CSU-Zoff: Ramsauer macht Kehrtwende beim Betreuungsgeld

DPAVerkehrsminister auf Zickzack-Kurs: Ausgerechnet Peter Ramsauer von der CSU hatte Vorbehalte gegen das Betreuungsgeld angemeldet, dem Lieblingsprojekt seiner Partei. Jetzt steuert er plötzlich in die Gegenrichtung.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...836447,00.html
  1. #1

    Ramsauer für Betreuungsgeld

    Das ist doch klar.Wofür will Herr Ramsauer sonst die PKW Maut einführen.Die CSU braucht diese Einnahme für das unsinnige Betreuungsgeld.Die Autofahrer zahlen doch bereits für die Rentenversicherung,d.h. auch die autofahrenden Rentner zahlen nach wie vor für die Rente.
    Weiter so mit den Steuern, wer weiß welche Steuerpläne bereits für die Griechen in den Schubladen liegen.
  2. #2

    optional

    Als loose cannon würde man in Übersee diesen " Politiker " bezeichnen , wobei dieser Protagonist sogar noch häufiger auffällig wird , als der Rest der Merkeltruppe .
    Erst denken dann reden gilt eigentlich auch hier im Süden der Republik , man muß sich ein wenig fremdschämen .
  3. #3

    Diese Regierung hat fertig

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Verkehrsminister auf Zickzack-Kurs: Ausgerechnet Peter Ramsauer von der CSU hatte Vorbehalte gegen das Betreuungsgeld angemeldet, dem Lieblingsprojekt seiner Partei. Jetzt steuert er plötzlich in die Gegenrichtung.

    Ramsauer zieht Vorbehalte gegen Betreuungsgeld zurück - SPIEGEL ONLINE
    Jeder normal denkende Bürger kann diesen Gesetzes-Vorschlag nicht nachvollziehen.

    Warum sagt einfach die Regierung nicht - Wir sind für die KITA.

    Es ist einfach nur noch blamabel wie diese Regierung CDU/CSU rumeiert um einen selbst eingebrockten Fehler nicht einzusehen.
  4. #4

    Das plötzliche Wenden

    scheint ein Markenzeichen der C Parteien zu sein.... Er sollte sich da mal vorsorglich drei Punkte geben....
  5. #5

    Mal ganz allgemein...

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Verkehrsminister auf Zickzack-Kurs: Ausgerechnet Peter Ramsauer von der CSU hatte Vorbehalte gegen das Betreuungsgeld angemeldet, dem Lieblingsprojekt seiner Partei. Jetzt steuert er plötzlich in die Gegenrichtung.

    Ramsauer zieht Vorbehalte gegen Betreuungsgeld zurück - SPIEGEL ONLINE
    Zitat:
    "Das Gesetz soll am 6. Juni vom Kabinett beschlossen und dann in einem beschleunigten Verfahren von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden."

    Ganz allgemein dazu:
    Ich habe ausser unter der Regierung Merkel selten so oft "beschleunigte Verfahren" (vulgo: Durchpeitschen von nicht durchdachten/einseitigen Gesetzesentwürfen komme was da wolle, auf dass der Bürger ja nichts von Details mitbekomme...) gesehen.

    Dazu passend, dass sich unser Regierungsoberhaupt gerne zu allen Gelegenheiten von ihrem Regierungssprecher vertreten läßt (man läßt verkünden...!) und Rederechte unliebsamer Abgeordneter beschnitten werden sollten.

    Eigenartiges Demokratieverständnis, dass einem hier vorgelebt wird; "schade" halt nur, dass letztlich nicht die CDU, sondern der Wähler Wahlen entscheidet, wie bereits einem ehemaligen glücklosen Bundesminister und Merkelgetreuen entfahren ist...
  6. #6

    Ramsauer ist Ramsauer, der bleibt sich treu

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Verkehrsminister auf Zickzack-Kurs: Ausgerechnet Peter Ramsauer von der CSU hatte Vorbehalte gegen das Betreuungsgeld angemeldet, dem Lieblingsprojekt seiner Partei. Jetzt steuert er plötzlich in die Gegenrichtung.

    Ramsauer zieht Vorbehalte gegen Betreuungsgeld zurück - SPIEGEL ONLINE
    er ist sicher einer der herausragendsten Topchaoten des merkelschen Gruselkabinetts. Ich erinnere mich noch als er sich als Verkehrsminister um die deutsche Sprache kuemmerte. Scheinbar findet man selbst in Bayern fuer so Leute keine Verwendung. Es ist ein Trauerspiel, dabei gibt es in Sachen Verkehr, Logistik und moderne Leitsysteme in D sicher die besten Fachleute und Manager auf der Welt und die suchen ausgerechnet den Ramsauer aus...
  7. #7

    sorry den Klapprechner hatte

  8. #8

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Für 2013 hat das Familienministerium von Kristina Schröder (CDU) 400 Millionen Euro veranschlagt, ab dem Jahr 2014 sollen es jährlich 1,2 Milliarden sein.
    Ab 2014 ~660.000 Kids zu Hause betreut? Gehen dann noch igendwelche in Kitas?
    Welche Altersgruppe wird da eigentlich abgedeckt?
  9. #9

    ...

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Verkehrsminister auf Zickzack-Kurs: Ausgerechnet Peter Ramsauer von der CSU hatte Vorbehalte gegen das Betreuungsgeld angemeldet, dem Lieblingsprojekt seiner Partei. Jetzt steuert er plötzlich in die Gegenrichtung.

    Ramsauer zieht Vorbehalte gegen Betreuungsgeld zurück - SPIEGEL ONLINE
    Es scheint das Markenzeichen der CSU`ler zu sein, keinen Arsch in der Hose zu haben....
    Man denke nur an unseren Innenminister.
    Armes Deutschland