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Endllich soll es eine Möglichkeit geben, den Euro-Wahnsinn zu stoppen.Zitat von sysop
REUTERSIn der Euro-Krise wird immer mehr Macht von Berlin nach Brüssel verlagert. Finanzminister Schäuble erwartet, dass es deshalb einen Volksentscheid über die Europapolitik geben wird - auf Bundesebene wäre dies ein absolutes Novum. Wie realistisch ist der Vorstoß? Und wann könnte es so weit sein?
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...840757,00.html
Endllich soll es eine Möglichkeit geben, den Euro-Wahnsinn zu stoppen.Zitat von sysop
nachdem die Verfassung nach der Wiedervereinigung sowieso überfällig ist, kann man das ja gleich in einem Aufwasch erledigen.Zitat von sysop
Der Volksentscheid kommt garantiert erst dann, wenn es nichts mehr zu entscheiden gibt.Zitat von sysop
Die Abstimmung des Volkes über die ständige Gängelei durch die EU, durch Brüssel, ist längst überfällig. Nirgendwo steht im Grundgesetz, daß die Regierung auch nur einen Hauch der Verantwortung an andere Institutionen abgeben darf. Das ist jetzt soweit geschehen, daß wir eigentlich kein eigenständiger Staat mehr sind. Siehe hierzu nur die dummen Klageandrohungen seitens der EU - wie zB über die Vorratsdatenspeicherung ua.Zitat von sysop
Es kann nicht sein, daß wir zwar die hiesige Regierung wählen dürfen, aber die dann sich immer weiter entmachtet. Dafür haben wir keine Regierung dieser Bundesrepublik gewählt.
Einzig ein Austritt lässt diesen Wahnsinn beenden - und dann eben alles neu, eben entweder eine wirklich Union oder einen losen Staatenbund. Aber das sollte wirklich das Volk entscheiden und nicht abhängige Politiker.
Wenn die Abstimmung nicht ausdrücklich vom Verfasungsgericht angeordnet wird, wird es keine Abstimmung geben.
Erstens haben die Politiker das volk noch nie über wichtige Fragen entscheiden lassen und zweitens wäre hier eine Mehrheit gegen die EU so sicher wie da Amen in der Kirche.
Das Problem wird sein, dass Sie, selbst wenn die Mehrheit der Bürger sich für eine Weiterentwicklung der EU ausprechen werden, weiter mit solchen Schlagworten meinen, die Mehrheit zu vertreten. Wir werden es sehen.Zitat von udokonz
Wenn man dieses Vorhaben auf bundespolitischer Ebene durchführen möchte, ist es einfach unerläßlich, die gesamte Bevölkerung umfassend, ausführlich und genauestens über diese Folgen, die sich daraus ergebenen Konsequenzen zu informieren. Davon ist man jedoch in den meisten öffentlichen Medien Lichtjahre entfernt, es werden nur die bekannten politischen Meinungsmuster kritiklos wiederholt, wirkliche Fakten, tatsächliche Entwicklungen und genaue unabhängige Hintergrundinformationen findet man sogut wie gar nicht.Zitat von sysop
Kompetente Fachleute können sich heute nur noch auf ihren eigenen Internetplattformen zu aktuellen Themen äußern, diese bewerten und einordnen.
Glücklicherweise erlauben die Online-Ausgaben von Spiegel, Focus, der FAZ, der Welt, der Süddeutschen Zeitung, dem Handelsblatt und auch der Wirtschaftswoche einigen interessierten Lesern ihre Meinungen veröffentlichen zu können, sofern diese sachlich und fachbezogen bleibt.
Volksabstimmung in D über die europäische Kamikaze-Politik der Bundesregierung - das ist zu schön, um wahr zu sein, das werden Politiker wie Schäuble und Merkel mit allen Mitteln zu verhindern versuchen. Weil sie genau wissen, mit welchem Votum des Volkes sie zu rechnen haben....
Niemand braucht eine Volksabstimmung (Steinbrück: "in 2 Jahren") über die in den kommenden Monaten getroffenen Beschlüße von außerordentlicher Tragweite in Bezug auf nationale Souveränität/Budgethoheit, um diesen "hinterher" -wohl nur für Geschichtsbücher- den Anschein der "demokratischen Legitimation" zu verleihen.Zitat von panzerknacker51
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