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Killer-Patente: Wenn das Handy nicht mehr wählt

SPIEGEL ONLINEW-Lan, Video, Handynetz: Wer die richtigen Patente besitzt, kann Konkurrenten den Einsatz fundamentaler Techniken und den Verkauf von Geräten verbieten. IT-Konzerne nutzen solche Killer-Patente immer öfter vor Gericht - besonders gern in Deutschland.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,829773,00.html
  1. #30

    Killer-Patente

    Ist schon sehr interessant, diese Streitigkeiten! Kaum sind die Amerikaner im Rennen, schon fangen die Probleme an. Es gab zwar schon immer kleinere Reibereien, aber seit dem es das I-Phone gibt, ist der Streit eskaliert. Nokia war der größte Handyhersteller und hat selten auf die Konkurenz geschossen. Apple setzt sogar schon Patent-Trolle ein. Wenn man nun mal ein I-Phone auseinander schraubt und mit anderen Geräten auf dem Markt vergleicht, ... . Beispiel: Bestätigungs-Button. Apple hat zwar ein Patent auf den Dome-Switch aber ein Nokia-Patent beschreibt diese Erfindung schon ein paar Jahre früher.
    Wenn Nokia mal richtig ausholen würde, dann können sich einige Hersteller warm anziehen. Meine Meing!
  2. #31

    Ein parlamentarischer Lobbyismus ist ein natürliches Opfer für Patentschmarotzer!

    Zitat von Ben Major Beitrag anzeigen
    Es fehlt ein Gesetz, das Patente als geistiges Eigentum der Welt definiert und jedem, gegen angemessene Gebühr, die Nutzung eines solchen erlaubt. Killerpatente widersprechen dem Geist des Kartellrechts, sind schlecht für den Kunden, den technischen Fortschritt und die Wirtschaft.
    Es fehlt wohl etwas grundlegenderes, nämlich die Fähigkeit der Politik, Rahmenbedingungen festzulegen, die der Allgemeinheit nutzen.
    Zitat von Artikel
    Mehr als jedes andere Land ist Deutschland zum Austragungsort für Prozesse rund um standardessentielle Patente geworden. In der Bundesrepublik ist es möglich, selbst mit schwachen Patenten rasch Verkaufsverbote zu erwirken.
    (Link)
    Das liegt vermutlich auch daran, dass die deutsche Politik sich mehr als die der meisten anderen sich demokratisch nennenden Industriestaaten weniger als Volksvertretung denn als Vertretung von Industrie und Geldwirtschaft gegen das eigene Volk versteht.

    Normalerweise müsste die Politik abwägend diskutieren, in welchem Umfang Patentrecht der Gesellschaft nutzt und wann es zum Freibrief wird, sich ohne Gegenleistung an der Gesellschaft zu bereichern. Ein funktionierendes demokratisches Gesellschaftssystem würde danach das Patentrecht auf die allgemeinnützlichen Komponenten beschränken. Ein System wie das deutsche, in dem Politik von Lobbyisten dominiert wird, ist dazu aber kaum fähig, denn es hat die Eigenschaft, dass diese ungerechtfertigte Bereicherung den Gesellschaftsschmarotzer mehr Mittel gibt, sich Einfluss auf die Politik zu erkaufen.
  3. #32

    Zitat von OskarVernon Beitrag anzeigen
    Verzichten Sie doch einfach auf Handy, Internet und andere Errungenschaften "westlicher Freiheit" - dann brauchen Sie sich mit solchen Problemen auch nicht herumzuschlagen ;-)
    Das, was man heute „Internet“ nennt, ist im wesentlichen von Militärs und Wissenschaftlern entwickelt worden. Erstere schützen ihr „geistiges Eigentum“, wenn sie das für nötig halten, durch Geheimhaltung. Letztere könnten ohne freien Austausch ihres „geistigen Eigentums“ überhaupt nicht überleben. Patente haben also genau überhaupt nichts zur Entwicklung des Internets beigetragen. Die kamen erst ins Spiel, als die sogenannte „freie Wirtschaft“ auf den Zug aufgesprungen ist und Tausende von Trivilitäten „erfunden“ hat. Müssten diese Firmen für die grundlegenden Ideen des Internet Patentgebühren in der Höhe zahlen, wie sie es für ihre eigenen „Ideen“ verlangen, müsste weder die US-Armee noch die weltweite Grundlagenforschung um Steuergelder betteln. Beziehungsweise es gäbe überhaupt kein Internet.
  4. #33

    so weit ist es schon gekommen. Sehr schade. Habt ihr keine Angestellten die eine neutrale Berichterstattung umsetzten können?
    Sowas hätte ich von der Bild erwartet. Aber nicht von Spiegel.
  5. #34

    Ich bin selber als Biologe schonmal vom Patentrecht betroffen worden. Bis man sowas überhaupt erhält, sind Jahre z.T. sogar Jahrzehnte harter Forschungsarbeit und dementsprechend auch enorm viel Vermögen aufgezehrt worden, so dass der kleine Erfinder im mittelständischen Betrieb oft nicht mehr die Gebühren für ein grade mal 20 Jahre dauerndes Patent auf seine Erfindung zahlen kann. Zum Vergleich, das Urheberrecht dauert dagegen noch 70 Jahre nach dem Ableben des Künstlers. Und dann kommt irgendsoein Rechteverwehrter kauft das Patent vom mittlerweile insolvent gegangenen Betrieb für'n Trikgeld auf und macht den großen Reibach. Oder noch dreister wie in meinem Fall: liest die Publikation des Erfinders, modifiziert dessen Technik ein wenig und beansprucht dann das weltweite Patent für die komplette Technik des eigentlichen Erfinders. Genau das passiert bei Patenten von technischen Standards. Diese basieren größtenteils auf Grundlagenforschung, deren Ergebnisse ein bißchen auf serienreife modifiziert wurden und nun gehen Microsoft, Apple, Monsanto und Co hin und verklagen alle, die diese Grundlagentechnik anwenden wollen. Das ist so als hätte Th.A. Edison nach Erfindung der Glühlampe das Patent auf alle Lampen und Lichter inkl. des Kienspans beansprucht. Fazit: Patent- und Urheberrecht werden in ihrer jetzigen Form massiv zur Abzocke mißbraucht und bedürfen dringend der Reform. Mein Vorschlag wäre, daß beides nicht mehr veräußert oder vererbt werden kann, sondern nur noch deren Nutzung. Das aber wäre der Todesstoß von GEMA und allen anderen Rechteverwertungsgesellschaften, was ich auch will. Denn das sind Schmarotzer.
  6. #35

    "dereinst" findet in der Zukunft statt. Wenn man auf etwas Vergangenes Bezug nimmt, heißt es "einst".
  7. #36

    Die drei größten Übeltäter der Menschheit:
    Der Zins, die Börse und das Patent.
  8. #37

    Wer die Patentdebatten der letzten Jahre verfolgt, weiss, dass der Autor des Gastbeitrages Herr Florian Müller als Lobbyist FÜR Apple / Oracle und GEGEN Samsung / Motorola tätig ist.
    Deshalb auch diese Geschichtsverdrehung in der Apple als Opfer dargestellt wird. Die Realität schaut so aus, dass Apple die gerichtlichen Auseinandersetzungen begonnen hat und Samsung / Motorola (Google) zurückschießen.
    Warum der Spiegel den Artikel derart unkommentiert online stellt ist mir ein Rätsel. Die Grenze zwischen polarisierter Betrachtung hin zur Tatsachenfälschung ist eindeutig überschritten.


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