REUTERSDer Weltgerichtshof bangt um vier seiner Mitarbeiter: Seit Donnerstag werden die Angestellten in Libyen festgehalten. Sie waren für ein Treffen mit Saif al-Islam al-Gaddafi eingereist - das Gericht will den Sohn des ehemaligen Machthabers wegen Kriegsverbrechen in Den Haag anklagen.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...837969,00.html
Sang Hyun Song erinnerte daran, dass sie in offiziellem Auftrag des Gerichts unterwegs seien und Immunität genössen.
Die Frage ist , ob Libyen den Internationale Strafgerichtshof überhaupt anerkennt.
Immunität muss dabei zugesichert sein , Wenn das nicht der Fall ist , kann Lybien mit den Leuten machen was es will .
Von einer Anerkennung ist aber hier überhaupt nichts zu lesen.
Seit wann ist Libyen ein Rechtsstaat? Ein haufen selbsternannter Regierungschefs geben doch niemanden
eine bindende Garantie. Oder haben die Den Hagener
die Menschenrechtsverletzungen vergessen, die gerade
die jetzigen Machthaber gegen die damaligen Herrscher begannen haben. Ehe das heutige Libyen sich als Rechtsstaat
etabliert, wird wahrscheinlich unsere schoene Gruene Isar
austrocknen.
Ja, so ist das halt, den bösen Diktator getötet, die freien demokratischen Rebellen an der Macht, und wieso die Mitarbeiter des Gerichtes so kühn sind, sich in den Machtbereich der Oberdemokraten in Libyen zu begeben, ist mir auch schleierhaft.
Wie kann eine Behörde nur Mitarbeiter in diesen Gangster-Staat schicken? Erst wird der Flughafen von Tripolis von Milizen angegriffen, so dass CR mit dem Auto gen Tunesien fahren muss. Jetzt werden die Mitarbeiter vom Weltstrafgerichtshof festgenommen.
Ich sehe keinerlei Verbesserung in Libyen nach dem Tod von Oberst Gaddafi, im Gegenteil.
Und unter diesen Vorzeichen rufen die MSM alle nach einer militärischen Aktion in Syrien. Die sollten sich mal eher an den Kopf fassen und die Realität betrachten.
Statt "Arabischem Frühling" kommt der "Arabische Winter", wie wir ihn alle im Iran betrachten können. Menschenrechte? Kannste vergessen. Allah rulez!
Grundsätzlich müsste die Frage der Zuständigkeit des IStGH beantwortet werden. Meines Wissens hat Libyen das Statut der IStGH nicht ratifiziert. Und einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates gab es auch nicht. Eins von beiden ist aber notwendig für das Einschreiten des IStGH.
Mfg hxx6102849
viele verstehen immer noch nicht warum gaddafi fallen musste und warum assad auch fallen muss.
zwangsläufig.
wer sich auch nur oberflächlich mit dem beginn des arabischen frühlings auseinandergesetzt hat, der muss in dem brutalen vorgehen der sicherheitskräfte gegen die anfangs friedlichen demonstranten die ursache für die eskalation der gewalt sehen.
danach konnte es keine aussöhnung mit den machthabern mehr geben, entweder sie oder die opposition, blutig bis zum ende.
in libyen hat gaddafi verloren in syrien hält sich assad noch an der macht, das geht solange bis eine seite gewonnen hat, entweder assad tot oder im ausland oder assad lebend auf einem leichenberg.