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Haushalt 2013: Streit über Niebels Entwicklungshilfe-Etat eskaliert
picture alliance / dpaErstmals seit Amtsantritt von Kanzlerin Angela Merkel soll der Etat für die Entwicklungshilfe gekürzt werden. Nicht nur die Opposition ist empört, auch in den Reihen von Schwarz-Gelb selbst gibt es Ärger. Womöglich kippt der Bundestag nun den Beschluss des Haushaltsausschusses.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-868439.html
- #1 21.11.2012 11:43 von
Versteh ich nicht ...
... der Niebel wollte den Laden, dem er vorsteht, doch sowieso abschaffen, warum die Empörung? Eine Budgetkürzung wäre der richtige Weg zu seinem Ziel.
Einmal mehr ein Beleg das dem Geschwätz von Politikern überhaupt nicht zu trauen ist. Mir graut schon vor der Bundestagswahl. Was wird uns nicht alles versprochen werden. Hinterher allerdings gibt es Mehrwertsteuererhöhung und weitere Rentenabsenkungen.. - #2 21.11.2012 11:43 von
Der Niebel,...
...war das nicht der, der vor de rletzten BT-Wahl noch gesagt hatte, dass er das Entwicklungshilfeministerium abschaffen wolle. Davon wäre er ja auch mit den Kürzungen noch weit entfernt, aber das kann ja noch werden...ich hoffe jedenfalls, dass die Wähler ihn als Minister demnächst abschaffen.
- #3 21.11.2012 11:45 von
Einfach
Einfach die Griechenland-Hilfen über die Entwicklungshilfe abrechnen, schon haben wir weit mehr als 0,7 % erreicht.
- #4 21.11.2012 11:50 von
schön
na das klingt doch mal gut. wir haben mit unserer sogenannten entwicklungshilfe eh schon viel unheil angerichtet, was jetzt wieder halbwegs ausgeglichen werden soll. ist doch nicht verkehrt, wenn wir uns einmal weniger in fremde angelegenheiten einmischen, um unserer eigenen probleme erst mal herr zu werden.
- #5 21.11.2012 11:56 von
- #6 21.11.2012 11:57 von
Feigenblatt oder schwachsinnig
Alles, wozu die Entwicklungshilfe beiträgt, ist die Bevölkerungsexplosion. Ansosnten ändert sich nichts in den sog. Entwicklungsländern dadurch. Entweder ist die Entwicklungsholfe also ein Feigenblatt oder schlicht schwachsinnig.
- #7 21.11.2012 11:58 von
Solange Riesensummen
der Entwicklungshilfe, für den Kauf von Waffen und die Ausrüstung
von Polizei, Armeen der Vresorgung der jew. Präsidenten und deren Familien mit Immobilien und Luxusgütern u.s.w. benutzt werden, um das eigene Volk zu unterdrücken und zu knechten, ist der Vorschlag durchaus bedenkenswert. - #8 21.11.2012 12:00 von
recht so
Das ganze Ministerium gehört geschlossen und Entwicklungshilfen abgeschafft. Warum in aller Welt müssen wir überall unser Geld hin verschenken? H. Niebel sollte den Hut nehmen.
- #9 21.11.2012 12:01 von
Typisch
Wir nehmen 17 Mrd. neue Schulden auf und verteilen die dann gleich mal munter weiter. Diese Politiker haben sie doch nicht alle. Der Etat JEDES Ministeriums sollte um mindestens 10% gekürzt werden und gut ist. Soweit ich weiß, zahlen wir noch Entwicklungshilfe an China, damit die uns besser die Patente klauen können. Meine Güte, sind das Idioten!
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