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Bundesrat: Chef der Saar-Grünen kündigt Hartz-IV-Veto an
Für Schwarz-Gelb wird es eng bei der Hartz-IV-Reform: Das Vorhaben dürfte im Bundesrat scheitern - das machte der saarländische Grünen-Chef Ulrich jetzt unmissverständlich klar.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...734468,00.html
- #1 14.12.2010 08:30 von
Genaugenommen hat das Paket von der Leyen auch
den gravierenden Mangel, dass das Schulbedarfspaket zu bürokratisch daherkommt.
Aber vieleicht lässt sich das im Bundesrat noch kitten.
Der Bund übernimmt flächendeckend die Kosten der Schulverpflegung, nicht nur für Hartzer sondern für Alle.
Die verwöhnten Kids gehen eh zum Kiosk um die Ecke.
Dazu wird an den Schulen der Nachhilfeunterricht sowie der Musikunterricht für bedürftige Kids eingerichtet und abgehalten. Rechnung übernimmt der Bund.
Die Rechnung für den Sportverein geht an die ARGE und gut ist.
Das dürfte den Verwaltungsaufwand im Rahmen halten. - #2 14.12.2010 08:34 von
Endlich rappelt es in der Merkel-Kiste
Wie man einer von der Leyen das Zeug zur Kanzlerin anheften kann, ist mehr als unverständlich und vor allem "voreilig". Mit faulen Kompromissen bringt sie die 5€ Almosen nicht einmal auf den Weg. Kommt die Vichy-Regierung der Merkel verzögert doch noch ins Stottern?
Mappus leistet sich einen Schnitzer nach dem anderen. Wenn der im Ländle das erste Mal gewählt werden sollte, dann hat das Denken bei den Schwoben ausgesetzt vor lauter Nudelessen. Drum sind die Italiener immer so gern zum Arbeiten ins Stuttgarter Gelände.
Das angekündigte Verhalten der Grünen war zu erwarten, wehe wenn sie das Leyen-Windei durchwinken würden. - #3 14.12.2010 08:41 von
- #4 14.12.2010 08:50 von Camarillo Brillo
- #5 14.12.2010 09:12 von
- #6 14.12.2010 09:12 von
fds
Oh, mein Gott...die Grünen sind DAGEGEN. Welche Wunder :-D
Gegen was? Egal! Hauptsache Dagegen! - #7 14.12.2010 09:13 von
- #8 14.12.2010 09:17 von
CDU-Sozialstaat
Wenns nicht im Bundesrat scheitert, wirds spätestens nochmal vorm Verfassungsgericht scheitern.
Denn eins ist doch klar: die Reform trägt nicht dazu bei, dass es Hartz4-Kindern besser gehen wird als voher. Klar können die Kinder jetzt ins Schwimmbad, aber danach haben diese noch mehr Hunger. Da reicht dann Thilos Bratwurst am Tag nicht mehr.....
Aber die Hartz4-Empfänger saufen ja eh alles Geld für die Kinder weg... alle 4,5 Millionen Hartz4-Empfänger.... tzzz.. - #9 14.12.2010 09:40 von Eva B
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