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Da hätte ich gerne erstmal ein Demokratiebekenntnis von Spitzenpolitikern.Zitat von sysop
REUTERSMüssen Spitzensportler bald ein Bekenntnis gegen Extremismus abgelegen? Das Innenministerium überarbeitet derzeit seine Förderrichtlinien - allerdings ist eine "Demokratie-Klausel" noch umstritten.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...848621,00.html
Da hätte ich gerne erstmal ein Demokratiebekenntnis von Spitzenpolitikern.Zitat von sysop
Hm, so wie ich es verstehe, geht es hierbei nicht um eine verbotene terroristische Vereinigung sondern um die Mitgliedschaft in einer demokratisch abgesegneten Partei, deren Vertreter in manchen Landestagen sitzen. Was ist dabei undemokratisch bzw. gar terroristisch?
Dann wäre es doch das Naheliegende, die Partei so schnell wie möglich zu verbieten, aber weil man das offenbar entweder nicht schafft oder gar nicht will, greift man zu derlei populistischen Scheinmaßnahmen.
Ich selbst bin bekennender "Zwangsdemokrat".Zitat von sysop
Dieses Bekenntnis hätte Frau D. ja locker abgelegt. Sie hat ja ne weiße Weste. Aber in dem Fall ging es ja um die Politische Einstellung von Ihren Bekannten oder Freunden/dem Freund.
Wie wärs denn erst mal mit einem Demokratiebekenntnis mit Zähnen für Politiker Polizisten, damit man die Mappus etc in den Knast stecken kann?
Leider ist das Kontaktrecht im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt doch indirekt steckt es in Ihm. Jeder Mensch ist frei seine Kontakte mit anderen Menschen knüpfen zu dürfen. Außerdem ist die NPD ( ohne Werbung für Rassismuss versteht sich) nicht verboten bislang und voraussichtlich auch in Zukunft und an sich vor allem wenn man sich andere Länder in Europa anschaut wo es auch Nationale Parteien ohne Rassismus gibt an sich nichts Illegales.Zitat von sysop
Auch wenn es Menschen gibt die Die Demokratie ablehnen insofern das es keine Rechtsparteien geben darf darf man sich durch diesen Umstand nicht verwirren lassen zumal in Freundschaften und auch in Ehen unterschiedliche politische Überzeugungen durchaus normal sind
und auch nicht für Spitzensportler zur Disposition stehen dürfen . Sich verstehen geht vor politschen naderen Meinungen und außerdem hat die Spitzensportlerin selbst ja wirklich nichts mit der NPD zu tun was ich gut finde und weswegen dieses unnötige Spektakel mehr oder weniger rienes Sommertheater ist.
Wie war das noch anno dazumal, da musste man doch auch in einer Partei-Organisation sein um gefördert bzw. an Olympia teilnehmen zu dürfen. Jetzt schon wieder. Demokratie erträgt wohl keine anders Denkenden.Zitat von sysop
>>Da hätte ich gerne erstmal ein Demokratiebekenntnis von Spitzenpolitikern.
Jetzt soll im Sport auch ein Gesinnungs-TÜV kommen, nachdem wir ihn einerseits bei den Kriegsdienstverweigerern abgeschafft haben und andererseits Frau Köhler, CDU, es zur Bekämpfung des linken Wettbewerbes auch schon wieder eingeführt hat.
Wäre es nicht zielführender, wir würden die Verfassungsschutzämter abschaffen, damit das Innenministerium nicht weiter die NPD finanzieren kann über IM, die der Staat bei der NPD eingeschmuggelt hat, um das NPD-Verbot zu hintertreiben? Ökonomischer wäre es auf jeden Fall, endlich die NPD zu verbieten, anstatt jetzt 80 Mio. Deutsche durch den Gesinnungs-TÜV zu schicken.
Es ist schon erstaunlich, welche Mühe von der CDU verwandt wird, die NPD zu schützen, wie wir auch in Sachsen mit der Telefonüberwachung von Ärzten, Priestern und Rechtsanwälten gesehen haben, damit die NPD unter Polizeischutz feiern konnte.
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