dapdDer Bundeswehrverband kritisiert die Regierung für die Umsetzung der Bundeswehrreform: Das Verteidigungsministerium werde bei der Mammutaufgabe alleingelassen, klagt Verbandschef Kirsch in einem Interview. Kanzlerin Merkel betrachte die Aufgabe offenbar nicht "als eine ihrer Baustellen".
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...835615,00.html
Frau Merkel hat jetzt doch wirklich Wichtigeres zu tun: 2013 ist Bundestagswahl - bis dahin darf sie doch nicht mehr negativ auffallen
Darüber hinaus ist diese Verkorkste - nennen wir sie mal - Reform nicht allein Merkels Baby. Denken wir mal zurück an den letzten Superstar der Politik, der ein - Zitat - gemachtes Haus hinterlassen hätte...
Die deutsche Politik,quer durch alle Parteien,muss sich fragen lassen,weshalb sie einerseits schamlosüber jedeRechtsgrundlage hinwegsieht,wenn es um die Frage geht, wass die bundeswehr wo und zu welchem Zweck tun oder lassen soll, während sie anderseits einen bizarren Eiertanz über die Frage,wie das Ergebnis ihrer Politik benannt werden soll,aufführt: Man darf nicht Menschen in den Krieg schicken, und dann so tun, als wäre es ein Ausflug auf den Abendteuerplatz. Man darf nicht eine Verteidigungsarmee unterhalten und sie dann zum Brückenkopf der heimischen Wirtschaft im Ausland machen. Man darf nicht den "Bürger in Uniform" auf Himmelfahrtskommandos schicken,die ganz anderen Interessen dienen,als vorgegeben wird.
Entnommen den Schwarzbuch Bundeswehr von Achim Wohlgemut
So war es schon 1959 bis Heute ,es hat sich zwichenzeitlich nichts geändert.
Das da gemosert und gestänkert wird, wenns ums Verteilen von Haushaltsinhalten geht, ist doch normal.Zitat von sysop
Bei dem, was mit der Euro-Krise auf uns zukommen wird, sollten wir froh sein, wenn wir den ein oder anderen Soldaten mehr haben. Nachher stehen wir Deutsche ohne funktionsfähige Armee da und selbst die Italiener haben ein schlagkräftigeres Kontingent, um uns daran zu erinnern, was wir ihnen schuldig sind nach dem verlorenen Krieg.
Die Merkel verdaddelt aber auch mehr und mehr in ihrem Kontroll- und Machtwahn... Sägt jeden ab, der zu ihr mächtig werden könnte und setz einen Statthalter nach dem anderen ein, der brav ihren Willen abnickt.
Zitat von sysop
Gibt es denn wirklich eine Sache welche diese Bundesregierung
vernünftig realisiert oder zu Ende gebracht hat?
Fast alles ist Stückwerk oder die wenigen vernünftigen Vorschläge
bleiben im Koalitionsgerangel auf der Strecke.
Verantwortlich für alles Frau Merkel.
Noch grauenvoller scheint einem allerdings der Gedanke
Rot/Grün könnte wieder seine Sozialkompetenz ausspielen.
Wer die Wahl hat zwischen Wahnsinn und Irrsinn wählt Piraten
oder gesellt sich zu den Nichtwählern.
Die BW-Reform ist ein politisches Minenfeld.Zitat von sysop
Klar, dass Frau Merkel da erst einen auf U-Boot macht um dann, falls es Probleme geben sollte, Herrn Kirsch und Herrn De Maizière torpedieren zu können.
Schliesslich geht es um politische Macht und nicht um sinnvolle Reformen für Deutschland.
bislang immer eine erkennbare Distanz zum Militär an den Tag gelegt;nur wenn es galt,passende Bilder zu generieren, zeigte sie sich an der "Front". Aber das hat sie mit Siggi und den Eisbergen auch schon so gehandhabt. Von Klimapolitik spricht sie schon lange nicht mehr. Das Militär als Instrument der AP ist nicht nur für sie und Guido W. ein Buch mit sieben Siegeln.Warum sollte sie sich dann um die Bundeswehrreform kümmern, die ohnehin niemand interessiert und daher keine Wählerstimmen bringt.
die Rechtsgrundlagen sind klar:Zitat von pförtner
Nach Art. 24 GG können Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen werden; Art. 24.2 nimmt speziell Bezug auf ein System kollektiver Sicherheit (lies: NATO) "...in Europa und zwischen den Völkern der Welt...".
Mit dem Urteil den Bundesverfassungsgerichtes vom 12.07.1994 wird die Legitimität der Auslandseinsätze festgestellt, wenn es z. B um den Einsatz innerhalb einer NATO-Mission geht oder um den Vollzug einer UN-Sicherheitsrats-Resolution. Auch in diesem Rahmen durchgeführte Kampfeinsätze sind nach diesem Urteil mit dem Geist des Grundgesetzes vereinbar (müssen jedoch einzeln vom Bundestag geprüft werden).
Lieber Pförtner, Ihre Aussagen: "Auslandseinsatz als Brückenkopf für die deutsche Wirtschaft" und "Himmelfahrtskommandos, die ganz anderen Interessen dienen" halte ich für eine böswillige Unterstellung.
martin niemöller äusserste sich in bezug auf diese spezie in uniform eindeutig:
Denn sie wissen, was sie tun! Krieg ist gegen den Willen Gottes. Nun ja, das ist viel gesagt und gar nichts getan. Mord ist auch gegen den Willen Gottes. Aber damit, dass ich das feststelle und Morde nicht verhindere, habe ich eben noch gar nichts getan. Und damit ist heute die Ausbildung zum Soldaten die Hohe Schule für Berufsverbrecher. Mütter und Väter sollen wissen, was sie tun, wenn sie ihren Sohn Soldat werden lassen. Sie lassen ihn zum Verbrecher ausbilden.“
– Martin Niemöller
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