Bundesrat: Chef der Saar-Grünen kündigt Hartz-IV-Veto an

Für Schwarz-Gelb wird es eng bei der Hartz-IV-Reform: Das Vorhaben dürfte im Bundesrat scheitern - das machte der saarländische Grünen-Chef Ulrich jetzt unmissverständlich klar.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...734468,00.html
  1. #1

    Genaugenommen hat das Paket von der Leyen auch

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Für Schwarz-Gelb wird es eng bei der Hartz-IV-Reform: Das Vorhaben dürfte im Bundesrat scheitern - das machte der saarländische Grünen-Chef Ulrich jetzt unmissverständlich klar.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...734468,00.html
    den gravierenden Mangel, dass das Schulbedarfspaket zu bürokratisch daherkommt.

    Aber vieleicht lässt sich das im Bundesrat noch kitten.

    Der Bund übernimmt flächendeckend die Kosten der Schulverpflegung, nicht nur für Hartzer sondern für Alle.

    Die verwöhnten Kids gehen eh zum Kiosk um die Ecke.

    Dazu wird an den Schulen der Nachhilfeunterricht sowie der Musikunterricht für bedürftige Kids eingerichtet und abgehalten. Rechnung übernimmt der Bund.

    Die Rechnung für den Sportverein geht an die ARGE und gut ist.

    Das dürfte den Verwaltungsaufwand im Rahmen halten.
  2. #2

    Endlich rappelt es in der Merkel-Kiste

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Für Schwarz-Gelb wird es eng bei der Hartz-IV-Reform: Das Vorhaben dürfte im Bundesrat scheitern - das machte der saarländische Grünen-Chef Ulrich jetzt unmissverständlich klar.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...734468,00.html
    Wie man einer von der Leyen das Zeug zur Kanzlerin anheften kann, ist mehr als unverständlich und vor allem "voreilig". Mit faulen Kompromissen bringt sie die 5€ Almosen nicht einmal auf den Weg. Kommt die Vichy-Regierung der Merkel verzögert doch noch ins Stottern?
    Mappus leistet sich einen Schnitzer nach dem anderen. Wenn der im Ländle das erste Mal gewählt werden sollte, dann hat das Denken bei den Schwoben ausgesetzt vor lauter Nudelessen. Drum sind die Italiener immer so gern zum Arbeiten ins Stuttgarter Gelände.
    Das angekündigte Verhalten der Grünen war zu erwarten, wehe wenn sie das Leyen-Windei durchwinken würden.
  3. #3

    Wie schön ist es, Opposition zu sein ...

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Für Schwarz-Gelb wird es eng bei der Hartz-IV-Reform: Das Vorhaben dürfte im Bundesrat scheitern - das machte der saarländische Grünen-Chef Ulrich jetzt unmissverständlich klar.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...734468,00.html
    sogar wenn ich in der Regierung sitze, einfach nur Nein sagen, blockieren, ohne eine Vorschläge oder Konzepte vorbringen zu müssen, ohne Verantwortung zu zeigen...
  4. #4

    ...

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Für Schwarz-Gelb wird es eng bei der Hartz-IV-Reform: Das Vorhaben dürfte im Bundesrat scheitern - das machte der saarländische Grünen-Chef Ulrich jetzt unmissverständlich klar.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...734468,00.html
    Auch okay, dann gibt es eben keine Erhöhung des Hartz IV Satzes ... !!
  5. #5

    Richtig!

    Zitat von Camarillo Brillo Beitrag anzeigen
    Auch okay, dann gibt es eben keine Erhöhung des Hartz IV Satzes ... !!
    Das sehe ich genauso. Dankesbriefe dafür, dass dann erstmal alles beim alten und den niedrigeren Sätzen bleibt, nimmt sicher jede Geschäftsstelle der Grünen und der SPD gerne entgegen!
  6. #6

    fds

    Oh, mein Gott...die Grünen sind DAGEGEN. Welche Wunder :-D
    Gegen was? Egal! Hauptsache Dagegen!
  7. #7

    Zitat von Camarillo Brillo Beitrag anzeigen
    Auch okay, dann gibt es eben keine Erhöhung des Hartz IV Satzes ... !!
    Ja - die Grünen haben begriffen, dass Ihre Wähler die Zahler - nicht die Empfänger sind.
  8. #8

    CDU-Sozialstaat

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Für Schwarz-Gelb wird es eng bei der Hartz-IV-Reform: Das Vorhaben dürfte im Bundesrat scheitern - das machte der saarländische Grünen-Chef Ulrich jetzt unmissverständlich klar.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...734468,00.html
    Wenns nicht im Bundesrat scheitert, wirds spätestens nochmal vorm Verfassungsgericht scheitern.

    Denn eins ist doch klar: die Reform trägt nicht dazu bei, dass es Hartz4-Kindern besser gehen wird als voher. Klar können die Kinder jetzt ins Schwimmbad, aber danach haben diese noch mehr Hunger. Da reicht dann Thilos Bratwurst am Tag nicht mehr.....

    Aber die Hartz4-Empfänger saufen ja eh alles Geld für die Kinder weg... alle 4,5 Millionen Hartz4-Empfänger.... tzzz..
  9. #9

    ...

    Zitat von FrankDr Beitrag anzeigen
    Oh, mein Gott...die Grünen sind DAGEGEN. Welche Wunder :-D
    Gegen was? Egal! Hauptsache Dagegen!
    Och, das Märchen von der Dagegen-Partei. Schlucken Sie eigentlich alles, was man Ihnen vorsetzt?