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Höhenflug der Piraten: Die guten Populisten
Die Piraten sind Deutschlands Antwort auf den Vormarsch des Populismus in Europa. Aber diesmal haben wir Glück gehabt: Die deutschen Populisten machen keine Angst, sondern Hoffnung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...830552,00.html
- #270 01.05.2012 21:10 von
Witzig
Witzig in dem Zusammenhang ist die Grün-Rote Landesregierung in BW. Stuttgart 21 hat sie nach oben gespült und am Ende wird doch gebaut. Man könnte meinen der Wähler hat schlicht die Partei gewählt, die für die Volksabstimmung war und nicht unbedingt für den "Inhalt" den die Partei repräsentiert.
Früher gab es mal die TV-Sendung "Wie würden Sie entscheiden?" Irgendwie so könnte man sich Direktdemokratie vorstellen. Allerdings sollten die Expertenmeinungen vor der Abstimmung gehört werden - Experten werden sicher noch gebraucht. Irgendwie müssten sich die Parteien und Politiker da ganz neu definieren. "Piraten" sind ja eine "Un-Partei" indem Sie ja eigentlich gar keine politischen Positionen vertreten, ausser dem Volk (Parteimitgliedern) eine Plattform zu bieten seinen eigenen Willen kund zu tun. - #271 02.05.2012 11:03 von
xxx
Schon krass wie Sie die Vorschläge zu Eurobonds nachbeten.
Da in den nächsten paar Jahren fast - alle - Altkredite verlängert werden müssen würden wir für - alle - Kredite Italiens, Spaniens und Co. haften.
Einige Fantastilliarden also...
Wer kann das wollen außer der Finanzindustrie?
Bei welcher Bank arbeiten Sie? - #272 02.05.2012 11:58 von
Eurobonds
Wenn Sie diese strikt ablehnen - was durchaus nachvollziehbar ist - dann müssen Sie sich auch damit abfinden, daß der EURO nicht zu halten ist.
Der EURO bedingt eine Europäische zentrale Wirtschafts- und Finanzregierung mit weitgehender Aufgabe nationaler Haushaltsrechte. Aus diesem Scenario ergibt sich zwangläufig eine Transferunion, vergleichbar dem innerdeutschen Finanzausgleich.
In der gegenwärtigen politischen Situation Europas ist aber eine zentrale Wirtschafts-/Finanzregierung nicht durchsetzbar, weder bei den nationalen Regierungen, noch bei den Wählern der verschiedenen Nationen. Es fehlt schlicht ein Europäisches Nationalbewußtsein.
Und eine "Europäische Führungspersönlichkeit" ist auch nirgendwo in Sicht.
Die heutige "Krisenpolitik" steckt doch in folgendem Dilemma: Einerseits soll gespart werden um die Schulden "in den Griff" zu bekommen, andererseits soll Wachstum generiert werden, was heutzutage offenbar nur durch Neuverschuldung möglich ist (zu sein scheint?).
Daher bleibt schlechterdings nur die Aufgabe des EURO und Rückkehr zu nationalen Währungen. Hierbei sind Zusammenschlüsse von Ländern mit einem wirtschaftlich vergleichbaren Leistungsniveau vorstellbar, aber auch hier wegen nationaler Rivalitäten schwer darstellbar. Denn auch hier wären einheitliche Finanzverwaltungen notwendig.
Jedenfalls wäre es heute notwendig sich zu überlegen, wie die EURO-Länder zu nationalen Währungen zurückkehren könnten, ohne unser krisengeschütteltes Finanzsystem vollends ins Chaos zu stürzen.
Aber den z.Z. tonangebenden Politikern Europas fehlt es selbst dazu an Verständnis und Fantasie ebenso wie an Durchsetzungswillen. Es wäre ja auch ein - für Politiker offenbar unvorstellbar - Eingeständnis, Fehler begangen zu haben. - #273 02.05.2012 12:39 von
- #274 02.05.2012 13:07 von
das ist doch unfug
Diesen Vorwurf müssen sich eher diejenigen machen lassen, die weiter CDU, FDP und SPD wählen.
Vielleicht sollten sich die Wähler der Grünen und der SPD nochmal fragen, ob die Partei, die sie vielleichtseit Jahrzehnten treu wählen überhaupt noch die Partei ist, die sie damals aus Überzeugung gewählt haben oder ob diese Partei vielleicht sich so geändert hat, dass sie für viele Werte von damals heute gar nicht mehr steht.
Ich verstehe auch die Logik nicht...wozu SPD oder Grüne unterwandern?? Das ist so ähnlich wie wenn man Aufwand, Geld und Nerven in die Reparatur eines zu verschrottenden Autos steckt an Stelle sich direkt ein neues Auto zu kaufen. Das ist für mich kein Entern sondern dumm.
SPD und Grüne haben mit der Agenda 2010 das umgesetzt, was die FDP und CDU schon immer wollten. Speziell die SPD trägt nun mit der Unterstützung Merkels dazu bei, dass Europa zum Armenhaus der Welt wird, die Mittelschicht in rasendem Tempo verschwindet und Milliarden Steuergelder an Banken und Spekulanten umverteilt werden.
Damit ist neben der FDP, der die Merkel die Themen schon geklaut hat auch die SPD völlig überflüssig. Die Grünen kämpfen mit der Agenda Erblast haben aber offenbar noch Restverstand in den Reihen und haben vielleicht noch irgendwie eine Berechtigung - auf lange Sicht sind die Stimmen bei den Piraten aber sicher besser aufgehoben als bei der SPD, FDP, CDU oder den Grünen. - #275 02.05.2012 13:55 von
???
Welche fliegen raus? Welche bleiben drin?
Glauben Sie die verbliebenen "Restländer" einigen sich eher auf eine zentrale Finanzverwaltung, gemeinschaftliche Wirtschaftspolitik? Glauben sie der künftige Französische Präsident (egel ob Sarkozy oder Hollande) wird bereit sein, auch nur ein Zipfelchen seiner Souveränität (=hier gleich Macht)n abzugeben?
Wenn rausgeflogen wird, fliegen alle mit! - #276 02.05.2012 14:24 von
Inhalt
Ich finde die Piraten wären damit bestens beraten so wenig wie möglich Themen und Inhalte zu haben und das sogar ganz offen als Programm zu proklamieren. Was jetzt läuft ist nur eine Kampagne sie auf etwas festzunageln und vorzuführen. Letztlich soll doch aber genau der Bürger entscheiden was er will. Und was er wollen könnte und sollte wäre z.B. den Paragraphendschungel auszumisten (wäre ein Riesenspaß) oder den Pharma-Selbstbedienungsladen Gesundheitswesen zu reformieren. Da sind Punkte wo der Bürger am allermeisten entmündigt wird.
- #277 02.05.2012 15:15 von
Demokratieverständnis
Wenn man das jetzige System mal weiter reflektiert, ist es im Prinzip nichts anderes als ein System der Bevormundung. Der Wähler wählt sich einen Vormund, von dem er meint, dass der seinem Sinne entscheiden und handeln wird. Und die Parteien müssen sich als guter und kompetenter Vormund/ Interessensvertreter für verschiedene Wählerschichten verkaufen. Die Piraten könnten aber ganz offen sagen: wir wollen gar nicht Euer Vormund sein, insofern ist es auch nicht so sehr wichtig wie kompetent oder dilettantisch wir sind.
- #278 02.05.2012 16:27 von
- #279 03.05.2012 08:38 von
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