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Kostenfrage: Schäuble schiebt Steuerreform auf

Die*Steuerreform in Deutschland gerät ins Stocken. Laut einem Zeitungsbericht hat die Bundesregierung ihre Änderungspläne für die Mehrwert- und Unternehmenssteuer vorerst gestoppt. Begründung:*zu teuer und nicht durchsetzbar.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...801222,00.html
  1. #1

    traurig

    Traurig aber Wahr
    Durchsetzbar ist nahezu gar nichts mehr, da es keiner Partei um die Sache, sondern allen um die Klientelpolitik und Aussendarstellung geht.
    Schäuble würde niemals eine MwSt Reform durchbekommen, da spätestens im BR alles Abgelehnt werden würde mit dem Argument:

    A: Geht nicht, weil
    B: Nicht weitreichend genug
    C: Muss man anders machen weil...
    Dabei geht es gar nicht um Sachfragen, sondern vor allem darum, das man gerne Wahlkampfthemen benötigt.
    Und vor allem in wirtschaftlichen Fragen ist eine gescheiterte MwSt Reform ein gefundenes Fressen für die Oposition

    Und das gilt queer durch alle Parteien.

    Gutes Beispiel ist die Ablehung der Grünen in Stuttgart für einen CDU Antrag zur Quorenabsenkung von 1/3 auf 1/4 vom 10.12.2010.
    Zur Abstimmung stand nurdiese Absenkung-kein Paket.
    Ablehnungsbegründung: Da nicht gleichzeitig...müsse man ablehnen.
    Dannach war es Wahlkampfthema, das es nicht abgesenkt ist, und die Grünen profilierten sich damit.

    Fürs Protokoll: Die CDU/FDP machts nicht besser
    Daher wäre mein Lösungsansatz: Stromschläge im BT und BR verteilen, wenn irgendjemand parteipolitische Interessen vertritt;-) die unterm Strich der Allgemeinheit schaden.
  2. #2

    aber ...

    spätestens zum Wahlkamp 2013 wird dann wieder das große Steuersenkungs-/vereinfachungsprogramm in den Wahlkämpfen auftauchen.

    Genauso wie Bildung, Familie usw. usw..

    Nach der Wahl.....bekannte Argumente, warum alles so nicht durchsetzbar ist.
    Das motiviert die Wähler immer wieder, oder ?
  3. #3

    Nicht Machbar.

    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    Traurig aber Wahr
    Durchsetzbar ist nahezu gar nichts mehr, da es keiner Partei um die Sache, sondern allen um die Klientelpolitik und Aussendarstellung geht.
    Schäuble würde niemals eine .....
    Ihr Vorschlag ist nicht Machbar. Dazu müßte ein neues Atomkraftwerk gebaut werden, das genügend Strom für die Stromschläge liefert. Außerdem wären dies keine Schläge sondern ein Dauerstrom :-)
  4. #4

    Das würde lustig.

    Zitat von happy2009 Beitrag anzeigen
    Daher wäre mein Lösungsansatz: Stromschläge im BT und BR verteilen, wenn irgendjemand parteipolitische Interessen vertritt;-) die unterm Strich der Allgemeinheit schaden.
    Dann wäre der Bundestag von Stund an eine Versammlung von
    Zappelphilips.
  5. #5

    Diese Land ist von innen nicht mehr reformierbar

    Die Politik hat aufgegeben. Wir werden nicht mehr regiert, es wird nicht mehr gestaltet, es wird nur noch verwaltet, im Zweifelsfall "alternativlos". Verwaltung hat nie Interesse an Reformen, insbesondere nicht an Vereinfachungen.
    Vielleicht wird ja der Druck von außen, spätestens wenn uns die Eurokrise mit voller Wucht trifft, so stark, dass dann wieder Reformen möglich sind.
  6. #6

    Ich schlage vor...

    ...Steuerreform, Steuererleichterung und/oder FDP zum Unwort des Jahres zu erklären!!!
  7. #7

    Steuerreform zu teuer

    Es ist wirklich erstaunlich, was heutzutage alles viel zu teuer ist. Rettungsschirme gehören offenbar nicht dazu.
  8. #8

    Mehrwertsteuer

    Der Mehrwertsteuerirrsinn kann doch ganz einfach gelöst werden.
    --
    ALLE Umsätze und Produkte unterliegen dem Steuersatz von 19 Prozent. Dann nimmt man ein Dutzend Grundnahrungsmittel, für die der verminderte Satz von 7 Prozent gelten soll. Kommt ein Produkt hinzu, muß ein anderes Produkt aus der Liste herausgenommen werden.
    --
    Manchmal sind die Dinge ganz einfach, wenn man nur will.
  9. #9

    Nach der "Veruntreung" gigantischer ehemals deutscher Werte, die NIEMALS zurück

    an ihre ehemaligen Besitzer fließen werden, geht dem obersten deutschen Steuereintreiber das seinen Bürgern genommene Spiel-Geld aus?

    Und nimmt ihm die Handlungsfähigkeit, längst Überfälliges zu erledigen?

    Welch eine völlig unerwartete Sensationsmeldung!


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