[avantime2020]

Einverstanden. Ich werde jeden bürgerlichen Foristen an Sie verweisen, der mich noch einmal dafür kritisiert, dass ich das tue ;-)

Aber im Ernst. Bei SO EINER sPD fällt es mir leicht, LINKE zu wählen, denn wenn die Alternative (neoliberale Politik mit) Merkel oder (neoliberale Politik mit einem) "Stone" lautet, kann man da nichts falsch machen. Wer von den beiden den Kanzlerdarsteller gibt, ist mir nun wirklich sowas von Wurscht.

Seit dem 2. Weltkrieg hat Deutschland eine soziale Marktwirtschaft. Menschen zahlen Steuern, in die Sozialversicherung, gibt es freie Schulen usw. Im Neoliberalismus gibt es das nicht ....
Also Augen auf, im Vergleich zum Ausland leben Sie wie die Made im Speck!

[avantime2020]

mein letzter beitrag ist nicht erschienen! wegen der "liberalisierung" müssen sie googlen und wegen der "dekadenz" rate ich ihnen einmal über das politische leben des herrn westerwelle nachzudenken.

Mein Beitrag ist auch verschwunden.

"Liberalisierung" ist Freiheit zur Entscheidung - find ich gut, da brauche ich kein Google
"Dekadenz" der Herrn Westernwelle, Lafontaine, Gabriel. Wie soll man das bewerten?
"Spätrömisch " - niedlich! Haben Sie das Erfunden?
"Globaliserung" - finde ich spannend und bereichernd. Deutschland alleine ist mir zu langweilig.

Tja, ich sehe das Glas einfach eher halb voll

[garfield]

Seit dem 2. Weltkrieg hat Deutschland eine soziale Marktwirtschaft. Menschen zahlen Steuern, in die Sozialversicherung, gibt es freie Schulen usw. Im Neoliberalismus gibt es das nicht ....
Also Augen auf, im Vergleich zum Ausland leben Sie wie die Made im Speck!

Jaja, ich weiß schon. "Schau doch mal nach Bangladesh" oder "Geh doch nach drüben".
Ich vergleiche aber Deutschland nicht mit Ländern, denen es noch schlechter geht, sondern mit einem Deutschland, dass mal die Bezeichnung SOZIALE Marktwirtschaft mit Recht trug. Das ist lange vorbei. Inzwischen ist Armut und besonders Kinderarmut wieder ein Thema und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Das IST Neoliberalismus.
Und wo steht, dass es im Neoliberalismus all das nicht gibt, was Sie da aufgezählt haben?

[wellerinski]

Die Mehrheit wählt links, doch an der Regierung sind die anderen. Wenn die SPD mehr sein will als Juniorpartner in einer Großen Koalition, muss sie das gespaltene linke Lager einen und an die Macht führen. Nur eines fehlt den Genossen dazu - das nötige Quäntchen Machiavellismus.

Gespaltene Linke: Warum die Genossen nicht nach der*Macht greifen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Warum sollte die SPD mit der Linken koalieren, wo ihre Führungskräfte diese Gesinnung gar nicht haben.Sie sind eher dem Spektrum der CDU zuzuordnen.Alle Führungskräfte der sogenannten linken Parteien sind in der R egel zu einem Zeitpunkt ihres Lebens in diese Parteien einge-
treten, als sie noch jung oder selbst Bedürftige waren.Dort haben sie dann auf Kosten der Allgemeinheit Bildung und Wohlstand erlangt, so daß ihnen die Klasse, für die sie einst angetreten sind, persönlich fremd geworden ist.Wenn sie ehrlich wären, so müßten sie eigentlich die Partei verlassen. Dann würden sie allerdings ihre Pfründe verlieren. Also versuchen sie lieber die Partei in ihrem Sinne umzudoktern, das heißt in Richtung Mitte oder darüberhinaus zu verschieben. Ich denke hier insbesondere an die SPD.

[avantime2020]

Jaja, ich weiß schon. "Schau doch mal nach Bangladesh" oder "Geh doch nach drüben".
Ich vergleiche aber Deutschland nicht mit Ländern, denen es noch schlechter geht, sondern mit einem Deutschland, dass mal die Bezeichnung SOZIALE Marktwirtschaft mit Recht trug. Das ist lange vorbei. Inzwischen ist Armut und besonders Kinderarmut wieder ein Thema und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Das IST Neoliberalismus.
Und wo steht, dass es im Neoliberalismus all das nicht gibt, was Sie da aufgezählt haben?

da geht es ganz sozial zu. Nein, Spass beseite ich meine eher solche Staaten wie GB (waren Sie da mal im Krankenhaus?), Frankreich, Italien, Spanien. Was Sie für Deutschland wollen ist eine Vollkaskoversicherung und die lässt sich nicht bezahlen.
Wo Sie aber recht haben: Deutschland ist wirklich arm an Kindern

[Alder Pälzer]

Das Problem ist nicht, dass den "Genossen" der Wille zur Macht fehlen würde, sondern eher, dass die Führungsriege der "Genossen" sich im Denken kaum noch von dem der rechten Führungsriege der CDU unterscheidet.

Die CDU hatte sich bei der letzten Bundestagswahl zu einer Koalition mit der FDP genötigt gefühlt, weil etwas anderes nicht vermittelbar gewesen wäre, gewollt hatte sie aber auch da schon eine Fortführung der großen Koalition.

.....

Die Führungsriege der SPD hat mit Schrecken erkannt, daß das Volk ein starkes Bedürfniss nach links gestalteter Politik hat und flüchtet in die Armen der CDU.

Die Führungsriege der SPD verweigert quasi die linke Option, weil Sie sie gar nicht will. Man kann das auch so sehen: So manch einer der linken Führungspersönlichkeiten ist nur deswegen links, weil dies der Rechten nützlich ist.

Die SPD ist zur fünften Kolonne der CDU geworden.
Garant einer rechts geprägten Regierung im Zeitalter der linken Dominanz.

Es gibt keine Führungsriege in der CDU. Bestenfalls gibt es eine solche in der CSU.
In der letzten GK war die SPD tonangebend, Merkel hat alles umgesetzt was Schröder schon vorgearbeitet hatte.
Um sich die daraus resultierenden Erfolge selbst zuschreiben zu können hatte Merkel keine andere Wahl, als sich von der SPD zu trennen.
Mit den Kasperlefiguren in der FDP Führung war ein leichtes Spiel abzusehen.
Leider fehlen aber in der CDU alle Ideen. Deshalb war sehr bald nach der letzten Wahl klar, dass man die FDP verabschieden musste, um wieder Impulse und vor allem kompetente Arbeit von der SPD zu bekommen.
Deshalb das Abservieren des ungeliebten "Wunschpartners".
Merkels politisches Überleben hängt von einer grossen Koalition ab. Und einer Wahl, bei der genügend Unbedarfte die CDU wählen.
Die Linke wird solange bestehen, wie Lafontaine es will.
Tritt er ab wird sich die Linke bei unter fünf Prozent wiederfinden.
Lafontaine kann nichts ausser schwallen.
Im Saarland hatte er seinen getreuen Adlatus, der die Arbeit machte, während Lafo nur sich selbst produzierte und es sich gut gehen liess.
Als er 98 gefordert war, wurde es offensichtlich, dass er nichts konnte.
Nur deshalb trat er dann schnell zurück und bot sich als Vorschwaller den Linken an.
Dort wird er bleiben, bis eben die Linken auch in die Verantwortung gebeten werden.
Wenn´s soweit ist, wird Lafo mit Sicherheit eine andere dumme Partei finden oder von seiner Dame Wagenknecht eine solche gründen lassen.
Das Dilemma der SPD ist, dass ein paar dumme Hinterbänkler zur Linken wechselten weil sie glaubten, damit die SPD Führung erpressen zu können.
Alle weiteren Wechsel danach kamen nur auf Grund von Diffamierungen via CDU und FDP zu Stande.
Anscheinend braucht der unbedarfte Wähler auch in der Politik sein DSDS und Dschungelcamp.
Anders ist die Duldung von absolut unfähigen Figuren in der derzeitigen Regierung und die Beliebtheitsquote einer Merkel nicht zu erklären.
Die Bürger als Jury, mit Tausenden von Schwachköpfen á la Bohlen, die alles niederschreien, was ihnen nicht passt.
Und Millionen, die solches Gewäsch auch noch ernst nehmen.

[weghorn1]

Eine exzellente Beschreibung der Schwächen der SPD, die ich um einige Thesen in punkto Ursachen dieser fatalen Ohnmachtsstarre der Parteiführung – und nur um die kann und muss es gehen – erweitern und vertiefen möchte.

1. Die SPD ist de facto nichts anderes als eine trade unionistische Organisation, die man ins Rampenlicht der Öffentlichkeit geschubst hat. Sie ist also keine politische Organisation, sondern eine Ansammlung von Angestellten, die ihre Funktion darin sehen, am Krankenbett des Kapitalismus den Pfleger für die Kollateralschäden des Systems zu spielen. Als Beispiel für diese gewerkschaftliche Gestaltungsarbeit seien die – selbstredend von bourgeoisen Fachleuten aus Finanzwirtschaft und Staatsverwaltung entworfenen – Hartz-IV-Gesetze, die Schuldenbremse (Fiskalpaket) und die Einführung der Rente ab 67 genannt, von den furchtbaren Verfassungsbrüchen durch die Militarisierung der deutschen Außen- und Innenpolitik hier gar nicht zu reden: alle diese Maßnahmen hätten von den Profiteuren dieser Privatisierung durch Deregulierung der sozialstaatlichen Errungenschaften ausgehen – und auch von einer trade unionistischen SPD als Partei der Arbeitnehmer kritisiert und verbessert werden müssen.

2. „Hätte, hätte, hätte“ - die SPD wäre nicht die SPD, die man schon seit der Bewilligung der Kriegskredite, seit der Vergeigung der Weimarer Republik, seit der Kapitulation vor der NS-Machtergreifung, seit der Unfähigkeit, die Spaltung Deutschlands zu verhindern und die pazifistische Grundströmung zur Wiederherstellung der deutschen Einheit zu nutzen, seit der Glanzleistung, sich vom Imperium als Fremdenlegion am Hindukusch missbrauchen zu lassen, seit der bewiesenen Unfähigkeit, den pfründenorientierten, völlig dysfunktionalen „Föderalismus“ in Deutschland aufzuheben und seit der oben erwähnten sozialpolitischen Fehlleistungen – die SPD wäre nicht die SPD, wenn sie sich nicht selbst so verstünde: als Kielschwein des raffenden Kapitals nämlich, und nicht als Kampforganisation.

3. Wer davon träumt, als Partei – also als pars pro toto – das Ganze repräsentieren zu wollen, der hat den Sinn von Parteien in einer kapitalistischen Demokratie nicht begriffen, sondern missbraucht sie – die „Netzwerker“ und „Seilschaften“ lassen grüßen – als Karrieresprungbrett per Einschleimen und Bohren ganz dünner Bretter!

4. Die These vom fehlenden „Machiavellismus“ der SPD-Führung orientiert auf die wirkliche Machtfrage, der sich Führung und Personal deshalb nicht stellen, weil sie der daraus resultierenden Aufgabe persönlich nicht gewachsen wären.

5. Hier nur Stichpunkte eines wirklich sozialdemokratischen
Programms: Wiederherstellung der Sozialen Marktwirtschaft durch Kampf um die Modernisierung von Art. 14 GG in Richtung „Recht auf gute Arbeit, durch Kampf gegen die Zersetzung des pazifistischen Erbes der Verfassungseltern (Art. 26 GG) in Richtung „bedingungslose Abrüstung“ und Orientierung der freigewordenen Kapazitäten auf Bildungseinrichtungen und auf Projekte der pazifistischen Friedenssicherung weltweit, Reform der Banken und Sozialversicherungen durch Fusionierungen unter Staatsaufsicht zwecks Kostenreduzierung und Effizienzsteigerung

6. Die SPD muss nach 100 Jahren wieder zu einer Kampforganisation für die Interessen der Arbeitnehmer und ihrer Angehörigen werden, für die Übrigen gibt es dann die CDU; dazu bedarf es einer Fusionierung / Fraktionsgemeinschaft mit allen anderen Parteien.

[Cassandra105]

mal kurz nachrechnen, im Schnitt würde dann jeder Deutsche so um die 900 € im Monat kriegen, macht bei ca. 80 Mio. Bundesbürgern um die
72 Mrd. € im Monat, im Jahr würden dann also 864 Mrd. nur für das BGE benötigt. Hinzukommen müssten dann natürlich noch die anderen Haushaltskosten für einen funktionierenden Staat.
der Bundeshaushalt 2010 betrug um die 320 Mrd. Euro, das Budget für Arbeit und Soziales davon lag bei 143 Mrd. Die Neuverschuldung lag 2010 bei über 80 Mrd. Euro.

Der Staat müsste für so ein BGE-Modell seine Einnahmen mindestens Vervierfachen, wenn er sich nicht völlig verschulden will, selbst die streichung sämtlicher Renten, Pensionen, ALG 1 & 2, Sozialhilfe, Kindergeld, etc. würde auch nur annähernd ausreichen um die Kosten zu decken.

Damit wäre für mich bewiesen, wer ein BGE fordert kann nicht rechnen und bezieht vermutlich völlig zurecht ALG 2...

Ach Kindchen, verrechne mal allein den Steuerfreibetrag, der ja das ausgezahlte BGE wäre. Dann sämtliche Sozialausgaben bis zur Höhe des BGE. Da bleibt dann nicht mehr viel übrig.

Gehen wir mal von nur 8000€ Steuerfreibetrag aus und 28.000.000 Sozialversicherugnspflichtige Jobs, für die der Steuerfreibetrag wohl relevant ist. Schon das sind 224.000.000.000€

Und für all die übrigen haben wir ja noch Kindergeld, Elterngeld, Alg1, Alg2, Sozialgeld, usw. usw.

All das fließt in die BGE Finanzierungssumme ein, da es ja dadurch ersetzt wird.

Doch all diese Rechenbeispiele sind ohnehin irrelevant, denn Ihr Hauptproblem ist, dass Sie genau eine Sache nicht verstehen:
Sie leben nicht von Geld. Bei dem BGE geht es darum, dass sich jeder Bürger die Grundversorgung und Teilhabe in diesem Land leisten kann.

Ihr Argument müsste daher sein:
Wir haben aber nicht genug, um für alle diese Grundversorge und Teilhabe leisten zu können. Also wir haben nicht genug Wasser, Strom, Wohnung, Nahrungsmittel, usw.

Doch das ist eben nicht der Fall. Wir haben sogar viel zu viel davon und dennoch soll immer mehr hergestellt werden, bar jeglicher Vernunft und Logik, nur um fiktive Geldmassen zu bedienen.

[Cassandra105]

gibt es, Schwarz-Grün, oder Schwarz-Rot.
also wird uns Merkel noch viele Jahre beglücken.
Und da kann man doch gleich CDU wählen, besser das Original, als die Lügnervereinigung SPD. Keiner Glaubt der SPD, das sie irgend eine Forderung aus der Opposition, wie weniger Leiharbeiter, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, oder den Mindestlohn, der eh nur weiter zur Lohndrückung benutzt werden wird. Die SPD findet es klasse was sie da verbockt hat. Also sind das wieder nur Märchen fürs dumme Wählervolk.

Niemand wird gezwungen, CDU zu wählen. Die Partei könnte durchaus auch auf unter 5% fallen. Wäre an sich nur logisch, dass Sie zu 90% für die gleiche Scheiße stehtm, wie die FDP und sogar noch weit korrupter ist, siehe Parteispenden und Klüngelei mit Banken und Co.

An und für greift die CDU die Grundordnung unseres Landes zig Mal mehr an, als die NPD.

[Cassandra105]

Sie haben unser wahlsystem nicht begriffen! Wenn die Linke im Landtag vertreten ist (auch ohne, dass diese anderen Parteien etwas "weggenommen" hätte), reicht es für Rot-Grün in der Regel nicht mehr zur absoluten Mehrheit der Mandate! Beweis: Saarland, NRW!

Und wenn die Piraten auch noch in die Landtage oder in den Bundestag einziehen, geht nur noch Rot-Schwarz oder schwarz-Rot. Es sei denn, die CDU schafft die absolute Mehrheit. Eher unwahrscheinlich!

Dann ist es immer noch die Schuld von SPD und Grünen, nicht mit der Linken zu koalieren und statt Land und Volk zu verraten, indem es die verfassungswidrige Politik der CDU mitträgt.