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CSU-Zoff: Ramsauer macht Kehrtwende beim Betreuungsgeld
DPAVerkehrsminister auf Zickzack-Kurs: Ausgerechnet Peter Ramsauer von der CSU hatte Vorbehalte gegen das Betreuungsgeld angemeldet, dem Lieblingsprojekt seiner Partei. Jetzt steuert er plötzlich in die Gegenrichtung.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...836447,00.html
- #1 01.06.2012 13:20 von
Ramsauer für Betreuungsgeld
Das ist doch klar.Wofür will Herr Ramsauer sonst die PKW Maut einführen.Die CSU braucht diese Einnahme für das unsinnige Betreuungsgeld.Die Autofahrer zahlen doch bereits für die Rentenversicherung,d.h. auch die autofahrenden Rentner zahlen nach wie vor für die Rente.
Weiter so mit den Steuern, wer weiß welche Steuerpläne bereits für die Griechen in den Schubladen liegen. - #2 01.06.2012 13:25 von
optional
Als loose cannon würde man in Übersee diesen " Politiker " bezeichnen , wobei dieser Protagonist sogar noch häufiger auffällig wird , als der Rest der Merkeltruppe .
Erst denken dann reden gilt eigentlich auch hier im Süden der Republik , man muß sich ein wenig fremdschämen . - #3 01.06.2012 13:32 von
Diese Regierung hat fertig
- #4 01.06.2012 13:44 von
Das plötzliche Wenden
scheint ein Markenzeichen der C Parteien zu sein.... Er sollte sich da mal vorsorglich drei Punkte geben....
- #5 01.06.2012 13:47 von
Mal ganz allgemein...
Zitat:
"Das Gesetz soll am 6. Juni vom Kabinett beschlossen und dann in einem beschleunigten Verfahren von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht werden."
Ganz allgemein dazu:
Ich habe ausser unter der Regierung Merkel selten so oft "beschleunigte Verfahren" (vulgo: Durchpeitschen von nicht durchdachten/einseitigen Gesetzesentwürfen komme was da wolle, auf dass der Bürger ja nichts von Details mitbekomme...) gesehen.
Dazu passend, dass sich unser Regierungsoberhaupt gerne zu allen Gelegenheiten von ihrem Regierungssprecher vertreten läßt (man läßt verkünden...!) und Rederechte unliebsamer Abgeordneter beschnitten werden sollten.
Eigenartiges Demokratieverständnis, dass einem hier vorgelebt wird; "schade" halt nur, dass letztlich nicht die CDU, sondern der Wähler Wahlen entscheidet, wie bereits einem ehemaligen glücklosen Bundesminister und Merkelgetreuen entfahren ist... - #6 01.06.2012 13:55 von
Ramsauer ist Ramsauer, der bleibt sich treu
er ist sicher einer der herausragendsten Topchaoten des merkelschen Gruselkabinetts. Ich erinnere mich noch als er sich als Verkehrsminister um die deutsche Sprache kuemmerte. Scheinbar findet man selbst in Bayern fuer so Leute keine Verwendung. Es ist ein Trauerspiel, dabei gibt es in Sachen Verkehr, Logistik und moderne Leitsysteme in D sicher die besten Fachleute und Manager auf der Welt und die suchen ausgerechnet den Ramsauer aus...
- #7 01.06.2012 14:02 von
sorry den Klapprechner hatte
ich vergessen. Das Video ist immer wieder sehenswert...
Statt Anglizismen: Ramsauers Deutsch-Offensive mit dem "Klapprechner" - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE - #8 01.06.2012 14:03 von
- #9 01.06.2012 14:20 von
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