REUTERSEs geht nur um ein Reisesouvenir - doch nun schaltet sich Angela Merkel ein: Die Kanzlerin verlangt von Entwicklungsminister Dirk Niebel, umgehend den afghanischen Teppich nachzuverzollen, den er an den Behörden vorbei nach Deutschland brachte. Die Opposition fordert Aufklärung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...837746,00.html
Ja, es ist da was mit Steuerhinterziehung! Es war aber VERMUTLICH keine Absicht. Der Politiker Niebel reist beruflich via Linienflug nach Kabul, kauft sich nebenbe als Privatperson i einen Teppich, will sich aus reiner Bequemlichkeit damit beim Ruecklinienflug nicht abschleppen und deponiert das Ganze bei der Botschaft und sagt: Bringt das bitte nach Deutschland. Und die freundliche Botschaft sagt: Ja, Herr Minister, machen wir. Gesagt, getan. Und ploetzlich faellt den Beteiligten auf: Huch, da war doch was mit dem Zoll. Den sind wir doch jetzt umgangen.
Ja, dumm gelaufen, ich kann aber keinem der Beteiligten eine boese Absicht unterstellen. Darum geht es. Die Gruenen, die SPDler schlachten eine Banalie aus und wollen das zur Schlagzeile aufbauschen.
Ich kann nur schmunzeln.
Ich bin nicht dabei gewesen, ich kann mir meine Meinung nur auf der Basis journalischtischer Berichte bilden. Aber die Teppichaffaere Niebels ist und bleibt banal.
Er wir jetzt artig - wie wir es von einem Poltiker erwarten- alle Kosten uebernehmen.
Ich bin kein FDPler, ich bin auch kein Niebelfreund, ich hasse aber Berichte, Politiker, Journalisten, die den Duennschiss einer oeffentlichen Person zur Gefahr aufbauschen.
Möchte die StA oder Steuerfahndung gegen einen Parlamentarier ermitteln, fragt sie einfach beim Parlamentspräsidenten an..
Dann gibt es ein kurzes Gespräch im Ausschuss und danach die Aufhebung der Immunität durch das Parlament..
Zumindest lief das bisher so in allen entsprechenden Fällen der letzten 60 Jahre..
Ich glaube nicht, dass man bei Niebel anders entscheiden würde, wenn so eine Anfrage kommt.
Das war nicht in Ordnung, und er wird es in Ordnung bringen!
Aber Hand aufs Herz: haben wir sonst keine Probleme?
Die Aufregung ist doch sehr übertrieben.
Für den gleichen Redakteur ist es selbstverständlich dass er zum Pressetarif fliegt und mit Presseausweis ins Museum geht. Bleibt auf dem Teppich!
So kann man es auch drehen.
Niebel hat den Teppich erworben und eingeführt (einführen lassen).
Er allein ist verantwortlich dafür, dass der Teppich ordnungsgemäß verzollt wird.
Ich glaube auch nicht, dass da etwas schief gelaufen ist.
Das wird bei den Damen und Herren Politikern (mit vielleicht wenigen Ausnahmen) so Usus sein.
Ein Rechtsstaat ist nicht dadurch gefährdet, dass ein gewohnheitsmäßig gegen das Gesetz verstoßender Kleinkrimineller immer wieder straffällig wird.
Ein Rechtsstaat ist dann gefährdet, wenn einige sich über das Gesetz stellen.
Und das ist jetzt nicht an Sie gerichtet, sondern an die Fraktion der
"Als ob wir keine anderen Sorgen hätten-Argumentierer":
In der Tat, wir haben andere Sorgen. Das Land steuert auf ein Desaster zu.
Umso wichtiger ist es, dass wir kompetente Politiker haben, denen man vertrauen kann.
Politiker, die sich an Recht und Gesetz halten.
Aber davon sind wir ebenso weit entfernt, wie Herr Niebel von der ordnungsgemäßen Verzollung seines Teppichs. (Nie und nimmer hätte er den nachverzollt, wenn die Geschichte nicht ruchbar geworden wäre!)
Darf man fragen wo Sie arbeiten? Sie sollten mal einen AG suchen, der Sie nicht nur als Lohnsklaven sieht.
Welcher AG will schon verbiesterte MA haben, dass er wegen Reisemitbringsel ein Faß aufmacht? Sie sollten sich hüten, weggeworfene Pfandbons aufzulesen, oder Rester vom kalten Buffet wegzufressen :)
Ich lach mich Tod! Warum hat der Trottel nicht einfach den Teppich im Gang der Maschine ausgerollt, drauf gesessen und hätte bei Ankunft behauptet es wäre ein fliegender Teppich gewesen. Also selber geflogen und kein Zoll:-)
Unseren Politikern glaubt man doch alles:-)
Nur noch Lachhaft:-)
Gruß HP
Polit-Hund Hermann: Niebels wuffiger Freund - SPIEGEL ONLINE
... der wuffige Freund war mit in Afghanistan und hat so lange an dem Teppich gezerrt, bis Herrchen nachgegeben hat. Der Stoff taugt für die nächste Wallace und Gromit-Folge.
Spaß beiseite. Herr Minister Niebel hat einen Fehler gemacht, den er im Nachhinein, nachdem er erwischt wurde, eigentlich nicht mehr heilen kann. Er sollte zurücktreten! Solche Vorbilder braucht ein Volk, dass angesichts der finanziellen Herausforderungen "gerne" seine Steuern zahlt - nicht!