Die EU durchlebt ihre schwerste Krise. Deutschland muss sich entscheiden, ob es Teil der Vereinigten Staaten von Europa werden oder lieber ein Singledasein als Nationalstaat führen will. Über diese wichtigste Zukunftsfrage müssen wir endlich offen debattieren - und die Antwort per Volksabstimmung geben.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...785724,00.html
in einigen Monaten schlagen Wellen über uns zusammen, da kommen Auffassungen von den Vereinigten Staaten v. Europa kaum mehr in die Schlagzeilen. Erledigt sich duch nichtbezahlbare Ausgleichszahlungen von selbst.
Volksentscheid waer natuerlich mal richtige Demokratie.
In diesem Fall angebracht. Es geht um unser aller Zukunft.
Auch die griechischer Arbeiter und einfachen Leut.
Das Problem, das ich beim Eurodiskurs der letzten 1 1/2 Jahre sehe, wird durch die dem Artikel anhängige Abstimmung veranschaulicht: entweder man ist für eine art vereinigter Staaten von Europa, oder man will die EU gänzlich auflösen.
Tatsache ist aber, dass der Euro oder die Frage der nationalen Souveränität nichts mit der EU als Freihandelszone oder dem grundlegenden Prinzip der Supranationalität zu tun hat.
Das komische hierbei ist, dass man in Diskussionsforen und auch bei "realen" Gesprächen mit gewöhnlichen Bürgern aus diversen Ländern der EU und Eurozone ein ganz anderes Bild bekommt, als es von den Medie verkauft wird:
Für kaum einen der sog. Euroskeptiker steht (meiner Erfahrung nach) die Solidarität und Freundschaft der europäischen Bürger zur Debatte.
Nur weil man nicht aus den United States of Europe kommt, heißt das nicht, dass man keine europäische Identität hat.
Und nur weil man seine nationale Identität an erste Stelle setzt (und noch davor stehen zig andere Posten wie Familie, etc) heißt das nicht, dass man sich nicht auch als Europäer sieht.
Die gesamte Diskussion über diese United States of Europe, die es innerhalb der Eliten und der Medien gibt, zeugt für mich lediglich von einer dem Volke gegenüber misstrauischen Grundhaltung, also einer nicht zu übersehenden Arroganz und Verachtung den Bürgern gegenüber, die man vor sich selbst schützen zu müssen glaubt.
Dafür gibt es doch in Deutschland die Lobbyisten.
Diese müssen ihre "Argumente" eben nicht nur gegeüber Staatssekretären und Regierungsmitgliedern vorbringen, sondern sie auch dem Volk zur Verfügung stellen.
Praktisch sicher schwierig. Könnte sich nicht rentieren, mehr als der Hälfte der Wahlberchtigten Koffer rüber zu schieben oder Aufsichtsratsposten zu verschaffen.
Wahrscheinlich können sie sich nicht einmal gut dotierte Vortragsreisen in dieser Menge bezahlen.
Zusammengefasst müsste der Mitteleinsatz vermillionenfacht werden.
:-)
Das Ergebnis wäre furchtbar: Die Bananenrepublik wäre nicht komplett finanzierbar und D würde auf den Stand einer Demokratie (von Lobbyisten, Lohnschreibern und Demokratiehassern gerne "Stammtisch" oder "Populismus" genannt, zurückgeworfen.
Wir haben eine tief greifende Krise der Demokratie, weil diese nicht mehr funktioniert. Wenn nahezu das gesamte Parlament fast einstimmig eine andere Politik macht, als dies von der großen Mehrheit der Bevölkerung gewünscht wird, dann ist das keine Demokratie mehr.
Ich bin immer wieder fasziniert, wie sich das deutsche Volk selbst entmachtet, sich selbst für zu blöd erklärt und in blindem Obrigkeitsstaatsdenken denen da oben vertraut.
Warum sollte man den Bürgern dann nicht auch noch das Wahlrecht alle vier Jahre entziehen. Die sind ja so dämlich, die machen am Ende noch das Kreuz an die falsche Stelle.
Warum setzen sich die Politiker nicht mit den Intendanten der Fernsehanstalten und Bankenvertretern zusammen und stellen eine Einheitsliste auf, die Bürger müssen dann nur noch zu 99,9% die Liste in die Urne werfen.
Und an der Spitze ein Hohenzollernspross. Und das alles europäisch.
Noch immer fehlt vielen Deutschen das Demokratiegen, dass Schweizer oder Amerikaner seit langem besitzen. Es wird Zeit, Deutschland zu demokratisieren und aus seiner Unmündigkeit zu befreien.
Herr Böll, bei den Vereinigten Staaten von Europa bin ich sofort bei Ihnen! Hoffentlich meinen wir aber dann das gleiche.
Ich meine damit nämlich ein demokratisches Europa, in dem jeder Wähler eine Stimme hat - egal ob er aus Deutschland, Luxemburg oder Slowenien kommt. Und nicht ein Europa, in dem Zwergstaaten den Takt vorgeben bzw. Vetorechte haben. Und vor allem nicht ein Europa, in dem die europäische Solidarität nur dann eingefordert wird, wenn die Kassen leer sind.
Entweder richtig oder gar nicht!
Aber ich prophezeihe Ihnen, daß das weder wir noch unsere Kinder und Enkelkinder jemals erleben werden.
Die Schweiz weiß Mittel und Wege damit umzugehen.
Ein ganz heißer Tip, schauen Sie mal was China seit Jahren mit dem Yuan macht. Es ist schlichtweg Unfug, dass hier alles zusammenbräche wegen eines zu starken DM Nachfolgers.
Was wir an Exportgewinnen verlieren (wir=der Geldadel) sparen wir durch niedrigere Zinsen wieder ein (wir=der Mittelstand, die Häusleabzahler).
Toll, die sog. Friedensdividende. Da sichert die NATO seit 1945 den Frieden in Europa, dann kommt die EU daher und sagt "Wir haben euch den Frieden gebracht, seid dankbar und frohlocket .... und überweist schön weiter Geld an Großkonzerne und die Nomenklatura"