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Entwicklungsminister in der Kritik: Kanzlerin rügt Niebel wegen Teppich-Affäre

REUTERSEs geht nur um ein Reisesouvenir - doch nun schaltet sich Angela Merkel ein: Die Kanzlerin verlangt von Entwicklungsminister Dirk Niebel, umgehend den afghanischen Teppich nachzuverzollen, den er an den Behörden vorbei nach Deutschland brachte. Die Opposition fordert Aufklärung.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...837746,00.html
  1. #90

    Mutti - schmeiss dem Kerl raus....

    ... aber ja ohne Pensionsanspruch oder Überbrückungsgeld.
    Das ist Steuerhinterziehung und jeder normale Bürger wird dafür belangt.
    und eine Minister hat dem Volke vorbild zu sein - daher weg mit dem Mann - aber ZZ - ziemlich zügig.
  2. #91

    Kosten

    Zitat von franko_potente Beitrag anzeigen
    Auf Kosten anderer? AUf wessen Kosten denn, und bitte bezoffern Sie die Kosten der Gepäckmitnahme doch mal
    Die Flugstunde eines Learjet oder einer Citation liegen so in der Größenordnung von 3000 Euro. Allerdings kommen Sie in einer Stunde nicht von Berlin nach Kabul und zurück, und zwei Mal Start-/Landegebühren kommen auch noch dazu.
    Also selbst wenn der Teppich und der Geheimdienstmann sich den Flug teilen ist das sauteuer. Und auf diese Transportkosten sind übrigens ebenso Einfuhrumsatzsteuer und Zoll zu bezahlen wie auf den Preis des Teppichs, und zwar doppelt, wegen der fehlenden Zolldeklaration.

    Und ein Steuerstrafverfahren kommt auch noch, gegen das der Minister aber Immunität besitzt...
  3. #92

    Rüge

    Zitat von ManBearPig Beitrag anzeigen
    Das wäre nur dann richtig, wenn Herr Niebel wusste, dass der Teppich nicht ordnungsgemäß verzollt wurde.
    Als Minister, und als Entwicklungsminister, sollte er das wissen. Es sei denn, man versteht seine Berufsbezeichnung wörtlich, in dem Sinn, dass sich der Minister noch in der Entwicklung befindet.
  4. #93

    Fragt mal den Kahn

    Zitat von amerzenich Beitrag anzeigen
    Frau Merkel fordert den teppich nachzuverzollen....
    Der kleine Bürger bekommt richtig was auf die Finger, wenn er am Zoll vorbei etwas mitbringt. Ein Strafverfahren sowieso!
    Hier in der Politkaste ist das Problem damit gelöst, dass nachverzollt wird? Was ist mit dem Verfahren wegen Steuerhinterzieheung? Der Mann gehört aus dem Amt entlassen, ohne Bezüge!
    der durfte 125 000 Euro Strafe zahlen, weil er "vergessen" hat Klamotten im Wert von 2000 Euro zu verzollen...mal sehen was Niebel bezahlt. 200 Euro ?
  5. #94

    Der fliegende Teppich

    Wie einem Bundesminister die Zeit zufliegt, im krisengeschüttelten Afghanistan einen Teppichbazar zu besuchen, ist eine weitere Frage. Wieso es möglich ist, dass ein Dienstjet des BND aus Gefälligkeit einen privaten Teppich aus dem Land schmuggeln kann, ohne dass dem anordnenden Minister das Gewissen schlägt, ist ebenfalls nicht zu fassen. Der Teppich möge von einem ausgewiesenen Fachmann geschätzt, nachversteuert und die Gepäckkosten nach normalen LH-Tarif nachbelastet werden. Der Minister selbst sollte schleunigst seinen Hut nehmen. Noch schneller.
  6. #95

    Ni(e)belungentreue Kanzlerin

    Frau Dr. Merkel hat das Kabinett, das sie verdient. Deshalb wird sie auch weiterhin die Kabinettsstückchen wie eine Papiertigerin ertragen müssen.
  7. #96

    Tat

    Zitat von sappelkopp Beitrag anzeigen
    ...Problem ist? Im Transport wohl kaum, allenfalls in der Nichtanmeldung beim Zoll. So what!
    Er hat den Transport nicht bezahlt, also liegt auch da das Problem. Und die Nichanmeldung beim Zoll ist wegen der darob ausgebliebenen Steuerzahlung eine Straftat.
  8. #97

    trostvoll

    Jetzt, wo ich weiß, dass sich nicht nur die Opposition, sondern auch die Kanzlerin persönlich mit der Nichtverzollung eines Teppichs befassen, hole ich stante pede meine Euros von der Bank. Politikern, die Probleme nicht nach Priorität einordnen können, kann man nicht mehr vertrauen.
  9. #98

    Warum fallen mir da Pfandbons ein...?

    Zitat von sappelkopp Beitrag anzeigen
    Hier echauffieren sich Leute über lumpige 170 Euro - im Höchstfall - die nun nachverzollt werden. Es wird lächerlich in diesem Land! Ich wette und ich behaupte, dass die meisten von denen die hier den Lauten machen schon weit mehr an der Steuer vorbeigemogelt haben.
    Machen Sie es sich nicht ein bisschen leicht mit Ihrer Nachsicht? Halten Sie es für sehr überzeugend, eigenes rechtswidriges Verhalten mit dem Ihrer Nachbarn zu rechtfertigen?
  10. #99

    Zitat von fatalismo Beitrag anzeigen
    ...was kann denn ein Minister schon viel zu tun haben in einem Ressort, das seine eigene Partei als überflüssig bezeichnet hat?
    Das ist doch eine organisatorische Frage Entwicklungspolitik in einem eigenen Ministerium zu bündeln, obwohl es so viele Schnittpunkte mit Außen- und Wirtschaftspolitik gibt.

    In Anbracht der Tatsache, dass seine Vorgängerin 11 Jahre lang wenig bewegt hat, dürfte für Herrn Niebel viel zu tun sein.

    Ich bin nicht wirklich qualifiziert über die Entwicklungspolitik von Herrn Niebel zu urteilen, aber in der Sache habe ich noch keine Kritik vernehmen können. Stilfragen interessieren mich eigentlich weniger.








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