Forum


 

Hexenjagd auf Nichtraucher-Politiker: "Du Schwein, dich bringen wir um!"

In Bayern eskaliert die Wut der Nikotin-Anhänger. Sebastian Frankenberger, Initiator des Anti-Raucher-Volksentscheids, erhält Kneipenverbote und Morddrohungen. Doch der Ex-CSU-Politiker kämpft weiter gegen die Kippe - auch in anderen Bundesländern.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...712743,00.html
  1. #1540

    Um was geht es denn dann?

    Zitat von IsArenas Beitrag anzeigen
    Und um den Erhalt der verrauchten Kneipen geht's auch nicht. Die Zeiten aendern sich nun mal. Ich liebe rauchfreie Espressobars, in denen sich gesunde sportlich-dynamische Menschen zu einem kurzen Plausch im Stehen treffen. Die Kneipen koennen meinetwegen schliessen, deren Geschichten erzaehlen nicht nur Gemuetlichkeit, sondern auch viel alkoholgeschwaengertes Elend. Kein Verlust.
    Sie lieben also rauchfreie Espressobars, mit den sportlich-dynamischen Menschen und dem ganzen Flair, das kann ich sehr gut nachvollziehen.
    Ich habe meine Zigarrenlounge auch gemocht, ein Ort an den man geht um im Kreise gleichgesinnter eine Zigarre zu genießen, etwas zu trinken und sich auszutauschen. Nie habe ich dort jemanden gesehen der nicht zum Rauchen gekommen ist.

    Wütend bin ich eigentlich gar nicht auf Leute wie Sie oder Andere aus diesen Lager, sondern auf den Staat, der es solchen Personen ermöglicht mir völlig grundlos meine Lebensqualität kaputt zu machen. Aber diese Haltung des Staates und solche Leute, das ist ja bereits ein lange bekanntes Problem in diesem Land.

    Ich habe schon des Öfteren die Frage gestellt, wo sind Ihre vernünftigen( ich weiß dieses Wort hat Ihre Seite gepachtet) Argumente gegen die vormalige Gesetztesregelung in Bezug auf Restaurants und Bars/Kneipen.
    Vorbringen konnten Sie bisher diesbezüglich keine Argumente, und das hat auch einen ganz einfachen Grund, Sie haben allesamt schlicht und einfach keine.

    Und eine vorhersehbare Mehrheitsentscheidung ist nunmal einfach keine demokratische Entscheidung, Demokratie ist ein bisschen mehr als das, nämlich das Bemühen um einen Minderheitenausgleich.
    Hier wurde das sehr treffend dargestellt
    Zitat von Walther Kempinski Beitrag anzeigen
    Die Volksabstimmung hatte nichts mit Demokratie zu tun. Dafür stehen einige Punkte:

    ...

    4) Wieso wurde gerade so eine klar vorhersagbare Wahl für das Volk "freigegeben"? Klarer Fall, die CSU wollte sich nicht mit der Gaststättenlobby anlegen. Die Raucher mit einem Totalverbot zu schikanieren, hätte bestimmt auch einen Denkzettel bei den nächsten Wahlen gegeben. Daher hat man so getan, als würde man nun ein Maximum an Demokratie zugelassen. In Wirklichkeit hat die CSU nur keine Eier das Gesetz selbst zu machen. Eine Wahl mit derart ungünstigen Vorzeichen für eine Bevölkerungsgruppe hätte gar nicht erst als Volksabstimmung enden dürfen. Bei solchen Konstellationen brauchen wir die Parteiendemokratie, die ein Gesetz macht, das für alle Bevölkerungsteile ausgewogen ist. Die CSU hat es sich sehr leicht gemacht und hat dabei zugeschaut, als die Raucher von der Mehrheit überrant wurden. Ich bin mir ziemlich sicher, wenn eine Volksabstimmung gegen die Interessen der CSU ablaufen könnte, würde man sowas dann lieber selbst entscheiden. Das ist eine Farce, aber keine Demokratie.
  2. #1541

    Titel, Thesen, Temperamente

    Zitat von trident Beitrag anzeigen
    Die sehr kleine Minderheit die das gerne tut darf aber weiterhin einen Hundekacke-Liebhaber-Club eröffnen.

    Merken Sie den Unterschied?
    Ja, der Unterschied liegt unter anderem in der "sehr kleinen Minderheit" und darin, dass diese sehr kleine Minderheit nicht auf die Idee kommt, mit allerlei Winkelzügen alle gastronomischen Betriebe in "Hundekacke-Clubs" umzuwandeln. Wenn es sich nur um die Sisha-Bar hier oder einen Zigarrenclub da gehandelt hätte...

    Die Ausnahmeregelungen im bayrischen Rauchverbot (in NRW und anderen Bundesländern genauso) werden bzw. wurden eben nicht nur Betreibern von Einrichtungen genutzt, deren ausschließlicher oder zumindest absolut überwiegender Zweck das Rauchen ist. Nein, jede Menge Kneipen, bei denen Rauchen auch nur ein Besuchszweck neben vielen anderen (trinken, essen, Leute treffen, Dart spielen usw) ist, meinte ja auf Raucherclub machen zu müssen. Alle möglichen Kneipen haben sich das Etikett "Raucherclub" mißbräuchlich angeheftet. Und das kann man dem einzelnen Wirt ja nicht mal verübeln, wenn die Kneipe gegenüber das auch macht und die Raucher sich angesichts dessen weigern, die eigene Kneipe zu betreten.

    Als einzige tragfähige Abgrenzungsmöglichkeit könnte ich mir allenfalls vorstellen, dass es in Raucherclubs, kein Essen, keine Getränke, keine Unterhaltung (Spiele, Kleinkunst oder was auch immer) gibt, es also sichergestellt ist, dass man den Betrieb nur zum Rauchen betritt. Sobald man ihn für gewöhnlich auch aus einem anderen Zweck betreten kann (etwa um etwas zu trinken), ist eine Abgrenzung nicht möglich und muss das Rauchen alleine aus Gleichheitsgründen untersagt werden.
  3. #1542

    Titel, Thesen, Temperamente

    Zitat von trident Beitrag anzeigen
    Ein Gaststätte ist kein öffentlicher Raum.
    Er ist ein öffentlich zugänglicher Raum. Das reicht. Die Besitzfrage ist für ein Rauchverbot mehr oder weniger irrelevant.
  4. #1543

    Mal wieder!

    Zitat von beobachter1960 Beitrag anzeigen
    Weil, das ist meine Erfahrung, ein überzeugter Raucher sich an keine Regeln hält weil er sich mit dem Glimmstengel für einen Rebellen hält. Weil die Regelungen trickreich umgangen wurden, weil die sogenannten Raucherabteile nach meiner Erfahrung unzureichend waren (offene Türen etc.) und weil ein Raucher einen ganzen Raum verqualmen kann.

    Bestes Beispiel ist doch unser Exkanzler!
    Wieder so ein Beitrag in dem statt Argumente Schauergeschichten aufgetischt werden! Immer wieder die Story von der Welt voller frecher, anarchistischer Raucher, die man mit Gesetzen zur Raison bringen muß!Gewürzt mit einer kleinen Unterstellung, diesmal, daß man sich für einen Rebellen halte!
    Auch das mit dem Rauch in der Bahn ist doch wirklich kalter Kaffee!Hallo-dort gibt es seit Jahren Rauchverbot!Wir reden hier von einer Verschärfung schon bestehender Gesetze, dachte ich!
    Und da sieht es leider so aus: Ihr Antiraucher werdet nicht belästigt-ihr rennt anderen mit Verboten hinterher!
  5. #1544

    Zitat von Dirk Ahlbrecht Beitrag anzeigen
    Als guter Demokrat gilt es das Ergebnis der Wahl, nämlich das die Wähler in Bayern mehrheitlich für ein generelles Rauchverbot in Kneipen und Restaurants gestimmt haben, anzuerkennen.
    Das finde ich sehr anerkennenswert. Diese Aussage würde ich ohne zu zögern unterschreiben.

    Um es ganz platt zu sagen: Jeder kann in seinen eigenen vier Wänden über seine Sachen selbst bestimmen; wenn er denn keine illegalen Dinge tut. Und da Rauchen noch nicht verboten ist, ist auch die Entscheidung einen Raucherclub zu eröffnen absolut in Ordnung.
    Bei privaten Räumlichkeiten teile ich Ihre Meinung zu 100%. Hier hat das Hausrecht tatsächlich höher bewertet zu werden - natürlich mit den von Ihnen genannten Einschränkungen.

    Bei der Ausübung eines Gewerbes sieht es hingegen anders aus. Und ganz besonders in solchen Gewerben, in denen eine gewisse Öffentlichkeit herrscht. Dies ist in Kneipen und anderen Lokalen regelmäßig der Fall. Der Inhaber bewirtet seine Gäste nicht unentgeltlich. Das unterscheidet ihn nur allzudeutlich vom Privaten.

    Zum besseren Verständnis nehmen wir doch mal das "Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit", kurz auch Jugendschutzgesetz genannt. Es hängt in jeder Kneipe, jedem Restaurant aus. Und zwar, weil das eine Pflicht des Gewerbetreibenden ist. Das müsste nicht sein, wenn diese Lokale nicht als öffentliche Räume gelten würden. Im nichtöffentlichen Raum hat dieses Gesetz schließlich keinerlei Gültigkeit.

    Sie sehen, dass der Gesetzgeber hier durchaus die Möglichkeit zum Eingreifen hat. Das Hausrecht spielt im Gewerbe eine weitaus untergeordnetere Rolle als im privaten Raum.
  6. #1545

    Titel, Thesen, Temperamente

    Zitat von Walther Kempinski Beitrag anzeigen
    1) Der Stimmzettel war als Suggestivfrage gegen die Raucherinteressen formuliert. Die Abstimmungsfrage war undurchsichtig gestellt und leitete in eine bestimmte Richtung.
    Das war keine Suggestivfrage. Es wurde gefragt
    Stimmen Sie dem nachfolgend abgedruckten Gesetzentwurf des Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ zu?
    Das Volksbegehren wurde unter dem Namen "Für echten Nichtraucherschutz" geführt, der Gesetzesentwurf war vorab und beigefügt auch im Detail zu studieren. Darüberhinaus wurde auf dem Stimmzettel noch mal klar gesagt, dass wer mit "Ja" stimmt für den Gesetzesentwurf und wer mit "Nein" stimmt für die Beibehaltung der gegenwärtigen Regelung stimmt. Was soll daran suggestiv gewesen sein? Dass der Name der Initiative suggeriert, dass es derzeit keinen "echten Nichtraucherschutz" gäbe? Wie soll sich denn eine solche Initiative denn nennen, wenn sie ihre Zielsetzung nicht im Namen führen soll? CDU (christlich, hahaha), SPD (sozial, hahaha) und FDP (frei, hahaha) wären dann ja schon mal mehr als suggestive Parteinahmen, die unzulässig wären, weil sie den Wähler verwirren und dazu führen, dass Parteien gewählt werden, die weder christlich, noch sozial oder frei sind.

    Zitat von Walther Kempinski Beitrag anzeigen
    2) Nichtraucher sind in einer klaren Mehrheit. Mehrheiten gegen Minderheiten antreten zu lassen bringt keine ausgewogenen Ergebnisse. Als nächstes lassen wir Rechtshänder gegen Linkshänder abstimmen oder Rothaarige gegen Dunkelhaarige. Demokratie heißt nicht die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit.
    Die Beispiele hinken übrigens mal wieder gewaltig. Wesentliches Merkmal einer Demokratie ist das Mehrheits- oder Konsensprinzip. Entweder man ist sich einig, oder die Mehrheit entscheidet. Die Mehrheit entscheidet in einer Demokratie immer über die Minderheit, außer es geht um unveräußerliche Grundrechte, deren wesentlichen Rahmen für uns unser Grundgesetz bildet. Das mag Ihnen nicht passen, Sie werden sich aber damit abfinden müssen.

    Außerdem impliziert Ihre These ja, dass die Entscheidung ausschließlich Raucher beträfe. Das ist aber mitnichten der Fall, denn natürlich sind auch gerade Nichtraucher von dieser Entscheidung betroffen. Wenn man Ihrer Forderung folgt, dass das Votum der Mehrheit nicht umgesetzt werden dürfe, weil eine Minderheit darunter zu leiden hat, hieße das im Umkehrschluss, dass die Minderheit die Mehrheit diktiert, denn die Nichtraucher hätten unter der Nichtumsetzung ebenfalls zu leiden. Soll jetzt abgewogen werden, wer im jeweiligen Ausgang der Entscheidung mehr zu leiden hat? Wie und durch wen sollte das bewertet werden?
    Zitat von Walther Kempinski Beitrag anzeigen
    Die CSU hat es sich sehr leicht gemacht und hat dabei zugeschaut, als die Raucher von der Mehrheit überrant wurden.
    Darf ich Sie daran erinnern, dass das weitgehende Rauchverbot zunächst eine Idee der CSU war, die dieses auch anfangs so umgesetzt hat? Erst später ist die CSU wankelmütig geworden und hat die selbst aufgestellten Regelungen wieder aufgeweicht. Der Mut hat die CSU also nicht dabei verlassen, den Rauchern beizustehen, der Mut hat die CSU verlassen, als sie den Nichtrauchern beistand. Und das Volksbegehren hat eigentlich nichts anderes gefordert, als den ursprünglich von der CSU geplanten Zustand wiederherzustellen.
  7. #1546

    Seehofer: Tut mir leid, das Volk hat entschieden

    Zitat von Walther Kempinski Beitrag anzeigen
    .....
    4) Wieso wurde gerade so eine klar vorhersagbare Wahl für das Volk "freigegeben"? Klarer Fall, die CSU wollte sich nicht mit der Gaststättenlobby anlegen. Die Raucher mit einem Totalverbot zu schikanieren, hätte bestimmt auch einen Denkzettel bei den nächsten Wahlen gegeben.wurden.
    In diesem Punkt haben sie recht. Nach dem gelungenen Volksbegehren, wo eine enorme Hürde (Quorum mit 25% der Wahlberechtigten) übersprungen werden musste, war dar Ausgang des Volksentscheids klar vorhersehbar. Es genügte die einfache Mehrheit. Spätestens hier hätte die Mehrheit im bayerischen Landtag locker das Gesetz beschließen können. Man hätte viel Geld gespart.
    Die CSU war zu feige. Jetzt kann zum Schein Seehofer jammern: Tut mir leid, das Volk hat entschieden.
  8. #1547

    @tv500

    Zitat von TV500 Beitrag anzeigen
    Es ist zudem auch absolut gleichgültig, ob Beschäftigte froh oder verärgert sind.

    Ein bestmöglicher Arbeitsschutz ist gesetzlich vorgeschrieben und keine freiwillige Sache.
    Damit war ein Rauchverbot schon.....
    Nicht jeder AN und darüber hinaus auch nicht jeder AG wünscht sich staatliche Fürsorge für alles und jedes, sondern möchte im Rahmen der allgemein akzeptierten Vorgaben (natürlich mit einer seinem Aufwand und Engagement angemessenen Entlohnung usw.) so leben, wie er es für richtig hält.
    Jemand, dem Rauchen gänzlich zuwider ist (was ich auch als Raucher akzeptiere) wird sich vermutlich lieber einen Job in einer rauchfreien Gaststätte suchen und jemand, der leidenschaftlicher Vegetarier oder auch ein Liebhaber sonstiger Küchen ist, wird an einem Job, bei dem die Küche gänzlich nicht seinem Geschmack entspricht (gleichgültig ob Vegetarier oder Liebhaber von Hamburgern oder Steaks) wenig Freude finden.
    Zahlreiche Beschäftigte in Industrieunternehmen wie z. B. der Automobilindustrie, den früheren Stahlhütten und Bergwerken oder auch den Speditionen hätten ihren Job, der in meinen Augen häufig mehr Gesundheitsrisiken mit sich bringt als ein Kneipenjob (wobei es natürlich darauf ankommt, in welchem Lokal der Betreffende arbeitet) auch nicht gewählt, wenn sie nicht ihren Lebensunterhalt damit verdienen müssten.

    Ganz zu schweigen von Bauarbeitern, die z. B. beim teeren, planieren, bohren usw. sicherlich nicht nur gesundheitsförderliche Luft einatmen.

    Oder auch z. B. von Mitarbeitern von Paketdiensten oder von Reinigungspersonal, die bei recht bescheidener Entlohnung ihre Knochen arg strapazieren.
    Ich halte Gesundheitsvorsorge am Arbeitsplatz durchaus für wünschenswert. Aber diese muss erstens von jemand finanziert werden und zweitens sind nicht alle Menschen gleich. Im Unterschied zu sonstigen Arbeitsschutzmaßnahmen ist das Rauchverbot aber nicht mit nennenswerten Ausgaben verbunden und daher in Zeiten leerer Kassen natürlich der Renner.
    Private Gastwirte und Hotelbetreiber, die ihr Geschäft noch nicht über Großkonzerne oder Franchiseunternehmen betreiben, scheinen keine große Lobby zu haben.

    Gruß
    Berlinerin
  9. #1548

    ew

    Zitat von Onsom2000 Beitrag anzeigen
    ... zum Thema tolerante Raucher. Ich habe diesen Sommer Urlaub in einem Luftkurort gemacht. In einem Lokal wurde Public-Viewing angeboten. Natürlich wurde wie wild gequalmt, erst mal halb so schlimm, man hat es ja die letzten Jahrzehnte auch ertragen. Allerdings saß an einem Tisch eine junge Frau mit Sauerstoffschlauch in der Nase, vermutlich aus der lokalen Lungenklinik. Denkt Ihr einer der umliegenden Raucher hätte darauf Rücksicht genommen? Das ist der Grund warum es Verbote bedarf, ihr Raucher verhaltet euch im Gros einfach absolut Rücksichtslos!
    LOL! Was meinen Sie wohl warum die Dame wahrscheinlich einen Sauerstoffschlauch in der Nase trägt? Na?
  10. #1549

    .

    Zitat von herbert Beitrag anzeigen

    Ein viel besseres Mittel wäre es, die Raucher und Trinker zahlen in der Krankenversicherung den doppelten und mehr an Beiträge. Warum soll ein Nichtraucher für den Raucherkrebs des Rauchers zahlen?
    Warum soll ein Nichttrinkler für die kaputte Leber des Säufers zahlen?
    Warum soll der Nicht-Jogger für die kaputten Gelenke der Jogger bezahlen, warum der Nicht-Ski-Fahrer für die gebrochenen Knochen der Ski-Fahrer?


TOP



TOP