dapdErhält Christian Wulff künftig den Ehrensold oder nicht? Gut möglich, dass sich bald ein Mann mit dieser heiklen Frage beschäftigen muss, dessen Leben durch die Wulff-Affäre eine entscheidende Wendung genommen hat: Joachim Gauck.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...816730,00.html
Sehen Sie, angefangen hat das ganze, wie Sie so schön schreiben, mit seiner MP Zeit in Niedersachsen. Er hat eine Opposition, die zu dumm war, Anfragen richtig zu formulieren, ganz legal ausgetrickst. Das juckt im Bereich Landespolitik keinen Menschen und ist dort eher Tagesgeschäft. Jetzt hat aber eine Kamarilla aus Opposition und Presse versucht die BP Masstäbe rückwirkend an einen MP anzulegen. So was nennt man? Richtig! Politisch!Zitat von dirkbernecker1
..holt sich der Staat (und die Kirche, ich nehme an als CDUler ist er da gemeldet) doch schon 85.000 wieder zurück, zuzügl. etwaigem geldwertem Vorteil (Büro, Dienstwagen etc.). Dann muss er auch noch KV zahlen, ein wenig riestern fürs Alter und den Kredit fürs Häuschen zurückzahlen. Da wird er aber sehr knappsen müssen, zumal Bettina wohl auch auf gehobene Garderobe Wert legt. Arme Socke.Zitat von Hans58
sollte H. Wulff auf diesen "Ehrensold" verzichten. Er hat sich in einem Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen ganz eindeutig dazu geäußert: "Ich möchte gern bis zum 67. Lebensjahr mit eigener Arbeit das erwirtschaften, was ich verdiene."
Und selbst bei einer Wiederwahl wäre er da erst 61 geworden.
Die einzige würdevolle Art und Weise wäre es, wenn H. Wulff wenigstens dieses Mal über sich hinauswüchse und auf diesen "Ehrensold" verzichtete. Aber ist das von ihm zu erwarten?
Achja der Prof. von Arnim.... Einen befangeneren und von Verfolgungsdrang mehr besessenen Juristen als Prof. von Arnim habe ich in der ganzen Affäre nicht zu Wort kommen hören. Seine Meinung ist somit schon deshalb nicht sonderlich kompetent.[/QUOTE]
Naja, Engagement in einer Sache spricht nicht von vornherein die Kompetenz für eben diese Sache ab.
ganz fleißig bedient und sich mit entsprechender Medien - PR seiner Bücher ein gutes Zubrot zum kärglichen Professorengehalt verdient ;-)Zitat von DMenakker
[QUOTE=Eliza;9687519]Ich stimme Ihnen zu und bin nur verwundert, dass der akribisch von H. H. v. Arnim nachgewiesene Verdacht der Vorteilsannahme durch Wulff bei dem unfasslichen Geerkens-Kredit (leicht zu ergoogeln) bei der Diskussion kaum eine Rolle spielt, obwohl Arnims Essay in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht schon seit dem 14.1.2012 online veröffentlicht ist.
Eine Staatsanwaltschaft, die ihr Salz wert wäre, müsste daraufhin eine Anklage zustande bringen....gekürzt
QUOTE]
auch nur einen Blick in das entsprechende Gesetz und die dazugehörige Durchführungsanordnung geworfen und festgestellt, daß der akribische Herr Professor nicht einmal die entscheidungsbefugte Stelle kannte. Dazu noch der Bundeskanzlerin schon mal vorab fälschlicherweise für den Fall der Ehrensoldgewährung Rechtsbruch zu unterstellen, könnte schon ein Grund gewesen sein, diesen Aufsatz als schlecht, populistisch und strafrechtlich nicht beachtenswert einzuordnen.
einen Aufsatz über die Nichtgewährung von Ehrensold schreibt und nicht einmal weiß, wer für die Gewährung zuständig ist, disqualifiziert sich selbst.Zitat von Eliza
Na das werden wir wohl in Zukunft noch genauer erfahren, ob der Kredit rechtens war oder nicht. Im Gegenteil waren eher Wulffs Erklärungen und Beteuerungen abenteuerlich. Die Staatsanwaltschaft nimmt sich erstmal auch nur das vor, was einfacher zu beweisen ist. Das ist in diesem Fall der "Kleinkram" mit den von Gronewolt bezahlten Urlauben. Hier liegt auch eindeutig eine gewisse Abhänigkeit vor, da Gronewolt zur selben Zeit Bürgschaften des Landes, also unter Wulffs Regierungszeit, erhalten hat. Frau Geerkens hat doch kein eigenes Geld, es ist das Geld von Herrn Geerkens und er war auch an den Verhandlungen über den Kredit "beteiligt". Es wird nun alles bis ins Detail nochmal beleuchtet werden, von Staatsanwalt- und Richterschaft.Zitat von Herbert1968
Naja, Engagement in einer Sache spricht nicht von vornherein die Kompetenz für eben diese Sache ab.[/QUOTE]Zitat von Jack London
die Kompetenz ab. Das Nichtwissen über die Zuständigkeiten und Kompetenzen in dem von ihm abgehandelten Fall schon ;-)
Aber MIT dem Ehrensold wird das wohl so schnell nicht gehen: Bei einer angenommenen Wulffschen Lebenserwartung von 25 Jahren (das wäre heute eher wenig), angenomenen Zusatzkosten (Büro etc.) von nur 60.000 Euro jährlich und incl. der 'richtigen' Präsidentenbesoldung wird W. am Ende - für ca. 1,5 Präsidentenjahre - weit mehr als 7 Millionen kassiert haben. Ehre, wem Ehre gebührt! Künftige Steigerungen nicht eingerechnet.[/QUOTE]
Es ist noch viel schlimmer: Fahrer, Büro, und Sekretärin werden lebenslänglich 280.000 €/a kosten. Als 51jähriger kann er es durchaus noch 40 Jahre machen, was ihm gegönnt sei. Macht zusammen mit 200.00 €/a Ehrensold runde 19,2 Mio €.
Bezogen auf seine Dienstzeit von 597 Tagen bedeutet dies einen Pensionsanspruch von 32.161 € pro geleisteten Arbeitstag.
Hinzu kommt noch die reguläre Altersversorgung auf der Basis Ministerpräsident, was nochmals "peanuts" in Höhe von 5,8 Mio € ergibt.
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