[reihenfolge]

Was soll solche Mythenpflege? Arbeiten die Russen oder Franzosen etwa nicht oder auch nur weniger? Balzac war in seinem kurzen Leben sehr viel fleißiger als Fontane; ohne Ampère hätte es mit der Nutzbarmachung der Elektrizität etwas länger gedauert, und gegen Dostoevskijs philosophischen Sinn kommt kein deutscher Dichter an (höchstens Nietzsche, aber der hat die Deutschen ja bekanntlich beschimpft).

Was hier aufscheint, ist die seit zwei Jahrunderten ewig gleiche Nabelschau des sich durch die bösen Miteuropäer ausgeplündert und ausgenutzt wähnenden Selbstmitleids-Deutschen.

Die Franzosen waren zu Teilen schon bei der 35-Stunden-Woche, streiken sehr viel mehr als die Deutschen, Fontane war der Nachfahre von Franzosen, die in Preußen Asyl gefunden hatten; wie sie in einem Satz den "philosophischen Sinn" Dostoevskijs die ganze deutsche Philosophie überrunden lassen, kann man nur lächerlich nennen. Deutschland war vor 200 Jahren noch das Land der großen Klassiker in Literatur und Musik, vor 150 Jahren das Land des Biedermeiers, des Michels mit der Zipfelmütze, der von den anderen als verschlafen verlacht wurde.

Kurz: Sie haben keine Ahnung, reißen den Mund aber wie üblich weit auf, wenn's nur darum geht, die Deutschen schlecht zu machen.

[celino]

...
Aber egal wer wo regiert, manche Dinge sind möglich und andere eben nicht. Der Sparkurs hat seinen Sinn, nämlich uns alle in Europa weniger angreifbar für Finanzspekulaten zu machen. ...

Das sehe als eine von Merkels Schlussfolgerungen: die notwendige strenge Finanzmarktregulierung und Eindämmung von Spekulation hat sich noch nicht einmal europaweit geschweige denn global durchsetzen lassen.
Als überzeugte Neoliberale baut Merkel daher auf den Markt: weniger Nachfrage der Länder nach Krediten dämmt spekulative Angriffe ein, senkt die Zinsen, macht die Länder weniger verwundbar und erhöht die Schuldentragfähigkeit. Erreicht werden soll das ganze zunächst durch Sparen und Strukturreformen (Bürokratieabbau usw.) sowie Einnahmeverbessungen duch stringente Steuereinziehung.

Soweit die Theorie, soweit m.E. auch nachvollziehbar. Nur dass Merkel als Analytikerin die Sprengkraft sozialen Elends nicht einschätzen kann. Sie bleibt darüberhinaus Antworten schuldig, welches erfolgreiche volkswirtschaftliche Geschäftsmodell denn nach den schmerzhaften "Struktureformen" auf den Weg gebracht werden soll.

Letzteres gilt allerdings auch für Hollandes Wachstumselemente. Jahrelang ist EU-Geld geflossen, es gab billiges Geld, nichts hat eine einigermaßen tragfähige, diversifizierte Volkswirtschaft entstehen lassen. Jetzt noch mehr Geld hineinpumpen, wird nur Strohfeuer entfachen.

Merkel hat mal ganz richtig gesagt, das Schuldenproblem würde Europa einige Jahre begleiten, es gäbe keine schnelle Lösung. Aber ist Frau Merkel allen Ernstes davon ausgegangen, man könne die deutsche Agenda 2010 auf europäisch durchziehen und die anderen Regierungen und Völker machen das mit? Über Jahre?

Hat sie wirklich gedacht die Finanzmärkte pausieren mit ihren spekulativen Angriffen auf Euroland für ein paar Jahre, bis alle Mitgliedsstaaten auf wirtschaftlich einigermaßen gesunden Füßen stehen?
Die "Märkte" interessieren sich schließlich nur insofern für wirtschaftliche Stabilität, als dadurch sichere und möglichst kräftige Zinseinnahmen generiert werden können.
Um das Bild erneut zu strapazieren: Die "Märkte" sind nicht daran interessiert, dass der Süchtige clean wird, sondern dass er wirtschaftlich stark genug ist, seinen Stoff weiterhin zu kaufen und zu bezahlen.

Sie wird damit nicht durchkommen, einfach weil sie NULL Bezug zu sozialen Problemen hat und immer noch naiv marktgläubig ist.

[bert.hagels]

Finden Sie die Entscheidungsgwalt nach Kapitalkraft demokratisch? Entspricht dies dem ehemaligen Ideal der EU?

Sie sind auf die demokratiefeindlichen Punkte des ESM gar nicht eingegangen, freuen Sie aber auf den machtpolitischen Einfluss von Deutschland, nach Kapitaleinlage. Ist das jetzt die neue Demokratie in Ihrem Sinne? Na ja, damit ist eigentlich alles gesagt: Macht dem Kapital; Macht den Märkten! Das ist die Linie von Merkel - Schäuble: systemkonform zu Gunsten der Märkte, zu Lasten der Bevölkerungen!

Ich habe lediglich Ihre Falschdarstellungen berichtigt. Zu den Institutionen des ESM Stellung genommen habe ich gar nicht. Vor allem habe ich nirgendwo gesagt, dass ich den ESM für eine wünschenswerte und den Idealen einer europäischen Demokratie genügende Einrichtung halte. Faktisch ist der ESM eine Geschäftsbank in europäischem Gemeinbesitz, deren Eigentümer je nach Kapitaleinlage, also nationaler Wirtschaftskraft, Stimmrecht genießen. Das ist gewiss kein Ersatz für ein EU-Parlament mit Budgetrecht, dem die Kommission rechenschaftspflichtig ist.

Dennoch glaube ich, dass es zur Zeit keine grundsätzliche Alternative zum ESM gibt. Die Krise hätte viel früher erstickt werden können, wenn es bereits 2010 Handlungsbereitschaft bei der Bundesregierung gegeben hätte, die sich ja seiner Zeit aus wahltaktischen Gründen bei allen Vorschlägen auf europäischer Ebene quer gelegt hat. Euroland hätte von Anfang an klar machen müssen, dass der EURO nicht zur Debatte steht, also sich Spekulationen gegen den Euro nicht lohnen. Solche Maßnahmen hat Deutschland 2010 verhindert. Dadurch erst ist die Krise exkaliert. Denn dass es nur Griechenlands Schulden waren, welche die Spekulation befeuert haben, ist ein Ammenmärchen; es war vor allen die mangelnde politische Unterstützung für den EURO. Wäre der Schuldenstand, das Verhältnis von BIP und Staatsschulden entscheidend, wäre Japan das beste Spekulationsopfer gewesen, nicht Griechenland.

Dann hätten zur Krisenbewältigung eben auch Maßnahmen gegen die Spekulation gehört, ein Verbot von Derivatgeschäften, Tobin-Steuer oder Börsenumsatzsteuer etc.

Da es aber nun einmal unter tätiger Mithilfe der Bundesregierung so weit gekommen ist, was wäre die Alternative zu einem groß angelegten Stabilisierungsfonds gewesen? Allenfalls die Ausweitung der Kompetenzen der EZB. Die Rückkehr zur DM kommt aus politiscen Gründen (aus ökonomischen natürlich auch) für keinen vernünftigen Menschen in Frage.

[Litajao]

Weil Sie meinem Wort ja nicht trauien, hier ein Zitat aus einem der Links, die Sie eingestellt haben:



Und nun? Lesen Sie, was Sie anderen zur Lektüre empfehlen, nicht selbst?



Ich hatte darauf hingewisen, dass die Kommission legitimerweise nur dann das Recht zur Erhebung von EU-weiten Steuern erhalten könne, wenn das EU-Parlament volles Bedgetrecht erhalte. Sie antworteten darauf mit dem Hinweis auf den ESM. Die Verbindung haben also Sie hergestellt.

Bert Hagels schreibt einen schönen Bericht von der Tagesschau de
ab, in der u.a. stehen soll:

.....Gegen den Willen der Bundesregierung können faktisch keine Hilfszusagen gemacht werden....

Fakt ist, dass nach dem Beitragsschlüssel des ESM es zu folgenden
Beiträgen und somit auch Stimmrechten kommen soll:

BRD 27,1464%
Hellenische Republik 2,8167%
Königreich Spanien 11,9037%
Französische Republik 20,3859%
Italienische Republik 17,9137%

Wie Sie sehen, haben die Südländer mit Frankreich, also der
Club Med, die absolute Mehrheit, also über 50%.

Deutschland benötigt also die Hilfe von anderen Ländern, wie
Frankreich oder Italien oder Spanien usw.
um seine Wünsche durchzusetzen.

Also der Beitrag, den Sie von tagesschau de. interpretieren ist
entweder falsch oder falsch interpretiert, denn Fakt ist, dass
sehr wohl ohne oder sogar "GEGEN" Deutschland praktische
Hilfszusagen vorgenommen werden können, ob es Deutschland, Merkel
oder Ihnen passt oder nicht.

Nennt mal wohl Fehlinterpretation oder sind das nur Wunschträume,
so wie beim Zahnarzt: "Es, hier der ESM, tut gar nicht weh!!!

[celino]

...
Bei mir; in Italien; sieht es ebenfalls düster aus(wenn auch nicht so ganz wie in Esp). Der Konsum ist tief eingebrochen; Steuererhöhungen sorgen dafür das letzte Flämmchen Konjunktur zu vernichten. Die seit Jahrzehnten aufgeschobenen Reformen(Arbeit, Verwaltung, Justiz) lassen weiter auf sich warten, während bzgl. Bildung und R&D das land weiterhin hinterherhinkt; neue Technologien fehlen, die digitale Revolution wurde weitgehend verschlafen. ;(
Sehe nur in Reformen den Ausweg; bei mir gibt es noch Zuviele die vom Strohfeuer eines Füllhorns träumen; auch in Südtirol...
Den langen steinigen Weg der Reformen will man nicht gehen...
In Europa fallen die Würfel wohl gegen Merkel...
Italien setzt seit immer voll auf die USA; sie werden wohl richtig liegen...

Schian Gruaß...

Ich habe bei diesem ganzen unsäglichen ClubMed-Problem Italien immer als das Land gesehen, das abgesehen von dem großen Nord-Süd-Gefälle, grundsätzlich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hat, durch ein entsprechendes Jahrzehnt von Reformen aus dem Schuldenschlamassel herauszukommen.

Was ich nicht begreife ist, inwiefern Italien auf die USA setzt. Die USA wird sich bis zum Anschlag aus jedem Schuldenproblem heraus inflationieren. 2011 erreichten die USA 3% Wachstum - mit 9% Haushaltsdefizit wahrlich teuer erkauft. Als Leitwährung kann man sich das vielleicht erlauben (eine ganze Weile zumindest), aber der Euro ist keine Leitwährung.

Glauben die italienischen Politiker oder das Volk allen Ernstes, man könne so wirtschaftlich auf Dauer gegen den Druck der aufstrebenden Märkte bestehen. Was die USA können, kann Europa nicht.

[celino]

Ich will die Gefahren nicht klein reden, aber erstens ist es erstmal nur eine Bürgschaft, keine unmittelbare Zahlungsverpflichtung, und zweitens entsprechen 27 % ja wohl in etwa dem wirtschaftlichen Gewicht D's in der EU. Andere Länder haften, ihrer Wirtschaftsleistung gemäß und folglich mit eben so großem Risiko, nicht weniger als D.
...

Allerdings sollen bei ein Zahlungsausfall oder Zahlungsunwilligkeit die fälligen Summen auf die verbleibenden "Willigen" verteilt werden. Der Anteil der letzten Aufrechten würde so vergrößert.

Wie der ehemalige Buprä Wulff schon fragte: "Wer rettet am Ende die Retter?"

[bert.hagels]

.....Gegen den Willen der Bundesregierung können faktisch keine Hilfszusagen gemacht werden....

Fakt ist, dass nach dem Beitragsschlüssel des ESM es zu folgenden
Beiträgen und somit auch Stimmrechten kommen soll:

BRD 27,1464%
Hellenische Republik 2,8167%
Königreich Spanien 11,9037%
Französische Republik 20,3859%
Italienische Republik 17,9137%

Wie Sie sehen, haben die Südländer mit Frankreich, also der
Club Med, die absolute Mehrheit, also über 50%

Also wenn ich den Bericht von tagesschau.de mal interpretien darf, so ist sicher gemeint, dass es höchst unwahrscheinlich ist, dass Griechenland, Italien, Frankreich und Spanien gemeinsam Front gegen D machen. Wenn man nur 27 % einzahlt, hat eben nur entsprechend Stimmanteile.

Aber schon die Konstruktion eines sogenannten "Club Med" folgt mehr historischen Stereotypen, die in Deutschland nun mal verbreitet sind, als der Interessenlage der Nationen. Frankreich trägt, gemessen an der Größe, genausoviel zum ESM bei wie Deutschland, von Deutschland werden also mitnichten größere Opfer verlangt als von Frankreich. Warum sollten D und F bei theoretisch denkbaren unzumutbaren Forderungen von griechischer Seite nicht gemeinsam stehen?

Das Gedankenexperiment wäre nur triftig unter Voraussetzung der irrationalen Wahnidee, alles Böse dieser Welt hätte sich zusammen getan, um die biederen und gutgläubigen Deutschen auszuplündern. Es ist immer wieder erstaunlich, dass dieser Plot, den es schon seit Ende des 18. Jahrhunderts gibt, nicht totzukriegen ist.

[doc.exx]

O.k. ich weiss - einfach Geld drucken...
Damit aber ist noch kein einziger Euro in die Realwirtschaft gelangt. Wenigstens aber ein paar weitere Monate die Rente 60, die 35-Stundenwoche und die unzähligen Bürokratenposten gesichert.

Warum sagen Sie nicht, wie die Euros in die Realwirtschaft gelangen sollen. Durch Draghis draghisches Gießkannenprinzip? Warum hindert niemand diesen Realwirtschafts-Schädling? Als GoldmanSachs-Maulwurf hat er doch nur seine Finanzen und Banker im Kopf.

... Wenigstens aber ... die unzähligen Bürokratenposten gesichert.

Mit Kaizen und Schlankem Management ließe sich in Brüssel locker mit der halben Mannschaft der doppelte Effekt erzielen – mit halb so großen Schaden für die europäischen Volkswirtschaften. Die Euro-Krise wird im außereuropäischen Ausland als eklatantes Versagen der EU-Bürokratie betrachtet, insbesondere im Falle ClubMed. Auch in GB distanzieren sich immer mehr von der EU.

Die EU, Draghi und Juncker schleimen sich auch schon bei Hollande ein:

25.04. 2012 | Par L. Lamant
Relance: l'Europe se rapproche des positions / nähert sich der Position von / de Hollande

Le discours du candidat socialiste, qui veut rééquilibrer rigueur et relance en Europe, trouve de plus en plus d'écho en Europe. La BCE/EZB évoque désormais un « pacte de croissance/wachstum » ! Merkel fait mine d'approuver/zustimmende Miene. Italie et Espagne le souhaitent. Et la multiplication des crises politiques, des Pays-Bas à la République tchèque, tend aussi à conforter la position de Hollande, laissant NanoSarkozy isolé.

P.S.: Wetten, dass dank der französischen Wähler, Merkel/Schäuble ihre „Stabilisierung von Schulden-Rettungsschirmen mit Hebeln, Bazookas und Brandmauern oder so ähnlichem Unsinn“ bald aufgeben können und dann die Arien von Konsolidierung und Wachstum trillern werden: « pacte de croissance ». Uns Deutsche kann das nur erfreuen.

[glücklicher südtiroler]

Ich habe bei diesem ganzen unsäglichen ClubMed-Problem Italien immer als das Land gesehen, das abgesehen von dem großen Nord-Süd-Gefälle, grundsätzlich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit hat, durch ein entsprechendes Jahrzehnt von Reformen aus dem Schuldenschlamassel herauszukommen.

Italien hat eine breiter aufgestellte Wirtschaft als bsw. Spanien. Allerdings hat Italien das Kuriosum, daß eine ineffiziente Politikerkaste einer durchaus effizienten Wirtschaft&Gesellschaft vorsteht. Das heißt daß nur Druck von Außen(Europa, USA, 'Märkte') Veränderungen und Reformen erzwingen. Berlusconi wurde nicht zuletzt in den USA 'abgesägt'. Wenn Italien reformiert kann es aus dem Schlamassel herauskommen. Mir gefällt die Technische Regierung nur bedingt; da wo deren Mitglieder herkommen(Banken ecc.) liegt teilweise auch der Hund begraben. Allerdings, verglichen mit der vorher ist sie eine Wohltat und man kann es sich ohnehin nicht immer aussuchen...

Was ich nicht begreife ist, inwiefern Italien auf die USA setzt. Die USA wird sich bis zum Anschlag aus jedem Schuldenproblem heraus inflationieren. 2011 erreichten die USA 3% Wachstum - mit 9% Haushaltsdefizit wahrlich teuer erkauft. Als Leitwährung kann man sich das vielleicht erlauben (eine ganze Weile zumindest), aber der Euro ist keine Leitwährung.

Italien ist traditionell das wohl atlantischste große Natoland in Europa. Daran haben weder Berlusconi, noch Prodi etwas geändert, geschweige denn Mario Monti. Die USA sind für Italien ein wichtiger Partner wenn es darum gehen wird den Fiskal- und Wachstumspakt im Sinne von I, F, Esp ecc. abzuändern bzw. auszuverhandeln. Das reine Sparen ist bereits in Hellas gescheitert. Sinnvoll ist es nun die Wachstumsimpulse nicht in 'alte' Industrien, sondern in Bildung, ins Aufholen des digitalen gaps dieser Länder und in R&D zu stecken. Es wird zu einer Veränderung der Kompassnadel und der Gewichte in Europa kommen; das meine ich...
Bzgl. den USA verweise ich auf den Vorredner. Die USA sind Vorreiter bei der digitalen Revolution. Die militärische Stärke sorgt unter anderem dafür daß der Dollar unangetastet bleibt...

Glauben die italienischen Politiker oder das Volk allen Ernstes, man könne so wirtschaftlich auf Dauer gegen den Druck der aufstrebenden Märkte bestehen. Was die USA können, kann Europa nicht.

Bei Reformen uneingeschränkt ja...
Und noch etwas; für diese aufstrebenden Staaten sind wir der Markt und die hoffen inständig daß wir die Krise lösen; sonst gehen auch dort einige Lichter aus...
Es ist nicht nur wir gegen die; eher ein mors tua mors mea...

Schian Gruaß...

[roland56]

Vor allem für Deutschland, wenn die Länder der Rest-Eurozone keine deutschen Waren menr importieren.

... deutsche Waren werden gekauft um uns einen Gefallen zu tun? Das momentane Geschäftsmodell das Geld zum Kauf unserer Waren gleich mitzuliefern und bei Ausfall der Rückzahlung die Begleichung der Rechnungen dem Steuerzahler zu überlassen ist auf Dauer nicht tragfähig.

Außerdem, es gab in Deutschland tatsächlich ein Leben vor dem Euro.