AFPDer Druck war zu stark: Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Rückzug bekannt gegeben, nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover gegen ihn wegen möglicher Vorteilsannahme ermitteln will. Wochenlang hatte er sich trotz ständig wachsender Vorwürfe an sein Amt geklammert.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...815841,00.html
Ja, das glaube ich.
Und zusätzlich weiß ich, dass es sehr viele gibt, die wegen weit geringerer "Vorteilsannahmen" ihren weit geringer dotierten Job verloren haben.
Dass es viele gibt die korrupt sind berechtigt niemanden auch korrupt zu sein. Wer erwischt wird, wird bestraft. Wer nicht erwischt wird, wird nicht bestraft. Leider erwischt es nicht jeden.
Vor ein paar Jahren wurde bekannt, dass ein Verkehrspolizist den Franz Beckenbauer hat "laufen lassen" - weil es halt der "Kaiser" war. Der Polizist wurde bestraft.
Affäre Wulff war eine goldene Seite im Buch der Presse- und Meinungsfreiheit in BRD, trotz einer BILD-Zeirung!
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Hoffentlich wird es weiter geführt, was die Verfehlungen anderer unehrlichen Politiker wie Mapus und Co anbelangt!
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Oder wenn man an frühere Lügner und unehrliche Politiker wie Strauss, Kohl, Koch und und und denkt, sollte dies der Wegweiser für die Zukunft sein!!
Laut GG ist vorgesehen daß der BP bei Verfassungsbedenken Bundestagsentscheidungen zurückweisen kann.
Die Realität zeigt:
Der Präsident hat diese Macht de facto nicht, wenn in der Öffentlichkeit eine entsprechende Stimmung erzeugt wird und das Parlament ihn nicht unterstützt.
Die vom GG vorgesehene Kontrollinstanz ist machtlos wenns drauf ankommt und alle Claqueure finden das super.
mehr gibt es nicht mehr hinzu zu fügen
Diejenigen, die hier von Medienhetze und ähnlichem gegen Herrn Wulff reden möchte ich fragen, was für welche Medien sie sich wünschen. Es gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie, dass die Medien eine Wächterfunktion erfüllen. Gute Medien sind immer ein Dorn im Fleisch der Mächtigen. Und das ist gut so!
Nun bin ich kein Freund von BLÖD-Zeitung und Privatfernsehen. Letzteres hat die Verblödung eines Teils unserer Bevölkerung beschleunigt. Und mir ist noch gut die Rolle der BLÖD-Zeitung 1967/68 in Erinnerung. Das Hause Springer hat Benno Ohnesorg und Rudi Dutschke auf dem Gewissen. Doch zum Glück gab es damals auch andere Medien. Die Frankfurter Rundschau erlebte ihre beste Zeit.
Heute sind unsere Medien in einem beklagenswerten Zustand. Das ist schlecht für die Demokratie. Neben bessere Politiker brauchen wir für den Fortbestand unserer Gesellschaft - im besten Sinne - auch bessere Medien.
Dass Herr Wulff nun in den wohlverdienten Vorruhestand gehen darf, ist u.a. der Wächterfunktion der Medien geschuldet. Es hat geklapp. In anderen Fällemn versagen die Medien. Zum Beispiel zu Griechenland. Ich empfinde es als beschäument, wie ein Teil der Medien und die Politik mit Griechenland umgeht. Das ist unwürdig und demütigend.
Es gibt also viel zu tun, um unsere Demokratie neu auf die Füße zu stellen. Der Anang ist gemacht. Wenn uns jetzt Frau Merkel das Land, das sie als Beute genommen hat, zurück gibt, dann sind wir noch einen Schritt weiter. Damit das so kommt, müssen wir alle Druck machen.