... der Kanzlerin" Zitat
Das sind aber gegensätzliche Forderungen ....
dapdWas lief falsch im Bundestag, als das Meldegesetz in 57 Sekunden durchgewinkt wurde? Peinlich berührt brüten die Fraktionen nun über Verbesserungen im Parlamentsbetrieb. Alle wollen lebendigere Debatten - und die Opposition wünscht sich Fragestunden mit der Kanzlerin.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...844083,00.html
... der Kanzlerin" Zitat
Das sind aber gegensätzliche Forderungen ....
Was ich nicht ganz verstehe...
In jedem noch so kleinen Verein ist vorgeschrieben, dass eine Versammlung erst beschlussfähig ist, wenn mindestens 51 % der Stimmfähigen Mitglieder mit von der Partie sind. Gilt das für den Bundestag nicht? Zumal da garantiert weitreichendere Entscheidungen getroffen werden, als im Unterallgäuer Schrebergartenverein.
Welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen? Was können die Abgeordneten besser machen?
Mit Parasympathikus Fussball gucken - Mit Sympathikus Politik machen ;-)
ich bin der Meinung, dass nach der GO des Bundestages auch ein Versagen des Präsidiums vorlag, denn wenn ich die GO richtig interpretiere, hätte Beschlussunfähigkeit a. G. der Anzahl der Anwesenden festgestellt werden müssen. Da muss noch einiges getan werden, Vielleicht war Frau Pau überfordert hinsichtlich demokratischer Abläufe.
Das muss doch möglich sein knapp 700 Leute zur Abstimmung zu bekommen. Arbeitsparlament hin oder her, dass die Fraktionsvorsitzenden irgendwas im Hinterzimmer abkaspern ist so nicht hinnehmbar, dann wären Abstimmungen nicht mehr von Nöten, sondern die jeweilige, für vier Jahre, gewählte Regierung beschließt Gesetze ohne Kontrolle des Parlamentes (Die Ausschüsse geben doch nur Empfehlungen ab).
Nachdem alle Parlamentarier über Tabletts verfügen, sollte es da ja wohl möglich sein die Abstimmungen über Intranet zu organisieren und die Teilnahme, sowie ggf das Stimmverhalten zu dokumentieren.
Wofür werden die Volksvertreter eigentlich mit Steuergeldern bedacht ? Bestimmt nicht für Abwesebnheitsrekorde. Oder sind die Nebenbei-Pöstchen (wenn auch nicht offengelegt) doch lukrativer als die Volksvertreter-Versorgung ??
Aber eigentlich kann man sich diese Fragen sparen - eine schlüssige Antwort erhält sowieso niemand.