[celino]

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Dann könnte eure Regierung aber auch in den Osten schauen, dort musstet ihr ja auch immer wieder zuschlagen. Besser wäre es sowieso, Mentalität, Arbitsmoral usw. Gauck und Merkel können doch beide russisch, dann ist's ja auch nicht mehr so weit, bis die polnisch verstehen ;-)
Aber ich gebe ihnen grundsätzlich recht. Eine Nord - Ost - Allianz, die auch als solche auftritt, würde eurer EU gut tun.
Einfach mal den Süden Süden sein lassen, Frankreich links liegen lassen und den Tusk verkünden lassen: Wir, die Nord - Ost - Allianz haben beschlossen blblabla. Mensch, das wäre doch toll für das polnische Selbstbewusstsein und ihr mal nicht für ewig die Schuldigen

Ich glaube, damit liegen Sie dichter an den politisch-strategischen Perspektiven Deutschlands als viele ahnen. Das geht über den Frust über das Elend der Eurozone und die EU auch weit hinaus.
Deutschland lebt trotz Ende des Ostblocks, Wiedervereinigung, einer gewissen Machterosion der USA durch neue Mächte und konkurrierender transatlantischer Interessen immer noch politisch und mental in der Nachkriegsordnung, wie sie seit 1948 festgeklopft wurde: Deutschland sicher eingebunden, gezähmt und bewacht - militärisch und politisch durch die Mitgliedschaft in der Nato, politisch und wirtschaftlich in der EU und nun auch währungspolitisch im Euro (für die beiden letzteren Bereiche mit Frankreich als Wachhund).

Wenn ein Herr Brüderle in einer Talkshow öffentlich verkündet: eine erneute Selbstisolierung Deutschlands immer unter allen Umständen zu vermeiden sei, "deutsche Staatsraison", dann ist nicht nur der frz. Diplomatie klar, wie leicht die deutsche Politik in die gewünschte Richtung manipuliert werden kann. Nachdem nun nach der ersten Panik vor ungeordenten Pleiten und Illiquidität die Eurokrise vor allem dank Herrn Draghi unter Kontrolle ist, wird Frankreich mit Herrn Hollande zum Tableau der alten Macht- und Aufgabenverteilung in Europa zurückkehren mit der diplomatisch-politischen Massenvernichtungswaffe "Isolierung Deutschlands". Da er nicht nur in London und Washington, sondern mittlerweile auch in Südeuropa eifrige Mitstreiter hat, hat er gute Erfolgsaussichten.

Diese umso mehr, als auch die östlichen Nachbarn Deutschlands bei einer allzu herzlichen Umarmung durch Deutschlands eher Angst vor dem Ersticken haben. Hier hat die "überzeugte Transatlantikerin" Merkel noch in ihrer ersten Amtszeit und vor Ausbruch der Eurokrise sträfliche Unterlassungssünden begangen. Schröder hatte diese Entwicklungen im Blick. Man muss nicht in seinen Lobgesgang vom "lupenreinen Demokraten" einstimmen, um zu erkennen, dass er politisch-strategisch in die richtige Richtung geschaut hat - gen Osten also.

Merkel fehlen nun im Poker um die weitere wirtschaftspolitische Gangart in der Eurozone glaubhafte Alternativen, wonach ein Rückzug Deutschlands aus der Euro-Verantwortung zwar sehr schmerzhaft, aber verkraftbar sei und vor allem Deutschland nicht "isoliert" zurücklasse. Also sitzt Merkel mit Herrn Hollande auf dem Euro-Rennpferd, aber letzterer wird die Zügel wieder in die Hand bekommen. Ein guter jockey hätte beizeiten für ein Reservepferd gesorgt.

[f.a.g.]

Ich glaube, damit liegen Sie dichter an den politisch-strategischen Perspektiven Deutschlands als viele ahnen. Das geht über den Frust über das Elend der Eurozone und die EU auch weit hinaus.
Deutschland lebt trotz Ende des .....

Der intelligenteste & zielführenste Beitrag seit Langem !

[optimist2020]

a) Stimmt nicht. Die Bundesrepublik Deutschland hat im Rahmen des Stabilitäsgesetzes von 1967 genau diese antizyklische Finanzpolitik verfolgt und nachweislich Erfolg gehabt, deren späteres Scheitern hatte andere Ursachen, nämlich dass man 1974 an der Ausgabenpolitik in Zeitern einer Angebotskrise festgehalten hat und Helmut Schmidt aus rein wahltaktischen Motiven dem Gewerkschaftsdruch nach höheren Löhnen nachgegeben hat.

Aber gerade das zeigt doch, dass es eben nicht funktioniert.

Kurzarbeitergeld sehe ich weniger als deficit spending sondern eher als eine Maßnahme bei dem ansonsten aufgrund von Überregulierung starren Arbeitsmarkt, bei dem solche Krisen bereitwillig zu Massenentlassungen führen, da nur so betriebsbedingte Kündigungen durchzusetzen sind, auszugleichen. Den Effekt hätten Sie nicht, wenn wir einen Arbeitsmarkt hätten, bei dem einem Arbeitgeber mehr Flexibilität zugestanden werden würde - mit anderen Worten, er sofort nach einem Einbruch einstellen könnte, ohne Sorge zu haben, den Bestand an Arbeitskräften bei der nächsten Krise nicht reduzieren zu können. Aber tendenziell haben Sie da durchaus einen Punkt. Wohingegen ich es kaum glauben kann, dass Sie die Abwrackprämie als Erfolg für deficit spending anführen. Diese zeigt außerdem noch ein zweiter Punkt - über deficit spending entscheidet der Staat und der ist doch bekanntlich der schlechteste Entscheider in wirtschaftlichen Fragen...


Sie betonen dass die Staaten nur besser koordinieren sollten und dass Hollande auch von Koordinierung spreche....Und der Staat soll das schaffen, nämlich mehrere Volkswirtschaften gleichzeitig koordinieren ? Ich will jetzt nicht polemisch werden, aber das haben die Länder östlich des Eisernen Vorhangs 40 Jahre lang bewiesen, dass die das nicht mal in Einzelvolkswirtschaften können. Ein einzelner Entscheider, nämlich der Staat, eine Behörde oder europäische Technokraten können keine richtigen wirtschaftlichen Entscheidungen treffen und auch nicht "koordinieren" - das ist ein Wunschdenken. Da fällt mir fast der Satz ein "Nichts ist schwieriger auszurotten, als eine schlechte Idee, die mal in der Welt ist"

Einer Staatschuldenkrise können Sie letztlich nur durch Wachstum begegnen.

Wachstum ja, aber eben nicht durch deficit spending sondern das Aufbrechen wachstumshemmender Strukturen. Wachstum durch den staatliche Ausgaben ist ein Strohfeuer, Wachstum verursacht durch die einzelnen Wirtshcaftssubjekte, die im Rahmen einer Marktwirtschaft und infolge wirtschaftsfreundlicher Strukturen, ist nachhaltig und sich selbst verstärkend.

c) Falsch. Gerade Deutschland hat in der Vergangenheit die Reichen signifikant entlastet. Der Effekt: Weniger Steuereinnahmen für den Staat und damit Gelegenheit die Schulden abzutragen siehe auch EUROSTAT."

"Die Reichen" wurden in den vergangenen Jahren unter Schröder in der Tat erstmals entlastet. Dass Sie daraus gleich wieder den Schluss ziehen, dass deswegen der Schuldenabbauf vernachlässigt wurde, ist einseitig. "Die Reichen" zahlen trotz der genannten Entlastung relativ auf sich bezogen die größte Last (> 50 % ihres Einkommens) und auch bezogen auf das Gesamtsteueraufkommen. Ich finde wir melken die Kuh schon genug und wir können sie nur einmal schlachten...

[tromsø]

Bin grundsätzlich ihrer Meinung, abgesehen vielleicht von Russland. So weit im Osten muss man sich seine Freunde auch nicht suchen. Dies würde Polen und das Baltikum sicherlich nicht goutieren ;-)

[friedrich_eckard]

... es wird dazu führen, daß die deutschen Steuerzahler und Sparer über ein politisches Erdbeben diesem Treiben ein Ende setzen. Dann fällt auch endlich die letzte rote Linie und Deutschland tritt aus der Schuldenunion aus.

Dann können Schwätzer und Kümmerer, wie Hollande die versprochenen Wohltaten aus ihrem Staatshaushalt bezahlen und hoffen, daß noch genug Spitzenverdiener im Lande bleiben, die sie dafür schröpfen können.

Ich liebe solche mit hochgezwirbeltem Schnurrbart geschriebenen Beiträge - uns kann keiner, uns, einem vollkommen exportabhängigem Land mit dank konsequent betriebenem Lohn- und Sozialdumping völlig am Boden liegenden Binnenmarkt! Aber bei der Urteilsunfähigkeit einer medial hirngewaschenen Wählerschaft, die ihresgleichen wahrscheinlich nur noch in McCarthystan hat, könnte der Versuch ja sogar mindestens vorübergehend Erfolg haben, wenn schon die Verhartzung und Agendisierung ganz €-Europas misslingt, wenigstens Deutschland als isolierte Insel der Seligen für Zeitarbeitszuhälter und Lohndrücker, als Land der Tafeln und Suppemküchen, der Aufstocker und verhartzten Zeitarbeits-Zwangsprostituierten zu erhalten, in einem Umfeld, in dem endlich die dringend zur Beantwortung anstehenden Verteilungsfragen auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Wenn Hollande gewählt wird - und das wird er, wenn nicht noch in den nächsten 36 Stunden ein "Terroranschlag mit islamistischem Hintergrund" mit möglichst hoher Opferzahl arrangiert wird - dann muss er sich darüber Im Klaren sein: er übernimmt die Präsidentschaft über ein kriegführendes Land. Die ersten Spekulationsangriffe werden wir wahrscheinlich schon am Montagmorgen erleben, denn ein Präsident, der nicht bedingungslos den "Märkten" dienstbar ist - das geht nicht. Ausserdem müssen ja die anstehenden Parlamentswahlen in Frankreich zu beeinflussen versucht werden; eine rechte Parlamentsmehrheit würde ihn ja minderstens teilweise neutralisieren. Darüber hinaus wird Frankreich ab kommenden Montag der "Medienkrieg"" erklärt werden, und da werden sich die Söldner Springers und Bertelsmanns, die sich schon einzuschiessen beginnen, ganz besonders hervortun. Man wird sich sicherlich auch nicht scheuen, den FN bei dieser Gelegenheit "schönzuschreiben", wie denn die bürgerliche Rechte sich nie gescheut hat, "gegen links" auch mit dem offenen faschismus zu paktieren; da ist jeder Bündnispartner recht. Die haben allerdings dann auch die Innenpolitik im Blick, könnte es doch immerhin sein, dass sich angesichts des Wahlerfolges Hollandes die in der SPD verbliebenen Sozialdemokraten aus dem Pferch des neoliberalen Parteienkartells auszubrechen suchen.. Ein paar Hinweise auf so eine Entwicklung sind an versteckten Stellen durchaus schon zu finden. Grundsätzlich muss Hollande allerdings davon ausgehen, in Deutschland b.a.W. den einzigen Partner in der einzigen Oppositionspartei zu haben, die im Bundestag ganz links sitzt.

Hollande wird sich dieser Auseindersetzung auch stellen müssen, mit Bonbons ist das nicht abgetan - denn den Fluchtweg nach hinten verlegen ihm um die vier Millionen Wähler Mélonchons, die ihm ins Amt helfen werden, und die schon im Wahlkampf bewiesen haben, dass sich ihre Aktivität nicht auf die Stimmabgabe beschränken muss. Solanger er aber "steht", muss er auf die Unterstützung von links vertrauen dürfen, und das gilt nicht nur für Frankreich.

[böseronkel]

Sollen ja auch gar nicht erzielt werden. - Die "stimulierenden Wirkungen" auf Pump haben ja die ganze Misere produziert.

Man ist eben mit dem Schuldenmachen um Schulden zu bezahlen am Ende.

Nicht die "stimulierenden Wirkungen" auf Pump haben ja die ganze Misere produziert, sondern die Rettungsaktionen systemrelevanter Zockerband(k)en.

[böseronkel]

...dann sollte Deutschland einfach den (hoffentlich existierenden) Plan B aus der Tasche holen und aus dem Euro-Raum austreten.

Der hochintelligente Plan B würde die deutsche Währung so stark aufwerten, dass die Exportüberschüsse schlagartig verschwinden und das bei durch Lohndrückerei am Boden liegender Binnenwirtschaft.

[optimist2020]

Nicht die "stimulierenden Wirkungen" auf Pump haben ja die ganze Misere produziert, sondern die Rettungsaktionen systemrelevanter Zockerband(k)en.

Das kann aber doch nicht wirklich ihr Ernst sein. Die Bankenkrise und die Gründe, die zu ihr geführt haben, kann man durchaus und vielfach auch zu Recht kritisieren. Sie aber als Ursache für die Schuldenkrise der Staaten anzuführen, die seit Jahrzehnten diese absurde Politik des über die eigene Leistungsfähigkeit-"Lebens" vollziehen, ist nicht mal mehr ein Mythos, sondern wirklich abwegig und für eine sachliche Diskussion schädlich.

[optimist2020]

Das kann aber doch nicht wirklich ihr Ernst sein. Die Bankenkrise und die Gründe, die zu ihr geführt haben, kann man durchaus und vielfach auch zu Recht kritisieren. Sie aber als Ursache für die Schuldenkrise der Staaten anzuführen, die seit Jahrzehnten diese absurde Politik des über die eigene Leistungsfähigkeit-"Lebens" vollziehen, ist nicht mal mehr ein Mythos, sondern wirklich abwegig und für eine sachliche Diskussion schädlich.

Ich sehe beim besten Willen keine "Lohndrückerei" in Deutschland. Die löhne fallen halt nicht vom Himmel, sondern müssen im Wettbewerb erwirtschaftet werden. Nur durch angemessene Lohnstückkosten konnte sich das kleine Deutschland im internationalen Wettbewerb behaupten. Wenn die Reallöhne allerdings nicht angemessen gestiegen sind, dann hat das hauptsächlich seine Ursache in einem sozialistischen Staatsverständnis, das die Kalte Progression hinnimmt und immer mehr Abgaben fordert. Im übrigen liegt nach meiner Wahrnehmung die Binnenwirtschaft in Deutschland keineswegs am Boden. Die Deutschen konsumieren doch wie wild, fahren trotz hoher Spritpreise in den Osterstau und bleiben Urlaubsweltmeister ! Das sei allen gegönnt, um hier nicht mißverstanden zu werden, dann aber sollte man nicht pauschal die Lage so zeichnen, wie sie eben nicht ist...

[Kerkyra]

a) Zufällig befinden wir uns ja gerade in einer Krise.

b) Hollande würde also, wenn dem nicht so wäre, Sparmaßnahmen und Reformen ankündigen?

c) Rente mit 60, Steuererhöhungen und staatliche Interventionen, Umverteilung.

d) Stopp des Beamtenabbaus, massiver Ausbau des staatlichen Wohnungsbaus,

e) massive Streichung von Steuervorteilen

f) Das dies nicht alles unproblematisch ist, was Frankreich und seine Bonitä

a) Nein eben nicht zufällig. Siehe dazu Eingeständnis vom Eurogruppenchef Juncker, demnach es im Falle Griechenlands falsch war NUR auf das Mittel der Sanierung gesetzt zu haben.

b) Warum nicht? Wer sagt Ihnen, dass ein Politiker welcher in Zeiten einer Rezession nachfragepolitische Mittel fordert, GENERELL Sparmaßnahmen ablehnt??? Auch Sie scheinen Hollande nicht richtig verstanden zu haben, denn er spricht von einer Ausgabenpolitik in Zeiten einer Rezession, und wie Sie richtig erkannt haben, befinden wir uns gerade in der Phase einer Rezession.

c) Richtig. Die Rente mit 60 wir vor allem vor dem Hintergrund gefordert, dass sich das ARBEITSVOLUMEN reduziert hat und sich noch weiter reduzieren wird, dieses vor allem vor dem Hintergrund des technischen Fortschritts. Eine Rente mit 67 führt zur einer Erhöhung des Arbeitsangebotes bei wie erwähnt einem tendenziellen Rückgang des Arbeitsvolumens. Das Ergebnis tendenzielle Zunahme der Arbeitslosigkeit.

d) Dieses sind Maßnahmen welche in der Lage sind Einkommen im Lande zu generieren und Wohnraum bezahlbar zu machen. Das heißt mehr Einkommen im Frankreich und ergo mehr Nachfrage nach deutschen Ausrüstungsgütern. Was den Beamtenabbau angeht auch diese stellen Einkommen dar, natürlich darf der Beamtenapparat nicht überfrachtet werden. Nur was hatte der Stellenabbau im öffnetlichen Sektor für Deutschland zur folge? Arbeitslosigkeit.

e) Es ist ein Faktum, dass jene Länder welche die Spitzensteuersätze heruntergefahren haben Schulden angehäuft haben. Das ist nicht verwunderlich, da das Ersparte eben nicht wie propagiert der Wirtschaft zugeflossen ist, sondern gehortet worden ist.

Das hat dazu geführt, dass die Ausfälle bei den Spitzenverdienern nicht durch Mehreinnahmen durch die Wirtschaft kompensiert worden sind. Das allerbeste Beispiel dafür stellt Deutschland dar. Schauen Sie sich den zeitlichen Zusammenhang von der Senkung der Steuern und Zunahme der Staatsschulden an.

f) Gut dass Sie die Bonität ansprechen. Wir sprechen von jenen Rating-Agenturen welche im Jahre 2008 die Weltwirtschaftskrise mitzuverantworten haben und im Gegensatz zu der Bevölkerung Griechenlands oder Spaniens nie in finanzielle Rechenschaft gezogen worden sind. Es sind die selben Rating-Agenturen welche sogar gegen Österreich einen Versuch unternommen haben, deren Kreditwürdigkeit abzustufen und dieses sogar dem Markt als starker Tobak vorkam.

Welchen Nutzen hat eine Ökonomie, wenn diese von nicht ganz seriösen und schon gar nicht NEUTRALEN und von jeglichen Spekulationsgedanken frei, von Agenturen irgendwelche Noten bescheinigt bekommt, wenn die Wirtschaft am Boden liegt?

Europa braucht Wachstum, weil eben nur Wachstum Schulden und Arbeitslosigkeit beseitigen kann, dann ist die Bonität einer Wirtschaft gesichert, da bedarf es keiner Noten.

Mag ja nützlich sein, dass es Ratings gibt, diese sollten aber etwa wie die deutsche Schufa-Auskunft neutral sein und eben nicht von spekulativen Motiven geleitet werden.