APDie Europäische Union will die Sanktionen gegen das Regime von Baschar al-Assad verschärfen. Derweil weitet sich der Syrien-Konflikt auf die Nachbarländer aus: Im Irak wurde eine Frau durch eine syrische Panzerfaust-Granate getötet.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...854709,00.html
Der Krieg greift vor allen Dingen auf die Türkei über. Nicht nur die PKK wird auch aus Syrien heraus immer aktiver; die Bevölkerung der türkischen Ostprovinz Hatay, in der die syrischen Flüchtlinge sind, wird immer unruhiger.
Erdogan ist der verdiente Verlierer und Opfer seiner eigenen Selbstüberschätzung.
In so ziemlich allen SPON Artikeln werden Rußland und China für ihre angebliche Blockadehaltung kritisiert.
Nur was blockieren sie eigentlich genau?
Um es klar zu benennen: Die 'Freunde Syriens' fordern einen Machtwechsel. Die Resolutionen drücken genau das aus. Ein Machtwechsel hin zur Demokratie ist zwar durchaus wünschenswert, aber es gibt nun mal kein internationales Recht irgendwelche mißliebigen Regierungen auszutauschen. Die letzten Versuche dazu wie im Kosovo, Irak, Libyen sind ja immer noch imgange und haben die Situation nicht wesentlich verbessert.
Die Meinung der Chinesen zu dem Thema ist demzufolge durchaus nachvollziehbar:
" „Die Lage ist gegenwärtig sehr komplex“, heißt es. Einfach die Rebellen zu unterstützen und die andere Seite zu unterdrücken, erscheine vielleicht als nützlich, bereite aber den Weg für neue Katastrophen.
Dann holt der Kommentator zum Gegenangriff aus – und kritisiert die erzwungenen Regimewechsel in Libyen, Irak und Afghanistan, die zu andauernder Gewalt führten.
Libyen sei eine negative Fallstudie gewesen: Die Nato habe die UN-Resolution über die Flugverbotszone missbraucht und die Rebellen militärisch unterstützt. "
Syrien-Resolution: Wie China sein Veto rechtfertigt | Revolution in Arabien*- Frankfurter Rundschau
den Kurden einen eigenen einheitlichen Staat auf den von ihnen bewohnten Territorien zu ermöglichen.Zitat von sysop
Dies könnte die Situation im Krisengebiet sofort entspannen.
Was das Flüchtlingsproblem angeht, schlage ich eine geteilte Aufnahme vor.
Daß heißt, die Länder, die auf Seiten der Rebellen stehen, sollten die Flüchtlinge aufnehmen und versorgen, die vor den Taten der Rebellen fliehen.
Das ist nach Aussagen unseres Außenministers praktisch niemand.
Die Länder, die auf Assads Seite stehen, sollten die vor Assad Fliehenden aufnehmen.
Dies sind nach Westerwelles Meinung im Prinzip alle.
Es würde den Tatsachen Rechnung getragen, statt täglich neue Behauptungen in die Welt zu setzen.
Wie aus dem Artikel auf hervorragende Weise hervorgeht, sind Russland und China vor allem die Übeltäter, welche das Morden weiter laufen lassen und einen Verbrecher unterstützen. Aber ist doch klar Diktatoren unterstützen sich eben gegenseitig gegen die "bösen US- Imperialisten"! Man kann nur hoffen, dass sich die westlichen STaaten auch unter Umgehung des UN- Sicherheitsrates durchsetzen um das syrische Volk mit einer Sicherheitszone zu unterstützen.
Alles war so schoen geplant. Medial war war alles vorbereitet, die Presse schoss sich schon ein, nach Tunesien, Aegypten und Libyen war es also jetzt Zeit in Syrien fuer 'Demokratie und Freiheit'. Geld kam aus SA und Katar, Schulung von USA und GB, die Türkei war das Aufmarschgebiet und günstigerweise stand mit Adana sogar ein Ort zur Verfuegung bei dem man alle Möglichkeiten besass auf einer Militärbasis logistisch, militärisch das zu leiten. Die 'Freunde Syriens' trafen sich zu Konferenzen, und in Berlin wurde gar eine zukünfige Verfassung ausgearbeitet, und in Berlin werden auch die Entscheidungen über die Rekonstruktion Syriens getroffen wenn, ja wenn...
Lief alles fantastisch, der Spon-Liveticker war schon an, um minutengenau den Sieg der 'Aktivisten' zu dokumentieren, ja und dann ging es schief.
Problem 1: Nachdem USA und NATO im Falle Libyens eine UN-Entscheidung sehr eigenwillig interpretiert hatten, war ein VETO Russlands und Chinas zu erwarten. Und selbst alle Pressionen, Beschimpfungen aendern da nichts dran
Problem 2: Offensichtlich wollten die Syrer nicht so richtig die Vorteile dieses Aufstandes sehen. Nach allem was man weiss ist die Unterstuetzung der Bevoelkerung fuer die Aktivisten nicht sehr stark, eher Zurueckhaltung nach beiden Seiten
Problem 3: Problem 2 duerfte sich noch verstaerken mit dem Zustroemen von radikalen Islamisten aus aller Herren Laender
Problem 4: Die Türkei (vielmehr Erdogan) glaubte als enger Freund der USA von diesem Zustand in Syrien zu profitieren (Machdemonstration mit dem Flugzeug das dann auch abgeschossen wurde). Bumerang, jetzt hat die Türkei erhebliche Sicherheitsprobleme im Osten und Sueden des Landes.
Zur Rolle der EU: Wie zu erwarten hat die EU auch allerlei Sanktionen getroffen, vom Fonduebestecki bis zu Bankkonten. Das war zu erwarten, das schockt mich nicht sonderlich.
Was mich schockt ist die Tatsache dass sich ein Land, eine Gruppe von Laendern herausnimmt zu bestimmen dass nun ihre Version von Freiheit und Demokratie mit Waffengewalt in einem anderen Staat auf dessen Territorium durchgesetzt werden muss und zu diesem Zweck einen Buergerkrieg entfesselt.
Was mich schockt ist dass man unter dem Vorwand humanitaerer Aktionen Kriegshandlungen begeht um machtpolitische Ansprueche durchzusetzen. Da geht es nicht mehr darum Fluechtlingen aller Art in einem Konflikt zu helfen, da werden Fluechtlingswellen erzeugt.
Was mich schockt ist diese postdemokratische Diplomatie eines Laurent Fabius der woertlich aussagte dass die syrische Regierung abgeknallt gehoert.
Im Figaro konnte man nachlesen: Le Figaro - Mon Figaro : Damas, le rgime de Bachar el-Assad tient bon
Aber es darf nicht sein was nicht sein kann, und trotzdem, was passiert wenn die USA ploetzlich ihren Willen nicht mehr durchsetzen koennen, nicht diplomatisch in der UNO und nicht militaerisch? Die Konsequenzen gelten dann auch fuer die Energieversorgung und die Rolle des $. Darf man ketzerisch fragen ob sich die EU nicht eher Gedanken um das Desaster des € machen sollte, als darum dass der $ Leitwaehrung bei der Bezahlung von Oel bleibt.
Jede Umgehung des UN-Sicherheitsrates ist ungesetzlich. Ob einem das passt oder nicht.Zitat von Comander
Die USA haben ihre Interessen, und auch schon oefter UN-Resolutionen blockiert, also muss man das Gleiche auch GB, F, Ru oder China zugestehen.
Ihre Wertung dass Russland und China wegen des Vetos Uebeltaeter sind bleibt Ihnen allein ueberlassen. Aber sooo unschuldig wie Sie tun sind die USA auch nicht bei den Morden in Syrien, die von beiden!! Seiten begangen werden.
Es gibt z.Zt. einen regen "Pendelverkehr" und Treffen zwischen "Würdenträgern" der russisch-orthodoxen Kirche und ihren syrisch-orthodoxen Glaubensbrüdern. Die russische Politik ist auch ein Schutzschirm für die Christen in Syrien.
Und die Europäer unterstützen die Islamisten. Es ist nicht zu fassen.
Frankreich spielte im 19; und 20. Jhdt die Rolle eines Schirmherren fuer die Christen im Nahen Osten. Darauf war auch sein Einfluss in dieser Region gebaut. In dieses von Frankreich (Sarkozy und Hollande) gelassene Vakuum duerfte Russland reinstossen, das war nicht anders zu erwarten.Zitat von robert.haube
Der Westen ist ja Demokratisch. Ich auch. Darum bin ich auch entrüstet, wieso sich die westlichen Politiker nicht bewegen, um dem Blutvergiessen in Syrien endlich ein Ende zu bereiten. Sie schauen tatenlos dem Morden zu, und liefern auch noch Waffen. Ich fasse es nicht. Vernünftige Zusammenarbeit mit Russland und China, und der Spuk hat ganz schnell ein Ende. Das kann doch unter erwachsenen Menschen nicht so schwer sein, oder ist das alles ein Kindergarten, was regiert?Zitat von hdwinkel
Und Nein, ich bin weder ein böser Russe noch Chinese. Ich will nur einfach, das die Politiker miteinander reden.
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