[hhismanic]

Die deutschen Behörden greifen hart gegen Islamisten durch. Innenminister Friedrich hat einen salafistischen Verein verboten, weitere Gruppen sind im Visier der Ermittler. Wichtige Protagonisten der deutschen Dschihadisten-Szene verlieren damit ihre wichtigste Propagandaplattform.

Salafisten Verbot: Friedrich verbietet Millatu Ibrahim - SPIEGEL ONLINE

Sehr gut. Das war überfällig.

[gbk666]

Die deutschen Behörden greifen hart gegen Islamisten durch. Innenminister Friedrich hat einen salafistischen Verein verboten, weitere Gruppen sind im Visier der Ermittler. Wichtige Protagonisten der deutschen Dschihadisten-Szene verlieren damit ihre wichtigste Propagandaplattform.

Salafisten Verbot: Friedrich verbietet Millatu Ibrahim - SPIEGEL ONLINE

Danke für diesen Einsatz..der bitter nötig war.

Danke auch an den SPON das diesmal ein Forum zugelassen wurde was bei den Islamisten relevanten Themen oft nicht der Fall gewesen ist.

[hhismanic]

Die deutschen Behörden greifen hart gegen Islamisten durch. Innenminister Friedrich hat einen salafistischen Verein verboten, weitere Gruppen sind im Visier der Ermittler. Wichtige Protagonisten der deutschen Dschihadisten-Szene verlieren damit ihre wichtigste Propagandaplattform.

Salafisten Verbot: Friedrich verbietet Millatu Ibrahim - SPIEGEL ONLINE

Sehr gut. Das war überfällig.

[distel79]

Wie meine Vorredner begrüße ich dieses konsequente Durchgreifen. Gewaltbereite, irre Fanatiker haben in unserer Gesellschaft nichts verloren (und das gilt nicht nur für Salafisten).

Wenn ich so die Begründungen für Verbot der Salafisten-Vereine höre/lese, frage ich mich, warum NPD immer noch nicht verboten ist???
Die sind doch auch gewalttätig und gegen Völkerverständigung!

Mannn! Schon wieder ein Beispiel von Doppelmoral in diesem Lande!

[bartholomew_simpson]

Zuletzt wurden in Köln Deutsche die mit einem Grundgesetz unter dem Arm zu einer Salafisten Veranstaltung wollten, von Polizisten der Zutritt verweigert. Dies könne provozieren.

Wie sagte CSU-Innenminister Hermann Höcherl einst so treffend: "Ich kann schliesslich nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unterm Arm rumlaufen"

[schon,aber]

Danke für diesen Einsatz..der bitter nötig war.

Danke auch an den SPON das diesmal ein Forum zugelassen wurde was bei den Islamisten relevanten Themen oft nicht der Fall gewesen ist.

Mir fällt auf, dass sich Foristen dafür bei SPON bedanken, dass kritische Themen mit einem Forum bedacht werden.
Eigentlich sollte das selbstverständlich sein, aber gerade bei Islamthemen befürchtete man wohl, zu viel "rechte" Meinungen*) zu generieren.
______
*) rechte Meinung: Alles, was rechts neben rotgrünlinks positioniert ist.

[flaviussilva]

Wenn ich so die Begründungen für Verbot der Salafisten-Vereine höre/lese, frage ich mich, warum NPD immer noch nicht verboten ist???
Die sind doch auch gewalttätig und gegen Völkerverständigung!

Mannn! Schon wieder ein Beispiel von Doppelmoral in diesem Lande!

...weil die NPD längst eine ABM-Massnahme des Verfassungsschutzes ist, und das kam halt beim letzten Verbotsverfahren raus!

[Wildes Herz]

Wenn ich so die Begründungen für Verbot der Salafisten-Vereine höre/lese, frage ich mich, warum NPD immer noch nicht verboten ist???
Die sind doch auch gewalttätig und gegen Völkerverständigung!

Mannn! Schon wieder ein Beispiel von Doppelmoral in diesem Lande!

Eine Partei zu verbieten, ist nach geltendem Recht wesentlich schwieriger als ein Vereinsverbot (wie in diesem Falle). Der Innenminister kann z.B. Vereine verbieten (und hat ja auch schon rechtsradikale und neonazistische Vereine verboten), aber eben nicht einfach so eine Partei. Dafür ist der Innenminister nicht zuständig bzw. er KÖNNTE die NPD gar nicht verbieten, denn das kann nur das Bundesverfassungsgericht.

[Oskar ist der Beste]

also, das Verbot politischer Gruppierungen sollte immer die ultima ratio sein und darauf sollten Demokraten niemals stolz sein. Und schlimmer ist, wenn diese Verbote dann von den Gerichten kassiert werden müssen, weil die entsprechende gesetzliche Grundlage nicht existierte.
Der Beitrag über das jetzige Verbot ist reichlich dünn, um ehrlich zu sein, so ist der Hinweis auf einen "Sozialbetrug" eben kein Grund für ein Verbot.

[cassandros]

Wie meine Vorredner begrüße ich dieses konsequente Durchgreifen. Gewaltbereite, irre Fanatiker haben in unserer Gesellschaft nichts verloren (und das gilt nicht nur für Salafisten).

Verein verbieten?
Schön.
Dadurch verschwinden aber die Leute und ihre Ansichten nicht.