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Mexiko: Obrador scheitert mit Klage gegen umstrittene Wahl

REUTERSDie von Manipulationsvorwürfen überschattete Präsidentenwahl in Mexiko bleibt gültig. Ein Gericht entschied, dass der Urnengang im Juli nicht annulliert wird, und wies damit eine Klage des unterlegenen linken Kandidaten Obrador ab. Sieger ist der Konservative Peña Nieto.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...853096,00.html
  1. #1

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Was ist dann die PAN-Kandidatin Josefina Vazquez, wenn Peña Nieto schon konservativ ist?

    Die Dinosaurier-Partei PRI von Peña Nieto ist sicher vieles außer genuin konservativ, liberal oder links. Lieber SPON gebt doch euren Onlinern bitte mal vorher Grundkurse in Landeskunde, dann klappt es auch mit dem Artikel.

    Aber noch als Kommentar zum Thema: Peña Nieto oder Lopez Obrador, das ist eh nur die Wahl zwischen Pest oder Cholera.
  2. #2

    Landeskunde für Manque_pierda

    Mein lieber Scholli, Manque Pierda, erlauben Sie mir die Richtigstellung: eine profundere Landeskunde ist doch eher in ihrem Fall angebracht, und das oberlehrerhafte passt nicht so recht..
    1)Die Marionette Peña Nieto ist in vielen Aspekten durchaus konservativ-rechts anzusiedeln, da er und vor allem die wahren Strippenzieher der PRI, an einem status quo interessiert sind und die eigentlich wichtigen Reformen kaum umsetzen werden. (Die 60 Millionen Mexikaner, die in Armut leben und von den Kartellen geködert werden, haben die PRI/PEÑA nur bei der Machterringerung interessiert, und nun ist der Weg frei um über gesicherte Privilegien einer Plutokratie Land (z.B. Erdöl/Pemex) und Leute (z.B. Besteuerung grundlegender Güter) weiter auszubeuten.
    ..von liberal und links ist kaum ein Politiker in Lateinamerika weiter entfernt als er. Man wird sehen, wie sehr er und seine darin so erfahrene Partei (1968 Tlatelolco- Mord hunderter Studenten vor den Olympischen Spielen) rechts-repressiv regieren werden, wie man es auch bei seiner kaltblütigen Anwendung der Staatsgewalt als Gouverneur im Fall Atenco bereits beobachten konnte. Die bewundernswert für die Demokratisierung einstehende Studentenorganisation #yosoy132 wird das immer mehr zu spüren kommen..
    Auch wenn diese Wahl, und der von den demokratisch gesinnten Mexikanern verachtete neue Präsident, momentan international nur als Randnotiz auftaucht...wird sich das bald ändern..Die Demokratie ist tragischerweise nur simuliert, wie die Wahlen Entscheidung des Tribunals gezeigt haben..u.a. siehe auch Medienmaipulationen..
    Nach den Enthüllungen der linken Parteienkoalition und einiger Journalisten kann man mehr als nur ahnen, das bei den Wahlen auf PRI-Seite vieles faul, bzw. kriminell (Geldwäsche) abgelaufen ist..
    2)Ich konnte Ihren Artikel aber noch weniger unkommentiert lassen, da Sie einen der wenigen Verteidiger der Demokratie auf der politischen Bühne in Mexiko, Andres Manuel López Obrador, mit Peña so leichtfertig gleichsetzen...Sein MORENA-Projekt, sein vorgestelltes Kabinett, seine integre Biographie, waren in diesem Moment die einzige Chance für die mehr als dringende Reformierung, Demokratisierung, Befriedung des Landes—und vor allem einziger Hoffnungsschimmer für die Bekämpfung der Armut/krassen Ungleichheit/Chancenlosigkeit/moralischen Dekadenz-Drogenkrieg
    ..Bitte kommen Sie nun nicht mit dem Chavez-Vergleich, und begeben sich auf Televisa-Nievau..Finden Sie es nicht zum Beispiel interessant, dass er im aufgeklärtesten Gebiet des Landes, d.h. Mexiko-Stadt, klar gewonnen hat, unter Studenten und Akademikern sowieso...ich frage mich, woher diese Antipathie bei Ihnen kommt.(der Planton?---stehen Sie mal wie er solchen zynischen PRIAN -Politikern und Oligarchen eins ums andere Mal machtlos gegenüber..)
    Ist aber auch einerlei, die makabre Messe ist von den „Richtern“ gelesen (ein Grauen, es reicht der Anblick des obersten „magistrado“ um Bescheid zu wissen, wie bei Peñas Maskerade), wichtig bleibt, dass die internationale Presse „dem demokratischen Mexiko“ zur Seite stehen wird, wenn Peña PRI unter anderem die Pressefreiheit nach und nach weiter untergraben werden, bzw. sich auch an den Studenten rächen wird, dessen Antichrist und Gespött er ist..
  3. #3

     Landeskunde für Manque_pierda
    Mein lieber Manque Pierda, erlauben Sie mir die Richtigstellung: eine profundere Landeskunde ist doch eher in ihrem Fall angebracht, und das oberlehrerhafte passt nicht so recht..

    1) Die siniestre Marionette Peña Nieto ist in vielen Aspekten durchaus konservativ-rechts anzusiedeln, da er und vor allem die wahren Strippenzieher der PRI, an einem status quo interessiert sind, und die eigentlich wichtigen Reformen kaum umsetzen werden. Die 60 Millionen Mexikaner, die in Armut leben und von den Kartellen geködert werden, haben die PRI/PEÑA nur bei der Machterringerung interessiert, und nun ist der Weg frei um über gesicherte Privilegien einer Plutokratie Land (z.B. Erdöl/Pemex) und Leute (z.B. Besteuerung grundlegender Güter) weiter auszubeuten. (der kleine Twitterkommentar seiner Tochter über die „prole“ war zudem für das Klassendenken mehr als aussagekräftig)
    Ja, von liberalen und linken Gedankengut ist allerdings kaum ein Politiker/Partei in Lateinamerika weiter entfernt als er/diese. Man wird sehen, wie sehr er und seine darin so erfahrene Partei (1968 Tlatelolco- Ermordung hunderter Studenten vor den Olympischen Spielen) rechts-repressiv regieren werden, wie man es auch bei seiner kaltblütigen Anwendung der Staatsgewalt als Gouverneur im Fall Atenco bereits beobachten konnte. Die bewundernswert für die Demokratisierung einstehende Studentenorganisation #yosoy132 wird das immer mehr zu spüren kommen..

    Auch wenn diese Wahl, und der von den demokratisch gesinnten Mexikanern verachtete neue Präsident, momentan international nur als Randnotiz auftaucht...wird sich das bald ändern..Die Demokratie ist tragischerweise nur simuliert, wie die Wahlen Entscheidung des Tribunals gezeigt haben..u.a. siehe auch Medienmanipulationen...
    Nach den Enthüllungen der linken Parteienkoalition und einiger Journalisten kann man mehr als nur ahnen, das vor allem im Vorfeld der Wahlen auf PRI-Seite vieles faul, bzw. kriminell (Geldwäsche) abgelaufen ist.. aber so lange die Banken sie schützen..und ein beträchtlicher Tel des Volkes wieder einmal „mitspielt“..(„Oktavio Paz : Labyrinth der Einsamkeit—„el que chinga y quien se agacha“)

    2) Ich konnte Ihren Artikel aber noch weniger unkommentiert lassen, da Sie einen der wenigen Verteidiger der Demokratie auf der politischen Bühne in Mexiko, Andres Manuel López Obrador, mit Peña so leichtfertig gleichsetzen. Sein MORENA-Projekt, sein vorgestelltes Kabinett, seine integre Biographie, waren in diesem Moment die einzige Chance für den mehr als dringenden Neuaufbau des Landes (Demokratisierung, Befriedung des Landes—und vor allem einziger Hoffnungsschimmer für die Bekämpfung der Armut/der krassen Ungleichheit/Ausweglosigkeit/moralischen Dekadenz/Korruption-Drogenkrieg).
    Bitte kommen Sie nun bei Lopez Obrador nicht mit dem Chavez-Vergleich, und begeben sich auf Televisa-Niveau..
    Finden Sie es nicht zum Beispiel interessant, dass er im aufgeklärtesten Gebiet des Landes, d.h. Mexiko-Stadt, klar gewonnen hat, unter Studenten und Akademikern sowieso...ich frage mich, woher diese Antipathie bei Ihnen kommt.(der Planton?---stehen Sie mal, wie er, solchen zynischen PRIAN -Politikern und oligarchischen Strukturen eins ums andere Mal machtlos gegenüber..)

    Ist aber auch einerlei, die makabre Messe ist von den „Richtern“ gelesen (ein Grauen, es reicht der Anblick des obersten „magistrado“ um Bescheid zu wissen, wie bei Peñas Maskerade). Wichtig wird sein, dass die internationale Presse „dem demokratischen Mexiko“ zur Seite stehen wird, wenn Peña PRI unter anderem die Pressefreiheit nach und nach weiter untergraben werden, bzw. sich auch an den Studenten rächen wird, dessen Antichrist und Gespött er ist..
    PS: Unter einer Lopez-Obrador Regierung hätte man einen derart kritischen Kommentar bzw. Artikel auch ohne Sorge gegen die Regierung schreiben können, unter Peña Nieto muss man ab Dezember eventuell mit Konzequen rechnen..
  4. #4

    Korrektur

    López Obrador ist linker als die LINKE und Peña Nietos PRI ist wie auch schon früher links der SPD angesiedelt, während die PAN rechts der CSU zu finden wäre. Es gibt leider keine gemässigte Partei des Zentrums und ja, der Peje war die schlechtere Wahl für die meisten Mexikaner.
    Da wäre ja Juanito wählbarer gewesen.
    Nur weil die PRD unter Ebrard im D.F. gute Arbeit leistet, der wohlweislich zum rechten Flügel seiner Partei gehört, hat diese, wie immer, sehr gut abgeschnitten.
    Wäre Ebrard angetreten, hätte er gegen den Telerisa-Kandidaten gewonnen.

    Dem Peje hat man nur eine weitere Runde als Präsidentschaftskandidat gegeben, damit er mal wieder auf den Boden der Tatsachen kommt.
  5. #5

    Apropos Plantón und "Compló"

    Als López Obrador Jefe del Gobierno del D.F. war, gab es mehr Kriminalität, Morde und Ungerechtigkeiten als jetzt unter seinem Nachfolger.
    Als die eine Million Stadtbewohner, die aus Rücksicht auf die arbeitende Bevölkerung am Sonntag ihre Marcha Contra la Violencia machte und auf die hohe Kriminalität in der Stadt aufmerksam machte und sich weiss bzw. schwarz (als Angehöriger eines Todesopfers) anzog und es dieses Mal um keine Acarreados handelte, sprach López vom "Compló" gegen ihn.

    Vom Plantón war auch mein damaliger Arbeitgeber betroffen, die Hälfte der Belegschaft verlor ihren Job und wir waren sogar gezwungen umzuziehen, weil wir nicht mehr zu unseren Kunden kamen. Auch von diesen mussten einige schliessen oder "downsizen", wenn sie in der Nähe der Reforma angesiedelt waren.
  6. #6

    mexico triste y perdido

    In Los Pinos geben sich nun zwei Mafiosi die Klinke in die Hand und so manch Heuchler aus der Mittelschicht schimpft, vermutlich aus untertäniger Demut und Angst um seine eigene kümmerliche Existenz, auf diejenigen die für ihre demokratischen Rechte auf die Strasse gehen. Wer an "authentische, freie und faire Wahlen" in Mexiko glaubt den mache ich gerne mal mit dem Weihnachtsmann bekannt :D
  7. #7

    Korrektur der Korrektur

    Eigentlich habe ich nicht allzuviel Lust und Zeit zur Korrektur, aber es fällt mir schwer, die Meinungen des obigen Kommentars (blaue Fee) so für immer in diesem Forum stehen zu lassen.
    Es wird wenig über Mexiko publiziert, und dann ist es um so betrüblicher, wenn Meinungen auftauchen, welche die Diffamierungspropaganda von PRI und Televisa widergeben, und nicht die Reflexionen der modernen, demokratisch denkenden Mexikaner, die zum Beispiel in der von Obrador unabhägigen Studentenorganisation #yosoy132 zu finden sind.
    Ich möchte der „Kennerin“ unter anderem empfehlen einmal auch Informationen von objektiven Journalisten wie Aristegui oder z.B John Ackermann zu hören und zu lesen, und ein bisschen mehr die wahre soziale Problematik des Landes kennenzulernen, und auch die 60 Millionen in Armut lebenden Mexikaner in die Betrachtungen miteinzubeziehen..Ich kann mir vorstellen, dass Du vor allem von PRIistas und PANistas umgeben bist, die nur an ihrem privilegierten status quo interessiert sind; und am 15. Septemeber, am kommenden Nationalfeiertag große Patrioten sind, aber sonst...

    Du schreibst:
    "Peje war die schlechtere Wahl für die meisten Mexikaner."
    Das war von allen die traurigste Aussage..Du kannst gegen Obrador sein, aber doch nicht behaupten, dass die Wahl Peña Nietos vorteilhafter für Mexiko ist..Schau Dir allein mal die Biographien seiner gestern vorgestellten Übergangsregierung an (u.a. die schwer korrupte Ex- PRD-Frau Robles mit ins Boot zu nehmen, ebenso Chong, und Salinas- und Montielvasallen, etc..)...dazu ist emblematisch, dass er für zig Bereiche jemanden aufstellt, aber nicht für Kultur und Wissenschaft..Zudem würde ich das mit der „Wahl“ in Anführungszeichen setzen, da sein Sieg über zum Teil schwerwiegende Manipulationen erkauft wurde. Und über seine, bzw. die Vergehen der PRI kann man Bibliotheken füllen, ein Blick in Wikipedia genügt auch..
    Vor allem ist es traurig für jemanden, der, nehme ich mal an, das Glück hatte in einem demokratischen Europa aufzuwachsen. Unter 100 aufgeklärten Mexikanern (wie z.B, bei mir an der Uni (UNAM)), wirst Du kaum einen finden, der so eine Äußerung von sich gibt..und wenn, würde er es nicht offen sagen, da es ihn als völligen Ignoranten diskreditieren würde.

    Umfragen der wohl objektivsten Zeitung Mexikos, Reforma, haben ergeben, dass vor allem die Bevölkerungsgruppen, die ein höherer Bildungsgrad auszeichnet, für Obrador gewählt haben. Zudem waren es die, die laut der Umfrage Hoffnung auf einen „wahren Wandel“ und eine „ehrlichere Regierung“ als Gründe angegeben haben. Mein Kontakt mit Studenten und Professoren an der staatlichen Universität UNAM unterstreicht dies eindeutig. Bei einer virtuellen Wahl an der UNAM vor dem 1. Juli konnte Obrador mit riesigen Vorsprung gewinnen.
    Peña Nieto konnte, neben den sicheren Stimmen bei den Priveligierten (die sind bekanntlich hier in der Minderzahl), die eher rein egoistisch gewählt haben (u.a. Steuerprivilegien), vor allem bei Mexikanern punkten, die nicht mehr als die primaria (Grundschule) besucht haben, und leider immer noch allzu leicht zu manipulieren sind, da ihre einzige Informationsquelle Televisa , Komplizin von Peña Nieto, ist. So konnte er gerade auf dem Land „gewinnen“; dort konnte er auch bei der Bedürftigkeit mit seinem Stimmenkauf landen. Auch „komisch“, dass er als weitaus jüngster Kandidat dort und sonst bei den über 50-jährigen die meisten Stimmen holen konnte, während der circa 20 Jahre ältere Obrador das junge, aufgeklärte Mexiko hinter sich hat.
    Und nun zu Deiner Meinung, dass „ Peña Nietos PRI ist wie auch schon früher links der SPD angesiedelt (ist)“

    Die einige Jahre nach der Revolution gegründete PRI hat wohl ihre Ursprünge in den Revolutionsidealen, aber nach dem Cardenismo hat sich die Partei so sehr von den anfänglichen Idealen entfernt, und miteinem zügellosen Neoliberalismus Repression regiert, dass sie rein gar nichts mit „links“ zu tun hat. 71 Jahre hat sie als Einheitspartei das Mexiko „geschaffen“, das es heute leider ist. Neben den sozialen Problemen, wurde die Korruption so kultiviert, dass auch die Verwurzelung des Drogenhandels Konsequenz aus all dem ist..

    Ich würde in Deutschland nie und nimmer die LINKE wählen, sehe eindeutig die Verfehlungen von Castro und Chavez z.B, habe aber nach einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Projekt von López Obrador und in Anbetracht der der sozialen Realität in Mexiko in seiner Ausrichtung die einzige Chance gesehen, ein gerechteres und so auch friedlicheres Land zu errichten. Obradors Projekte und sein vorgestelltes Kabinett gehen vielmehr in die Lula-Richtung...

    Man kann die soziale und demokratische Situation, die Systeme in Deutschland und Mexiko, und die entsprechende Notwendigkeit an Reformen, wohl kaum vergleichen. Die Bestrebungen der LINKEN treffen auf eine völlig andere Realität in Deutschland. Lopéz Obrador hat gerade in diesem letzten Wahlkampf immer den Austausch mit Unternehmern gesucht, und wurde auch von einigen unterstützt.
    Dann schriebst Du noch:

    "Nur weil die PRD unter Ebrard im D.F. gute Arbeit leistet, der wohlweislich zum rechten Flügel seiner Partei gehört, hat diese, wie immer, sehr gut abgeschnitten.
    Dem Peje hat man nur eine weitere Runde als Präsidentschaftskandidat gegeben, damit er mal wieder auf den Boden der Tatsachen kommt."


    Die PRD ist dank Obrador nun zweite Macht im Lande. Obradors demokratische und soziale Errungenschaften werden von den allermeisten Einwohnern der Stadt anerkannt (im Gegensatz zu den den Äußerungen der Einwohner des Estado de México über die ehemalige Peña Nieto-Regierung)
    Es gibt kaum einen integreren, und mit dem Land (auch vor allem mit den Indígenas) verbundenen Politiker in Mexiko als Obrador, und kaum einen der die Nöte des Landes besser kennt.. ..Peña Nieto ist im Vergleich dazu ein dürftiges, antidemokratisches, rassistisches Relikt aus der Oberschicht der Kolonialzeit..

    Du schreibst zudem:

    "Als López Obrador Jefe del Gobierno del D.F. war, gab es mehr Kriminalität, Morde und Ungerechtigkeiten als jetzt unter seinem Nachfolger."

    Ebrard machte gute Arbeit, wie sie auch Obrador in der Stadt geleistet hat..Vieles was Mexiko-Stadt nun im Vergleich zu den 90ern auszeichnet, hat mit den Initiativen von der Obrador- Regierung zu tun. Es ist eine hochkomplizierte Stadt, und seine Resultate sind bemerkenswert, gerade in den Aspekten, die Du genannt hast. Die Polizei ist im frappierenden Vergleich zu dem Bundeststaat, den Pena regiert hat, die am wenigsten korrupte im Land. Ein mir bekannter älterer Herr, kann wie die anderen Rentner in der Stadt dank Obrador monatlich über die Runden kommen, das gibt es nur hier..In vielen, demokratischen, kulturellen Aspekten ist Mexiko-Stadt ein Vorbild, ich könnte noch viel mehr dazu aufzählen. Die ehemals gefährlischste Stadt wird nun von Mexikanern, die vor den Territorien der Kartelle flüchten, aufgesucht..Und wie geschrieben, ist das auf Obrador und Ebrard zurückzuführen.

    Du schreibst:
    "Als die eine Million Stadtbewohner, die aus Rücksicht auf die arbeitende Bevölkerung am Sonntag ihre Marcha Contra la Violencia machte und auf die hohe Kriminalität in der Stadt aufmerksam machte und sich weiss bzw. schwarz (als Angehöriger eines Todesopfers) anzog und es dieses Mal um keine Acarreados handelte, sprach López vom "Compló" gegen ihn."

    Da bist Du erneut fehlinformiert, das hat er in diesem Zusammenhang ganz sicher nicht gesagt...außerdem hatte es Lopez Obrador, im Vergleich zu Peña Nieto, im Wahlkampf von Millionen (ich war am Zocalo z.B dabei) nicht nötig von acarreados („Hergekarrten“) gefeiert zu werden, sie kamen alle, weil sie von seinem Idealismus überzeugt sind..Hast Du übrigens beobachten können, das nach dem Wahlsieg von Peña Nieto niemand auf der Straße gefeiert hat...bei Obrador wäre es eine nationale Feier gewesen..

    Du schreibst: "Vom Plantón war auch mein damaliger Arbeitgeber betroffen, die Hälfte der Belegschaft verlor ihren Job und wir waren sogar gezwungen umzuziehen, weil wir nicht mehr zu unseren Kunden kamen. Auch von diesen mussten einige schliessen oder "downsizen", wenn sie in der Nähe der Reforma angesiedelt waren."

    Priistas, Panistas und Televisa und weitere, ihnen hörige Medien, reiten immer wieder nur darauf herum, wenn sie keine Argumente mehr gegen AMLO finden..Nach dem Betrug in 2006 (in Mexiko hat es wohl abgesehen von 2000, keine einzige demokratische Wahl, bzw. keinen Betrug gegeben), sah er keine andere Möglichkeit als den friedlichen, zivilen Protest..wie zuvor geschrieben, wenn Du von dieser Oligarchie eins ums andere Mal um Deine demokratischen Rechte gebracht wirst, gibt es nicht immer den idealen, perfekten Weg, aber Du kannst nicht alles hinnehmen, vor allem wenn es um die grundlegende Reformierung eines Landes wie Mexiko geht..

    Hier López Obrador zu dem plantón:
    http://www.youtube.com/watch?v=sjuVgRNdpPE&list=FL-hZsH1uE9auxCJ51xJObOA&index=2&feature=plpp_video
    Abschließen noch einen kleinen Eindruck über das virtuelle Projekt von Obrador: http://www.youtube.com/watch?v=Ik2N-bdxOk4
    Und eine seiner Reden auf dem überfüllten Zocalo: http://www.youtube.com/watch?v=939PTNhFmgU
    Und einen Artikel von heute über Tragödien in Mexiko, Peña Nieto und sein Schattenkabinett, die Ungerechtigkeiten etc.:
    http://www.jornada.unam.mx/2012/09/05/politica/010a1pol?partner=rss
  8. #8

    Whatever...

    Die Hashtag-Bewegung ist primär progressiv und von den Studenten der sehr konservativen UIA initiert, sie prangert die Manipulation durch die televisión abierta an.
    Carmen Aristegui gehört übrigens zu meiner Morgenroutine. Wir snd gar nicht so weit voneinander entfernt, nur dass ich eben vom Peje-Rumpelstilzchen genervt bin.
    In meinem Bekanntenkreis kenne ich nur 2 PRI-Wähler, aber auch nur 2 PRD-Fans. Und die haben alle ihre Uni abgeschlossen, nur vielleicht nicht mehr auf der UNAM, weil eben unter 50.

    Was Sie vergessen, ist dass der Mexikaner zunächst an sich selbst und seine Familie denkt - egal in welcher Schicht - und dann kommt lange nichts und dann kommen die Freunde. Die Gesellschaft will hier keiner verändern - bis auf Studenten und Dozenten in Ihrer Uni, die gerade im Politikbereich für ihren Leninismus bekannt ist. Daher überrascht mich die Präferenz für López Obrador nicht im geringsten.
    Er redet viel von Lula, hält aber nichts von seinem politischen und wirtschaftlichen Programm, sondern würde eher Evola nacheifern.
    Sie scheinen noch nicht so lange im Land zu sein, daher kann ich es verstehen, wenn Sie die von mir genannte Demo und die Reaktion kleinreden wollen und auch die Effekte des Plantón (eine illegale Besetzung einer Hauptverkehrsader über 3 Monate!!!) negieren.


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