[Vergil]

Ich muss dem Gericht zustimmen, da es zwar von enormer Borniertheit und Respektlosigkeit gegenüber der Opfer zeugt, jedoch wirklich die Meinungsfreiheit einschränkt. Hier in Deutschland werden Leugner des Holocausts auch nicht unter Strafe gestellt, jedoch kann man bei solchen Menschen, auch nicht von sonderlicher Intelligenz ausgehen. (in beiden Fällen)

§ 130 StGB?? Natürlich ist Holocaustleugnung in Deutschland strafbar.

[Mastercloser]

Hier in Deutschland werden Leugner des Holocausts auch nicht unter Strafe gestellt,

Aber selbstverständlich ist das in Deutschland so.

[ernstjüngerfan]

Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft.

Frankreich: Oberstes Gericht*kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Was bedeutet das nun für die strafrechtliche Verfolgung des Holocaustleugnens in Frankreich und Deutschland? Liegt hier kein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit vor?

[BurnOut_Generation]

Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft.

Frankreich: Oberstes Gericht*kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Es passt ja nicht zu den momentanen Politik...Türkei versorgt die Aktivisten in Syrien...da kann man jetzt nicht den Völkermord an den Kurden anerkennen...die Türken sollen erst in Syrien die Kurden abschlachten...dann wird unsere freie presse darüber berichten...so in 20 jahren...

[Fassmann]

Ich muss dem Gericht zustimmen, da es zwar von enormer Borniertheit und Respektlosigkeit gegenüber der Opfer zeugt, jedoch wirklich die Meinungsfreiheit einschränkt. Hier in Deutschland werden Leugner des Holocausts auch nicht unter Strafe gestellt, jedoch kann man bei solchen Menschen, auch nicht von sonderlicher Intelligenz ausgehen. (in beiden Fällen)

Gelegentlich pfeifen Sie sich mal den § 130 des Strafgesetzbuches zwischen Tag und Dunkel sowie dazu anhängige Urteile rein bevor Sie sich so vehement für die Meinungsfreiheit in anderen Ländern einbringen ;-)

[lanre]

Ich muss dem Gericht zustimmen, da es zwar von enormer Borniertheit und Respektlosigkeit gegenüber der Opfer zeugt, jedoch wirklich die Meinungsfreiheit einschränkt. Hier in Deutschland werden Leugner des Holocausts auch nicht unter Strafe gestellt, jedoch kann man bei solchen Menschen, auch nicht von sonderlicher Intelligenz ausgehen. (in beiden Fällen)

Was die Holocaustleugnung angeht bin ich juristisch kein Profi aber schon Wikipedia sagt eben diese in allen deutschsprachigen Ländern "ein spezifischer Straftatbestand", nach §130 StGB ist.

Prinzipiell sollte man sich vielleicht die Frage stellen, ob es nicht verboten sein sollte, geschichtlich zu 100% gesicherte Erkenntnisse zu verleumden oder zu verdrehen. Was das Gericht da in Frankreich passiert ist, ist zumindest peinlich.

[Max]

Tja, da irren Sie sich aber gewaltig. Sie sollten sich einmal § 130 Absatz 3 StGB durchlesen.

§ 130 StGB Volksverhetzung

Die Leugnung des Holocaust ist in Deutschland seit Jahren unter Strafe gestellt. Deswegen ja auch die Verfahren gegen braune Brüder wie Horst Mahler und Co, die wegen solcher Delikte Stammgast in deutschen Gerichtssälen sind.

oh das wusste ich nicht, aber ich lasse mich ja gerne eines Besseren belehren. Ich bin noch Schüler, ich darf mich irren :)

[Indigo76]

Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft.

Frankreich: Oberstes Gericht*kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Eins versteh ich nicht. Die türkischen Politiker behaupten immer, Sarkozy hätte dieses Gesetz gemacht, um 400.000 armenischstämmige Wähler auf seine Seite zu bekommen. Es gibt aber etwa 600.000 türischstämmige Franzosen. Nach dieser Logik müssten die ja alle Sarkozys Gegner wählen. Sarkozy würde also nicht 400.000 Stimmen gewinnen, sondern 200.000 Stimmen verlieren.

[tinosaurus]

Ich muss dem Gericht zustimmen, da es zwar von enormer Borniertheit und Respektlosigkeit gegenüber der Opfer zeugt, jedoch wirklich die Meinungsfreiheit einschränkt. Hier in Deutschland werden Leugner des Holocausts auch nicht unter Strafe gestellt, jedoch kann man bei solchen Menschen, auch nicht von sonderlicher Intelligenz ausgehen. (in beiden Fällen)

Ach so, dann darf ich Sie jetzt auch einfach beleidigen verleumden und was weiß ich nicht alles. Für mein Empfinden war es ein mutiger und richtiger Schritt. Meinungsfreiheit muss auch gewisse Grenzen haben, sonst kann es eine Verhöhnung der zahlreichen Opfer darstellen. Somit fände ich es auch richtig, wenn hier Holocaust-Leugner bestraft würden.

[Ephialtes]

Bedeuted das, dass man in Frankreich nun auch den Holocaust leugnen kann ohne Konsequenzen fürchten zu müssen?

Nein bedeutet es nicht.

Denn der Holocaust wurde international juristisch festgestellt (Nürnberger Prozesse) und beurteilt.

Im Falle der Armenier gibt es bis dato allerdings keine Verurteilung der Türkei (als Rechtsnachfolger des osman. Reiches) durch ein internationales Tribunal.
Es gibt lediglich politische Willensbekundungen, hierzu zählen Parlamentsbeschlüsse, TV Dokumentationen etc. ---kurz nur: Meinungen!

Daher war es folgerichtig, dass der franz. Verfassungsrat das Gesetz gekippt hat.

Ein schwarzer Tag für politisch-populistische Wahlkampfmanöver, ein großer Tag für die Meinungsfreiheit und den Rechtsstaat.