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Irrweg Große Koalition: Die deutsche Lähmung

Nächstes Jahr ist Bundestagswahl. Bislang deutet alles auf eine Große Koalition hin. Aber das ist kein Zeichen für die Stabilität unserer Demokratie. Sondern für ihr Siechtum. Die Deutschen sollten sich das ersparen.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...848409,00.html
  1. #20

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Dann fragt man sie: Wer kann diese Macht brechen? Und sie antworten nicht: die Sozialdemokraten oder die Linken. Sondern sie sagen: niemand mehr.
    Es war ja schließlich nicht die Wirtschaftshure "Union" alleine, die Sozialdemokraten, die an dem Punkt beileibe nicht sozial waren, haben unter Gerhard Schröder die Bankenregulierung weitgehend aufgehoben und den Weg bereitet. Zusammen mit HartzIV war das - im Gegensatz zu dem, was die Nazis immer gerne behauptet haben - ein echter Dolchstoß in den Rücken des Volkes, inzwischen kann man sogar sagen, in den Rücken ganz Europas.

    Und die Linken, tja, die haben Vorschläge, die haben Ideen. Aber diese Ideen werden unpopulär gemacht, weil sie erheblichen Verluste an Macht und Geld für die Elite bedeuten würden. Sie werden niedergebrüllt, diffamiert oder noch schlimmer, einfach totgeschwiegen.

    Der Ausweg aus dieser Situation? Ich bin mir inzwischen sicher, es gibt keinen Ausweg mehr ... zumindest keinen friedlichen! Zu sehr verbeißen sie die an der Macht, die nichts, aber auch überhaupt nichts dort verloren haben. Rousseau sagt "Die starken unterdrückt das Gesetz, die Schwachen befreit es" - wir tun das Gegenteil ...
  2. #21

    Allein

    Zitat von hanfiey Beitrag anzeigen
    So sieht es aus und nicht anders. Unsere Perle ist das kleinere Übel und das soll schon was heißen, die "anderen" sind kaum zu unterbieten. Ich behaupte das wenn sich eine Partei findet die aus dem Euro raus will und Bankenregulierung endlich angeht, dazu 50% auf Diäten verzichtet und dem Volk erklärt warum das wichtig ist Steuern für Millionäre zu erhöhen, würde aus dem Stand 10% oder mehr bekommen.
    wegen des Euros >10% !
  3. #22

    Erstmal sei angemerkt, dass "der Deutsche", um bei dieser Formulierung zu bleiben, immer noch der Tüchtigste unter den Teilnehmer der EU ist! Wer geht mit 67 in Rente, verzichtet ein Jahrzehnt auf faire Löhne und nimmt hin, dass die Arbeitszeiten umsonst nach oben geschraubt werden? sicherlich nicht die Griechen, Spanier oder Italiener?!

    Wer macht seine heimischen freiwillig Unternehmen kaput, weil dieser Sauhaufen in Brüssel verordnet hat, ab der Summe X ist europaweit auszuschreiben? "Der Deutsche"! Wer nimmt hin, dass EU Firmen für 40% weniger die Ausschreibung gewinnen, um anschließend so häufig Nachbesserungen vorzunehmen, dass man 180% der Kosten landet? Sicher nicht die Vetternwirtschaften in Sizilien oder dem Peleponnes?

    Was wir haben ist eine Diktatur in Brüssel, die unsere Wirtschaftskraft und Gesellschaft mit unnötigen Verordnungen kaput reguliert. Zurück zu den Anfängen, Zollfreier Innenhandel und freie Grenzen innerhalb der EU (hinter Polen sollte in Anbetracht der Rumänen/Bulgarenschwemme Schluss sein). Das reicht! Und der Tag wird kommen, da wir hoffentlich wieder mit DM bezahlen können!

    Und natürlich können Sie, lieber Autor, es wieder nicht lassen, einen Nazi Vergleich zu ziehen oder? Zu verführerisch die Vorlage der Ursprungsfachisten? In diesem Zusammenhang aber absoluter Schwachsinn, weil auch der profilsüchtigste Politiker Volkeswille erkannt hat, und der ist RAUS aus dem EURO egal unter welcher Koalition.

    @Bitte nicht wieder zensieren, nur weils nicht 100% Mainstream ist!
  4. #23

    eine Alleinregierung wird es wohl von keiner Partei mehr geben. Deshalb lieber die große Koalition, diese war zuletzt allemal besser als das Gekrampfe von Schwarz-Gelb
  5. #24

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Nächstes Jahr ist Bundestagswahl. Bislang deutet alles auf eine Große Koalition hin. Aber das ist kein Zeichen für die Stabilität unserer Demokratie. Sondern für ihr Siechtum. Die Deutschen sollten sich das ersparen.

    Bundestagswahl: Jakob Augstein warnt vor einer Großen Koalition - SPIEGEL ONLINE
    Eigentlich wieder mal ein sehr schöner Artikel und zumindest dem Plädoyer gegen eine große Koalition sollten selbst Unions-Anhänger zustimmen können.

    In einem Punkt muss ich Herrn Augstein aber wiedersprechen: Es war nicht nur die Union, die den Banken ihre Macht gab. Auch die SPD hatte daran einen Anteil und gerade diejenigen, die jetzt bei der SPD und bei den Grünen als mögliche Spitzenkandidaten gehandelt werden waren unter Schröder respektive in der großen Koalition an vorderster Front daran mitbeteiligt. Hier liegt denn auch einer der Hauptgründe für die angesprochene Resignation der Wähler.
  6. #25

    Zurück zum Natinalstaat

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Nächstes Jahr ist Bundestagswahl. Bislang deutet alles auf eine Große Koalition hin. Aber das ist kein Zeichen für die Stabilität unserer Demokratie. Sondern für ihr Siechtum. Die Deutschen sollten sich das ersparen.

    Bundestagswahl: Jakob Augstein warnt vor einer Großen Koalition - SPIEGEL ONLINE
    Die beiden großen Parteien glauben zwar immer noch, sie müßten Artikel 23 GG erfüllen, womit sie aber falsch liegen.

    Die Stimmungstendenz in der Bevölkerung weist in Richtung Nationalstaat. In diesem Kontext geht Frau Merkel Trippelschritte in Richtung Europa und der Gabriel folgt ihr.

    Vor allem die Sozialdemokratie will den Wahlkampf dem internationalen Spekulantentum widmen, um der vertrackten Gretchenfrage aus dem Wege zu gehen. Mit dem Ersatzthema "Intern. Finanzkapitalismus" wird sie vermutlich scheitern und als 2. Sieger in einer großen Koalition enden. Das mit "Dem Enden" ist wörtlich zu nehmen.

    Die SPD muss von ihrem konservativen Internationalismus abrücken, die Zeit der Globalisierung, in der sich jeder der Nächste ist, gebietet das. Die SPD muss ganz klar in den schon von Alt-BK Schröder beförderten EURO-Skeptizismus einmünden und darauf ein überzeugendes Konzept aufbauen.

    Der Gabriel lässt von Fassaden-Demokratie durch Philosophen und Volkswirte parlieren, würde aber selbst durch eine Große Koaltion der Verfestigung eben dieser beitragen!
  7. #26

    Es gibt in Deutschland schon lange die Ein-Partei-Demokratie.

    Entweder ist Herr Augstein so naiv und glaubt immer noch an das Links-Rechts-Schema oder er ist Teil des Systems.
    Wir werden mit dem ESM eine demokratisch nicht legitmierte EU-Regierung bekommen, die von den Provinzen (vormals Nationalstaaten) Steuern einzieht und Gelder zuweist. Die Provinzen dürfen entscheiden wie sie Steuern aufbringen und wie sie ihr Budget verteilen. Aber zu erbringendes Steueraufkommen und Budget werden von oben bestimmt.

    Es wird so kommen, egal ob die CDU oder die SPD den Kanzler stellt, egal mit welchem Koalitionspartner aus den heutigen im Bundestag vertretenen Parteien. Ja, auch die Linke wird sich da einfügen.

    Das einzige was hülfe wäre eine (oder mehrere) neue europakritische Partei(en) mit soviel Stimmen, dass ohne sie keine realistische Regierungsbildung möglich ist. Diese Partei(en) müsste(n) dann eine Volksabstimmung über EU / Euro zur unverhandelbaren Voraussetzung einer Regierungsbeteiligung machen. 2013 wird es wahrscheinlichen nicht so weit sein. Vielleicht 2017 ist der Wähler so weit- nur ist dann die ESM-Regierung schon im Amt und ein Austritt Deutschlands aus EU /euro bringt uns dann an den Rande eines (Bürger)krieges.
  8. #27

    optional

    Warum wiederholt Augstein denn schon wieder die Falschaussage, Deutschland profitiere am meisten vom Euro? Das Gegenteil ist der fall. Nach diesem Satz habe ich aufgehört, den Artikel zu lesen.
  9. #28

    Das

    Zitat von flo3021 Beitrag anzeigen
    Genau meine Meinung. Das hätten wir 2009 schon erkennen können. Unser Problem in Deutschland ist, das wir zu kurzfristig denken. Auch Frau Merkel denkt so siehe Energie wende. Der Wähler denkt in 5 Jahresabschnitten wir müssen endlich mal langfristig denken. Und der Kriese geben, die sie braucht. Ich hoffe Deutschland wählt 2013 richtig, wenn wir nicht schon früher neu wählen müssen...
    können wir leider nicht, mangels eines gültigen Wahlgesetzes!

    Da haben Merkel & Co gründliche Vorsorge getroffen.
  10. #29

    Die Wähler werden selbst entscheiden...

    Wenn man das alles so liest, könnte man meinen, in Deutschland wäre das Chaos ausgebrochen und das Land stünde unmittelbar vor dem Zusammenbruch. Ganz offensichtlich ist das aber keineswegs der Fall. In Wirklichkeit geht es dem Land gemessen am Machbaren mit einigen Einschränkungen außerordentlich gut. Das man immer einiges anders oder besser tun könnte steht zwar außer Frage, aber das ist fast schon ein Allgemeinplatz, denn sowas gilt immer. Also fragt man sich, was die wohlfeilen Vorschläge des Herrn Augstein eigentlich sollen. Bevormundung der Wähler? So einigermaßen funktioniert diese Demokratie -abgesehen vom unsäglichen Lobbyismus mit seinen Durchstechereien- sehr viel besser als viele andere Ansätze und wenn die Wähler sich für eine große Koalition entscheiden sollten ist es halt so. Wenn sich Herr Augstein sich das ersparen will, wäre das allein sein Problem, aber nicht allgemein das der Wähler.








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