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Bundestag: SPD will Fragerecht nach britischem Vorbild
dapdDie SPD will den Bundestag reformieren - vor allem das Fragerecht soll neu gestaltet werden. Nach dem Willen der Sozialdemokraten soll sich künftig der Regierungschef alle sechs Wochen den Abgeordneten stellen müssen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...848380,00.html
- #1 06.08.2012 07:07 von
auf dem Weg
in die totale " Demokratur " wird es nie und nimmer ein Fragerecht geben. Schon gar nicht, seit Brüssel glaubt bestimmen zu können. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
- #2 06.08.2012 07:25 von
Termine
Noch mehr Termine die die Politiker kaum Wahrnehmen können durch ihre vielen Termine.
Schon jetzt sind die Politiker im Bundestag nicht in der Lage jedes mal die Mindestzahl zusammen zu bekommen von 50% für Beschlussfähigkeit.. - #3 06.08.2012 07:25 von
Sollte die SPD trotz der tapferen Versuche Ihres Deletantenstadels doch in Regierungsverantwortung kommen, wird dieses Projekt sicherlich beerdigt, bevor es geboren wird....
- #4 06.08.2012 08:30 von
Sollte dies verwirklicht werden, wird bei unbequemen Fragen einfach mit "Kein Kommentar" geantwortet und keinem ist geholfen.
- #5 06.08.2012 08:41 von
TJa..
Wenn schon Britisches Vorbild dann bitte auch Richtig, wiedereinsetzung der Erbmonarchie wie in Großbritannien. Dann hört wenigstens dieses unwürdige gezerre alle paar jahre auf wer der Abnickaugust erm Bundespräsident sein soll.
- #6 06.08.2012 08:56 von
Unterhaus
Es lohnt sich sehr, sich die Videos von "questions to the Prime Minister" aus dem Unterhaus anzuschauen.
Einerseits haben die Fragestunden hohen Unterhaltungswert, andererseits sind sie ein Musterbeispiel für Transparenz, klare Sprache und Offenheit.
Liegt vielleicht auch daran, dass man man in Großbritannien, trotz mehr als 700 Jahren Parlamentarismus, nicht versucht jeden Zweifelsfall schon im Gesetz zu regeln. - #7 06.08.2012 08:57 von
Fragerecht alle 6 Wochen
Wer natürlich zu schön um wahr zu sein. Aber:
1) Falls die Regierung wechselt (mit SPD Regierungschef) wird die SPD dieses ganz schnell wieder kippen! Ein reines Gängel und Debatierinstrument will die SPD sicher nicht gegen sich eingesetzt sehen, und was anderes ist es wohl aus polit-effekt-hascherei nicht.
2) Würde die Opposition konstruktive Oppositionsarbeit machen bräuchte sie dieses nicht.
Wie würde es denn aktuell in den Landtagen/Senaten von Rheinlandpfalz bzw. Berlin aussehen. Hier haben die die Regierungschefs in nicht-verantwortlicher Art und Weise Steuergelder verschwendet (missbraucht) und schieben die Schuld auf andere. Lasst uns doch mal hier das Rechenschaftssystem ala SPD und Fragestunde einführen.
Die beiden Herren kümmert es doch herzlich wenig so das Geld veruntreut zu haben, nur für rein egoistische Gründe halt! - #8 06.08.2012 09:57 von
Weiterentwicklung
All die Kritiker frage ich mal eines:
Wenn unsere Demokratie in den letzten 60 Jahren weiterentwickelt wurde, von wem ging die Initiative dabei aus?
Immerhin scheint es eher in der SPD als bei den selbsternannten Liberalen noch einige zu geben, die sich als Erben Willi Brandt's verstehen:
"Wir wollen mehr Demokratie wagen."
Im konservativen Kreis der CDU hält man vermutlich inzwischen selbst Ludwig Erhard für einen Einheitssozialisten und Kommunisten: "Wohlstand für alle." - #9 06.08.2012 10:49 von
Das Problem ist ja ....
Dass die SPD lügt bis sich die Balken biegen, vor der Wahl! Danach will sie von ihren eigenen aussagen nichts mehr wissen!
Freies Zitat Müntefering :
Wie kann der Wähler nur glauben was ich vor der Wahl versprochen habe?!?!
Freies Zitat Müntefering Ende!
mit mir, NIE wieder!Geändert von ( um Uhr)
Gruß unixV
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