ESM?
Das ist nicht das von uns gewollte Europa!!!
Was habt ihr Marathon-Verhandler da angerichtet?
Dieser ESM Vertrag ist schlichtweg eine Enteignung der Rechte des deutschen Bundestages und der deutschen Souveränität,ein eklatanter Zugriff auf deutsches Staats wie Volksvermögen wie Aushebelung unserer demokratischen Rechte und wie im ESM schon festgeschrieben ,ein Riesenschritt in Richtung Euro-Bonds!!
Das ist nicht das von uns gewollte Europa,in dem bald ein kleines Gremiun ohne je zur Rechenschaft gezogen zu werden unbegrenzt Milliarden-Nachforderungen an alle Staaten stellen/befehlen kann wenn es das wegen selbstverschuldeten Engpässen bei Staaten/Banken für richtig hält,erst recht nicht,wenn die Blickrichtung überwiegend auf Deutschland als Endzahler zielt.
Wir können einen unsere demogratischen Haushaltsrechte aushebelnden Vertrag
alleine wegen seiner verfassungswidrigen Struktur so nie billigen,andere Länder wohl auch nicht! Es ist nur zu wünschen,dass dieser Knebelvertrag vor den Verfassungsgerichten der einzelnen Staaten,insbesondere Deutschlands,scheitert.
Der Maastricht Vertrag,nach dem kein Land für die Schulden anderer Staaten aufkommen muß,bindende vertragliche Grundlage für die Euro Einführung, wird so in den Papierkorb der Geschichte entsorgt!!
Nun stehen wir Deutsche für alle Schuldner in Euroraum unbeschränkt gerade,Schlimm,daß gerade unsere Bundesregierung,nun jenseits all ihrer gegenteiligen Versprechungen und Dementis den Ausverkauf deutscher Interessen zulässt!Frustrierent nur,dass SPD und Grüne dieses Regierungshandeln nicht kritisiert,weil sie mit der Vorderung nach Euro-Bonds noch weiter als die Regierung geht,die diese zwar noch vehement ablehnt,obwohl sie den Vetragstext doch kennt,der Euro-Bonds am Ende der Entwicklung beinhaltet.
So weiss kein Bürger mehr,was er künftig wählen soll und flüchtet in seiner Verzweiflung zu den Piraten,welche aber nun gar keine programatische Richtung erkennen lassen mit der Zersplitterung der Parteienlandschaft als Folge.Europaweit schon sichtbar mit eingebautem Rechtsruck!!
Zu allen Verträgen/Verpflichtungen wurden wir Bürger als Souverän in Deutschland nie gefragt,sollen aber die gravierenden Folgen tragen.Sieht so Demokratie aus?Nein, sie wird gerade von den Regierenden demontiert!!!
Heiner Hannappel

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