Forum: Blogs
Christian Wulff: Ein Skoda zu Spezialkonditionen
Erneut muss sich der Bundespräsident zu fragwürdigen Geschäftspraktiken erklären. Als niedersächsischer Ministerpräsident leaste Christian Wulff nach SPIEGEL-Informationen einen ¿koda zu "Aufsichtsratskonditionen" - möglicherweise ein Verstoß gegen das Ministergesetz.
Christian Wulff: Ein Skoda zu Spezialkonditionen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
- #520 07.02.2012 22:43 von
.....
Wenn keine stichhaltigen Argumente mehr vorrätig sind, wird schnell mal wieder die Nazikeule ausgepackt. Sie sollten sich wirklich schämen. Einen ähnlich widerlichen Spruch den ich hier nicht wiederholen möchte hat doch mal diese gräßliche Fontaine aus dem Saarland Helmut Schmitt gegenüber gebraucht.
- #521 08.02.2012 05:46 von
Halbseidener Talmi-Präsident
Es ist schon bemerkenswert, in welcher halbseidenen Talmi-Welt sich unser oberster Repräsentant bewegt. Und er kommt aus einer politischen Gruppierung, die sich gerne als Werte-Partei rühmt. Diese Werte und Gestalten können mir gestohlen bleiben: zwielichtige Geschäfte, Affären, Maschmeyer, Manfred Schmidt und kein Ende.
Die Saat des Kanzlers Kohl, Schöpfer des Privatfernsehens, ist aufgegangen. - #522 08.02.2012 07:42 von
Recht statt Moral
Auch wenn mir nun vorgeworfen wird, das GG zum 1001.male zu zitieren - niemand kann einen Bundespräsidenten entlassen, schon gar nicht Frau Merkel.
Der Bundespräsident kann nur durch das BfVG mit einer 2/3 Mehrheit abgesetzt werden, wenn er gegen das Grundgesetz oder Bundesgesetze verstoßen hat. Und auch um das BfVG anzurufen, bräuchte es eine 2/3 Mehrheit im Parlament oder Bundesrat. - #523 08.02.2012 09:02 von
Bischen Ergänzung, im BVG braucht es
nur die Mehrheit des Senates, allerdings hat es da ein rechtsstaatliches Verfahren nach der Prozeßordnung mit Beweisaufnahne und da reicht nicht "soll, möglicherweise" sonder nur "er hat am... ) mit Belegen. Da gäbe es dann ganz großen Zirkus mit RA Schwenn wie bei Kachelmann ;-). Übrigens würde auch das BVG dann über die Höhe des Ehrensoldes entscheiden.
Und dann kommt noch EUGH oben drauf, um am Ende der Prozesse abgesetzt zu werden, muss er wiedergewählt werden, denn bis 2015 ist das nicht zu schaffen ;-) - #524 08.02.2012 10:48 von
Ouch!
Da haben Sie sich aber einen kapitalen Schnitzer erlaubt.
Ein Godwin ansich ist ja meist schon sehr zweifelhaft.
Aber, dass Sie den Nazis auch nur einen Anschein von Moral und Anstand bescheinigen ist schon wirklich daneben.
Im GG geht es im Übrigen sehr wohl um Moral, Anstand und Ehre.
So lautet etwa schon
Das 'Sittengesetz' ist Ausdruck der Moral der Mehrheit der Gesellschaft. Es wäre schlimm, wenn D schon so verkommen wäre, dass das Verhalten des BP mittlerweile schon als sittengemäß gelten würde.Zitat von Art 2 (1)
Umfragen zum Fall Wulff zeigen aber, dass der Bürger zum Glück mehrheitlich schon noch Anstand und Ehre vorzieht. - #525 08.02.2012 14:41 von
Wartezeit ?
Müssen wir noch 1237 Tage warten, um diesen Mann als BP los zu sein?
Und immer wieder lesen, was für ein Nassauer das Amt besetzt ? - #526 12.02.2012 17:59 von
- #527 12.02.2012 18:02 von
- #528 13.02.2012 00:21 von
- #529 13.02.2012 08:46 von
Ob Christian Wulff oder jemand anders im Schloss Bellevue sitzt ist völlig unerheblich. Von dem Amt geht ja keine Macht aus. Man könnte es auch abschaffen und die wenigsten würden es vermissen.
Die Ansprüche an dieses Amt sind allgemein nicht hoch. Nicht einmal eine abgeschlossene Schulbildung wird verlangt.
Die aktuellen Top-Themen

Antworten / Zitieren

