[katerramus]

Angela Merkel denkt über einen Konvent für ein neues Europa nach. Spät hat die Kanzlerin die Vergeblichkeit der Krisenstrategie der kleinen Schritte eingesehen. Aber das Koalitions-Chaos macht den neuen Kurs unglaubhaft.

Jakob Augstein Kolumne zur Krisenpolitik von Angela Merkel - SPIEGEL ONLINE

Es bleibt die Frage, was die Bevölkerung tun kann, um demokratische Strukturen zu schaffen.

Die bestehenden Strukturen (parlamentarische Demokratie) haben sich dank unseres politischen Personals als ungeeignet erwiesen.

Wenn das Bundesverfassungsgericht mehrfach das Parlament durch seine Rechtsprechung dazu bringen muss,
die Rechte des Parlamentes beizubehalten (Geheimgremium..) ,
die Abgeordneten häufig gar nicht wissen, worüber sie abstimmen (Drohnen, Meldegesetz....) und
Abgeordnete sich trotz gegensätzlicher Meinung einem durch kein Gesetz sanktionierten Fraktionszwang unterwerfen,
ist diese Art der Demokratie am Ende.

Wenn man es diesem Personal überläßt, jetzt für Europa neue Strukturen zu entwerfen, kann dabei für die Bürger nichts gutes herauskommen.

Liebe Politiker, wie wäre es, wenn Ihr die Grundlagen der EU, den Maastrichtvertrag mit seinen Regularien Ernst nehmen würdet und die bestehenden europäischen Gesetze achten würdet ?

Dann sähe Europa schon ganz anders aus !!

[berlinsurfer]

Liebe Spiegel-Redaktion, nehmt diesen furchtbaren Besserwisser und Berufserben aus eurem Programm. Schleichwerbung für den von mir durchaus für lesbar gehaltenen "Freitag" ist ja durchaus noch vertretbar. Aber inhaltlose mitnichten. Was will uns Herr Augstein Junior sagen? Dass er Frau Merkel nicht mag, ist bekannt. Dass nicht alle von ihr umgesetzten Ideen ursprünglich von ihr stammen, spricht ganz sicher nicht gegen sie. So auch die Idee des Konvents. "Jetzt müsste man nur noch klären, wie das zu machen ist.". Man? Ihm traue ich es nicht zu. Ihr schon eher.

[euroberliner]

Angela Merkel denkt über einen Konvent für ein neues Europa nach. Spät hat die Kanzlerin die Vergeblichkeit der Krisenstrategie der kleinen Schritte eingesehen. Aber das Koalitions-Chaos macht den neuen Kurs unglaubhaft.

Jakob Augstein Kolumne zur Krisenpolitik von Angela Merkel - SPIEGEL ONLINE

...was Sie wiedergeben, Herr Augstein. Aber was können Wir daraus schliessen? Die Bundeskanzlerin enddeckt doch alleweile ein neues Aufgabenfeld. Sie hat nun mal keine klare Linie. Wie lange soll Sie denn dieses Land noch regieren? Keiner mehr vorhanden, der Ihr im Amt nachfolgen könnte, um endliche Realpolitik zu betreiben. Es wird nicht lange dauern und diese BRD wird voll an die Wand fahren. Konzeptlos in der EURO-Krise, trampelt Frau Merkel durch die Landschaft. Außer Geschwafel kommt von den anderen Parteien nichts. Aber das Volk, will Frau Merkel, angeblich weiter an der Spitze Unseres Landes behalten. Wer wird bei solchen Umfragen überhaupt gefragt? Ich war noch nie dabei.

[euaustritt]

Zitat: "Das Primat der Politik kann nur über die Selbstermächtigung der Bürger zurückerobert werden."
Dann sollen sie aber auch endlich mal den Mumm besitzen in einer Volksabstimmung sich zuvor das demokratische Mandat zu holen für Ihre hochtrabenden Europaphantasien. Für ein Zusammenschweißen eines Europas auf Gedeih und Verderb und noch mehr Macht an zentrale, undurchsichtige Behörden und Institutionen, wird man hierzulande und auch in den meisten anderen Ländern nämlich keine Zustimmung bekommen. Wann merkt die Politik endlich, dass sie mit ihren Europa Phantastereien nicht im Sinne der Bürger Politik machen sonderen gegen die Bürger. Kein Mensch braucht noch mehr aufgeblähte Apparatschiks in Brüssel, oder anderswo. Die Titanic ist unter anderem aus zwei Gründen untergegangen: Größenwahn, und fehlende Manovrierfähigkeit. Das Europa, welches unseren Politikern in den Köpfen steckt wird sich genau auf diesem Pfad bewegen, und tut es bereits jetzt schon.

[dunnhaupt]

Wie man diese wetterwendische, immer wieder umkippende Dame als "eisern" bezeichnen kann, bleibt ein Rätsel. Sie ist doch das exakte Gegenteil der bis zuletzt stets unerbittlich hart gebliebenen Mrs.Thatcher.

[thunderstorm305]

Ich möchte keine politische Union oder einen Superstaat Europa, der den Bürger übergeht und zurücklässt. Eine Diskussion darüber ist nicht Sache eines Konvents, auf dem nur die politischen Eliten Europas diskutieren. Da muss man schon zum Bürger selbst gehen. Und das ist nicht Sache eines Jahres und sollte nicht nur deshalb geschehen, um die missglückte Euroeinführung zu retten. Bis jetzt hat man mich noch nicht überzeugt. Deshalb finde ich es richtig, dass die Kanzlerin nicht so einfach nachgibt und uns allen unbeschränkte Bürgschaften zumutet.

[yellowfish1]

Soll der Konvent (=Treffen) in einer Kirche abgehalten werden?
Wer übernimmt die Führung, ein deutsches (weich) EI?
So lange der Einzelne Deutsche zahlt, wird niemand ein Interesse an einer Änderung haben.
Der Fisch stinkt vom Kopf!

[turnus]

"Aber es bricht hier auf, was Merkel selbst hat wachsen lassen: eine rücksichtslose, geschichtslose Vernachlässigung Europas; Union und FDP sind nicht mehr weit entfernt vom trüben D-Mark Nationalismus der "Bild"-Zeitung. Diese Leute verwechseln ihre Interessen mit ihrem Portemonnaie und werden dadurch am Ende beidem schaden." (Zitat Ende) - genau, was die wahren Interessen der Bevölkerung sind, das weiß natürlich nur Herr Augstein Jr.

[sltgroove]

... durch das marode Bankensystem - verteilt an 23 Banken & Fonds . Das ist nur der Anteil der Feds. Banksters haben ziemlich alles andere Suspendiert. Für Normalsterbliche gibts nur Schulden, Hunger und Chaos.
Welche Wirtschaftstheorie kann 16.000 Mrd. $$$-Blüten ignorieren ? Nein, ich bin nicht müde ... ( GAO Fed Audit ).