[hf50]

Das Werk von Clement, Schröder, Steinmeier, Steinbrück ...
Hauptsache braungebrannt und immer gut gelaunt.

[KaWiDu]

Vorschlag in Zeiten klammer öffentlicher Kassen: Wir verzichten auf dieses Wahlprozedere und lassen nur noch Forsa für uns sprechen.

[ArnoNuem]

Da brauchen Sie noch nicht einmal die große Zahl der Linken, die ernsthaft die soziale Marktwirtschaft gegen einen - Ich nenne es mal Neo-Kommunismus - erstezen wollen, hernehmen. Wenn man den "gemäßigten" Spitzenpolitkern in den Talkrunden zuhört, wenn man deren politische Programme liest, wird einem genauso unwohl wie bei "Ideen" und Programmen auf der politische Gegenseite.
Sagen Sie mir bitte einige gut begründete Beispiel auf der Linksseite, wo nicht DDR drinsteckt.

Also, ich sehe das so: in der DDR wurde der Sozialismus verordnet. Deshalb wurde wohl auch nichts draus. Die Linkspartei stellt sich den Wählerinnen und Wähler. Derzeit dümpelt die Partei bei um die zehn Prozent. Für mich Null-Problem. Sollten nun tatsächlich eines fernen Tages 51 Prozent der Wählerinnen und Wähler der Linkspartei ihre Stimme geben, könnte man u.U. mit dem Aufbau eines freien und demokratischen Sozialismus beginnen. Der wird dann ja von den Leuten gewollt. Und diese Leute müssen "ihren" Sozialismus dann organisieren. Ich sehe da kein Problem. Es wäre eben kein verordneter Sozialismus. Und irgendwie müsste man auch die 49 Prozent mit einbeziehen.
Im übrigen finde ich nicht, dass wir eine soziale Marktwirtschaft haben. Das ist eine Marketing-Erfindung und hat zum Teil bis 1989 leidlich geklappt. Derzeit herrscht Kapitalismus pur.
Ach ja, in unserem Grundgesetz ist Sozialismus nicht verboten.

[gazettenberg]

Das ist hier schön beschrieben -> Die Legende von der Pleite der DDR*|*NachDenkSeiten – Die kritische Website
Gut, dass die Deutschen ihre Vereinigung gefunden haben und der Unrechtstaat verschwand, aber es kommt wie immer auf das wie bei der Wiedervereinigung an!!

Richtig, die DDR war ja gar nicht arm, sondern unglaublich reich.

Wenn man seine Bürger bezahlt wie in der Dritten Welt, kann man sogar eine positive Außenhandelsbilanz erreichen. Und wenn man aller Welt oft genug erklärt, dass der Trabant ein Auto und Farbfernseher und Bananen dekadente Westprodukte sind, kann man sich sogar für einen erfolgreichen Industriestaat mit zufriedenen Bürgern halten. Man muss dann nur eine Mauer drumherumziehen, damit keiner mal vergleicht.

[gustavsche]

Ob die FDP in den Landtag kommt ist äußerst fraglich, schon weil die FDP kaum auf Leihstimmen von der CDU hoffen kann, die gerade in NRW selbst extrem schlecht dasteht und auf keine Stimme verzichten kann. Wie viele Stimmen die Piraten holen, wird sich noch zeigen.

Aber selbst wenn sowohl die FDP als auch die Piraten in den Landtag kommen, heißt das noch nicht, dass Frau Kraft und Frau Löhrmann keine Mehrheit haben werden.

Der "glaubwürdigste Sozialdemokrat" (Laumann) und der "klügste Grüne" (Röttgen, beides Zit. Lindners) werden die CDU-Stammwähler nicht vom Hocker reißen und eher zur FDP treiben.

Wer von "Leihstimmen" spricht, hat Demokratie nicht verstanden. Stimmen werden nicht verliehen und Stimme gehören ja auch nicht den Parteien, sondern den Bürgern. Und die entscheiden sich bei jeder Wahl neu. Vielleicht nicht anders, aber neu.

[dale_gribble]

Wenn man die Piraten heute wählt kauft man doch die Katze im Sack, was dann tun wenn sich auf einmal die "Basis" nach der Wahl um 180 Grad dreht? Tja, dann schauen einige neue Wähler extrem dumm aus der Wäsche.

Kann man noch duemmer aus der Waesche schauen als wir vor ein paar Jahren bei der Agenda 2010 oder jetzt gerade beim Atomhinundher das schon gemacht haben?
Also schlimmer kanns nicht werden finde ich.

[chefkoch1]

Es wird wohl im Bund alles auf einer großen Koalition hinauslaufen, dass wäre sicherlich nicht das Beste für die Demokratie.
Aber wichtiger ist es, dass die Faschisten und die Neoliberalen nicht ins Parlament kommen dafür lohnt es sich zu kämpfen.
HR

Das ist ein Widerspruch in sich.
U. A. die Groko hat uns mit ihrer neoliberalen Politik erst dahin gebracht, wo wir heute stehen.

Ziehen Sie unsere Nachrichtendienste (inkl. der Mittel) von der rechten Szene ab und von den Faschisten bleibt so gut wie nichts mehr über.
Die eigentlichen Gefahr kommt von den - von uns demokratisch NICHT legitimierten - Brüsseler Technokraten, die für die Aufgabe aller staatlicher Souverenität und durch aufgezwungene staatliche Sparpolitik einen gigantischen Umverteilungsprozess forcieren.
Die aktuelle GROKO (CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE) beschliesst doch alle möglichen Rettungspakete.

[gustavsche]

Dann wählt halt weiter Eure korrupten Lobbyisten, wenn Ihr keine Lust auf frischen Wind habt und zufrieden mit der Entwicklung in Deutschland seid.

Das ist pauschalisierender Unfug. Als wenn alle anderen Parteien korrupt wären. Es gibt in allen Parteien, auch bei den Grünen, die ich nicht mag, vernünftige Leute, die Maß halten und gewiss nicht korrupt sind. Das ist sogar die überwiegende Zahl.

Ihre Schwarzmalerei ist einfach unerträglich und Sie sind träumerisch, wenn Sie glauben, dass es bei den Piraten keine Korruption gäbe. Vielleicht gibt es die schon. Und wenn nicht: Abwarten.

Dass es Korruption gibt, ist allzu menschlich. Das ist keine Entschuldigung! Nicht die Demokratie bringt Korruption mit, sondern Macht. Und der Souverän verleiht macht und bestätigt sie vier, fünf Jahre später und er entzieht die Macht. Das ist Demokratie. Und es ist liberale Staatskritik geboren aus der Vernunft: Will man die Korruption kleinhalten, sollte man nicht Idealisten wählen, (Idealisten sind genauso korruptionsanfällig wie Realisten, wenn nicht sogar anfälliger, weil blauäugiger und selbstgefälliger.) sondern so wählen, dass die Macht begrenzt wird. Wenn es erst keine durchgeknallte Bauvorschrift X gibt, muss niemand auch mehr einen Beamten bestechen, um Bauvorschrift X zu umgehen. So einfach ist das.

Als Liberaler habe ich diesen realistischen Blick auf Macht und Politik und ich kann mich weitem nicht so echauffieren über Politiker, die mal was in die eigene Tasche wirtschaften. Sie müssen nur die Konsequenzen tragen (Rücktritt), haben aber durchaus die Chance, zurückzukommen. Cem Özdemir hat das sehr geschickt gemacht. Die moralinsaure Linke aber, die würde Graf Lambsdorff heute noch die Flick-Affäre vorwerfen. Das ist aus Sicht der Linken schlimmer als ein Kriegsverbrechen. Diese Maßstäbe sollte man mal an die linken Helden anlegen, ob die nun Che Guevara, Mao Tse Tung oder Fidel Castro heißen. Bislang war jeder sozialistische "Revolutionär" ein Massenmörder. Aber das ist ja alles nicht schlimm im Vergleich zur Flickaffäre, gelle?

Ich würde mich schämen für eine Altpartei zu stimmen. Um so viele Fehler und Skandale wie die anzuhäufen würden die Piraten Jahrzehnte brauchen.

Träumen Sie weiter. Sie legen eine viel zu große Hoffnung in die Piraten und diese wird bitter enttäuscht werden. Und Ihre Aussagen sind auch atypisch zu dem, was man sonst zu den Piraten sagt. Was sagt man denn über die Piraten? Gute Diskussionskultur, vorurteilsfrei, unideologisch. Und das ist das Gegenteil des Bildes, welches Sie und viele andere Piratenanhänger hier abliefern.

[achim-bonn]

Der "glaubwürdigste Sozialdemokrat" (Laumann) und der "klügste Grüne" (Röttgen, beides Zit. Lindners) werden die CDU-Stammwähler nicht vom Hocker reißen und eher zur FDP treiben.

Wer von "Leihstimmen" spricht, hat Demokratie nicht verstanden. Stimmen werden nicht verliehen und Stimme gehören ja auch nicht den Parteien, sondern den Bürgern. Und die entscheiden sich bei jeder Wahl neu. Vielleicht nicht anders, aber neu.

Laut WDR2 heute morgen haben sich bis zu 50% der Wähler noch nicht endgültig entschieden, was sie letzendlich wählen werden. Es kann am 13.5. noch sehr spannend werden. ;-)
Das Schuldengespann Kraft/Löhrmann kann sich seiner Sache noch nicht sicher sein, vielleicht kriegen die eine Neuauflage der Minderheitsregierung wieder hin, die dann wegen überzogener Haushalte wieder scheitert. Auf jeden Fall ist die grosse Unbekannte die Piratenpartei, ich kenne viele Menschen, auch ältere, die sie wählen wollen, alleine schon um rot-grün zu verhindern, weil sich Röttgen nicht als potenzieller Sieger anfühlt und die FDP immer noch wackelig dasteht.
Aber zukünftig 6 Parteien im Landtag wäre schon spannend in NRW.

[achim-bonn]

Kann man noch duemmer aus der Waesche schauen als wir vor ein paar Jahren bei der Agenda 2010 oder jetzt gerade beim Atomhinundher das schon gemacht haben?
Also schlimmer kanns nicht werden finde ich.

Ne, eigentlich gibts durch die Piraten nicht mehr viel zu versauen, das haben die anderen Parteien schon gemacht. ;-)