[jagenauundso]

In den USA sind sie Tradition, in Frankreich haben jüngst die Sozialisten damit experimentiert: Vorwahlen, in denen die Bürger das politische Spitzenpersonal bestimmen können. Wäre das Verfahren auch für Deutschland denkbar? Es könnte jedenfalls das Interesse an Politik wiederbeleben.

Debatte über Vorwahlen: Frischzellenkur für die Demokratie - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Ja, wir brauchen mehr echte Mitbestimmung des Souverän, des Volkes. Der Gedanke der Vorwahlen ist da sicher eine Überlegung wert. Allerdings muss man sich gut anschauen, was man dann tut.
In den USA zeigt sich ja überaus deutlich, dass es dort nicht um eigentliche Kompetenz geht, sondern darum, wer das Maul möglichst weit aufreisst, möglichst genau das sagt, was die Zielgruppe hören will ... und wer die reichsten und mächtigsten Freunde und Unterstützer hat.

Was wir unbedingt brauchen, ist eine echte Verantwortung unserer Politiker. Verantwortung heisst, dass man für grobe Fehler, Lügen etc. nicht einfach nur zurücktritt, sondern regresspflichtig wird und in klaren Fällen z.B. die Pensionsansprüche (teilweise) verliert. Wir brauchen ein System, das es Blendern, Dummschwätzern, Unfähigen schwieriger macht, Macht zu bekommen, ein System, das Wahlversprechen auch wirklich einfordern kann und bei Nichterfüllung eben abstraft.
Zahlt unseren Politikern deutlich mehr, soviel, wie man in der Wirtschaft auf diversen Managerposten bekommt, ABER: ein Verbot sämtlicher Nebentätigkeiten (keine Anwaltsgeschäfte, keine Aufsichtsratsposten etc.), eine völlig klare Regelung in Sachen Korruption (gleiche Messlatte wie bei jedem kleinen Streifenpolizisten). Keine Immunität mehr (was soll das überhaupt? Wer Mist baut, und sei es nur falsch parken, hat dafür gerade zu stehen, fertig).

Sorgt endlich dafür, dass unsere Politiker Bürger wie jeder andere sind, die nicht ungestraft lügen und betrügen und einsacken können, wie es ihnen grad passt.

Wenn unsere Politiker wieder Vorbilder sind und die Politik wieder so gemacht wird, wie es das eigentliche Staatsoberhaupt, nämlich das Volk, wirklich braucht und will, dann hat sich auch die Politk(er)verdrossenheit erledigt.

[intenso1]

In den USA sind sie Tradition, in Frankreich haben jüngst die Sozialisten damit experimentiert: Vorwahlen, in denen die Bürger das politische Spitzenpersonal bestimmen können. Wäre das Verfahren auch für Deutschland denkbar? Es könnte jedenfalls das Interesse an Politik wiederbeleben.

Debatte über Vorwahlen: Frischzellenkur für die Demokratie - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Was heißt dieses nun?
Eine Spektakel, dass viel Geld kostet und an deren Aussagen sich nachher keiner hält.
Viel wichtiger ist eine Politik der Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit, in der wirtschaftliche und soziale Aspekte gleichwertig sind. Die Wiederherstellung der "SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT".

[skep.sys]

Zum Einen wird der Kanzler in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern vom Bundestag. Damit wären Vorwahlen nicht mehr als eine Empfehlung, weil je nach Koalitionsverhandlung trotzdem ein anderer Kanzler, als der, den die Partei mit den meisten Stimmen aufstellte, möglich ist.

Zum Anderen sind Vorwahlen auf dem Papier vielleicht demokratisch, in der Praxis sind sie in meinen Augen DAS Problem der amerikanischen Politik.

Im Artikel wird beiläufig die richtige Frage gestellt: Wer bezahlt die teuren Vorwahlen?

Bei den späteren Präsidentschaftswahlen haben die Kandidaten die Rückendeckung ihrer Partei. In den Primaries selbstredend nicht, da kämpft jeder für sich.
Deswegen werden die Vorwahlen dominiert von Millionären und Milliardären, oder Leuten, die genug "Beziehungen" zu solchen Geldgebern haben.

Die Korruption in den USA ist deswegen so ausgeprägt, weil die meisten Politiker durch Primaries müssen. "Fundraising", also das Einsammeln von Geld, ist von der lokalen Ebene bis zur Präsidentschaftswahl die HAUPTbeschäftigung amerikanischer Politiker. Bis zu zwei Drittel ihrer Amtszeit geht dafür drauf.

Das ist ja auch durchaus so gewollt, stellte doch der (z.Z. erzkonservative) Supreme Court fest: Geld = Redefreiheit.
Heißt im Klartext: wer mehr Geld hat, darf mehr demokratisches Gewicht haben.

Ich halte das für keine gutes System. Ich bevorzuge die deutsche Parteibürokratie, wo man sich intern hocharbeitet. Sicher, es wird dadurch auch ein bestimmter Typ Politiker/Mensch nach oben gespült, aber wenigstens wird unserer politische Kaste nicht von einem bestimmten Stand dominiert.

[juerler@saxonia.net]

In den USA sind sie Tradition, in Frankreich haben jüngst die Sozialisten damit experimentiert: Vorwahlen, in denen die Bürger das politische Spitzenpersonal bestimmen können. Wäre das Verfahren auch für Deutschland denkbar? Es könnte jedenfalls das Interesse an Politik wiederbeleben.

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"Bürger- politisches Spitzenpersonal-Demokratie!!" wählen.
In Verfahren das wie ein Spektakel durchgeführt wird und in dem 3-stellige Milionenbeträge für einen Sieg notwendig sind sowie zwei in "Worten zwei" Parteien zur Wahl stehen, hat nichts mit DEMOKRATIE zu tun.
Die Kandidaten sind instrumentalisiert durch die Wirtschaft oder sonstigen Institutionen.
Der Bevölkerung wird weiterhin suggeriert, wir sind die GRößten in dieser Welt.
Dabei von einer fairen Wahl oder Demokratie zu sprechen kann nur der Deutsche.

[zephyros]

Das spielt ja wohl eindeutig auf die "noch ungeklärte" K-Frage bei den Sozen an. Können Sie sich den beleibten Siggi und die beiden "Stones", flankiert von einer dazwischen keifenden Nahles, lustig und munter debattierend im "Vorwahlkampf" vorstellen? Gähn...

[rl1972]

In den USA sind sie Tradition, in Frankreich haben jüngst die Sozialisten damit experimentiert: Vorwahlen, in denen die Bürger das politische Spitzenpersonal bestimmen können. Wäre das Verfahren auch für Deutschland denkbar? Es könnte jedenfalls das Interesse an Politik wiederbeleben.

In diesem Land ist NICHTS denkbar was die Allmacht der Parteien auch nur im geringsten beschneidet.
Volksentscheide .... um Gottes Willen, unsere 'Volks'vertreter werden sich doch nicht vorschreiben lassen was sie zu tun haben ohne die Möglichkeit den Willen der Bürger mittels scheinheiligen Kompromissen zu verwässern.
Wahllisten .... einmal gut gemeint damit auch die fähigsten Personen in den Bundestag einziehen können ohne beliebt zu sein. Die Realität sieht jedoch schon lange so aus das von 'Fähigkeiten' und 'Qualifikationen' bei Wahllistenpolitikern kaum mehr die Rede sein kann .
Stattdessen finden sich dort lediglich die treusten Parteisoldaten , Einpeitscher und Chefideologen. Ein Blick auf die Wahlliste der Grünen reicht hier , denn dort kann man sich die Personen die in ihrem Leben schonmal steuerpflichtig gearbeitet haben an einer Hand abzählen, und der Standard schaut so aus :von Gymnasium an die Uni, diese nach einem Semester abgebrochen und ab diesem Zeitpunkt fühlt man sich qualifiziert sich wie das moralische Gewissen des Landes aufzuführen und dessen Geschicke zu lenken.
Vorwahlen ...... herrje, als wenn unsere 'Volksvertreter' sich vorschreiben lassen wen sie aufzustellen haben . Das würde ja grosse Teile des Klüngels beenden und das kann und darf nicht sein. Sonst kämen Kandidaten vielleicht noch auf die Idee den Bürgern und nicht der eigenen Partei gefallen zu wollen, und jeder der die Meinung der Mehrheit der Bürger vertritt ist schliesslich nur ein verachtenswerter Populist.
Bundespräsident direkt wählen .... das geht ja nun garnicht, schliesslich muss er alle Gesetze unterschreiben und man stelle sich nur mal vor die Menschen wählen jemanden welcher der Regierung nicht nach dem Mund redet und alles abnickt.


Fazit : Unsere Politiker haben Gefallen daran gefunden gegen ihre eigenen Bürger zu regieren, und alles was dies einschränken könnte wird natürlich abgelehnt.

[xvulkanx]

Mir wären Mitgliederbefragungen lieber, da dadurch es attraktiver würde, sich in einer Partei zu engagieren. Allerdings muss es bei einem echten Mitgliederentscheid auch eine Stichwahl geben. Was die SPD bei der Nominierung Scharpings veranstaltet hatte, war durch den Verzicht auf eine Stichwahl höchst undemokratisch

[MrStoneStupid]

- eine Parteimitgliederbefragung,
- ein Vorstellung der Kandidaten im Internet,
- eine freiwillige ePerso-verifizierte Bürgerumfrage,
- ein partunabhängiges großes Bürgerforum für Diskussionen.

Die Umfrageergebnisse werden veröffentlich, sind aber nicht bindend. Ansonsten halte ich die USA eigentlich nicht so für ein Vorbild. (alles imho)

[Litajao]

In den USA sind sie Tradition, in Frankreich haben jüngst die Sozialisten damit experimentiert: Vorwahlen, in denen die Bürger das politische Spitzenpersonal bestimmen können. Wäre das Verfahren auch für Deutschland denkbar? Es könnte jedenfalls das Interesse an Politik wiederbeleben.

Debatte über Vorwahlen: Frischzellenkur für die Demokratie - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Solche Vorwahlen wären wohl mehr eine Frischzellenkur für die
Lobbyisten, denn dann könnte noch mehr mit dem Geldbeutel
gewählt werden.

Auch müßte es wohl dann eine Stimmengewichtung für die
einzelnen Bundesländer geben, wie bei der Europawahl, also die
großen Bundesländer Faktor 1 und die kleinen Bundesländer
Faktor 10, wie es dies ja schon so schön bei den Europawahlen
gibt.

Und die Wahlmänner werden dann wohl von den Parteien bestimmt!!

Sorry, selten so einen unsinnigen Artikel gelesen.

Ist von einer Demokratie so weit entfernt, wie die EU!