[Knut Albers]

Aha, alles regelt sich selbst… Vielleicht erinnern sie sich an die EHEC-Tragödie und wie schwierig es war die Quelle der Erreger herauszufinden? Und wenn es ihnen abends übel wird, dann wissen sie genau wo sie es sich eingefangen haben? Beim Frühstück (könnte......

Der EHEC Vorfall ist ein zentrales Beispiel, dass die Hygienevorschriften nicht funktionieren und das Problem wurde auch nicht aufgrund dieser Regelung geloest, sondern durch (wenn auch eine sehr schlecht funktionierende) Koordination der Landesaemter fuer Brand- und Katastrophenschutz (welche man vielleicht mal auf Bundesebene konsolidieren sollte und ansonsten kompetenten Instituten ueberlassen sollte) und zeigt zudem, dass man durchaus solche problematischen Faelle verfolgen kann und auch Unternehmen dafuer haftbar gemacht werden koennen (der betreffende Betrieb wurde ja dicht gemacht).

Stellen sie sich mal vor, Kunden einer unsauberen Gastronomie werden staendig ins Krankenhaus gebracht. Ich wuesste nicht, wie da nicht die Staatsanwaltschaft aktiv werden sollte. Sowas faellt in der Regel auf.

Eine schlecht gemachte Pizza raecht sich am Ausfall der Kunden. Sowas gehoert nicht in ein Amtsblatt, schon gar nicht auf Antrag einer Lobbyorganisation namens "Associazione Verace Pizza Napoletana" oder irgend eine andere.

[strayboy]

Dass sich die Lebenserwartung zwischen 1900 und 1985 von 30 auf 65 erhöhte hat wahrscheinlich recht wenig mit EU-Verordnungen zu tun. Aber wohl sehr viel mit staatlichen Regelungen und Eingriffen. Sie scheinen sich vorzustellen, dass irgendwelche Erfinder, Ärzte usw. tolle Sachen erfinden und dann, oh Wunder, profitiert plötzlich die gesamte Bevölkerung davon. Dass es staatlich regulierte Systeme (z.B. Gesundheitssysteme und, welch ein Graus, auch Kontrollsysteme) gibt, die dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen von diesen Innovationen profitieren können, kommt in ihrer Weltsicht allem Anschein nach nicht vor. Ihre Vorstellungen würden die Verbindung von sozialem Status und Gesundheit nur verstärken: wer es sich leisten kann, medizinische Sorge und Vorsorge zu kaufen darf ruhig 80 Jahre und mehr leben, wer es sich nicht leisten kann, soll eben mit 30 oder früher den Löffel abgeben….

[Knut Albers]

Dass sich die Lebenserwartung zwischen 1900 und 1985 von 30 auf 65 erhöhte hat wahrscheinlich recht wenig mit EU-Verordnungen zu tun. Aber wohl sehr viel mit staatlichen Regelungen und Eingriffen. Sie scheinen sich vorzustellen, dass irgendwelche Erfinder, Ärzte usw. tolle Sachen erfinden und dann, oh Wunder, profitiert plötzlich die gesamte Bevölkerung davon. Dass es staatlich regulierte Systeme (z.B. Gesundheitssysteme und, welch ein Graus, auch Kontrollsysteme) gibt, die dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen von diesen Innovationen profitieren können, kommt in ihrer Weltsicht allem Anschein nach nicht vor. Ihre Vorstellungen würden die Verbindung von sozialem Status und Gesundheit nur verstärken: wer es sich leisten kann, medizinische Sorge und Vorsorge zu kaufen darf ruhig 80 Jahre und mehr leben, wer es sich nicht leisten kann, soll eben mit 30 oder früher den Löffel abgeben….

Also bevor ein Staat ueberhaupt etwas der Allgemeinheit verfuegbar machen kann, muss es erstmal existieren. Und die meisten Erfindungen kommen nicht vom Staat (so erfand zum Beispiel der Hamburger Arzt Oscar Troplowitz das Pflaster, welches 1921 durch Beisersdorf der Allgemeinheit verfuegbar gemacht wurde).

Die Frage ist dann auch noch, ob der Staat alles selbst regeln muss. Ein Gesundheitssystem muss der Staat zwar zur Verfuegung stellen, jedoch nicht DAS Gesundheitssystem, oder DIE Post, oder DIE Telekom (was man bei letzteren ja auch bereits erkannt hat). Er kann auch ganz einfach Rahmenbedingungen schaffen, so dass der Marktplatz entsprechende Angeobte unterbreiten kann, welche die Beduerfnisse der Bevoelkerung abdeckt. Das hat gut bei der Privatisierung bei Packetdiensten und bei Telekommunikationsdienstleistungen geklappt, und weniger gut bei der elektrischen Energieversorgung (was letztendlich direkt mit der staatlichen Marktregulierung zusammen haengt, zum Beispiel durch die ewig steigende Stromsteuer, EEG-Umlage und Umsatzsteuer, welche in den letzten 10 Jahren teilweise um ueber 100% gestiegen sind, waherend die Kosten fuer die Erzeugung, Transport und Vertrieb im gleichem Zeitraum gerademal um rund 30% gestiegen sind).

Es geht auch nicht um die Frage, ob ein Staat berechtigt ist, regeln aufzustellen, sondern ob wir den Umfang an Verodnungen wirklich brauchen, und oft habe ich meine erhabenen Zweifel daran, denn die Dosis macht das Gift.

Und ob eine Gurke beispielsweise krumm sein darf, sollte der Markt selbst regeln. Es ist einfach nicht die Aufgabe staatlicher Institutionen den Willen bestimmter Akteuere des Handels unter die Arme zu greifen.

[strayboy]

Der Rückzug des Staates von den Märkten führt nicht zu weniger Regeln. Sie werden nur ersetzt von einer Vielzahl privatrechtlicher Regeln (ISO- oder Codex Alimentarius-Standards zum Beispiel). Und anders als bei staatlichen Regeln ist die Art und Weise wie diese privaten Regeln zustande kommen völlig undurchschaubar und vor allem von Handels- und Industrieinteressen geleitet.
Ach, und schauen sie sich mal an, wie viele Neuentwicklungen auf staatlich geförderter Forschung basieren. Wie beispielsweise das Internet oder Penizillin...

[Knut Albers]

Der Rückzug des Staates von den Märkten führt nicht zu weniger Regeln. Sie werden nur ersetzt von einer Vielzahl privatrechtlicher Regeln (ISO- oder Codex Alimentarius-Standards zum Beispiel). Und anders als bei staatlichen Regeln ist die Art und Weise wie diese privaten Regeln zustande kommen völlig undurchschaubar und vor allem von Handels- und Industrieinteressen geleitet.
Ach, und schauen sie sich mal an, wie viele Neuentwicklungen auf staatlich geförderter Forschung basieren. Wie beispielsweise das Internet oder Penizillin...

Staatlich gefoerdert ist etwas anderes als staatlich gefordert (die EU-Verodrnungen sind Forderungen und kein Foerderprogramm).

Was privatrechtliche Eigentuemer unter sich aushandeln ist nicht das Problem des Steuerzahlers. Immerhin sind diese daran interessiert, Gewinne zu erzielen und werden sich tunlichst von zu viel buerokratischem Aufwand lossagen, was man nicht vom Staat erwarten kann, welches nicht selbst erwirtschaftetes Geld verwaltet und nicht darauf achten muss, effizient zu sein.

Deswegen haben wir ja auch in staatlichen Institutionen nur 10% an Mitarbeitern, welche die effektive Arbeit verrrichten, in Privatunternehmen sind es immerhin 25%.

[Knut Albers]

Deswegen haben wir ja auch in staatlichen Institutionen nur 10% an Mitarbeitern, welche die effektive Arbeit verrrichten, in Privatunternehmen sind es immerhin 25%.

Und die Ineffizienz der EU sieht man schon in den Dokumenten, zum Beispiel schon am EU-Vertrag, wo in der Praeambel einleitend geschrieben steht "DIE MAJESTAET DER KOENIG DER BELGIER, IHRE MAJESTAET DIE KOENIGIN VON DAENEMARK, (...)" und so weiter, was neben dem feudalen Touch, eindeutig darauf hinweist, dass man zu viel Kapazitaeten hat. Man haette auch einfach schreiben koennen, "die EG-Laender beschliessen" (was an anderer Stelle bereits klarifizert war, wer diese sind) - ohne den ganzen entschlossenen, shoepfenden, eingedenkenen, "IN BESTAETIGUNG", "IN DEM WUNSCH" und den ganzen anderen irrelevanten pseudoakademischen Kram drum herum geschrieben.

Glaubt die EU wirklich, dass sich irgendein Mensch fuer die ganzen Verordnungen, Beschluesse, Richtlinien und Entscheidungen interessiert?

Geben sie den Menschen doch einfach mal die Zeit, sich um ihre Familien zu kuemmern, ihrem Arbeitsleben und ihren Hobbies nachzugehen, anstatt diese bestaendig mit langatmigen Nichtigkeitsdebatten zu zudroehnen.

Das interessiert die Menschen naemlich soviel, wie irgendwelche 50 seitigen Lizenzvertaege, die sie zur Bestaetigung anklicken muessen, sich nicht durchlesen, und sich nicht daran halten.

Noch schlimmer die mittlerweile weit verbreitete Widerrufserklaerungs-Kultur in Emails von Konzernen. Aber immerhin zahlt hier der Steuerzahler fuer so einen Schwachsinn nicht mit. Jedenfalls (meist) nicht gezwungendermassen.

[Flari]

Der EHEC Vorfall ist ein zentrales Beispiel, dass die Hygienevorschriften nicht funktionieren und das Problem wurde auch nicht aufgrund dieser Regelung geloest, sondern durch (wenn auch eine sehr schlecht funktionierende) Koordination der Landesaemter fuer Brand- und Katastrophenschutz (welche man vielleicht mal auf Bundesebene konsolidieren sollte und ansonsten kompetenten Instituten ueberlassen sollte) und zeigt zudem, dass man durchaus solche problematischen Faelle verfolgen kann und auch Unternehmen dafuer haftbar gemacht werden koennen (der betreffende Betrieb wurde ja dicht gemacht).

Haben Sie denn überhaupt keinen Durchblick?
Selbstverständlich kann keine Hygienevorschrift zuverlässig jede Erkrankung verhindern.
Aber letzt endlich ist man doch durch die Einkaufsbelege auf den Sprossenhof gekommen.
Und das hatte nichts mit Landesaemtern fuer Brand- und Katastrophenschutz zu tun, sondern mit den Gesundheitsämtern, der Lebensmittelüberwachung, sowie Organisationen wie dem RKI usw.
Und der Hof wurde lediglich vorübergehend geschlossen, um einer weiteren Verbreitung vorzubeugen.
Haften muss der Betrieb für nichts, da dort kein Verschulden im rechtlichen Sinne vorlag.

Stellen sie sich mal vor, Kunden einer unsauberen Gastronomie werden staendig ins Krankenhaus gebracht. Ich wuesste nicht, wie da nicht die Staatsanwaltschaft aktiv werden sollte. Sowas faellt in der Regel auf.

Klar. Aber das hat damit nichts oder nur sehr wenig zu tun.
Trotz dass viele alkoholisierte Fahrer über kurz oder lang durch einen Unfall, Schlangenlinien fahren, o.ä. auffallen, halte ich allg. Alkoholkontrollen für sinnvoll.

Eine schlecht gemachte Pizza raecht sich am Ausfall der Kunden. Sowas gehoert nicht in ein Amtsblatt, schon gar nicht auf Antrag einer Lobbyorganisation namens "Associazione Verace Pizza Napoletana" oder irgend eine andere.

Auch in Deutschland waren und sind diverse regionale Produkte wie z.B. der Schwarzwälder Schinken oder der Dresdner Stollen geschützt.
Und das ist in keinem Land der EU anders, auch wenn es bei uns Markenrecht heisst und woanders einfach anders..
Von daher ist doch eine Harmonisierung sinnvoll, oder nicht?
An sich ist es doch eher eine Entbürokratisierung, wenn so eine Registrierung nur noch bei der EU erfolgen muss, statt einzeln in 27 Ländern.

[Knut Albers]

Von daher ist doch eine Harmonisierung sinnvoll, oder nicht?
An sich ist es doch eher eine Entbürokratisierung, wenn so eine Registrierung nur noch bei der EU erfolgen muss, statt einzeln in 27 Ländern.

Das ist ein Konstruktionsfehler und macht die EU-Verordnungen auch nicht besser, zumal der buerokratische Aufwand nicht reduziert, sondern im Gegenteil durch die nationalen Anpassungen sogar noch multipliziert wird.

Das kommt also noch zuseatzlich hinzu und kann wohl kaum einer Entbuerokratisierung stand halten.

[Flari]

Das ist ein Konstruktionsfehler und macht die EU-Verordnungen auch nicht besser, zumal der buerokratische Aufwand nicht reduziert, sondern im Gegenteil durch die nationalen Anpassungen sogar noch multipliziert wird.

Das kommt also noch zuseatzlich hinzu und kann wohl kaum einer Entbuerokratisierung stand halten.

Sie dürfen natürlich gegen alles sein, was sich so gesellschaftlich entwickelt hat.
Nur ist das Ihre bescheidene Meinung zum Glück nicht massgebend.

Das Markenrecht hat sich über Jahrhunderte entwickelt, mal mehr, mal weniger, aber es gibt keinen Staat auf der Erde, der es nicht kennt.
Selbst im plagiatierenden China ist es gesetzlich verankert.

Eine EU-Harmonisierung richtet sich überwiegend nach der bisherigen Durchschnittsgesetzgebung der beteiligten Staaten.
Manchmal werden dort feste Werte festgelegt, oft aber auch Minimal- und Maximalwerte.
Und oft müssen dadurch eine Reihe von Staaten gar nichts in ihren Gesetzen ändern, oder nur marginal.

Wer nun mehr ändern muss, ist ggf. erst einmal am heulen.
Aber damit kommt an sich jeder mal dran.
Im Endeffekt profitieren alle, insbesondere der Verbraucher.

Natürlich gibt es da auch Fehlleistungen.
Die Förderung der Energiesparlampen sehe ich als solche, wobei das Gesamtkonzept, dass da hinter steht, an sich richtig ist.

Oder die krummen Gurken.., was ja lange zurückgenommen ist.
Aber war das so sinnlos?
Bei Gurken-Transporten quer durch Europa und Verkauf per Kiste/Stiege im Grosshandel macht das durchaus Sinn.
Für den Biobauer aus heimischen Anbau natürlich nicht.
Aber auch den Verbraucher interessiert es, ob eine Gurke 200g oder 400g wiegt, wenn diese zum Stückpreis angeboten wird.
Und gerade (und genormte) Gurken lassen den Verbraucher weniger alle Kisten durchwühlen um die grösste zu finden..

[Flari]

Und die Ineffizienz der EU sieht man schon in den Dokumenten, zum Beispiel schon am EU-Vertrag, wo in der Praeambel einleitend geschrieben steht "DIE MAJESTAET DER KOENIG DER BELGIER, IHRE MAJESTAET DIE KOENIGIN VON DAENEMARK, (...)" und so weiter, was neben dem feudalen Touch, eindeutig darauf hinweist, dass man zu viel Kapazitaeten hat. Man haette auch einfach schreiben koennen, "die EG-Laender beschliessen" (was an anderer Stelle bereits klarifizert war, wer diese sind) - ohne den ganzen entschlossenen, shoepfenden, eingedenkenen, "IN BESTAETIGUNG", "IN DEM WUNSCH" und den ganzen anderen irrelevanten pseudoakademischen Kram drum herum geschrieben.

Naja, Sie scheinen Ihre Ergüsse ja auch zu mögen..
Und sich an einer Einleitung zu ergötzen..

Glaubt die EU wirklich, dass sich irgendein Mensch fuer die ganzen Verordnungen, Beschluesse, Richtlinien und Entscheidungen interessiert?

Natürlich.
Sie interessieren sich ja auch dafür.
Ansonsten könnten Sie ja kaum daraus zitieren.

Geben sie den Menschen doch einfach mal die Zeit, sich um ihre Familien zu kuemmern, ihrem Arbeitsleben und ihren Hobbies nachzugehen, anstatt diese bestaendig mit langatmigen Nichtigkeitsdebatten zu zudroehnen.

Ops, hat die EU sie gezwungen, sich mit ihr auseinander zu setzen?
Was haben Sie als Privatmensch mit der EU zu schaffen?
Oder wollen Sie sich lediglich nicht an nationale Gesetze halten, aber die Schuld auf die EU abwälzen?
Kommen Sie vor lauter Aufregung nicht mehr dazu, Ihr Familienleben zu pflegen?
Oder Ihrem Job nachzugehen?
Fragen Sie mal Ihren Doc nach Baldrian..

Das interessiert die Menschen naemlich soviel, wie irgendwelche 50 seitigen Lizenzvertaege, die sie zur Bestaetigung anklicken muessen, sich nicht durchlesen, und sich nicht daran halten.

Das dürfte zu Ihnen passen..
Allerdings ist es u.a. ein Anliegen der EU, solche unübersichtlichen Verträge zu verbieten.
Finden Sie das schlecht?

Noch schlimmer die mittlerweile weit verbreitete Widerrufserklaerungs-Kultur in Emails von Konzernen. Aber immerhin zahlt hier der Steuerzahler fuer so einen Schwachsinn nicht mit. Jedenfalls (meist) nicht gezwungendermassen.

Was ist daran schlimm?
Lesen Sie ausgerechnet die jedesmal vollständig durch, statt die 50 Seiten Lizenzverträge, die Sie scheinbar ungelesen bestätigen?

Was stimmt da nicht?