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Herr Niebel kann ja die Wirtschaft in Afghanistan ankurbeln, indem er noch mehr Teppiche kauft, die von kleinen Kindern in Handarbeit angefertigt wurden sind. So kann er gleich etwas gegen die "Kinderarbeitslosigkeit" in diesem Land unternehmen.
AFPDie Mächtigen streiten in Rio über die Zukunft der Erde, für die Bundesrepublik ist Minister Dirk Niebel dabei. Im Interview spricht er über seine Teppichaffäre, fordert eine Reform der Uno - und verteidigt Entwicklungshilfe, die der deutschen Wirtschaft nützt.
http://www.spiegel.de/wissenschaft/n...838905,00.html
Herr Niebel kann ja die Wirtschaft in Afghanistan ankurbeln, indem er noch mehr Teppiche kauft, die von kleinen Kindern in Handarbeit angefertigt wurden sind. So kann er gleich etwas gegen die "Kinderarbeitslosigkeit" in diesem Land unternehmen.
vor allem beim Teppichtransport mit dem BND-Jet am Zoll vorbei. Zu Viele wissen davon, man ist abhängig davon, dass sie den Mund halten.Zitat von sysop
Tja, da weiß Her Niebel aus eigener Erfahrung gut Bescheid.
Ich habe demnächst auch einen Teppich zu transportieren. Kann ich den Teppich einfach beim BND abgeben oder wie funktioniert das mit dem Transport.Zitat von sysop
Mit der Entsendung von Niebel hat Angela Merkel gezeigt, wie wichtig ihr das Thema wirklich ist.
"Es wird lediglich die Einfuhrumsatzsteuer fällig, die ich natürlich entrichten werde."
Er bedauert es, dass er sich um seine Pflichten nicht gekümmert hat und entschuldigt sich. Soll das nun ein Vorbild für andere Steuerhinterzieher sein?
Um was geht es?
"(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ...
2. die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt"
Solange nicht kalr ist, ob Herr Neibel hier strafbare Handlungen begangen hat, ist er als Minister nicht mehr tragbar. Zumal er auch für den Schmuggel des Teppichs eine Vielzahl von öffentlich Beschäftigten herangezogen hat aus Auswärtigem Amt, BND, seinem eigenen Ministerium. Wer sich mit unseren Gesetzen nicht auskennt und nicht danach handelt ist als Minister nicht tragbar.
Zudem ist er in seinen Handlungsmöglichkeiten als Verdächtiger schwer eingeschränkt. Wie man an dem Spiegel-Interview sieht, steht der Teppichschmuggel immer im Vordergrund und belastet die schwere Arbeit in Afghanistan. Niebel muss weg und ein Handlungsfähiger Mensch hin, der sich an unsere Gesetze hält.
Wenn Hilfe abhängig macht, wieso ist dann unterlassene Hilfeleistung ein Straftatbestand?
Ein Rücktritt ist nicht das einzige, was unabdingbar ist. Schließlich hat Herr Niebel Steuerhinterziehung in einen schweren Fall gestanden, was mit 6 Monate bis 10 Jahren Gefängnis bestraft wird.
http://dejure.org/gesetze/AO/370.html
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) [...] Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1. in großem Ausmaß Steuern verkürzt oder nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt,
2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht,
3. die Mithilfe eines Amtsträgers ausnutzt, der seine Befugnisse oder seine Stellung missbraucht,
Vielleicht wird ihm das Geständnis als mildernder Umstand ausgelegt.
Wenn Sie so genau wissen, dass es sich um einen besonders schweren Fall handelt, dann legen Sie doch mal konkrete Fakten vor. Darum geht es Ihnen aber wahrscheinlich nicht, Sie wollen sich wie einige andere hier nur auf eine billige Tour als Strafrichter aufspielen.Zitat von erwin.duesenberg
...verglichen mit seinen Politikerkumpanen, die weiterhin deutsche Steuern-Milliarden und Billionen ins Nirwana pumpen, für nichts und wieder nichts. Von einem alten Teppich geht die Welt nicht unter, bei dem ESM wäre ich mir nicht so sicher.
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