[Michael KaiRo]

Zufällig beim Zappen gestern dort hängengeblieben, dachte ich zunächst es handelte sich um ein neues Satireformat. Zu unwirklich waren auf Anhieb, die sonst üblichen "Verdächtigen". Ein Dietmar Bartsch von "Die Linke" der so milde und unschuldig daher lächelte, wie unser "toller" Bundespräsident. Ein Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der "Süddeutschen Zeitung", bei dem ich zunächst dachte, er wäre von der Partei "Die Linke" oder sogar von der "Deutsche Kommunistische Partei (DKP)". Überhaupt, lieber Herr Markus Deggerich, der ist bei Ihnen (aus verständlichen Gründen) viel zu gut weggekommen.
Das, was Markus Deggerich dort im TV vor einem Millionenpublikum gesagt hatte, dürfte in Augen des Verfassungsschutzes garantiert als gemeingefährlich eingestuft werden. Da waren einige extremistische Äußerungen dabei, die mich vermuten ließen, dass Markus Deggerich nach der Sendung direkt verhaftet wird.

Alexander Dobrindt, Generalsekretär der CSU, war für mich eindeutig ein Klon aus der Retortensammlung der CSU. So etwas kann die Natur niemals produzieren. So etwas muss künstlich hergestellt worden sein.

Ein richtiger Klassiker war dagegen Ex-Verfassungschef Peter Frisch. Der nuschelte zunächst so nichtssagendes Zeug, dass man annehmen konnte, dass ein batterieschwacher Kassettenrecorder knödelt. Erst als Heribert Prantl eine von Frisch gemachte Aussage verdreht in seinen Mund legte, ging dieser "gütige Herr" aus sich heraus und wurde energisch.

Wenn bisher nichts es eindeutig belegt hatte, aber diese gestrige Sendung zur besten TV-Zeit wies eindeutig nach, dass der Verfassungsschutz nicht nur umgebaut, sondern völlig abgeschafft gehört. Damit nicht alle VerfSch-Mitarbeiter arbeitslos werden, sollten die besten in Zukunft als Comedians, Satiriker oder schlicht als Dada-Künstler im TV oder wo auch immer auftreten .

Wie sagte Heribert Prantl so treffend: "Wenn der Verfassungsschutz nichts gewusst hat von den rechtsextremen Mördern, ist er überflüssig, wenn er es geahnt hat, aber nichts getan, dann ist er gefährlich."

Ich ziehe daraus den Schluss: Er ist nicht überflüssig, sondern …

[cooner]

ist der Spiegel nicht bereit Realitäten zu veröffentlichen. Denn der Post, der von den Erlebnissen meiner beiden Töchter berichtet wird leider nicht veröffenlicht.
Also liebe Foristen, ich verabschiede mich. Da hier nicht linke Meinungen aus der Realität leider zensiert werden. Viel Spass noch im linksgrünen Wolkenkuckucksheim ....

...haben Sie eine schöne Zeit - wo auch immer. Hier werden Sie nicht sehr fehlen.

[Tavros]

Staatsfeinde unter sich? Weshalb sollten die Schlapphüte ihren Arbeit- und Auftraggeber, die Legislative, nicht überprüfen? Ist doch normal, zumindest wenn man aus beruflichen Gründen unter Paranoia leidet- auch Mielke hatte selbst von Honecker ein Dossier.

Aber alles nur, weil da wer ein Geburtstagstelegramm an einen Ex- Herrscher geschickt hat? Dann aber bitte auch die Überwachung jener, die Diktatoren dieser Welt mittels Staatsbesuchen aufwerten oder als Staatsgäste empfangen, mit denen Handel treiben oder sogar Waffen zukommen lassen.

[unimatrix]

ist der Spiegel nicht bereit Realitäten zu veröffentlichen. Denn der Post, der von den Erlebnissen meiner beiden Töchter berichtet wird leider nicht veröffenlicht.
Also liebe Foristen, ich verabschiede mich. Da hier nicht linke Meinungen aus der Realität leider zensiert werden. Viel Spass noch im linksgrünen Wolkenkuckucksheim ....

Komisch, dass sagen die, deren linker Meinungspost nicht durch die Spiegel-Zensur kommt, auch. Nur andersrum.

Wenn Sie von "linksgrünem Wolkenkuckucksheim" sprechen, dann war die Ahnung einiger User hier Ihnen gegenüber doch richtig, oder? :)

[dr_schiwago]

Vielleicht kann mal jemand aufklären, was der Verfassungsschutz aus eigenem Antrieb/Einschätzungen so alles machen darf.

Geheimdienst-Tätigkeiten (Abhören etc.) gegen MdB, MdL ?
Ist der Immunität nur auf Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft beschränkt?

[Michael KaiRo]

Peter Frisch - der war nicht wirklich Chef vom Verfassungsschutz, oder?

Nö, weil wir eh keine Verfassung, sondern maximal ein Grundgesetz haben.
Ich weiß auch nicht, aus welcher Truhe das Deutsche TV solche Typen zieht - aber herrlich lustig wars allemal.
Die gestrige Sendung hat eindeutig Kultpotential.

[Wagner]

....Insgesamt wurden fast 2000 Menschen durch politisch motivierte Gewalt verletzt, das waren etwas weniger als 2009. 855 Menschen wurden Opfer linker Gewalt, 824 Opfer rechter Gewalt.
Politische Straftaten: Linke Gewalttäter schlagen immer häufiger zu - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE
Es scheint, dass bei den meisten Menschen die Medienpropagande wirkt. Es wird unreflektiert nachgeplappert.

vertraue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast. so wurden zum beispiel die in brannt gesteckten autos in berlin in der statistik komplett in die kategorie 'linke gewalt' eingeordnet, obwohl sich vertreter der autonomen linken gleich zu anfang davon distanziert und die kontraproduktive wirkung in der öffentlichkeit festgestellt hatten.
zudem ist anzunehmen, dass ein großteil der gewalttätigen übergriffe von links im rahmen von demonstrationen festgestellt wurden. keine gefahr also für sie, es sei denn sie sind mitglied einer hundertschaft.

was man allerdings anmerken sollte, ist, dass zumindest hier in berlin seit einiger zeit bei übergriffen von jugendlichen deren (mutmaßliche) nationalität nicht mehr erwähnt wird. ich vermute, dass es da einen ähnlichen konsens mit der politik gibt, wie seinerseits mit der Bahn, nicht mehr exzessiv über menschen zu berichten, die sich vor züge schmeißen, um nachahmungen zu begrenzen.
kann ich allerdings auch nachvollziehen, da ich der meinung bin, dass jugendgewalt zuallererst ein soziales und bildungsproblem ist - die herkunft der täter dient dann nur dazu den problemfokus in eine falsche richtung zu lenken...

ist ja auch einfacher zu sagen, hey, die können sich nicht benehmen, weil sie von da und dort her kommen, als festzustellen, dass unser sozial- und bildungssystem in den fällen an allen ecken und enden versagt hat.

[M. Michaelis]

Das Problem mit der Linkspartei ist nicht dass sie den Kapitalismus abschaffen will sondern dass sie insgesamt einen antfreiheitlichen, antidemokratischen Kern besitzt.

[unimatrix]

[...]Die Linken sitzen allerdings schon im Bundestag und sie haben Anführer, die noch aus SED Zeiten in der Systematik von Desinformation, Propaganda und dreisten Leugnen geschult sind.

Wir haben sogar eine Bundeskanzlerin, die durch diese Schule ging. Was tun?!

[mibarina]

Deshalb empfinde, wie gesagt rein subjektiv und aufgrund täglicher Erlebnisse eine weitaus größere Bedrohung von links und vom Islam. Die Medien spiegeln aber ein ganz anderes Bild, hier geht es nur um rechte Gefahren. Lebe ich auf eine Insel mit verdrehten Welten? Was empfinden die anderen Foristen???

Das sehe ich genau umgekehrt. Die zehn Morde der Neonazis waren kein gespiegeltes Bild der Medien, sondern sehr real. Leider. Und der Verfasungsschutz war nicht fähig oder willens, gemäß seinem gesetzlichen Auftrag zu handeln. Mit wachsendem Erstaunen und Entsetzen musste man sich die Ausführungen des völlig überforderten Peter Frisch anhören. Längst geht es nicht mehr darum, ob und warum die Linke überwacht wird, sondern es geht um die Legitimation des Verfassungschutzes selbst. Dieser scheint sich, wie man in der gestrigen Fernsehdiskussion erfahren musste, weitgehend der rechtstaatlichen Kontrolle zu entziehen. Die Exekutive kontrolliert die Legislative - nicht umgekehrt, wie es die Verfassung gebietet. Zu deutsch: Hier scheint ein wild gewordener Haufen zu machen, was er will.

Den Verfassungsschutz komplett abschaffen? Das wird ja, wie man gestern ebenfalls hören musste, mittlerweile auch von namhaften Juristen gefordert. Soweit würde ich vielleicht nicht gehen, Aber es muss sichergestellt sein, dass der Verfassungsschutz überparteilich tätig ist und rechtsstaatlich wirksam kontrolliert wird. Herbert Prantl äußerte gestern Abend Zuversicht, dass der Verfassungsschutz nach Beendigung der Arbeit des Untersuchungsausschusses ein anderer sein wird. Dem kann man sich nur anschließen.