dapdLiberale üben Selbstkritik - aber nur ein bisschen: Christian Lindner, Spitzenmann in NRW sagt, die FDP habe in Berlin nach der Bundestagswahl stur wie ein Roboter ihre Steuerpläne verfolgt. Ihn selbst treffe aber keine Schuld - obwohl er damals Generalsekretär der Partei war.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...830899,00.html
Die meisten Menschen werden gefragt ob sie ein Amt annehmen wollen, war das bei Herrn Lindner nicht der Fall?
Alle Politiker scheinen für ihre und der Politik ihrer Partei nicht verantwortlich zu sein. Herr Lindner möchte Steuern sparen? Warum fängt er nicht bei den Hoteliers an? Oder müssen jetzt die Grünen Steuern erhöhen, um die Hoteliers zu bezahlen?
Die FDP ist eine Partei aus Sprücheklopfern. Mal jung und dynamisch, dann Spaßpartei und Steuersparpartei.
Aber eines wollen sie ganz sicher:
Einen guten Posten, egal was sie vertreten sollen.
Die FDP ist doch nicht abgestürzt weil sie ihr Credo von einem einfacheren und gerechtem Steuersystem weiter verfolgt, sondern weil das einzige was sie diesbezüglich durchgesetzt hat die Verminderung der Mwst im Hotelgewerbe war und dies keine Vereinfachung sondern eine weiter Ausnahme ist und zudem offensichtlich gekauft war (Mövenpick), weiterhin wurde nicht wie versprochen Bürokratie abgebaut sondern z.B. in einem Ministerium welches man vorher abwickeln wollte (Entwicklungshilfeminesterium) wurden mehr Stellen geschaffen und die eigenen Leute versorgt. Eine Partei die die Inhalte der FDP vertritt wie schlankerer Staat, Bürgerrechte und auch einfacheres Steuersystem ist nötig doch leider hat die FDP selber diese Ideale verraten deswegen und wegen dummer Sprüche von Westerwelle (spätrömische Dekadenz) seit ihr abgestürzt Herr Lindner.....was wir nicht brauchen ist eine weitere "sozialdemokratische" Steuererhöungspartei
Jenseits aller Agitation, Propaganda, Desinformation, Hinterzimmernetzwerksseilschaftsmachenschaften und sonstiger Kleingruppenegomanien, wie wir sie seit 1982, als dem Jahr der Verkündung der geistig-moralischen Wende als Realpolitik erfahren haben, bleibt doch nur, die Bilanz zu ziehen, zwischen
a) Den sozio-ökonomischen Grundsätzen und Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft nach der Definition der Herren Walter Eucken, Alfred Müller-Armack und Ludwig Erhard sowie dem Geist und Wort unseres Grundgesetzes nach der Definition der Mütter und Väter dieser Verfassung, die als Mitglieder des Parlamentarischen Rates dieses, unser Deutschland begründet hatten und
b) Den Prinzipien der geistig-moralischen Wendepolitik, die aus Deutschland jenes Neue Deutschland geformt hat, in dem das Karrieredrehbuch der Neuen Eliten aus dem Satz: "Können? Können muss nicht sein. Kennen! Kennen muss sein!" besteht; den Prinzipien der Neuen Mitte, deren Reform- und Modernisierungspolitik in der real-existierenden Zerschlagung aller zivilgesellschaftlichen, rechtsstaatlichen und fairen Erwerbsarbeitsmarktstrukturen und aller solidarischen Sozialversicherungsgrundsätze zu Gunsten einer Privilegiertenelite aus Klientel- und Lobbygruppenkaderfunktionären aus Wirtschaft und Politik gipfelte und dem nun von der Gruppe Merkel offenbar endgültig zu exekutierenden Beseitigung aller demokratischen und parlamentarischen Strukturen, die der Neuen Sozialen Marktwirtschaft im Wege zu stehen scheinen.
Nicht nur, dass man sich des Eindrucks nicht erwehren kann, dass da gerade die Endlösung der Humankapitalkostenfrage in den Reihen der sogen. bürgerlichen Parteien diskutiert wird. Nein, auf die Zerstörung der allgemeinen Rechtsstaatsprinzipien, nach denen vor dem Gesetz alle Menschen unseres Landes gleich sein müssen, steht auf der real-existierenden Regierungspolitikagenda.
Und die FDParier? Sie scheinen dazu die Melodie des Liedes vom Tod zu pfeifen, in den offenbar das inzwischen überzählige und zu kostpielige Humankapital getrieben wird, weil die Vernichtung durch Arbeit in den Betrieben schon wieder genau so Realität geworden ist, wie die Vernichtung durch unzureichende medizinische Betreuung der neuen Untermenschen, die wir in den Reihen der "bildungsfernen Schichtenmitglieder, der in die Sozialsysteme eingewanderten Zuwanderer und der immer extremer in die Verwahrlosung und Verelendung abdriftenden Alten und Alleinerziehenden finden können.
wie sie uns die Praxis in den Unternehmen, Betrieben und Organisationen immer fundamentalistischer vorführt.
Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger.
Wer mag, der bekenne sich zu dieser Neuen Nomenklatura, zu dieser Neuen Klasse, die offenbar jener der Stalinisten nachfolgt, nur eben unter dem Primat des Faktors Kapital.
Da bekommt jemand Panik, weil er die 5% in NRW wohl doch nicht schafft.