[thepunisher75]

Gute Nachricht für die Kanzlerin: Auch bei der anstehenden Abstimmung über die Spanien-Hilfe darf Angela Merkel mit der Zustimmung der SPD rechnen. Fraktionsgeschäftsführer Oppermann stellt im Interview ein Ja in Aussicht - und fordert Konsequenzen aus dem Meldegesetz-Debakel.

SPD stellt Zustimmung zu Spanien-Hilfen in Aussicht - SPIEGEL ONLINE

Ich finde das eine gute Aussage von Herrn Oppermann der Kanzlerin klar zu zeigen, das sie zwar (unerklärlicherweise) beliebt bei den Bürgern noch ist, aber bei einem erneuten Verfehlen der Kanzlermehrheit, es bedeutet das ihr Ansehen in der Regierung geschadet ist ! Leider lässt sich die SPD aber immer noch auf Kompromisse ein was die Kanzlerin betrifft, was mir mißfällt ! Die soll ihre Arbeit als Opposition machen und klare Grenzen setzen !

Manchmal hat man das Gefühl, die SPD will schon jetzt Regierung spielen.

[blaubaer46]

Gute Nachricht für die Kanzlerin: Auch bei der anstehenden Abstimmung über die Spanien-Hilfe darf Angela Merkel mit der Zustimmung der SPD rechnen. Fraktionsgeschäftsführer Oppermann stellt im Interview ein Ja in Aussicht - und fordert Konsequenzen aus dem Meldegesetz-Debakel.

SPD stellt Zustimmung zu Spanien-Hilfen in Aussicht - SPIEGEL ONLINE

. . . aus der Hand? Da gibt es doch ganz offensichtlich eine wunderbare politische Schacher-Masse, wie z.B: Die SPD stimmt nur dann für die Rettung der Spanien-Banken, wenn die Regierungskoalition die Zusage macht, sich spätestens in der kommenden Legislaturperiodefür für die Einführung der "Reichen-Zwangsabgabe" einzusetzen. Der Versuchsballon hierzu wurde ja gerade mitteld DIW steigen gelassen. Dann hätte Herr Gabriel auch endlich mal seinen "Lolly". Oder vielleicht lässt sich da noch irgendetwas mit dem Meldegetz-Thema als kombinieren? (Die SPD verzichtet darauf, im Bundesrat, die "Fortschreibung" des Meldegesetzes zu kippen, wenn . . .?)
Politik kann so schön sein, weil sich immer wieder Kompromisse und "gemeinsame Schnittmengen" finden lassen!
(Satire "AUS")

[waldgänger]

Das war keine Sternstunde. Weder in Berlin, wo der Bundestag das Meldegesetz abgestimmt hat, noch in Warschau, wo die Nationalelf zeitgleich gegen Italien verloren hat.

Der Herr Oppermann vergleicht ein verlorenes Fussballspiel mit einer "missglückten" Abstimmung im Bundestag, die wohl ein Grundrecht des Bürgers erheblich eingeschränkt hat.

Dass das einfache Volk mit seichter Unterhaltung abgelenkt werden soll, ist ja uralte Tradition und nicht weiter schockierend. Dass aber ein Funktionsträger Fussball und Politik auf eine Ebene stellt, schockiert mich schon. Das ist entweder offene Verhöhnung des entmachteten Bürgers oder ein Zeichen dafür dass der Funktionsträger selbst nicht mehr so recht zwischen Fussball und Politik unterscheiden kann.
Ich weiss nicht was schlimmer ist.

[altmannn]

Gute Nachricht für die Kanzlerin: Auch bei der anstehenden Abstimmung über die Spanien-Hilfe darf Angela Merkel mit der Zustimmung der SPD rechnen. Fraktionsgeschäftsführer Oppermann stellt im Interview ein Ja in Aussicht - und fordert Konsequenzen aus dem Meldegesetz-Debakel.

SPD stellt Zustimmung zu Spanien-Hilfen in Aussicht - SPIEGEL ONLINE

kann sich die kanzlerin auf die Stimmen von SPD/Grüne verlassen. Zumindest solange es gegen die Interessen der Steuerbürger geht.

[walter_e._kurtz]

Die linken Abnicker stimmen also zu, dass deutsche Arbeitnehmer den spanischen Banken neues Zockergeld verbürgen. Was ist aus dieser Partei bloß geworden ?
Auflagen hin oder her, schicken wir dann Truppen nach Spanien, wenn sie gebrochen werden ?

"die linken Abnicker"?
"Die LINKE" wird nicht gefragt, weil sie dagen ist, und die Seeheimer Kreis Partei Deutschland ist mitnichten politisch links verortet, sondern macht in ihrer neoliberalen Ausrichtung der FDP arges Kopfzerbrechen!
Merke:
Die SPD vor Schröder ist eine andere als jene, die nun im BT sitzt!

[durrikan]

die sind schneller mit Steuergeld zum Fenster rausschmeissen wie der staat einnehmen kann.

Sie haben es nicht geschnallt.
Es sind Ihre Schwarz/Gelben Freunde, die diese Entscheidungen treffen. Ist das so schwer zu kapieren?

[Afrojüdischer_Sozi-Sinti]

Gute Nachricht für die Kanzlerin: Auch bei der anstehenden Abstimmung über die Spanien-Hilfe darf Angela Merkel mit der Zustimmung der SPD rechnen. Fraktionsgeschäftsführer Oppermann stellt im Interview ein Ja in Aussicht - und fordert Konsequenzen aus dem Meldegesetz-Debakel.

SPD stellt Zustimmung zu Spanien-Hilfen in Aussicht - SPIEGEL ONLINE

Ja wo bleiben die Forderungen mit denen die SPD zur Wahl antritt? Jetzt hätte sie die Gelegenheit ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis zu stellen. Wenn Merkel so abhängig von der SPD, warum dann nicht z.B. den bundesweiten Mindestlohn fordern? Gesetzlich verankert, flächendeckend gültig und mindestens 8,50 € je Stunde.
Alles nur Schall und Rauch
nie wieder SPD, CDU, grün und erst recht nicht gelb!!!

[durrikan]

... wenn immer behauptet wird, die Sozis können nicht rechnen:...

Die Sozis sollten einmal bei Herrn Mappus oder Herrn Schäuble nachfragen, wie "richtig" gerechnet wird. Denn Rechnen ist ja eine besondere Domäne der Schwarzen.

[alexbln]

na das ist ja eine "überrraschende" neuigkeit aus der volkskammer.

[tob99]

nun plündert ihr mal weiter deutschland aus. Es dauert nicht mehr lange, dann ist der kleine "Mann dran, Warum bin icht verwundert, das sich extreme Kräfte breitmachen. Aber wie ist es, wenn es soweit ist, diese Damen und Herren sinds ja nicht gewesen. achja kann man gegen die Merkelsche Strafantrag stellen; wg. Meineids.