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Entwicklungsminister in der Kritik: Kanzlerin rügt Niebel wegen Teppich-Affäre

REUTERSEs geht nur um ein Reisesouvenir - doch nun schaltet sich Angela Merkel ein: Die Kanzlerin verlangt von Entwicklungsminister Dirk Niebel, umgehend den afghanischen Teppich nachzuverzollen, den er an den Behörden vorbei nach Deutschland brachte. Die Opposition fordert Aufklärung.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...837746,00.html
  1. #160

    Wirklich?

    Zitat von albertmack Beitrag anzeigen
    Die Kleinscheisserei reicht!!! Wenn sich irgendjemand ein Feuerzeug oder einen Teppich mitbringt muss daraus doch nicht ständig eine Staatskrise werden. Was sind das denn für Arschlöcher von Reportern, die auf diesem niedrigen Level unbedingt Punkte sammeln wollen. Pfui Teufel. MfG, AM
    Sie verteidigten Herrn Wulff, zitieren ohne selbst etwas zu verfassen, Beleidigen andere und stellen sich nun vor Herrn Niebel. Sie repräsetieren das wofür "Bärendienst" steht. Weiter so, solche Beiräge brauchen die Kritiker der Regierung.
  2. #161

    Lieber Forist shine 31

    Ja, es ist da was mit Steuerhinterziehung! Es war aber VERMUTLICH keine Absicht. Der Politiker Niebel reist beruflich via Linienflug nach Kabul, kauft sich nebenbe als Privatperson i einen Teppich, will sich aus reiner Bequemlichkeit damit beim Ruecklinienflug nicht abschleppen und deponiert das Ganze bei der Botschaft und sagt: Bringt das bitte nach Deutschland. Und die freundliche Botschaft sagt: Ja, Herr Minister, machen wir. Gesagt, getan. Und ploetzlich faellt den Beteiligten auf: Huch, da war doch was mit dem Zoll. Den sind wir doch jetzt umgangen.
    Ja, dumm gelaufen, ich kann aber keinem der Beteiligten eine boese Absicht unterstellen. Darum geht es. Die Gruenen, die SPDler schlachten eine Banalie aus und wollen das zur Schlagzeile aufbauschen.
    Ich kann nur schmunzeln.
    Ich bin nicht dabei gewesen, ich kann mir meine Meinung nur auf der Basis journalischtischer Berichte bilden. Aber die Teppichaffaere Niebels ist und bleibt banal.
    Er wir jetzt artig - wie wir es von einem Poltiker erwarten- alle Kosten uebernehmen.
    Ich bin kein FDPler, ich bin auch kein Niebelfreund, ich hasse aber Berichte, Politiker, Journalisten, die den Duennschiss einer oeffentlichen Person zur Gefahr aufbauschen.
  3. #162

    Zitat von Gerdtrader50 Beitrag anzeigen
    "Herr Niebel gehört wegen Steuerhinterziehung angeklagt, wie jeder deutsche Bundesbürger, der illegal Waren aus dem Ausland einführt."

    Brav, brav. Sie haben ja auch recht. Aber: Wo nehmen Sie denn die Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages her, die erforderlich wäre, um die politische Immunität Herrn Niebels auszuhebeln ? Ich denke, das ist eine Illusion. Was aber sein könnte, wenn die Medien ihn ein bisschen vor sich hertreiben wie Wulff oder Guttenberg, dann wirft ihn die Frau Kanzlerin doch noch raus. Dafür braucht sie keine Immuntätsaufhebung.
    Möchte die StA oder Steuerfahndung gegen einen Parlamentarier ermitteln, fragt sie einfach beim Parlamentspräsidenten an..
    Dann gibt es ein kurzes Gespräch im Ausschuss und danach die Aufhebung der Immunität durch das Parlament..
    Zumindest lief das bisher so in allen entsprechenden Fällen der letzten 60 Jahre..
    Ich glaube nicht, dass man bei Niebel anders entscheiden würde, wenn so eine Anfrage kommt.
  4. #163

    Seliges Deutschland!!

    Das war nicht in Ordnung, und er wird es in Ordnung bringen!
    Aber Hand aufs Herz: haben wir sonst keine Probleme?
    Die Aufregung ist doch sehr übertrieben.
    Für den gleichen Redakteur ist es selbstverständlich dass er zum Pressetarif fliegt und mit Presseausweis ins Museum geht. Bleibt auf dem Teppich!
  5. #164

    Der Fahrer?

    Zitat von ManBearPig Beitrag anzeigen
    Was hat das damit zu tun? Wir haben doch überhaupt keine Ahnung, wie die Sache abgelaufen ist. Aus welchen Grund hätte Herr Niebel davon ausgehen müssen, dass sich sein Fahrer nicht die Gesetze hält?
    So kann man es auch drehen.
    Niebel hat den Teppich erworben und eingeführt (einführen lassen).
    Er allein ist verantwortlich dafür, dass der Teppich ordnungsgemäß verzollt wird.
    Ich glaube auch nicht, dass da etwas schief gelaufen ist.
    Das wird bei den Damen und Herren Politikern (mit vielleicht wenigen Ausnahmen) so Usus sein.

    Ein Rechtsstaat ist nicht dadurch gefährdet, dass ein gewohnheitsmäßig gegen das Gesetz verstoßender Kleinkrimineller immer wieder straffällig wird.
    Ein Rechtsstaat ist dann gefährdet, wenn einige sich über das Gesetz stellen.

    Und das ist jetzt nicht an Sie gerichtet, sondern an die Fraktion der
    "Als ob wir keine anderen Sorgen hätten-Argumentierer":
    In der Tat, wir haben andere Sorgen. Das Land steuert auf ein Desaster zu.
    Umso wichtiger ist es, dass wir kompetente Politiker haben, denen man vertrauen kann.
    Politiker, die sich an Recht und Gesetz halten.

    Aber davon sind wir ebenso weit entfernt, wie Herr Niebel von der ordnungsgemäßen Verzollung seines Teppichs. (Nie und nimmer hätte er den nachverzollt, wenn die Geschichte nicht ruchbar geworden wäre!)
  6. #165

    Ein Flugzeug landet aus Afghanistan...

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Es geht nur um ein Reisesouvenir - doch nun schaltet sich Angela Merkel ein: Die Kanzlerin verlangt von Entwicklungsminister Dirk Niebel, umgehend den afghanischen Teppich nachzuverzollen, den er an den Behörden vorbei nach Deutschland brachte. Die Opposition fordert Aufklärung.

    Niebels Teppich-Affäre: Merkel kritisiert Entwicklungsminister - SPIEGEL ONLINE
    ausgeladen wird ein Paket von etwa 30 kg. und wird offensichtlich
    unkontrolliert in Deutschland eingeführt.
    Das sind die Fakten!!
  7. #166

    Zitat von Klartext007 Beitrag anzeigen
    Wenn ich während meiner Arbeitszeit Teppiche kaufen und die am Zoll vorbei auf Kosten anderer transportieren würde, könnte ich meine Papiere in der Personalstelle abholen. Und bei Politikern? Ekelhaft!
    Darf man fragen wo Sie arbeiten? Sie sollten mal einen AG suchen, der Sie nicht nur als Lohnsklaven sieht.
    Welcher AG will schon verbiesterte MA haben, dass er wegen Reisemitbringsel ein Faß aufmacht? Sie sollten sich hüten, weggeworfene Pfandbons aufzulesen, oder Rester vom kalten Buffet wegzufressen :)
  8. #167

    Ha!

    Ich lach mich Tod! Warum hat der Trottel nicht einfach den Teppich im Gang der Maschine ausgerollt, drauf gesessen und hätte bei Ankunft behauptet es wäre ein fliegender Teppich gewesen. Also selber geflogen und kein Zoll:-)
    Unseren Politikern glaubt man doch alles:-)
    Nur noch Lachhaft:-)
    Gruß HP
  9. #168

    er wars...

    Polit-Hund Hermann: Niebels wuffiger Freund - SPIEGEL ONLINE

    ... der wuffige Freund war mit in Afghanistan und hat so lange an dem Teppich gezerrt, bis Herrchen nachgegeben hat. Der Stoff taugt für die nächste Wallace und Gromit-Folge.
    Spaß beiseite. Herr Minister Niebel hat einen Fehler gemacht, den er im Nachhinein, nachdem er erwischt wurde, eigentlich nicht mehr heilen kann. Er sollte zurücktreten! Solche Vorbilder braucht ein Volk, dass angesichts der finanziellen Herausforderungen "gerne" seine Steuern zahlt - nicht!
    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Es geht nur um ein Reisesouvenir - doch nun schaltet sich Angela Merkel ein: Die Kanzlerin verlangt von Entwicklungsminister Dirk Niebel, umgehend den afghanischen Teppich nachzuverzollen, den er an den Behörden vorbei nach Deutschland brachte. Die Opposition fordert Aufklärung.

    Niebels Teppich-Affäre: Merkel kritisiert Entwicklungsminister - SPIEGEL ONLINE
  10. #169

    Zitat von hman2 Beitrag anzeigen
    Nein. Als Importeur ist es seine, und zwar allein seine, Verpflichtung dafür zu sorgen. Er ist abgabenpflichtig, Ende Gelände. Er kann zwar die Aufgabe, nicht jedoch die Verantwortung delegieren.
    Lieber Oberermittler hman,

    könnten Sie bitte mir und dem Forum den ganz genauen Hergang des ganzen Vorfalls schildern?
    Sie scheinen sich da ja haarklein auszukennen, was da wie gelaufen ist.








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