[reiisa]

st geprägt von "Vertrauen wieder herstellen". Ja, warum hat sie es denn zusammen mit den anderen Politgangstern zerstört? Warum hat sie sich nicht an Maastricht gehalten: Jeder Saat ist für sich selbst verantwortlich, da steht nichts von einer Schicksalsgemeinschaft, wie Herr Westerwelle heute kundtat. Wer nicht die Bedingungen des Club EU erfüllt, fliegt raus, das ist wie im noblen Tennisverein: wer seine Verpflichtungen nicht einhält oder beiträge nicht zahlt oder sich nicht an die Statten hält, bleibt vor der Tür. Aber, Frau Merkel hat nun Anst: GR müsse um jeden Preis im EURO gehalten werden, notfalls weerde der Troika-bericht geschönt (zu Lesen in der aktuelllenAusgabe des SPIEGEL auf den Seiten 22/23), damit es eine verbale Begründung für eitere Milliarden gibt. So läßt sich unsere "eiserne Kanzlerin" erpressen. Nen, das Vertrauen ist zerstört, Verträge gebogen und gebrochen, neue Verträge werden auch so hingedreht werden, damit immer der politische EURO-Wahn aus D bedient wird. Die anderen wirds freuen: Zum Nulltarif gibt es deutsches Geld, nun für mmer und ewig. Soros hat Recht: D muß mit dem Austritt aus dem EURO drohen, nur so kann de mediterrane Schlendrian ausgerottet werden. Nur so können die Südländer genug geistiges Potential entwickeln, um zu erkennen, das Lebensstandard wie ihn die Nordländer haben, auch nur mit den Methodiken un Tugenden der Nordländer funktioniert. Wenn sie das nicht erkennen, müssen sie -wie ein Alkooliker- zuerst ganz bitter abstürzen, und wieder bei 0 anfangen.

[wieauchimmer...]

Sieger und Verlierer scheinen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts fest zu stehen. Doch so einfach ist es nicht: Die Juristen der Regierung müssen sich mit einer heiklen Vorgabe herumschlagen - und der Rettungsschirm droht an Wirkung zu verlieren.

ESM-Urteil: Triumph in der Niederlage - SPIEGEL ONLINE

...von den tatsaechlichen substantiellen Einschraenkungen des ESM durch das BVerfG ab.
Die Gummiparagrafen sind ausschliesslich nach Lesart des BVerfG zu interpretieren, ansonsten ist die BRD vertraglich nicht gebunden !
Parlamentsvorbehalt beim Haftungsmaximum, Transparenzgebot gegenueber dem Parlament etc.

Tatsaechlich ist das Urteil eine herbe Niederlage fuer alle, die den ESM abgenickt haben, denn das, was Karlsuhe erlaubt, ist weit weniger als die Verantwortungsflucht, die sie im Sinn gehabt haben !

Schon in kuerze wird der Bundestag ueber eine weitere Aufstockung der Haftungsgrenze beraten muessen. Und jede Jahr gruesst dann das Murmeltier...

[Schuetz-Meier]

Sieger und Verlierer scheinen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts fest zu stehen. Doch so einfach ist es nicht: Die Juristen der Regierung müssen sich mit einer heiklen Vorgabe herumschlagen - und der Rettungsschirm droht an Wirkung zu verlieren.

ESM-Urteil: Triumph in der Niederlage - SPIEGEL ONLINE

Von einem Triumph kann nicht die Rede sein, eher von dem zügellosen Ausverkaufs Deutschlands mit kastrophalen Ausgang.
Deutschland trägt den größten Anteil der Schuldenlasten in den Eurostaaten.In Wirklichkeit zahlen wir an die Banken, die uns bereits schon einmal vollig abgezockt haben ohne dass auch nur ein einziger der europäischen Bankmanager zur Verantwortung gezogen wurde.Das letzte Sagen zum ESM hat der Europäische Gerichtshof bei dem der deutsche Bürger jedoch kein Einspruchsrecht hat.
Bei der europäischen EZB Bank, die mit Tarnkappe tätig ist und handelt, hat der Bürger nicht die geringste Einsicht oder ein Mitspracherecht, dafür dürfen wir Deutschen aber für die EZB und deren Geldverteilung und Ankäufen von europäischen Staatspapieren auch der bankrotten Südeuropäischen Eorostaaten haften.
Der absolute Irrsinn auf Kosten dieser und der nächsten Generationen findet hier in dieser Euro Dauerkrise statt.Wie will eine gemeinsame europäische Währung ,der Euro, bei derart unterschiedlichen europäischen Steuereinnahmen,Wirtschaftsstrukturen, Verwaltungsstrukturen, Bildungsstrukturen, Arbeitsmoral, Steuerhinterziehung, Korruption etc. in Griechenland,Spanien,Italien etc. und andererseits in Nordeuropa funktionieren? Sie kann auf der vorhandenen gegebenen Basis der einzelnen europäischen Staaten nicht funktionieren.Die bisherigen Auflagen,die Mastricht-Kriterien und die nötige Disziplin wurden und werden nicht mehr eingehalten.Stattdessen hat man die Sparmaßnahmen gelockert.Wo sind die Gegenleistungen,die Sicherheiten der europäischen Länder die die Gelder aus dem Rettungsschirm wie Griechenland,Spanien,Portugal,Italien etc. beanspruchen?
Eine Volksabstimmung ist demokratisches Bürgerrecht und das europäische Volk muss hier gefragt werden und abstimmen können.

[martin74]

wieso ist Hr. Gauweiler widerspenstig? Und sind demnach alle Mitkläger auch widerspenstig? Ist SPON jetzt schon auch pro Angie ausgerichtet? Ich komme mir vor wie in der Bild-Zeitung...

[stesch]

Sieger und Verlierer scheinen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts fest zu stehen. Doch so einfach ist es nicht: Die Juristen der Regierung müssen sich mit einer heiklen Vorgabe herumschlagen - und der Rettungsschirm droht an Wirkung zu verlieren.

ESM-Urteil: Triumph in der Niederlage - SPIEGEL ONLINE

Könnte jemand so freundlich sein, diese gründlichere Interpretation des BVG-Urteils Herrn Münchau zukommen zu lassen? Er hat leider wieder einmal nur die Hälfte mitbekommen.

[achim-bonn]

st geprägt von "Vertrauen wieder herstellen". Ja, warum hat sie es denn zusammen mit den anderen Politgangstern zerstört? Warum hat sie sich nicht an Maastricht gehalten: Jeder Saat ist für sich selbst verantwortlich, da steht nichts von einer Schicksalsgemeinschaft, wie Herr Westerwelle heute kundtat. Wer nicht die Bedingungen des .....

Vertrauen wieder herstellen ist nicht so einfach, rangieren Politiker doch im Vertrauen der Bevölkerung noch hinter Gebrauchtwagenhändlern und Versicherungsheinis.
Die Roßtäuscherei rund um den Euro hat doch im ESM ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht, indem der Vertrag so abgefasst ist, daß ein geheimes nicht belangbares Direktorium alles hinter verschlossenen Türen ohne Information geschweige denn Einspruchsmöglichkeit der demokratisch gewählten Parlamente beschließen kann was es will und die Mitgliedsstaaten sind unwiederrufbar dazu verpflichtet jede Forderung zu erfüllen. Und das noch zusätzlich ohne die Möglichkeit den Vertrag zu kündigen. Das wäre der Weg in den Finanzfeudalismus gewesen, der aber immer noch droht, wenn wir nicht dafür bei der nächsten BTW dafür sorgen, daß diese ganzen Abnicker aus unserem Parlament durch Menschen abgelöst werden, die verinnerlicht haben, daß sie nur Sachwalter der Interessen des deutsches Volk sind. Das hat jetzt nichts mit Nationalismus zu tun, sondern mit der Tatsache, daß andere Partnerländer in der Währungszone eben solche Politiker haben, die das Interesse ihrer Völker auch vehement vertreten.

[einsteinalbert]

zur Freude sollten die " Sieger " nicht haben. Das Urteil war und ist politisch motiviert. Das Problem EU ist nicht gelöst. Auch dass die Haftungssumme Deutschland " gedeckelt " wurde, ist pure Augenwischerei. Der Rettungsschirm wird weiter aufgebläht werden und zwar solange bis es einfach nicht mehr zu schultern ist. Es gibt nichts, was man unendlich " aufpumpen " kann. Irgendwann zerplatzt die Seifenblase. Es dauert aber viel zu lange bis der Souverän merkt, dass es besser wäre, diejenigen welche Deutschland quasi verschachern und zulassen, dass die eigene Souveränität immer mehr beschnitten wird, zum Teufel zu schicken. Wenn Frau Merkel von Verrtrauen redet, so ist das der blanke Hohn.

[ray4912]

Vertrauen wieder herstellen ist nicht so einfach, rangieren Politiker doch im Vertrauen der Bevölkerung noch hinter Gebrauchtwagenhändlern und Versicherungsheinis.
Die Roßtäuscherei rund um den Euro hat doch im ESM ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht, indem der Vertrag so abgefasst ist, daß ein geheimes nicht belangbares Direktorium alles hinter verschlossenen Türen ohne Information geschweige denn Einspruchsmöglichkeit der demokratisch gewählten Parlamente beschließen kann was es will und die Mitgliedsstaaten sind unwiederrufbar dazu verpflichtet jede Forderung zu erfüllen. Und das noch zusätzlich ohne die Möglichkeit den Vertrag zu kündigen. Das wäre der Weg in den Finanzfeudalismus gewesen, der aber immer noch droht, wenn wir nicht dafür bei der nächsten BTW dafür sorgen, daß diese ganzen Abnicker aus unserem Parlament durch Menschen abgelöst werden, die verinnerlicht haben, daß sie nur Sachwalter der Interessen des deutsches Volk sind. Das hat jetzt nichts mit Nationalismus zu tun, sondern mit der Tatsache, daß andere Partnerländer in der Währungszone eben solche Politiker haben, die das Interesse ihrer Völker auch vehement vertreten.

hallo Achim, wieder mal! Die Meldung von heute früh
VVD und PVdA gewinnen die Parlamentswahl in den Niederlanden - SPIEGEL ONLINE

lässt kaum den Schluss zu. Da ist von Abstrafen (des Herrn Wilders) und von GroKo (pro Europa) die Rede.

Wenn Du das Wahldatum 2012 durch 2013 ersetzt hast Du das Wahlergebnis bei uns zuverlässig abgebildet. Stichwort: GroKo! Einen Wilders zum Abstrafen haben wir zudem Die Die Lehre daraus ist wohl, dass es mehr (zu viel) Politikverdrossenheit und Misstrauen gegen Parteien und einzelne Politiker gibt, dass sich das aber kaum primär gegen Europa als Idee und den Euro im speziellen richtet. Europa lebt, samt Einheitswährung, bessere Alternativen gibt es nicht, weder für einzelne Nationen noch für das Ganze. MFG. Ray

[achim-bonn]

hallo Achim, wieder mal! Die Meldung von heute früh
VVD und PVdA gewinnen die Parlamentswahl in den Niederlanden - SPIEGEL ONLINE

lässt kaum den Schluss zu. Da ist von Abstrafen (des Herrn Wilders) und .....

Lieber Ray,
Dir ist schon bewusst, daß ich aus Überzeugung Europäer bin, so gut kennen wir uns schon, immerhin seit zwei Jahren aus ettlichen Diskussionen.
Ich befürworte auch die gemeinsame Währung, wobei ich jedoch nicht einsehen kann, daß wir nun für die Länder, die sich durch gefakte Bilanzen in diese Währungsunion geschlichen haben und dann auch noch die Miswirtschaft nicht aufgaben als sie drin waren, finanziell auf Dauer stützen sollen. Das sollte nach Willen unserer Politiker auf nicht nachvollziehbare undemokratische Weise geschehen durch einen unkündbaren Knebelvertrag. Nun sind ja die unsäglichsten Einzelpunkte vom Verfassungsgericht zur Nachbearbeitung an den Bundestag zurück verwiesen, was gut ist, ändert aber nichts an der Tatsache, daß wir eine Politikerkaste an unserer Brust haben groß werden lassen, die im Gegensatz zu den Politikern unserer Partnerländer die Interesen des eigenen Volkes hintenan stellen. Alle, auch die neue Regierung in den Niederlanden und Hollande ebenfalls sind in erster Linie Patrioten, ein Attribut gegen das sich unsere Politiker vehement wehren würden, weil ganz schnell die Nazi-Keule gegen sie droht. Und diese Patrioten haben zuerst mal das Interesse des eigenen Landes im Auge.
Was wäre denn, wenn das Wachstum mal auch für uns nachlässt und das Geld hier gebraucht wird? Schon jetzt lässt die Infrastruktur in vielen Regionen unseres Landes durchblicken, daß eigentlich nicht genügend Geld vorhanden ist das eigene Land zu sanieren, Hollande würde in diesem Fall sich darum drücken Gelder an den ESM zu überweisen, bevor das nicht erledigt ist. Ich empfehle Dir mal einen Blick von Dir aus über den Rhein zu werfen (ist ja auch für Dich nah), schau Dir mal die französischen Strassen im Vergleich zu den deutschen an, genauso wie die Schulen und Kindergärten. Für jeden Politiker in unseren Partnerländern kommt das eigene Land zuerst.
ZU Wilders: Ich habe ihn immer für einen überzogenen Spinner gehalten, auch das ist Dir hoffentlich klar.
Grüsse in den Schwarzwald
Achim