Das Atom-Moratorium der Bundesregierung steht massiv in der Kritik: Die SPD vermutet hinter der Kehrtwende Absprachen mit der Atomwirtschaft, auch*bei den Christdemokraten wächst das Unbehagen. Muss das Meiler-Aus per Gesetz abgesegnet werden?
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...751227,00.html
tumbes Wahlkampfgeschwätz; wenn es zur Gefahrenabwehr nicht per ordre de mufti geht, wie lange will denn rot/gün brauchen, bis sie die erforderlichen Mehrheiten zusammenbekommt?Zitat von sysop
Eine Mehrheit im Bundesrat wird ja wohl noch nicht reichen ...
In diesem steht, dass Sie als Bundeskanzlerin Schaden an dem Deutschen Volk mindern soll. Jedenfalls hat Sie mit der Atomlobby ein Geschäft gemacht, dass lautete wir lassen die Alten Atommeiler laufen und Ihr spendet uns Geld!. Damit hat Sie Ihren Schwur gebrochen, da SIe nun wie in einem Hühnerhaufen gackert!. Jedenfalls ziehe ich den Hut vor allen AnitAtomkraftgegener, die in Kälte und Regen gegen die Atomkraft demonstriert habt!. Ihr seid gute Bürger und würde mir Wünsche viel mehr bringen solch einen Einsatz. Zu Frau Merkel noch was, so jemand darf nicht ein Land regieren!
Na das ist ja mal ein Hammer! Die Konzerne betreiben ein Unternehmen ohne wirtschaftliches Risiko wenn ich den Artikel und den zitierten Paragraphen richtig verstanden habe? Das ist ein Witz, gell?Zitat von sysop
Und Gegenleistungen soll es dann auch noch geben?
Wo kann ich Klage einreichen?
Ein Kanzler Gabriel würde sich doch ebenfalls auf den Schoß der Atomgiganten setzen. Und wenn die Opposition ihn dafür kritisieren würde, hätte er die selben Antworten wie Merkel parat. Das Problem kriegen wir so schnell auch nicht gelöst. Dafür müsste sich der deutsche Wähler von allen großen Parteien distanzieren.Zitat von sysop
Gesetze sind auch für Frau Merkel und Co. einzuhalten.
Diese selbstherrliche an DDR Zeiten erinnerenden Entscheidungen ob zu Vorratsdatenspeicherung, EUR Rettungsschirm oder AKW Abschaltung ohne Beschluss des Bundestages gehen mir langsam auf den Wecker. Wenn allerdinsg die SPD nun ween der Laufzeitverlängerung jammerst, auch die Laufzeitverkürzung steht rechtlich auf den selben tönernen Füssen, der Budesrat wurde damals auch nicht gefragt.
Das ganze Pack gehört weg, bald sind Wahlen.
mich würde es nicht mehr wundern!
Genau so geheim wie die Wasserverträge in Berlin.
Frau Merkel, treten sie mit Ihrer ganzen Gurkentruppe einfach nur zurück!
Sie bringen sich und UNS noch in Teufels Küche.
das Herr Gabriel nach den Landtagswahlen seine derzeitig geliebten Paranoia wieder los wird.
Solange unsere Kanzlerin glaubt, deutsche AKWs seien sicher, http://neu-news.de/content/atomkraft-ist-sicher wird sich nichts ändern.
ordre de mufti gibt es nicht, dafür haben wir Gesetze.Zitat von Just4fun
Wenn schwarz-gelb jetzt vor den Landtagsewahlen die Muffe geht, ist die noch lang kein Grund hier die Gefahrenabwehrkarte zu ziehen.
Ja ist klar, Rot/Grün ist schuld!Zitat von Just4fun
Mutti Merkel will es richten, darf aber nicht... Was Sie hier schreiben ist tumbes Wahlkampfgeschwätz.
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