dapdDie Südwest-CDU trägt schwer am Fall Mappus. Trotz staatsanwaltlicher Ermittlungen, einer gelöschten Festplatte und Machtverlust in der Bundespartei scheut sie die Aufarbeitung der Affäre. Viele schwanken zwischen Aufbruchwillen, alter Loyalität - und der Angst vor Mappus' Zorn.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...852697,00.html
im Lande der über Generationen perfektionierten Vetterleswirtschaft klar Bekenntnisse zur Korruption zu finden.Zitat von sysop
Korrupt waren Unzählige, die korrupten Politikern ihren Aufstieg zu verdanken hatten. Denkt man an Pfeifen wie Oettinger und einige andere ist klar wie das lief.
Aber mann kann nach steilem Aufstiel sehr tief fallen.
Das macht Angst.
Mappus ist ein vereinfachtes SchuhlbeispielZitat von sysop
für die Machtzustände in diesem Land.
Die Banken regieren und saugen wie
Vampire die Steuern eines Staates.
Das nennt man dann Staatsschuldenkrise.
Die Politiker, in erster Linie die CDU haben
zu liefern.
Längst schon wird auch der Meinungsapparat
(ARD ZDF) in die Aufsicht der Banken gelenkt,
wie man an Koch sieht.
Als letztes wird dann aller staatlicher Besitz
privatisiert.
Unliebsame Mitarbeiter mit falschem Stallgeruch
läßt man auflaufen (Nürburgring,Flughafen Berlin)
um Kosten für das Personal zu reduzieren.
Politiker sind die Kleinkrimminellen, die auf
der Strecke bleiben, wenn es schief geht.
Mir sind nach Lesen des Artikels lustigerweise nur zwei Dinge hängen geblieben:
Volker Kauder ist der Patenonkel von Mappus' Sohn und Parteichef Thomas Strobl ist mit Wolfgang Schäubles Tochter verheiratet.
Da braucht man sich nicht wundern, warum so mancher unfähige Politiker plötzlich ein wichtiges Amt bekommt oder?
vor einem auf ganzer linie gescheiterten machtmensch sollte man immer angst haben. ausserdem hat er ja mit seinem wasserwerfereinsatz gegen friedliche schueler und rentner bewiesen, dass er zu allem faehig ist....Zitat von sysop
Da kann man nur sagen, bei der CDU gibt es nichts Neues, es wird wie überall nur gekunkelt und hinterher traut sich keiner einen neuen anderen Weg zu gehen.Zitat von sysop
Es ist wirklich ein tolle Partei.
HR
Ein Paradebeispiel für den Politikbetrieb und die Aufarbeitung von Skandalen in diesem.Zitat von sysop
Immer schön den Mund halten, es könnte auf einen selbst zurückfallen und Aufklärung ist immer nur Propaganda der Opposition ;-)
Im Übrigen hätte ich mir auch gewünscht, das Misstrauensvotum in RLP gegen Beck wäre erfogreich gewesen.
Aber dem stehen halt "bewährte" Mechanismen entgegen....
Mappus Zorn wird gefürchtet? Der Typ war die Puppe eines Banksters. Der selber hat anscheinend keine Macht, wenn man den so benutzen kann. Wovor fürchten sich also die CDu-Angsthasen?Zitat von sysop
Die Vorwürfe gegen Mappus sind unhaltbar. Hier versuchen viele regierende Bio-Kommunisten (außen grün, innen rot) den alten MP mit aller Macht komplett zu zerstören. Die Frage lautet, was er denn so Schlimmes getan haben soll?
1) Er soll den Rückkauf der EnBW am Parlament vorbei eingefädelt haben. Dieser Vorwurf ist zunächst mal nicht strafrelevant. Ein Ministerpräsident kann dies tun, denn die Verfassung bietet dazu eine Lücke. Ob dieser Schritt allerdings verfassungskonform ist, entscheidet der Staatsgerichtshof BaWü. Jener ist der Meinung, dass dies nicht verfassungsmäßig war. Allerdings muss man hier einige Punkte erwähnen: Der Staatsgerichtshof (9 Personen) setzt sich auch zusammen aus nicht Juristen. Die 9 Köpfe werden übrigens vom Landesparlament gewählt (deren Entscheidungen sind also auch stets politisch und nicht rein juristisch). Hinzu kommt, dass der Rückkauf der EnBW von der Mehrheit gefordert wurde, sogar von den Grünen. Die wollten als damalige Opposition jedoch beteiligt werden an der Entscheidung. Dies jedoch hätte dazu geführt, dass die Presse von dem bevorstehenden Rückkauf Wind bekommen hätte. Die Anleger hätten massig EnBW Aktien gekauft, der Kurs wäre in die Höhe geschnellt und der Rückkauf der EnBW wäre wesentlich teurer gekommen als heute. Als Fazit muss man jedoch sagen, strafrelevant ist das alles nicht. Wenn man nicht will, dass der MP am Parlament vorbei regieren kann, dann muß man die Lücken, die das ermöglich schließen. Die Entscheidung/Meinung (schreibe absichtlich nicht Urteil) des Staatsgerichtshof, ist nur als Rüffel zu betrachten, nicht als strafrechtliches Urteil wo jemand hinter Gittern muss.
2) Mappus soll bei diesem schnellen Deal einen alten Schulkameraden (nun Bänker) als Berater ins Boot geholt haben. Die aktuellen Ermittlungen gegen ihn, stützen sich wohl auf diese Tatsache. Und ja, dies hat definitiv ein Gschmäckle. Allerdings ist auch dies per se nicht strafrelevant. Es müsste schon nachgewiesen werden, dass der alte Schulfreund mehr profitiert hat von seiner Anwerbung, als ein gleicher Berater der zb nicht mit Mappus befreundet gewesen wäre. Die Frage lautet also, sind Gelder geflossen, außerhalb des Beratervertrags (oder innerhalb des Vertrages aber überproportional hoch). Dies wird zur Zeit geklärt, jede weitere Spekulation hierüber ist lediglich der Sensationsgeilheit der Gazetten geschuldet und somit eine Vorverurteilung eines Menschen, der noch nicht verurteilt wurde.
3) Im Rahmen der Ermittlungen die von staatswegen per Anzeige gestartet, wird nun geklärt, ob Mappus Daten vernichtet haben könnte. Er soll angeordnet haben, nach seinem Ausscheiden aus dem Amt, die Festplatte seines Bürorechner im Staatsministerium auszubauen und zu vernichten.
Dieser Punkt allerdings ist so ziemlich der Lächerlichste von allen. Auch wenn dies nach Datenvernichtung aussieht, so handelt es sich um einen absolut normalen Vorgang. Jede Partei tut dies bei einem Regierungswechsel. Denn auf den jeweiligen Rechnern, befindet sich auch Material der eigenen Partei (in diesem Fall CDU). Dieses Material hat in den Händen eines MP Kretschmanns (Grüne) natürlich nix zu suchen. Mappus hat eigenen Angaben zurfolge nun lokale Daten gelöscht, also keine Serverdaten, die für die Regierungsgeschäfte relevant wären. Dieser Vorgang ist also zunächst mal zu 100% in Ordnung. Der Rechner der bei einem im Büro aufm Tisch steht, ist ohnehin nur eine momentane Ablage, die ohne weitere Folgen gelöscht werden kann.
...ja, das war sie immer schon....badisch-württembergische Stammtisch-Diskussion, lautstark wöchentlich bei Vierteles und Brezel....wenn einer seine Meinung hat, dann hat er die voller Überzeugung! Und weil er den X kennt, der den Y kennt, und der weiss, dass der Y der gleichen Meinung ist, hält man zum Y...man ist per Du und sich letztlich immer einig - man muss schliesslich zusammenhalten! Es fällt dem einfachen Manne der Alb oder des Schwarzwaldes schwer sich die wirtschaftlichen Zusammenhänge der globalisierten Welt vorzustellen...da bleibt man lieber daheim - da kennt man sich aus. `Schaffe muss ma halt, do nützt kei redde un wer schafft, der het ebis, der brucht sich nit beklage! Des musst du erscht amol leischte, denn kannscht mitredde!`
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