marco-urban.deWarum die anderen Parteien von den Piraten lernen müssen Von Constanze Kurz
http://www.spiegel.de/0,1518,826112,00.html
Mag sein, dass man einen Beitrag mit ähnlichem Inhalt bereits "vor einem Jahr" hat lesen können. Mir ist er jedenfalls entgangen.Zitat von buenaire
Das lag wahrscheinlich daran, dass die Piraten damals in meinem Koordinantensystem noch nicht den Stellenwert hatten, den sie heute infolge ihrer stärkeren Resonanz in der Öffentlichkeit haben.
Deswegen hat mir der Beitrag viele neue Informationen und Aspekte vermittelt. Ich könnte mir vorstellen, es gibt noch einige Leser, denen es ähnlich geht.
Wieso darf der Chaos Computer Club hier seine Propaganda unwidersprochen verbreiten? Das hat doch nichts mit Journalismus zu tun.Zitat von sysop
Zitat von psypunk
Sie meinen so wie SPD`s Sarrazin, Bernhard Lasinski ehemaliger CDU Politiker der bei der NPD mitmarschierte Pankower CDU-Politiker kommt Parteiausschluss zuvor und tritt nach Teilnahme an NPD-Demo zurück / Ausländerfeindliche Töne: Die Union und der rechte Rand | Archiv*- Berliner Zeitung
Oder der Martin Hohman ..ebenfalls ehemaliger CDU Politiker?
im moment sieht es so aus, als wollen alle das priratenschiff entern, die rechten und die linken, nur um im schlepptau der piratenfahrt für die eigene klientel profit zu schlagen.Zitat von psypunk
Das sollte mich wundern, dass andere Parteien von den Piraten lernen könnten! Die Leute wählen sie schließlich nicht wegen erwiesener Kompetenz, überragender Sachkenntnis oder wegen ihrer Fortschrittsgläubigkeit.Zitat von Sandygirl
Vielmehr scheint mir hinter der Sympathie der Wähler die verzweifelte Hoffnung zu stehen, dass sich unter den so plötzlich aufgetauchten neuen Kandidaten wirkliche und normale Menschen befinden - also Leute, die nicht im Stallgeruch einer Partei groß geworden sind, die nicht zig Rethorik Seminare durchlaufen haben, die sich auf ihrem Weg bis zur Kandidatur nicht hundert Mal das Rückgrat verbogen haben und die politisches Wirken nicht als Business as usual betrachten.
Diese Hoffnung hatten wir seinerzeit schon beim Auftauchen der Grünen, und wir mussten der seltsamen Entwicklung von Gestalten wie R. Schlauch und Konsorten zusehen. Dennoch, die Hoffnung stirbt zuletzt, und vielleicht findet sich unter den Neuen ja doch mal ein Politiker, von dem man gerne vertreten wird.
Sorry, could not resist...Zitat von sysop
Aber ernsthaft: Interesse für Politik und eine breite Beteiligung an der Politik könnte über eine Beteiligung an den finanziellen Entscheidungen des Bundes erreicht werden.
Hatte hier schon mal folgenden Vorschlag gebracht:
Jeder Steuerzahler gibt bei Abgabe seiner Erklärung auch einen (oder mehrere)Verwendungszwecke für 5 % seiner Steuerzahllast an.
Voraussetzung: Diese Zwecke sind öffentlich und werden von Postitionen den Bundeshaushalts beschrieben. Beispiel: Goetheinstitut, CO2 Reduktionsmaßnahmen, Straßenunterhalt, Bundesschuld, Elterngeld...
Das Geld wird dann automatisch diesen Positionen im kommenden Haushaltsjahr zugeschlagen. Erst dann darf der Bundestag über die Verwendung der restlichen 95% entscheiden.
Teilnehmen dürfen nur natürliche Personen, die auch Steuern zahlen.
Firmen und Transferleistungsempfänger sind ausgeschlossen.
Die Summe von lediglich 5 % aller Lohn und Einkommenststeuerzahlungen macht ca. 6,6 Mrd. Euro aus (Quelle Wikipedia: Steueraufkommen in D, Basis 2007)
Der Steuerzahler wird umworben werden von Interessenten die an diesen Topf heranwollen. Da es sich aber bei der Vergabe um hunderttausende von Einzelentscheidungen handelt ist Korruption/Lobbyismus sicher auszuschließen.
Technisch dürfte das Verfahren keine Probleme bereiten, die Erklärungen sind heute eh alle elektronisch. Viel Verwaltungsaufwand sehe ich auch nicht, allenfalls gäbe es verfassungsrechtliche Bedenken (Bundestag muß Budgetrecht teilen, Mitspracherecht der Länder). Das muß aber deshalb kein Tabu sein.
Durch die Voabfestlegung gibt es ein Korrektiv für das bisher doch sehr kleine Entscheidungsgremium, die Zuwendungen müssen besser begründet werden und der Bürger erhält statt Ohnmacht zwischen den Wahlperioden eine reale Teilhabe - jedes Jahr.
Oder ist das das Traumziel der Blockparteien? Wenn sie es endlich geschafft haben, daß jede Kritik an ihrer "alternativlosen" Politik als rechtsradikal gilt - insbesondere dann, wenn sich diese Kritik auf die Begünstigung der internationalen Finanzabzocke oder sonstigen lobbyistenfreundlichen Euroschmonzes richtet?Zitat von psypunk
Das könnte denen da oben so passen: Zustände wie in der DDR, der Verweis auf fehlende Klopapierbelieferung als konterrevolutionäre Bedrohung. Das Blöde daran war nur, daß die völlig fehlende Selbstkritik und Selbstverbesserungsfähigkeit im Ergebnis dazu führte, daß den Bürgern das gesamte System zum Hals heraushing.
[QUOTE=pennywise_the_clown;9991879...Ja, ich wähle die Piraten.
Nicht weil ich ihnen Regierungskompetenz zutraue.
Ich denke aber sie bringen neue Ideen (liquid democracy)[/QUOTE]
Toll. Aber neue Ideen füllen keine Kühlschränke und zahlen auch die Miete nicht.
Und bis die "neuen Ideen" greifen, muß ich meinen Rechner in die Höhle stellen, weil mir mein Vermieter gekündigt hat. Der hält nämlich nichts von Phantasterein, sondern möchte Bares sehen.
Es ist richtig, wenn sie anmahnen, differenziert hinzuschauen, wer die Piraten sind und was sie wollen.Zitat von psypunk
Verstoßen Sie selbst aber nicht gerade gegen das Gebot zu differenzieren, wenn Sie - zumindest intuitiv - den Foristen, der sich hier äußerte, mit allen Piraten gleichsetzen?
Könnte es sich nicht einfach um einen von den "etablierten Parteien" enttäuschter Bürer handeln?
Zitat von dumedienopfer
Nicht nur in D steht das Volk gegen das festgefahrene System auf.
In Frankreich kommt Sarkozy in Umfragen nur auf ca.27,5%
Der Kandidat der Sozialisten erreicht 28,5%.
Der Kandidat der Linken Melenchon kommt auf 15% (von zuvor 8,5% das heißt dass viele Wähler zu den Linken abgewandert sind).
Die Kandidatin der Rechten kommt auf 13,5%.
Die Grünen bringen es nur auf 2% - also ihre Zukunft in D.
Auch hier zeichnet sich, noch dazu 32% sagen dass sie keinen der Kandidaten wählen wollen, ein Wandel ab.
Das gilt auch für GB wo Kandidaten jenseits von Labour, den Tories und den Liberalen Erfolge erziehlen (z.b. kürzlich bei der Nachwahl in Bradford wo Gallowayf ür die "Respect" Partei mehr Stimmen holte als alle anderen Parteien zusammen.
Auch der aussichtsreiche OB Kandidat für London kommt nicht aus dem festgefahrenen Lager.
Das sind auch in GB die Auswirkungen der Sparpakete und der Kriege.
Fazit.
In ganz Europa/EU rumort es (Südeuropa und besonders Griechenland und Italien wo es keine gewählte Regierung gibt, gar nicht extra bedacht) im politischen Gefüge und selbst ich trage mich aus politischen Erwägungen mit dem Gedanken die Dilettanten der Piratenpartei zu wählen um dass festgefahrene im Lande wieder in Schwung zu bringen.
Alle derzeitig im Bundestag sitzenden Parteien haben nichts mehr zu bieten als heiße Luft und Haltungen ohne Rückrat.
Politik: Präsident Sarkozy holt in Wahlumfragen auf (suedostschweiz.ch)
Wahl in Frankreich: Auf der Woge des Volkszorns | Politik*- Berliner Zeitung
Überwältigender Sieg von George Galloway bei den Nachwahlen in Bradford
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