Bundestag: Fraktionen wollen Rederecht der Parlamentarier einschränken

DPAWer im Bundestag sprechen darf, entscheiden die Fraktionen der Parteien vor den Debatten. Nur in Ausnahmen weicht der Bundestagspräsident davon ab - und auch damit soll nun Schluss sein: Union, SPD und FDP wollen das Rederecht der Abgeordneten einschränken.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...827499,00.html
  1. #490

    Haselnüsse

    Zitat von wiseguyno1 Beitrag anzeigen
    Oder noch einmal über "die Bauern" triumphieren? Wer sind diese?
    Geht wirklich noch alle Macht vom Volke (inkl. "Bauern") aus, wie es im Art 20 Abs 2 Satz 1 GG steht?

    Fragen über Fragen!
    Die Bauern sind die, die wenn der letzte Pirat tot ist und die Banditen tot sind immer noch da sein werden. Es gibt Filme von Kurosawa, die einen sehr nachdenklich machen können, eher depressiv. Aber nun, es bleibt der Ruhm und vielleicht ein Haselnusstrauch und Weidenkätzchen und vielleicht ist das mehr.
  2. #491

    Titel zu verschenken, unbenutzt

    Zitat von rolandmuck Beitrag anzeigen
    „Die Partei, die Partei hat immer Recht….“ Wo gleich wurde das gesungen?
    In einem Staat in dem man der Partei wenigstens noch zugute halten konnte daß die meisten das Wohl der Gesamtheit im Blick hatten auch wenn sie sich bei der Umsetzung übel vergallopiert haben.
  3. #492

    Zitat von whitemouse Beitrag anzeigen
    Wen sollten die denn bitte wählen ? Leute, die vertreten, dass jedem ein Recht auf ein Einkommen ohne Arbeit zusteht? Leute, die ihre Charaktereigenschaften als heimliche Zuträger der Stasi gezeigt haben? Leute, denen der Lebensraum von Vögeln wichtiger ist als die Grundbedürfnisse von Menschen?
    Dann wählen Sie halt weiter die Leute, denen Zockerbankster und Finanzhaie wichtiger sind, als der Normalbürger!
  4. #493

    Schön...

    Zitat von Liberalitärer Beitrag anzeigen
    Die Bauern sind die, die wenn der letzte Pirat tot ist und die Banditen tot sind immer noch da sein werden. Es gibt Filme von Kurosawa, die einen sehr nachdenklich machen können, eher depressiv. Aber nun, es bleibt der Ruhm und vielleicht ein Haselnusstrauch und Weidenkätzchen und vielleicht ist das mehr.
    Sie tun's also (als einer der "glorreichen" Sieben) auch für Haselnusstrauch und Weidenkätzchen?!
    Ihre Philosophiererei in allen Ehren, aber was (oder gar vielleicht wen)( wollen Sie mit Ihrer kryptischen (ich sag mal despektierlich) "Schreibe" hier jetzt erreichen/vorführen?
    Insoweit muss ich mich wohl leider dem Foristen Kevin70 Recht geben, der Ihnen eher "Selbstbeweihräucherung" als konstruktiven Diskussionsstil vorwirft ...
  5. #494

    Soros

    Zitat von james-100 Beitrag anzeigen
    Dann wählen Sie halt weiter die Leute, denen Zockerbankster und Finanzhaie wichtiger sind, als der Normalbürger!
    Die besiegt man nur mit besseren Zockerbankstern. Für die Politik gilt, Ohren auf, wenn z.B. ein Soros spricht. Ansonsten wird ihr kleines Bauerndorf namens Eurozone in Schutt und Asche gelegt. Die Politik leidet leider oft an Beratungsresistenz - so das war fernab des Themas.
  6. #495

    Schreibe ist in Ordnung

    Zitat von wiseguyno1 Beitrag anzeigen
    Sie tun's also (als einer der "glorreichen" Sieben) auch für Haselnusstrauch und Weidenkätzchen?!
    Ihre Philosophiererei in allen Ehren, aber was (oder gar vielleicht wen)( wollen Sie mit Ihrer kryptischen (ich sag mal despektierlich) "Schreibe" hier jetzt erreichen/vorführen?
    Insoweit muss ich mich wohl leider dem Foristen Kevin70 Recht geben, der Ihnen eher "Selbstbeweihräucherung" als konstruktiven Diskussionsstil vorwirft ...
    Ich habe bei Ihnen einen gewissen Sinn für die Problematik geweckt. Das reicht mir auch schon aus. Lösen kann ich die als Bauer auch nicht. Nur an konkreten Projekten arbeiten.
  7. #496

    Verlautbarung des ZK der CDU/SPD?!

    Auf wessen Mist ist dieser Vorschlag denn gewachsen? Das kann ja wohl nicht wahr sein. Das schreit doch förmlich nach Verfassungsklage.

    Merkel baut die Republik Stück für Stück um und keiner merkt was (oder alle haben die Hosen voll, könnte doch Mutti wieder anfangen rumzubrüllen).

    Fehlt nur noch der passende Name: SRD (Sowjetrepublik Deutschland)
  8. #497

    In allen Punkten undemokratisch

    Ich finde die Kritik an dem Vorhaben absolut berechtigt. Als ich gestern die Nachricht gelesen habe, der Bericht der SZ ist ja schon was früher erschienen, war ich fassungslos. Ich habe bis heute gebraucht um zu verdauen, was die Fraktionen da vorhaben.

    Ich empfinde es als vollkommen undemokratisch, wenn Mindermeinungen nicht der notwendige Raum eingeräumt wird. Was aber leider fast gar nicht erwähnt wird ist, dass auch das fünfminütige mündliche Erklärungsrecht der Abgeordneten eingeschränkt werden soll. Die Linkspartei hatte dieses Instrument am 29.09.2011 bei der Abstimmung zum Rettungsschirm ausgiebig genutzt.

    Beschränkung des Redesrechts im Bundestag | mister-ede.de

    Ich halte es aber für falsch, vorsorglich dieses Instrument abzuschaffen, damit es nicht missbraucht werden kann. Es war in diesem speziellen Fall der Situation angemessen und ich glaube auch in Zukunft wird sich das nicht ständig wiederholen.

    Sowohl die Eindämmung der Abweichler, als auch der Opposition finde ich keineswegs begrüßenswert und ich hoffe die Parlamentarier werden davon Abstand nehmen.
  9. #498

    Tja...

    Zitat von Liberalitärer Beitrag anzeigen
    Ich habe bei Ihnen einen gewissen Sinn für die Problematik geweckt. Das reicht mir auch schon aus. Lösen kann ich die als Bauer auch nicht. Nur an konkreten Projekten arbeiten.
    ... dann sehen Sie mir sicher auch nach, dass ich (um bei Ihrem Bild zu bleiben) eher die Western-Version dieses Stoffes bevorzuge! ;-)
  10. #499

    Zocken mit Zocken vergelten?

    Zitat von Liberalitärer Beitrag anzeigen
    Die besiegt man nur mit besseren Zockerbankstern. Für die Politik gilt, Ohren auf, wenn z.B. ein Soros spricht. Ansonsten wird ihr kleines Bauerndorf namens Eurozone in Schutt und Asche gelegt. Die Politik leidet leider oft an Beratungsresistenz - so das war fernab des Themas.
    Abel, abel, Unrecht lässt sich doch nicht mit größerem Unrecht nachhaltig eindämmen, oder sogar überwinden. Sondern das Unrecht würde nur verstärkt und in andere Hände übergehen, die auch nur Unrecht täten.
    tz, tz - wie kann man das nicht einsehen?
    Außerdem kann niemand besser als die Zocker zocken, weil die die besseren Vorraussetzungen haben (Kapital, Insider-Einsicht, Skrupellosigkeit...)

    Demokratien brauchen sich gar nicht vor 'Zockern' zu ducken, denn ohne reale Volkswirtschaften haben die gar keine Grundlage.

    Echte Alternativen sind gefragt.
    "Freigeld verdrängt Zinsgeld automatisch aus dem Umlauf", weil es effektiver ist, und macht "Zocken" unwirtschaftlich.

    Ich persönlich sehe Freigeld nur als vorübergehende Anregung, weil es den Rahmen des Zins-Systems wissenschaftlich übersteigt.
    Und echte Lösungen gibt's eben nur außerhalb des Rahmens, mit dem die Probleme erst hervorgebracht wurden.