[Luna-lucia]

wie so oft in letzter Zeit, macht sich eine gewisse Sprachlosigkeit bei mir breit. Andereseits wurde ja schon oft genug beschrieben wie unsere Gesellschaft in einigen Jahren aussehen wird. Demokratie kommt da nicht vor.

die Piraten Wählen. Dann sind derartigen Mehrheiten" ohnehin Geschichte! So einfach ist das!

[liebergast]

Btw, liebe Mit-Piraten: Stimmen häufeln ist für mich genau der gleiche undemokratische Grundgedanke, denkt mal darüber nach.

Demokratie?
Egal ob SPD (Schieb den Piraten) oder CDU (Club der Unfähigen).
Ob links oder rechts oder mittel, extrem sind sie alle auf ihrer Art.
Das Problem ist eher, egal was gewählt wird,
Zumeist mit dem Ergebnis "Außer Spesen nicht gewesen".
Leider werden Fähigkeiten in der Politik nicht vorrausgesetzt.
Dieses bekommt das Volk sicherlich hart zu spüren.
In der jetzigen Situation ist es wohl schwierig noch mehr Mist zu machen.
Ob mit Konzept oder ohne, spielt dabei keine Rolle.
Was wollen die Piraten mehr kaputt machen?

Außerdem, ich sage ja auch nicht, wir sollten uns vielleicht mal Clinton ausleihen.

[paretooptimal]

Ein Maulkorb für unliebsame Redner. Das hatten wir schon einmal alles. Wenn es wirklich dazu kommt, sollen sich die sich dafür entscheidende Politiker nicht wundern, wenn andere Parteien prozentual zulegen.

[leser008]

wie so oft in letzter Zeit, macht sich eine gewisse Sprachlosigkeit bei mir breit. Andereseits wurde ja schon oft genug beschrieben wie unsere Gesellschaft in einigen Jahren aussehen wird. Demokratie kommt da nicht vor.

Da kommt auch jetzt schon keine Demokratie mehr vor. Das ist nur noch ein Durchwinkverein für alle möglichen Lobbyverbände.
Dies lästige Abstimmen könnte auch gleich von den Fraktionsvorsitzenden gebündelt werden.
Ich hätte jetzt gerne von qualifizierten BWLern ausgerechnet, wieviel man einsparen könnte, wenn man dieses Parlament ? auflöst und es durch ein Dingsda mit einem XX an der Spitze ersetzt.
Schlimmer kanns doch nicht mehr werden.

[Waldbahner2]

Klassisches Untertanendenken. Es besteht überhaupt kein Grund zur Resignation. Einfach zur Wahl gehen und eine Andere als eine von diesen 3 Parteien wählen. Problem gelöst.

Die Drohung der etablierten Partein es würde noch schlimmer wenn man sie nicht
wählt zieht scheinbar noch immer.

Selbst als langjähriger CDU-Wähler erschließt sich mir nicht wer die Partei wählt und wer Frau Merkel diese Sympathiewerte verschafft?

Entweder sind die Deutschen total verrückt geworden oder es geht etwas nicht mit
rechten Dingen zu bei diesen ganzen Meinungsumfragen und Politbarometern.

Wer will denn etwas noch schlimmer machen. Selbst die chaotischen Linken
und die Piraten machen mir weniger Angst als diese Demokratievernichter.

[driftwood1973]

sind ein Haufen mieser Verräter des GG der BRD - die Totengräber der Demokratie. Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet - lächerlich. Gut, dass die SPD jetzt auch endlich Farbe bekannt hat. Die anderen haben mich eh nie interessiert.

Aber jetzt weiß ich eins: Wenn die Sache mit den Piraten schief geht, wenn es wirklich keinen mehr gibt. den ich meine wählen zu können - diesen Haufen von Verrätern an der Demokratie werde ich bis zum Ende meiner Tage nie wieder wählen, dann werden meine Wahlzettel halt ungültig sein.

Und ich werde aktiv daran mitarbeiten, dass die SPD auch keiner in meinem Freundes- und Bekanntenkreis mehr wählt. Ich empfinde nur noch Abscheu für dieses Geschmeiß.

Helmchen

Diese Nachricht könnte für die Piraten zu keinem besseren Zeitpunkt kommen. Das ist unfreiwillige Wahlhilfe freihaus von den etablierten arroganten und menschenfeindlichen Salonpolitiker die jeden Draht zu den Menschen verloren haben. Aber dank Internet ( was sie ja auch am liebsten kontrollieren möchten, wenn sie sich damit auskennen würden) wird diesen etablierten Parteien spätestens im Mai das Lachen vergehen.
Es weht ein neuer Wind auch in Deutschland. dann können wir die "Umwälzungen" ja endlich "Deutscher Frühling" nennen. Denn verglichen zu dem islamistischen Winter, das der arabische Frühling in Wirklichkeit gebracht hat, bin ich mir ziemlich sicher, daß nach Massenprotesten gegen die Etablierten eine demokratischere Politik möglich sein wird.

Merkel hat sich ja schon mit diesem angeblichen Bürgerdialog lächerlich gemacht, ganz im Stile der SED.

[a.hilfrich@gmail.com]

Dann aber auch bitte nur einen Abgeordneten pro Fraktion, dann können wir ja auch gleich ein bisschen Geld sparen :).

Stimmrecht wird einfach prozentual nach Wahlergebnis gemacht.

[Maya2003]

In der Regelung ist ein Reiner Maulkorberlass zu sehen. Erstaunlich im übrigen, welche Koalitionen sich plötzlich zusammentun.

Warum plötzlich ? Die GroKo regiert doch längst, mit Grünen und FDP als Anhängsel. Die Super-GroKo.
Die wollen alle ganz doll "Deutschland dienen" :)

[jagenauundso]

Wehret den Anfängen.

Sind wir, das Volk, nicht per Grundgesetz verpflichtet, diesen antidemokratischen, grundgesetzfeindlichen Umtrieben, notfalls mit Gewalt, Einhalt zu gebieten?

Merkel, ihr gekaufter Sauhaufen und leider auch die SPD unterhöhlen Schritt für Schritt das, was eine erneute Diktatur in Deutschland verhindern soll. Ob diese Diktatur am Ende eher kackbraun oder blutrot aussieht, ist dabei egal, wir müssen diese Verbrecher endlich stoppen!

[Brennstoff]

Wer im Bundestag sprechen darf, entscheiden die Fraktionen der Parteien vor den Debatten. Nur in Ausnahmen weicht der Bundestagspräsident davon ab - und auch damit soll nun Schluss sein: Union, SPD und FDP wollen das Rederecht der Abgeordneten einschränken.

Bundestag: Fraktionen wollen Rederecht der Parlamentarier einschränken - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Wer im Bundestag sprechen darf, entscheiden die Fraktionen der Parteien vor den Debatten. Nur in Ausnahmen weicht der Bundestagspräsident davon ab - und auch damit soll nun Schluss sein: Union, SPD und FDP wollen das Rederecht der Abgeordneten einschränken.

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Griechenlandrettung, EFSF, ESM, Target2, Beschränkung der Anrufung des Verfassungsgerichts durch den Bürger und jetzt dass.
Alles gegen die mehr oder weniger erklärte Meinung der Bürger Deutschlands!
Die Begründungen dafür, sind bestenfalls technischer Natur.
Technische Gründe brechen also Grundgesetz? Das ist mir neu!
Was für Typen sitzen dort im Parlament, die sich ihre Rechte beschneiden lassen oder viel schlimmer noch, sich selbst ihre Rechte beschneiden? Wo ist der Aufschrei der Juristen und der Verfassungsrechtler im Besonderen??
Wenn das Parlament nicht mehr der Ort kontroverser Diskussionen sein soll, wozu brauchen wir es dann noch?
Zum Abnicken nebulöser Regierungsvorhaben?
Was ist hier eigentlich los?
Michel, sei wachsam!
Die etablierten Parteien bauen mit rasanter Geschwindigkeit die Demokratie in Deutschland ab.
Bisher wurde die Meinung des Souveräns nur ignoriert, nun soll sie auch noch erstickt werden und zwar gleich im Parlament!? Wo ist der neue Bundespräsident?
Gilt sein steter Ruf nach Freiheit nicht für die Redefreiheit im Parlament?
Donnerwetter, dass das so schnell und einfach geht, hätte wohl niemand erwartet!
Keine abweichenden Meinungen mehr im Parlament?
Der Ältestenrat rügt den Bundestagspräsidenten, wenn er von seinen Rechten Gebrauch macht? Was zum Teufel bilden die sich eigentlich ein?
Dürfen wir uns dass noch gefallen lassen?
Ich meine nein, also was können wir tun?