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Demokratie in der >BRD war einmal,seit der Merkel gibt es bei uns die Volkskammer und die alten Seilschaften sindZitat von naklar?
nach wie vor gut aufgestellt.
Der Euro-Rettungsschirm wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht: Zwei SPD-Bundestagsabgeordnete haben*Beschwerde gegen das neunköpfige Sondergremium eingereicht, das in besonders eiligen Fällen über Hilfen entscheiden soll.*Das Duo sieht seine*Rechte als Parlamentarier verletzt.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...794324,00.html
Demokratie in der >BRD war einmal,seit der Merkel gibt es bei uns die Volkskammer und die alten Seilschaften sindZitat von naklar?
nach wie vor gut aufgestellt.
Sie machen es sich ziemlich einfach und schieben alles böse auf die Kommunisten dieser Welt!Zitat von heuwender
Deutsche Abgeordnete hatten immer schon die Lizenz zum Bestechlich sein, und Käuflichkeit ist doch ein erzkapitalistischer Regelmechanismus. Da unsere Politiker überzeugte Antikommunismen sind, wehren sie sich auch mit allen Mitteln dagegen, dass Deutschland die leistungsfeindliche sozialistische UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert.
So gilt für deutsche Politiker weiterhin (ganz systemkonform):
SPIEGEL 51/2008: KORRUPTION, Dankeschön erlaubt
Es ist bedenklich, wenn politische Verfahrensschritte, die gesetzmässig von allen Parlametarieren beschlossen werden müssen ohne eine verfassungsrechtliche Prüfung zur Vereinfachung des Verfahrens auf eine kleinere Entscheider-Gruppe aus der Gesamtgruppe der Parlamentarier übertragen werden. Wer soll entscheiden, warum es rechtmässig ist, dass die Umstände des speziellen Griechenland-Problems diese demokratische Verkürzung erfordern, weil man sonst Griechenland nicht sinnvoll helfen könnte? Das kann nur eine Instanz sein, die die Verfassung an erster Stelle im Auge hat und die Abweichungen, die im Einzelfall nötig sind auf ihre Verhältnismässigkeit im Rechtssystem überprüfen kann. Danach muss diese Instanz urteilen, ob dieser Einzelfall das Abweichen von der demokratischen Regel gemäss unserer Verfassung rechtfertigt. Das ist eben das Bundesverfassungsgericht - es sei denn, es würde sich für nicht zuständig erklären.Zitat von sysop
Schon Rousseau hatte in seinem Gesellschaftsvertrag mit Nachdruck vor der Vertretung gewarnt: „Zum Kampfe schicken sie Miettruppen und bleiben zu Hause, zur Beratung ernennen sie Abgeordnete und bleiben wieder zu Hause. Infolge ihrer Trägheit und ihres Geldes unterjochen ihre Soldaten endlich das Vaterland und verkaufen es die Vertreter.“ – und eben diese Lektion müßen nun die gutgläubigen Deutschen gar bitterlich lernen, denn vor ihren Augen verschenken ihre angeblichen Vertreter ihr Geld ans Ausland und verschulden den Staat bis über beide Ohren; und diese Schulden werden die Deutschen mit Zins und Zinszins abtragen müßen, da ihnen – anders als Griechenland und den anderen Lockvögeln – ihre Schulden nicht erlassen werden; das deutsche Kriegswesen hat die Parteienhydra gründlich ruiniert und über Atomwaffen gebietet Deutschland auch nicht und somit werden die Franzosen [und andere] nun, dank dem Spielgeld Euro, tatsächlich ihr Versailles ohne Krieg bekommen.
Doch ist dies noch nicht gewiß: In den Wirren des nahen Sturzes der VS von A und bei der noch blühenden Rüstungs- und Atomindustrie wäre es noch möglich Deutschland rechtzeitig hinreichend verteidigungsfähig zu machen und so der Schuldknechtschaft zu entgehen!
Im Übrigen bin ich dafür, dass der despotisch-bürokratische Moloch zu Brüssel und das inflationäre Spielgeld, genannt Euro, zerstört werden müssen!
mit viel Entscheidung durch die Machthaber einer sehr indirekten Demokratie (mit dem Bundessystem geht es indirekter fast nicht mehr) steht ein Volk als Geisel zu den Taten der Machthaber da, die sehr undemokratisch handeln.
keine Deutscher mit Verstand will für die Schulden einstehen, die Fehlfunktionen aus anderen Ländern entstanden sind...
kein Deutscher will permanent spüren, wie das Damokles-Schwert, er auch war Grieche, über seinen Kopf schwebt! so leben macht trübsinnig, und bringt nur blöde Gedanken, wie Selbstmord in der Jugend oder Amokhandlungen in allen Altersstufen...
kein Deutscher findet es nötig, da die waltenden Europa-Verträge ganz klar den Fall vorgesehen, und die Rettung von Pleiteländern war klar ausgeschlossen. In den letzten Stunden sind die Interessen der deutschen Steuerzahler hochgradigst von der deutschen Führung nicht nur verletzt sondern mit den Füßen getreten worden, und es ist nur möglich in einer der indirekten Demokratie, dass sie gar keine Demokratie mehr ist!
wenn ein Land wie Griechenland so übertreibt (einige deutschen Städte tun's auch, mit der exakt gleichen Sicherheit der Rettung durch Allgemeinheit), dann soll es von der Solidarität ausgeschlossen werden, und wie ein Kriegsverlierer seine Schulden zuerst abarbeiten!
der Verlauf der Geschichte hat mehrmals die Kriegsverlierer dazu gezwungen, und die immense erforderliche Anstrengung dazu war heilbar für die Länder...
was also soll die augenwischerei, schmierentheateer ist das, beim esm ist jedwede mitbestimmung eh hinfällig, da wird widerspruchslos überwiesen...http://www.peter-bleser.de/upload/PD...ertrag_ESM.pdfZitat von sysop
Das passt, Euro und der Rest der Nation. Wir werden von ein paar Leuten auf Linie gebracht die sich einen Dreck um die Demokratie scheren und was ist alle machen mit. Das zeigt doch wieder nur eins, wer heute noch glaubt wir hätten eine Demokratie der muss taub und blind sein.
Europa so wie es Heute ist, ist eine Fehlgeburt und keiner merkt es. Wenn sich ein Herr Kohl darüber beschwert das ihm die Kanzlerin sein Europa kaputt macht dann ist dies mehr als ein schlechter Witz. Es waren Kohl und seine Kumpels die uns diesen Flickenteppich beschert haben. Jeder Vollidiot hätte von vornherein wissen müssen das ein Europa so wie sie es gemacht haben nicht funktionieren kann.
Was haben wir Heute, ein Europa das aus undemokratischen Gremien besteht. Diese 9 Herren und Damen die man uns jetzt vor die Nase setzt sind doch nur die kleine Spitze des Eisbergs. Die EZB die allen vorschreibt was sie zu tun und zu lassen haben ist der Gipfel der undemokratischen Institutionen. Wer mag sich denn da über 9 saubere Undemokraten aufregen ?
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