dapdDer Erfolg der FDP in NRW löst in der Partei eine Debatte über den künftigen Kurs aus. Die Parteivize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht sich im Interview dafür aus, auf die eigene Kraft zu setzen und künftig ohne eine klare Koalitionsaussage in die Wahlkämpfe zu ziehen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...832944,00.html
recht hat sie, aber das begreift der Rest leider nicht. Frau L.S. ist auch eines der wenigen echten FDP-ler.
Herr Rösler hat als Beispielfiguren und FDP-Vordenker Genscher, Graf Lambsdorff (rechtskräftig verurteilter Steuerhinterzieher) und Baum genannt. Das waren -bis zu ihrer opportunistischen Katharsis hin zur CDU - glühende Befürworter einer sozial-liberalen Koalition, zu der heute lediglich noch Baum steht. Benötigt werden also geistig-moralische Wendehälse oder sollte hin und wieder das Geschichtsbuch konsultiert werden?
Das stimmt durchaus. Allerdings reicht das nicht, da Frau L.S. sich doch sehr den Bereich Bürgerrechte als Kompetenzgebiet ausgesucht hat. Dort leistet sie gute Arbeit und ist für die FDP unverzichtbar. Unabhängig davon werden aber auch weiterhin Köpfe für eine nachhaltige Wirtschafts- und Finanzpolitik (lange Zeit eher eine Stärke der FDP), aber auch Bildungs-, Umwelt-, Gesundheitspolitik etc. (nicht vorhanden - oder kennen Sie da einen?) benötigt.
Die Entwicklung der FDP von einer "Schmalspur-Steuersenkungspartei" zur "Schmalspur-Bürgerrechtspartei" (in Konkurrenz zu den Piraten) ist nicht erstrebenswert.
Mit diesem Konzept ist die FDP zwar jeweils ins Parlament gekommen, es wird aber wohl gepflegt übersehen, dass es jeweils nur für eine Rolle in der Opposition gereicht hat.
Da das schwarz/gelbe Lager insgesamt schwächelt ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich dies kurzfristig ändern wird.
Diese Positionierung ist dann wohl der erste Schritt auf der Suche nach anderen Bündnispartnern als Mutti.
Damit wird diese Partei mal wieder ihrem früheren Ruf gerecht, ihr Fähnchen nach dem Wind zu hängen.Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht sich im Interview dafür aus, auf die eigene Kraft zu setzen und künftig ohne eine klare Koalitionsaussage in die Wahlkämpfe zu ziehen.
Na und? Im derzeitigen Kabinett kenne ich niemanden, der verzichtbarer wäre als er."Philipp Rösler ist und bleibt FDP-Vorsitzender. Jegliche Spekulationen schaden der FDP."
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen .................
Ich gebe ihm 4 Wochen, dann isser wech.