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Gesetzentwurf: EU will nationale Haushalte schärfer prüfen

Mit mehr Kontrollen gegen die Krise: EU-Währungskommissar Olli Rehn möchte die Aufsicht über die Haushalte der Euro-Länder deutlich ausweiten: Jeder Etat soll künftig vor der*Verabschiedung nach Brüssel geschickt werden.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...799112,00.html
  1. #70

    Grotesk wurde immer ein System in der Geschichte der Menscheit...

    Zitat von Wotan 279 Beitrag anzeigen
    Das Verhalten der EU wird immer grotesker. Herr Rehn, ebenfalls einer der abgetakelten Politiker, die regelmäßig nach Brüssel entsandt werden und sich dort außerordentliche Macht anmaßen, will jetzt die Haushaltspolitik der einzelenen Mitgliedstaaten bestimmen. Abgesehen von der Legitimität fehlen ihm und der EU die dafür erforderlichen Qualifikationen. Die EU ist ein korruptes, marodes und völlig ineffizientes Gebilde. Die EU-Vorschriften belaufen sich inzwischen auf 300.000 (!)Seiten. Seit 15 Jahren verweigern die Wirtschaftsprüfer der EU das Testat (unvorstellbarer Zustand in der Privatwirtschaft). 95 % aller EU-Ausgaben können nicht nachgewiesen werden - sie verschwinden spurlos. Die Fischereipolitik der EU hat zur Vernichtung von über 95 % der Fischbestände geführt. Die EU hat hunderprozentig recycelbare Glühbirnen durch Glühbirnen ersetzt, die mit Quecksilber gefüllt und äußerst umweltschädlich sind.
    Ich will damit nur zum Ausdruck bringen, wie unfähig dieses Gebilde ist. Die Mitgliedsstaaten müssen die Einmischung der EU energisch ablehnen und auf ihrer Souveränität bestehen. Die "Rettung" einer totgeborenen Währung - die abgeschafft und durch nationale Währungen ersetzt werden muss - darf nicht zum Vorwand für eine Machtausdehnung der EU benutzt werden. Europa braucht lediglich eine Freihandelszone - die EU ist ein Futtertrog für Politiker und Partikularinteressen, die sich an diesem Trog mästen - auf Kosten der europäischen Bevölkerung.
    ...wenn eine Führungsklicke aus Politik und des Wirtschaftens einer Gesellschaft sich in Dekadenz gegenüber dem Volke abhob.

    Auch so kann man es klar benennen, was EU-Kontrolleure verkörpern und aus was sich EU-Kommissionäre und -Parlamentarierer rekrutieren:
    "Aus einem Futtertrog für Politiker mit Partikularinteressen"
    Eben Dekadenz.
  2. #71

    .

    Zitat von auri sacra fames Beitrag anzeigen
    Entweder es gibt es gibt eine "Vereinigung" im System (das müssten die Menschen mitmachen) oder lokale Wertmesser (Währungen). Alles andere ist Ideologie und wiederspricht allem, was die Mathematik hergibt.
    Das ist ja das Faszinierende an der Wirtschaft. Sie gehorcht nicht mathematischen Gesetzen. Banken, Versicherungen und Pensionsfonds beschäftigen zwar scharenweise die besten Mathematiker und Naturwissenschaftler um auf den schnellsten und teuersten Computern der Welt Modelle durchzurechnen aber sie irren sich dennoch laufend. Denn die Wirtschaft hängt von Menschen ab. Erinnern sie sich noch an den Flash Crash letztes Jahr?
  3. #72

    EU will nationale Haushalte schärfer prüfen

    Zitat von Spiegel
    Gesetzentwurf: EU will nationale Haushalte schärfer prüfen
    Etwa noch schärfer, als der griechische Haushalt vor Griechendlands Beitritt zum Euro überprüft wurde? Man sollte sich bei der EU nicht überanstrengen!

    Und was will sie mit Ländern machen, die mehr Geld ausgeben als einnehmen (also fast allen)? Ihnen die Kreditaufnahme verbieten und das dann auch durchsetzen? Sich zum Ziel wütender Proteste machen?
  4. #73

    Überschrift

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Mit mehr Kontrollen gegen die Krise: EU-Währungskommissar Olli Rehn möchte die Aufsicht über die Haushalte der Euro-Länder deutlich ausweiten: Jeder Etat soll künftig vor der*Verabschiedung nach Brüssel geschickt werden.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...799112,00.html
    Das muss kommen und das wird kommen und das ist gut so.

    Schlecht und falsch ist dass das Ganze nur eine Wirtschaftsregierung werden soll.
  5. #74

    von Unwissenheit und übler Polemik

    Zitat von habgenugvondenlügen Beitrag anzeigen
    ... lese ich im Blog nicht.
    Nur jegliche Kompetenz für die Interessen der Bevölkerung der EU einzutreten hat sie nicht, weil sie nichts weiter verkörpert als ein Sammelsurium abgehalfterte......
    Ich habe keinerlei Anhaltspunkte dafür, daß die Kompetenz der Mitglieder der Kommission in irgendeiner Hinsicht geringer sein sollte, als die jeder anderen staatlichen Administration.

    Da ich sicher bin, daß auch Sie nicht über anderslautende Informationen verfügen, verweise ich Ihre diesbezüglichen Äußerungen in den Bereich des üblichen Anti-EU-Geschwätzes.
    Die bekannte Polemik wie "ein Sammelsurium abgehalfterte Parlamentarier und Nichtparlamentarier" ist zwar Unsinn, wirft aber ein sehr bezeichendes Licht auf Sie und Ihre Argumentationsfähigkeit

    Die gleiche Qualität haben Ihre Vorwürfe, die den EU Mitarbeiter jegliche persönliche Integrität absprechen, Äußerungen wie "diese Diener für Geld und Kapital" disqualifizieren Sie für jede sachliche, faktenbasierte Unterhaltung

    Um es klar zu sagen, es gibt in jeder Gruppe von Menschen, in nationalen Regierung, Kommentatoren, politischen Parteien und auch bei den EU Mitarbeitern, Genies, faule Socken, fleißige Arbeiter und Dummbatze.

    Ubrigens sollten Sie sich die Richtlinien bzw.Richlinienentwürfe der Komission mal anschauen, die weitaus größte Zahl beschäftigt sich nicht mit üblen Finanztransaktionen, sondern mit Maßnahmen, von denen der Bürger mittelnbaren manchmal unmittelbaren Nutzen hat
  6. #75

    die Arbeit der Europäischen Union ist sehr sinnvoll

    Zitat von Wotan 279 Beitrag anzeigen
    Das Verhalten der EU wird immer grotesker. Herr Rehn, ebenfalls einer der abgetakelten Politiker, die regelmäßig nach Brüssel entsandt werden und sich dort außerordentliche Macht anmaßen, will jetzt die Haushaltspolitik .....
    Herr Rehn ist ein hochqualfizierter Fachmann auf seinem Gebiet, der sicher gute Arbeit leistet
    Die Arbeit der Europäischen Union funktioniert nicht weniger effektiv als die jeder anderern staatichen Administration, irgendweclhe Argumente oder gar Belege dafür, daß sie "marode" oder "korrupt" wäre, jedenfalls über das normale Maß´hinaus, existieren nicht

    Naja, in den Köpfen der Anti-EU Ideologen vieleicht doch, aber dies hat ja bekanntlich nichts mit der Realität zu tun.!
    Nicht die Fischereipolitik der EU hat zur Reduzierung der Fischbstände geführt, sondern die Egoismen der nationalen Politik, die nicht dafür gesorgt hat, daß die Vorschläge der Komission und der Biologen umgestezt wurden. Dies der EU vorzuwerfen zeugt von Unwissenheit oder Bösartigkeit

    Übrigens können alle Ausgaben der EU nachgewiesen werden!

    Das Problem liegt zuweilen (in ca. 15% der Fälle) aber darin, daß nicht immer überprüfbar ist, ob die nationalen Behörden, die ja im EU Auftrag handeln, dies immer korrekt getan haben

    Die Abschaffung der Glühlampe halte ich für eine sehr sinnvolle Maßnahme, die auch aus gesundheitspolitischer Sicht angemessen ist. Dies hat übrigens auch Öko Test so gesagt.

    Der bisherige Soveränitätsverzicht der Mitgliedsstaaten ist ebenfalls angemessen, da im 21. JAhrhundert nicht jeder Miniaturstaat seine Interessen allien fomulieren kann

    Der Euro ist eine höchst erfolgreiche "Lebendgeburt" die sich in den letzen 10 Jahren bewährt hat. Weniger Inflation als zu DM Zeiten, Stabilität zu allen globale relevanten Währungen, was will man mehr.

    Ich habe keinen Zweifel, daß auch unsere Enkeln ihren Kindern das Taschengeld in Euro zahlen werden

    Auf Ihre sonstigen Äußerungen muß man nciht eingehen, dort finden sich ledigliche die übliche unsachliche Anti-EU Propaganda
  7. #76

    von geliebten Klischees und einer sinnlosen EU Budgetkontrolle

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Ich habe keinerlei Anhaltspunkte dafür, daß die Kompetenz der Mitglieder der Kommission in irgendeiner .....
    Mein lieber MA1957,

    da ich leider nicht so viel Zeit habe, will ich kurz auf Ihre zwei Beiträge für diesen Blog antworten, da Sie ja de facto das Gleiche schreiben, meine unmaßgebliche Meinung kund tun:
    Ich finde es erstaunlich, wie gut Sie sich mit der Arbeit der EU-Kommission, den Angestellten usw. auskennen.
    Auch finde ich es erstaunlich, dass Sie seit Monaten immer wieder mit Ihren substanzlosen Beiträgen kommen.
    Keiner spricht der EU-Kommission jegliche Kokmpetenz weg, nein, viele schreiben doch, dass die EU-Kommission, bestehend großteils aus abgehalfterten Politikern, inkompetent sind, und dass es sich um abgehalfterte Poltiker handelt, Siehe Oettinger, werden nicht einmal Sie verneinen können, wenn Sie der Wahrheit ins Gesicht sehen wollen.

    Ich wunderte mit immer wieder, wie Sie sich in den letzten Monaten pro Euro, pro „Vereinigte Staaten von Europa“, pro Eu-Kommission reingehängt haben.

    Aber nun ist es mir wohl klar.

    - Entweder sind Sie ein Mitarbeiter in der EU-Kommission,
    - Haben sich bei der EU-Kommission beworben, oder
    - Wollen sich noch bei der EU-Kommission bewerben.
    Ihre Beschreibung der EU-Angestellten, ihre Arbeit, ihre hohen Qualifikationen entspringen wohl einer „Muster-Stellen-Beschreibung“ von Ihnen!
    Aber Ihr nächstes Klischee ist aber leider sehr „dummbatzig“, denn dass Sie davon ausgehen, dass „keiner der Kommentatoren von Menschen, wie Barroso, Ashton und von Rompuy nicht mehr weiß, als den Namen,“ ist, sorry, so was von dumm, arrogant und beleidigend, desavouiert Sie selbst, denn dies ist absolut niveaulos.

    Aber auch Ihre Meinung, dass Sie eine Überprüfung der nationalen Budgets durch die EU als sinnvoll halten, ist etwas merkwürdig, da Sie im nächsten Satz ja schon schreiben, dass „es nicht um einzelne Ausgaben gehen muß, aber es wäre eine gute Idee, wenn dioe nationalen Regierungen nicht mehr unbegrenzt Schulden machen dürfen.

    Hier hat Sie wohl Ihr Mut verlassen oder glauben Sie, dass eine nationale Regierung bei einer oberflächlichen, ungenauen Überprüfung auch nur einen Cent mehr einsparen wird, als mit Prüfung??

    Und die Richtlinien, ja die Richtlinien, ja die sagen doch alles. Schade nur, dass es dann auch noch Menschen gibt, die sich nicht an Richtlinien halten, sondern sie so verbiegen, dass sie nicht mehr zu erkennen sind.

    Aber, "der Zweck heiligt doch die Mittel".
    Haben Sie immer noch nicht begriffen, dass die alltermeisten Forenteilnehmer absolut nichts gegen die EU, auch nicht gegen einen vernünftigen Euro hätten, wenn alles nach Recht und Gesetz ginge, was eben aber leider nicht so ist.

    Und diese Forenteilnehmer, die nicht Ihrer absolut maßgeblichen Meinung sind, dann als dumm darzustellen, die nichts wissen, sorra again, das ist Sch.... von Ihnen.

    Herzlichst, und viel Erfolg bei der EU-Kommission,
    Ihr
    Li
  8. #77

    vielen Dank für die warmen Worte

    Zitat von Litajao Beitrag anzeigen
    Mein lieber MA1957,

    Herzlichst, und viel Erfolg bei der EU-Kommission,
    Ihr
    Li
    My dear friend,
    wie ich schon sagte, die Qualifikation der normalen EU Mitarbeiter ist sicher höher als bei vergleichbaren Verwaltungen und bei den Politikern mag es Deppen, Dünnbrettbohrer aber auch hochqualifizierte Fachleute geben. Ähnlich wie auf nationaler Ebene eben auch.

    Da weder sie noch ich eine signifikante Anzahl von EU Mitarbeitern kennen, ist jede andere Behauptung einfach nur Polemik.
    Ich versichere Ihnen, daß ich noch nie in Brüssel war, noch plane in absehbarer Zeit dorthin zu fahren. Im Übrigen suche ich auch keinen Job, meine gegenwärtige Tätigkeit macht Spaß, und sorgt dafür daß ich jede Rechnung leicht zahlen kann, was will man mehr?
    Die Qualifikationsanforderungen an EU Mitarbeiter können Sie tatsächlich nachlesen, es handelt sich keineswegs um Geheimmaterial

    Ich bin tatsächlich sehr sicher, daß keiner der hiesigen Kommentatoren irgendetwas relevantes über Barroso, Ashton und von Rompuy weiß, was über den Namen und dümmliche Vorurteile hinausgeht. Sie mögen diese Behauptung für dumm, arrogant und beleidigend, halten, ich halte sie für die

    Ich begrüße die Überprüfung der nationalen Budgets durch die EU im Sinne des Stabilitätspakts, damit meine ich nicht, daß die Kommission über jede einzelne Position richten soll, aber doch über Schuldenaufnahme etc. Das Haushaltsrecht der Parlamente will ich ansonsten nicht einschränken. Schuldenmachen ohne Grenzen muß aber der Vergangenheit angehören!

    EU Richtlinien sind ein Mittel der EU, um die zugewiesenen Politikfelder zu harmonisieren. Die nationalen Staaten sind verpflichtet, diese Richtlinien in nationale Gesetze zu überführen, wobei sie gewisse Spielräume haben. Anders bei EU Verordnungen, die sofort unmittelbares Recht sind.
    Wesentliche Teile des BGB, so z.B. der gesamte Verbraucherschutz basieren auf Richtlinien der EU! Ich glaube daran halten wir uns alle!

    Im Übrigen geht es bei der Union genauso nach Recht und Gesetz, wie in anderen Verwaltungen und Organisationen. Wo Menschen beteiligt sind, wird immer versucht Interessen durchzusetzen, Vorteile zu realisieren, Umwege zu suchen und Vorschriften kreativ umzusetzen. Dies ist bei der Stadtverwaltung Pöselsdorf nicht anderes als in Brüssel oder bei Volkswagen in Wolfsburg.

    Um es klar zu stellen, ich habe nichts dagegen, wenn jemand eine fundierte und begründete Gegenposition zur Union einnimmt, im Gegenteil, dann kann man besonders gut diskutieren.

    Leider ist es aber so, daß viel zu häufig, mit Unwissenheit geschlagene Zeitgenossen meinen, mit primitiver Propaganda, Polemik und dem wiederkäuen von Klischees sich wichtigmachen zu dürfen.

    Wenn jemandem etwas an der EU oder anderen Dingen nicht passt, dann sollte er diese Ansicht mit Fakten und konkreten Beispielen untermauern und nicht den üblichen Blödsinn von „Bürokratiemonster, korrupt, abgehalfterte Politiker, EUDSSR“ und was der Dinge mehr sind absondern

    Auch an Sie liebe Grüsse und viel Erfolg
  9. #78

    ............

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Herr Rehn ist ein hochqualfizierter Fachmann auf seinem Gebiet, der sicher gute Arbeit leistet
    Die Arbeit der Europäischen Union funktioniert nicht weniger effektiv als die jeder anderern staatichen Administration, irgendweclhe Argumente oder gar Belege dafür, daß sie "marode" oder "korrupt" wäre, jedenfalls über das normale Maß´hinaus, existieren nicht

    Naja, in den Köpfen der Anti-EU Ideologen vieleicht doch, aber dies hat ja bekanntlich nichts mit der Realität zu tun.!
    Nicht die Fischereipolitik der EU hat zur Reduzierung der Fischbstände geführt, sondern die Egoismen der nationalen Politik, die nicht dafür gesorgt hat, daß die Vorschläge der Komission und der Biologen umgestezt wurden. Dies der EU vorzuwerfen zeugt von Unwissenheit oder Bösartigkeit

    Übrigens können alle Ausgaben der EU nachgewiesen werden!

    Das Problem liegt zuweilen (in ca. 15% der Fälle) aber darin, daß nicht immer überprüfbar ist, ob die nationalen Behörden, die ja im EU Auftrag handeln, dies immer korrekt getan haben

    Die Abschaffung der Glühlampe halte ich für eine sehr sinnvolle Maßnahme, die auch aus gesundheitspolitischer Sicht angemessen ist. Dies hat übrigens auch Öko Test so gesagt.

    Der bisherige Soveränitätsverzicht der Mitgliedsstaaten ist ebenfalls angemessen, da im 21. JAhrhundert nicht jeder Miniaturstaat seine Interessen allien fomulieren kann

    Der Euro ist eine höchst erfolgreiche "Lebendgeburt" die sich in den letzen 10 Jahren bewährt hat. Weniger Inflation als zu DM Zeiten, Stabilität zu allen globale relevanten Währungen, was will man mehr.

    Ich habe keinen Zweifel, daß auch unsere Enkeln ihren Kindern das Taschengeld in Euro zahlen werden

    Auf Ihre sonstigen Äußerungen muß man nciht eingehen, dort finden sich ledigliche die übliche unsachliche Anti-EU Propaganda

    Für die Foristen:
    'Marc Aurel' musste als Römischer Kaiser schon damals gegendie pösen Germanen kämpfen, weil diese sich gegen die römische Beastzungsmacht zur Wehr setzten, was ihn aber nicht daran hinderte gleichzeitig sein Herrschaftsgegiet
    mit militärischen Mitteln weit nach Osten auszuweiten.
    Ein echter Imperialist eben.
  10. #79

    Selbstbetrachtungen

    Zitat von lupenrein Beitrag anzeigen
    Für die Foristen:
    'Marc Aurel' musste als Römischer Kaiser schon damals gegendie pösen Germanen kämpfen, weil diese sich gegen die römische Beastzungsmacht zur Wehr setzten, was ihn aber nicht daran hinderte gleichzeitig sein Herrschaftsgegiet
    mit militärischen Mitteln weit nach Osten auszuweiten.
    Ein echter Imperialist eben.
    Seine Kriege hat er zumindest hier gegen die Chaten und Brukter geführt aber Sie haben recht auch er musste sich gegen Barbaren durchsetzen und die Zivilisation ausbreiten

    Wenn man seine "Selbstbetrachtungen" liest, weiß man, das er im heutigen Sinne des Worts sicher kein Imperialist war

    Im Zusammenhang mit dieser Diskussion trifft eine Weisheit marcaurels zu:

    "kann mir jemand überzeugende dartun, das ich nicht richtig Urteile oder verfahre, so will ich es mit Freuden anders machen. Suche ich doch die Wahrheit, Sie, von der niemand je anschauen erlitten hat"








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