Forum


 

Bundespräsident: Das Amt ist überflüssig geworden

Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.

http://www.spiegel.de/kultur/gesells...807486,00.html
  1. #210

    Soso

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.

    S.P.O.N. - Der Kritiker: Das Amt ist überflüssig geworden - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Kultur
    Das Amt des Präsis ist also unnötig geworden, weil unsere Republik von den Füßen her so stinkt, dass selbst Weihrauch und bestes Parfüm bei den Oberen nichts mehr bewirken? Soll man den Kommentar so verstehen?

    Oder soll der Kommentar deutlich machen, das das Otto N. - wie Normal - nur noch nach einer Art Kaiserersatz giert???

    Ist der Posten unnütz geworden, weil ihn ein Wulff bekleidet, oder hätte ein Präsi mit Mum die Befugnis Tacheles zu reden? Diese Frage kann ich beantworten:

    - Die Bundespräsidenten haben bisher acht Mal, jedes Mal unter großer öffentlicher Beachtung, Bundesgesetze nicht „ausgefertigt“, das heißt nicht unterzeichnet.
    - In neun Fällen unterzeichneten Bundespräsidenten zwar Gesetze, verbanden dies jedoch mit einer öffentlichen Erklärung über verfassungsmäßige Bedenken.
    - Der Bundespräsident hat bei der Unterzeichnung von Gesetzen ein formelles Prüfungsrecht, ob diese verfassungsgemäß zustande gekommen sind. Teile der Rechtswissenschaft sehen dies sogar als Prüfungspflicht.
    Quelle: Bundespräsident (Deutschland)

    Außerdem steht er während der Amtszeit nicht in der Parteipflicht und die og Wikizitate sind nur ein Teilaspekt, was er alles zu tun hat - und - was er tun könnte. Dafür, dass Wulff sich den virtuellen Nasenring des Boulevards anlegen ließ und nun daran durch die Gegend gezogen wird - dafür kann der Posten des Präsis nichts.
  2. #211

    Wählt Unabhängige und Intelligente in die Parlamente

    Zitat von hansjoki Beitrag anzeigen
    ....
    Der halbwegs aufgeklärte Beobachter möge sich fragen, weshalb qualifizierte Persönlichkeiten aus zweckmäßigeren Berufsgängen nie - zumindest aber nicht dauerhaft - eine Chance erhalten.
    .....
    Und weil die Politik eine Domäne in den Händen "gelernter Juristen" ist, muss diese Gesellschaft eben mit den zu Guttenbergs, Westerwelles, Wulffs - und... und - leben, denn Moral und juristisches Staatsexamen sind nicht vereinbar...
    Auch wenn Ihr Urteil sicherlich nicht allgemeingültig ist, sprechen Sie ein grosses Problem an: Die Überrepräsentanz von Juristen und Beamten in unseren Parlamenten. Deren Interessen und Mentalität beherrschen und prägen den Parlamentarismus in Deutschland, viele andere Berufsgruppen bleiben aussen vor, weil alte Seilschaften Besitzstandswahrung betreiben und die Fleischtöpfe der Politik gegen unliebsame Konkurrenz abschirmen.
  3. #212

    lol

    seht her wie einig sich Wettbewerber sein können:

    Schlossbehörde: Schafft das unnütze Amt des Bundespräsidenten ab! - Nachrichten Debatte - Kommentare - WELT ONLINE

    Springer und Spon an einem Stricke ziehend, dass ich das noch erleben muss, aber STOP! :D so alt bin ich nu wieder auch nicht - ich darf ja bald bis 69 knechten, wobei die Ziffer ein unklares Bild abgibt, wer von wem einen gebl**** bekommt...

    *soifzend* ;)
  4. #213

    Neugierig geworden

    Zitat von janne2109 Beitrag anzeigen
    der Artikel könnte gut sein Herr Diez, wenn- ja wenn Sie nicht so polemisches wie;

    sollte er sein Amt gleich mitnehmen, nach Hannover oder nach Mallorca, zu seinen Freunden, die ihm so wichtig sind, "gerade menschlich"
    einfügen würden.
    Entweder wollen Sie den Leser zum nachdenken animieren, dann müssen Sie sich solche Zwischensätze verkneifen, denn sonst denkt man nur wieder Spiegel will noch eins rauf hauen oder Sie schreiben gleich - ich will Wulff noch eine rein drücken.

    Das ist schlechter Journalismus, mit dem der Bürger zur Zeit ja förmlich überschüttet wird. Leider bemerken es die meisten nicht.
    Jetzt bin ich doch neugierig geworden und lese mal in Ihre Beiträge rein:

    Dabei fällt auf, dass Sie stets nur reagieren. Zumeist in heftiger Form. Ursprüngliche Beiträge von Ihnen konnte ich nicht finden.

    Nun gut - auch eine Reaktion kann durchaus Substanz haben. Allerdings wird deutlich, dass Sie gleich verurteilen. Und dabei gerne Ihr Entsetzen zum Ausdruck bringen.

    Zugeben muss ich aber, dass Ihre Texte einen gewissen Unterhaltungswert besitzen. Wenn auch gut verborgen unter dem Deckmantel der Anonymität.
  5. #214

    R/W-ichtiges Amt, falscher Präsident

    Ich habe hier viele treffende Artikel gelesen und teils laut dabei gelacht, weil die nackte Wahrheit so lakonisch formuliert war.

    Für mich ist das Fazit (das andere bereits vor mir scharfsinnig und -züngig gezogen haben):

    Der Bundespräsident läuft nun an der langen Leine der Kanzlerin UND der Medien - so war es nicht gedacht.
    R/W-ichtiges Amt, falscher Präsident.
  6. #215

    Zitat von Robert_Rostock Beitrag anzeigen
    Ich bin im Prinzip auch dafür, den Bundespräsidenten direkt wählen zu lassen.
    Die Frage wäre nur, wie die Kandidaten ausgewählt werden, wer diese vorschlagen darf. Und natürlich, wie das Wahlerfahren aussehen soll (1 Wahlgang, bei dem dann der Kandidat mit 10 % gegen die 20 Kandidaten mit weniger Prozenten gewinnt; oder 2 Wahlgänge).
    Ein guter Vorschlag:
    Für den 1. Wahlgang stellt jede Partei einen Bewerber (CDU/CSU-SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-FDP-DIE LINKE) und die 2 Besten stellen sich einer Stichwahl.
  7. #216

    Der Skandal zeigt: Wir brauchen gerade eine moralische Instanz!

    Lieber Herr Diez! Ich kann Ihnen nicht zustimmen. Sicherlich ist es sinnvoll, über eine Erneuerung der Republik nachzudenken. Aber nicht durch Abschaffung einer letzten Bastion der Moral. Vielleicht geht es gerade darum, unsere Republik wieder mit Werten zu füllen. Moral hat ihren Platz nicht nur auf dem evangelischen Kirchtag, sondern auch in einer Demokratie. Ist sie nicht gleichsam Voraussetzung jeglichen Verständnisses von Demokratie und hat nicht der Skandal um den Bundespräsidenten gezeigt, dass es gerade daran mangelt? Wie armselig wäre es, das verfassungsrechtlich verbürgte Amt des Bundespräsidenten deshalb abzuschaffen (unabhängig von der Frage, ob dies verfassungsrechtlich überhaupt möglich ist), weil es im Moment an Werten und Personen fehlt, die dieses Amt angemessen ausfüllen können. Soll die Demokratie angesichts dieses Mangels einfach in die Knie gehen? Nein! Der Erneuerungsprozess sollte lieber dort anfangen, wo es mangelt: An der Schaffung von Werten und an der Bekennung zu diesen!
  8. #217

    Amt

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.

    S.P.O.N. - Der Kritiker: Das Amt ist überflüssig geworden - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Kultur
    Wenn wir eine moralische Instanz brauchen, dann nur einen in Direktwahl gewählten Bundespräsidenten, oder aber das Amt ganz und gar streichen und Gesetze direkt vom BVG ratifizieren lassen.








TOP



TOP