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Debatte über Volksentscheid: Warum die Bürger über Europa abstimmen sollen

REUTERSIn der Euro-Krise wird immer mehr Macht von Berlin nach Brüssel verlagert. Finanzminister Schäuble erwartet, dass es deshalb einen Volksentscheid über die Europapolitik geben wird - auf Bundesebene wäre dies ein absolutes Novum. Wie realistisch ist der Vorstoß? Und wann könnte es so weit sein?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...840757,00.html
  1. #130

    Schweiz

    Volksabstimmungen,das gibt es in der Schweiz schon seit 80 Jahren und zwar viermal im Jahr zu allen wichtigen Themen,das nennt man direkte Demokratie.
  2. #131

    Zitat von Helmut Körschgen Beitrag anzeigen
    ein volksentscheid wäre das schlimmste... sorry, aber viele menschen bzw. ein volk sind/ist einfach nur dumm und hat/haben auf breiter ebene einfach gar keine ahnung über was sie da überhaupt abstimmen würden (mich eingschlossen)...
    das ist leider gottes einfach so...
    Und mehr Vertrauen haben Sie in die Berufspolitiker, welche ohne ihre Lobbyisten fast keinen Schritt mehr machen dürfen ?

    Sind Sie Lobbyist oder einfach jemand der denkt, der deutsche Bürger komme wohl vom niedersten Stammtisch ?

    Der deutsche Bürger, die mittlerweile fast ausgemolkene Steuerkuh, hat genug ! Und möchte gern mal selbst entscheiden !
  3. #132

    Zitat von btbf Beitrag anzeigen
    .. ist nicht mehr fern.

    Wenn jetzt plötzlich das Volk direkt abstimmen soll, kann das nur einen Grund haben: der große Knall steht kurz bevor. Und damit die Schuld schnell noch weggeschoben werden kann, wird es dieses Referendum geben. Danach können Merkel, Schäuble, Schröder, Fischer Kohl und Komplizen im sonoren Brustton medienwirksam behaupten: das Volk ist schuld am Zusammenbruch!!!
    So sehr ich Ihnen recht gebe bei der Nennung von Tätern .....

    Trotzdem ist es besser, wenn das Volk über ein zunehmend diktatorisches System entscheiden darf.
  4. #133

    Volkswohl

    Zitat von Helmut Körschgen Beitrag anzeigen
    ein volksentscheid wäre das schlimmste... sorry, aber viele menschen bzw. ein volk sind/ist einfach nur dumm und hat/haben auf breiter ebene einfach gar keine ahnung über was sie da überhaupt abstimmen würden (mich eingschlossen)...
    das ist leider gottes einfach so...
    Ach, da machen Sie sich mal keine Sorgen, die, die sich immerfort selbstlos für uns mühen, werden schon darauf achten, dass wir nicht überfordert werden.
    Termin und Thema der Volksabstimmung werden immer so gewählt sein, dass der gewünschte Entschluss der Allesbesserwissenden zustande kommt.
    Ein anderes wäre ein Volksbegehren, ein zwar aufwändiges und äußerst mühsames Verfahren, aber dann könnte "das Volk" tatsächlich per Unterschriftensammlung eigene Forderungen erheben, über die dann abgestimmt werden müsste. Diese Möglichkeit steht aber eindeutig nicht zur Debatte, vermutlich aber nur, um uns nicht zu überfordern.
    Ja, und ich meine, dass die Hürden eines Volksbegehrens hoch liegen müssen, aber alles andere ist Augenwischerei.
  5. #134

    Volkswegstimmung

    Zitat von Emil Peisker Beitrag anzeigen
    Im Gegenteil!
    Schäuble möchte eigentlich mit der Volksabstimmung die europäische Vertiefung inklusive der Vergemeinschaftung der Staatsschulden damit unmöglich machen.

    Wenn die Regierung in einer Volksabstimmung .....
    Oh doch, jedenfalls eine mögliche Strategie von Schäuble. Genausogut kann es auch pure Frackigkeit sein auf den Rüffel seitens des BVG, denen den Ball prompt zurückzuspielen.
    Aber was soll´s, wir sind in den Arsch gekniffen, so oder so. Halten wir doch mal fest, dass sich die Ereignisse "plötzlich" überschlagen, und wie Weidmann gestern im Interview richtig feststellte, Berlin nun erpresst wird. Und die Erpresser finden in schöner Eintracht zueinander.

    Bei aller "Aufklärung" vor einem Referendum bei uns bezweifele ich, dass die deutsche Bevölkerung jemals schnallt, worum es hier tatsächlich geht. Unseren Medien ist in diesem Fall auch nicht zu vertrauen, da sie aus Staatsraison zu handeln glauben werden.
    Aber was wie immer keiner mitbekommen haben wird: Die Drahtzieher europäischen Schicksals waren wiedermal amerikanische Banken wie Goldman Sachs.

    Es wäre so schön, einfach mal zu sagen: "Leute, wacht endlich auf!"
    Aber, wenn die Pastorentochter Merkel sich erst seit Lehmann so einigermassen mittels Einflüsterern in die Ami-Banken-Materie reingeschafft hat, ja wie soll es dem Volksentscheider in solch grossen Fragen irritierenderweise denn gehen? Darf ich mal.....nein. Ich lache einfach ungefragt drau los!
  6. #135

    Schwarzer Peter

    Eine Volksabstimmung macht den Vewrtrauensverlust mit der Politik lang nicht wett.Doch wird diese wohl kommen,um dem Volk dann,den schwarzen Peter zu zu spielen.
  7. #136

    Sehr guter Ansatz...

    Zitat von DEWI60 Beitrag anzeigen
    Auch wenn ich hier immer wieder die Euroskeptiker finde, so wird es endlich Zeit Europa so zu vollenden, wie es sich unser Väter gewünscht, aber nie so richtig vorstellen konnten.
    Das mal alles nur so als Anriß, wie ich die Sache sehe.
    Die 1. Transeuropäische Partei: Newropeans.
    Ich kann Ihnen versichern, Sie hätten schon Ihr erstes Mitglied. Diese Angstdebatte um Europa, früher war alles besser usw. ist kurzsichtig und engstirnig.
    Nur gemeinsam können wir uns als Europäer in der Welt behaupten!
  8. #137

    Zitat von naranja1 Beitrag anzeigen
    An die Europakritiker sei hier mal gesagt:

    Ihr sagt immer, schaut was in x Jahren ist, wenn keiner mehr für Deutschland zahlen will und alles den Bach runtergeht. Aber schaut doch lieber mal was in x Jahren ist, wenn Deutschland sich von der EU abwenden würde. Dann würden einfach (knapp) 1% der Weltbevölkerung (nämlich die BRD) in der Bedeutungslosigkeit versinken und dann ist es auch vorbei damit was Deutschland alles tolles kann und hat. Das interessiert dann keinen mehr. Dann gibt es keine Gemeinschaft von 500 Mio Menschen mehr, die neue Gesetze sinnvoll gegen China oder die USA vertreten kann. Dann wird's heißen: Macht was ihr wollt, wir machen genau das Gegenteil. Gegen 1% der Weltbevölkerung kann man auch schnell und einfach hohe Importzölle festlegen, wenn man die eigene Wirtschaft mal wieder stärken will...

    In diesem Sinne..
    Wenn schon dann gehts Richtung Rußland und den restlichen der B*ICS. Schaune Sie sich mal das Exportvolumen in diese Länder an, es steigt konstant. Wärend der Export im Euroraum fast gleich blieb. Die Tendenz ist in der EU aber Rückläufig.

    Wissen Sie was das schöne an den BRICS ist? Die haben Geld womit sie bezahlen. Oder eben Rohstoffe, so wie Rußland.

    Auch nachdem EURO und der EU wird sich die Welt weiter drehen.
  9. #138

    viel zu spät !

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    In der Euro-Krise wird immer mehr Macht von Berlin nach Brüssel verlagert. Finanzminister Schäuble erwartet, dass es deshalb einen Volksentscheid über die Europapolitik geben wird - auf Bundesebene wäre dies ein absolutes Novum. Wie realistisch ist der Vorstoß? Und wann könnte es so weit sein?

    Euro-Krise führt zu Debatte über Volksabstimmungen in Deutschland - SPIEGEL ONLINE
    Die Abstimmjung Euro und EU hätte damals stattfinden müssen, denn da hätte sich das Volk für die DM entschieden.
    Wir haben es Kohl und dem arroganten Waigel zu verdanken, dass man erst das Tafelsilber von Deutschland verkloppt hat und nun ein Europa haben, wo kaum eine Grundfragen mit Europa geregelt und geklärt ist.

    Glaubt denn Schäubl wirklich, dass bei einer jetzigen Abstimmung das Volk für die EU und den Euro plus Macht an Brüssel abstimmt?

    Schäubl hofft auf den dummen deutschen Michel, der alles mitmacht was die Oberen befehlen.

    Nur zur Erinnerung: Die Renten sind in anderen Ländern höher (auch in Griechenland) und das Rentenalter, siehe Frankreich fängt mit 60 Jahre an.
    In Deutschland liegt die Masse bei einer Mindestrente und das schuftende Volk darf bis 67 Jahre arbeiten.

    Sollen wir Deutsche nun unser verdientes Geld in die Verschwenderstaaten am Mittelmeer überweisen?

    Nein Herr Schäubl, die EU und der Euro sind und bleiben eine Märchenlandschaft. Raus aus dem Euro !!!
  10. #139

    Wenn es die Vereinigten Staaten von Europa gibt,

    und das ist das erklärte Ziel, dafür soll D ausbluten, dafür sollen unsere Sozialsysteme kaputt gemacht werden usw., wenn es also soweit kommt, dass alle Macht und Gewalt von Brüssel ausgeht,

    ja für was brauchen wir dann eine Regierung in Berlin
    für was brauchen wir Landesregierungen usw.

    Die sollten erst einmal nachdenken, bevor sie das Volk verkaufen, denn im Grunde kann man diese Volksverräter dann ersatzlos am nächsten Haken aufhängen, denn die kosten dann nur und taugen eh nichts. Also nur weiter so, so machen sie sich selbst überflüssig!


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