Zitat von
deppvomdienst
Wohl kein anderer deutscher Politiker hat deutlicher für seinen Job mit seiner Gesundheit bezahlt als er - insofern wünsche ich ihm gute Genesung und dass er den Entscheidung fällt, die ihm persönlich am nächsten liegt. Irgendwann muss auch einmal Schluss damit sein, sich immer in irgendwelche vermeintlichen Pflichten einbinden zu lassen. Aber in der persönlichen Auffassung von Pflichterfüllung wird er immer Vorbild sein.
Ist er ein guter Finanzminister? Das definitiv nicht. Sein Haushalt 2009, die von ihm zu verantwortende Reform der Mehrwertsteuer (Mövenpick-Privileg), zusammen mit den vielen Sachen, die er nicht gemacht hat (Reform der Finanzaufsicht, Beschränkung der Macht der Banken) und das HRE-Desaster wären schonmehr als genug, um ihn wegen erwiesener Inkompetenz abzulösen.
Für diesen Posten jetzt Herrn de Maiziere zu handeln, zeigt aber, wie dünn die Personaldecke der CDU geworden ist. Bleibt da nur die eierlegende Wollmilchsau, die als Kanzleramtsminister ins Innenministerium gewechselt ist, oder soll er als Bundeskanzler in spe schon mal Praktika in allen Fachressorts gemacht haben?
Bemerkenswert ist wohl auch die Tatsache, dass sich Herr Schäuble im Ausland regelmäßig nicht von seinen (Parteikollegen) Staatsminister vertreten lässt, sondern vom beamteten Staatssekretär mit dem SPD-Parteibuch. Deutlicher kann man wohl nicht zeigen, dass die CDU in Sachen Finanzpolitik nichts auf der Naht hat. Der Chef ist schlecht, aber seine Vertreter toppen ihn problemlos. Aber alles besser als Brüderle oder Westerwelle ...
Darf man ihn dann gehen lassen? Aus der Sicht von Frau Merkel sicherlich nicht. Aber gerade das solte für Herrn Schäuble den Ausschlag geben. Er hat den Posten ja nicht, weil er der beste für den Job ist, sondern nur, um eine fragile Machtbalance zu erhalten. Das sollte ihm persönlich, gerade in Anbetracht seiner Gesundheit, zu wenig sein.