[johann_krautmann]

Natürlich. Ist der Bundespräsident schlecht, dann schaffen wir ihn einfach ab!
Dann übernimmt der Kanzler einfach die Aufgaben!
Ach, da fällt mir ein, der BundestagsPRÄSIDENT, was fällt diesem Menschen ein, sich so zu betiteln, ist ebenfalls nicht direkt gewählt! Undemokratisch! Abschaffen!
Dessen Kompetenzen übernimmt auch der Kanzler.
Minister? Sind nicht direkt gewählt! Abschaffen.
Übernimmt auch der Kanzler. Der kann ja alles, solange er direkt gewählt wurde.

Und mit den unmoralischen Handlungen der Politiker für die Abschaffung jeglicher moralischer Instanz zu argumentieren... Natürlich. Das ist absolut schlüssig.
Wenn mein Haus brennt, setze ich mich auch ein, dass die Feuerwehr abgeschafft wird. Das Ding fackelt sowieso ab, wieso Geld für eine Feuerwehr ausgeben?

Anstatt die um sich greifende Unmoral bekämpfen zu wollen, setzt sich der Herr Kolumnist lieber dafür ein, dass alles den Bach runtergeht! Naja, dann haben diese fehlgeleiteten Kleingeister auch irgendwann kein nach Quadratmetern gemessenes Gefängnis mehr, in das sie sich einsperren und ihren "Ehepartnern" und "Kindern" ein "gemütliches Zuhause" bieten.
Dann doch lieber nachd em amerikanischen Vorbild! Da ist der Präsident auch gleichzeitig der Kanzler, Moral ist abgeschafft udn die Leute haben letztens auch ihre Kastengefängnisse verloren. Stattdessen haben sie die Freiheit der Straße und der Bahnunterführungen gewonnen! Hurra!

Hallo,
das amt des bundespräsidenten ist auch real wirklich nicht mehr nötig! Das geld ca. 150mil pa. könnten wir besser in andere dinge investieren die unsere zukunft sicher.

Oder auch in einen Duden für Sie.

[brigitta b.]

Das Amt ist nicht zwingend überflüssig - ein Inhaber von Format könnte daraus schon was machen (es sei an die bereits erwähnte Rede von Weizsäcker erinnert).
Wie gesagt, ein Inhaber von Format - leider geht es bei den Wahlen in der Bundesversammlung ja auch immer nur um Parteikandidaten, wobei Merkels Wunschkandidat diesmal der richtige Griff ins Klo war.
Es ist mir ein Rätsel, warum man nicht in der Lage ist, einen wirklich klugen Kopf, der der Bevölkerung auch etwas zu sagen hat, zum BuPrä zu machen, jemanden, dem es nicht um sich oder um die Parteipolitik geht, sondern um die Weiterentwicklung Deutschlands.
Dass dies beim derzeitigen BuPrä nicht der Fall sein würde, konnte man ja schon an seiner ausgiebigen Nutzung der Boulevardpresse im Hinblick auf sein Privatleben sehen, und zwar schon in seiner Zeit als MP.

[nojoe]

Es ist um unsere Demokratie doch längst geschehen. Es geht im Bundestag wie in den Länderparlamenten doch längst nicht mehr um Werte, sondern einfach nur noch um Machterhalt. Medien werden schamlos zur Errichtung einer Einheitsmeinung missbraucht und Parteien werden von anderen Parteien zum Sündenbock erklärt und verschwinden von der Bildoberfläche. Außer Herrn Schäuble scheinen desweiteren auch alle Politiker die Fähigkeit des Rechnens verloren zu haben, denn Schulden werden anscheinend einfach ignoriert. Bei der Diskussion, ob nun alte Menschen weiter beschäftigt werden sollen, oder ausländische Arbeitskraft importiert werden soll, wird so viel Energie aufgewendet, dass man sich sowieso nicht für ersteren Punkt entscheiden, also sich vielleicht auch mal dem demographischen Wandel anpassen würde.
Terroristische Attentate egal welcher Art werden ausgenutzt um anderen Parteien Verharmlosung vorzuwerfen und die Toten werden gegeneinander aufgerechnet. Eine Einheitsmeinung die jeder Bürger zu Demokratie, Euro oder Migration haben muss, bestimmt den politischen Alltag hier in der BRD. Wie soll die Meinungsfreiheit da noch gewahrt werden? Jetzt ist auch der Bundespräsident Spielball der Parteien geworden. Wer soll den armen Bürger vor so etwas jetzt noch beschützen?

[mimas101]

finde ich.

Die derzeitige Form des Bundespräsidenten wurde 1949 geschaffen um Verhältnisse wie im sog. 3. Reich (Hitler war Reichskanzler & Reichspräsident zugleich, ausgestattet mit den Vollmachten beider Ämter) zu verhindern und der Bundespräsident wurde als Gegengewicht zur Bundesregierung installiert. Gleichzeitig sollte ein "Regieren" mittels Notverordnungen verhindert werden.
Daher hat der Bundespräsident nicht nur die Aufgabe Gesetze nur dann mit zu unterschreiben (und damit in Kraft zu setzen) wenn sie verfassungskonform und im Sinne Deutschlands sind sondern im Ernstfall auch das Amt eines Wahrers der dt. Demokratie. Er kann den Bundestag auflösen und er bestimmt wann Neuwahlen stattfinden.
Die einzige Waffe die der Bundespräsident normalerweise hat ist die des gesprochenen Wortes - alles andere wurde wegen dem sog.3. Reich verboten.

Das klappte auch recht gut bis Wulff durch Merkel in dieses Amt installiert wurde (und zuvor Köhler kaltgestellt worden war).
Merkel braucht keinen kritischen Bundespräsidenten, und schon gar keinen der ihre Regierungsarbeit kontrolliert und kommentiert, sondern einen pflegeleichten Parteisoldaten der den Unterschriftenautomaten für die Gesetze ihrer Regierung hergibt.
Und genau das ist das ganze Problem an der Geschichte und es sei hier bei auch an die sog. "Wahl" Wulffs in der Bundesversammlung erinnert. Merkel hat einmal das GG gebeugt, ein zweites Mal dürfte das nicht mehr möglich sein und die machtpolitischen Träume der Merkel-CDU wären dann geplatzt.

Berlin weiß - scheitert Wulff platzt auch sofort die schwarz-gelbe Koalition. Und die Filetierung Dtlds. auf dem EWG-Tisch in Brüssel wäre dann auch noch schwieriger.

[Weißlicht]

Die Hauptaufgabe des Bundespräsidenten ist, verfassungswidrige Gesetze NICHT zu unterschreiben!! Dazu kann er jederzeit kurzfristig mit dem Verfassungsgericht konferieren (es soll da jetzt ganz moderne Kommunikationsmittel geben! Fernschreiber, Sprach-Fernschreiber, und so) und kann Rechtsgutachten auf hohem Niveau einholen (dazu hat er ein Budget). Früher dauerten solche Prüfungen regelmäßig ein Jahr, im Einzelfall auch mal zwei Jahre. Und Verfassungswidriges DARF er nicht unterschreiben, so einfach ist das. Früher handelten Bundespräsidenten auch danach.

Doch in der Just-in-Time-Demokratie, in der am Vormittag der Bundestag das Euro-Rettungspaket genehmigt, am Mittag der Bundesrat und um 16 Uhr der Bundespräsident, damit um 19 Uhr die Kanzlerin vor der Presse die "Rettung" verkünden kann... In der manche öffentlich-rechtlichen Presseorgane über einen Beschluss des Bundeskabinetts berichten als sei das jetzt das neue Gesetz. Doch halt! Um 16 Uhr ist Präsident Köhler noch gar nicht wieder in Deutschland. Ups! Dabei hatte man doch schon die Pressestelle verkünden lassen, er hätte unterschrieben. Das Jahr zur Prüfung ("Jahr", nicht "Ja") hat man "leider" ausfallen lassen müssen... Vermutlich Rücktritt Köhlers dann wegen diesem "fehlenden Respekt vor dem Amt des Präsidenten."

Aber wenn es sowieso überhaupt kein Problem mehr ist, dass Bundespräsidenten Gesetze unterschreiben, die verfassungswidrig sind... Hartz IV mit vom Bundeskanzler Schröder festgelegten Hilfesatz - kein Problem. Pendlerpauschale ohne Absetzung der zur Erlangung des Einkommens notwendigen Ausgaben - kein Problem. Und so weiter - kein Problem.

Während der Präsidentschaft RUHT die eventuelle Parteimitgliedschaft, sagt das Grundgesetz. Wie "schön", dass solche Sätze dem Machtapparat am - ääh - herzlich egal sind.

[NeoTiger]

Schon recht seltsam. Wenn ein Bundespräsident ein fragwürdiges halb-faschistisches Gesetz verhindert, was die Fraktionsdruck-Abnicker im Bundestag ohne nachzudenken absegnen, dann wird er von allen als Held der Moral gefeiert. Aber kommt mal jemand wie Wulff auf Druck der Bundeskanzlerin und mit de-facto Unterstützung der geistig umnebelten Linken in die Position, wird plötzlich das komplette Amt in Frage gestellt.

Das faktische Veto-Recht des Bundespräsidenten zur Gesetzgebung, das sich aus seiner verweigerbaren Unterschrift ableitet, macht dieses Amt gerade heute wichtiger denn je - zumindestens wenn es vernünftig besetzt wird, denn neben dem Bundesverfassungsgericht, was lediglich Gesetze am Maßstab eines nüchternen aber nicht allumfassenden Grundgesetzes bewerten kann, ist der Bundespräsident die letzte Instanz, die ein schädliches Gesetz rein aus ethischen und moralischen Gründen verhindern kann - weil jemand mal mit gesundem Menschenverstand und ohne Karrieredenken über den Inhalt nachdenkt.

Unser einziger Fehler ist es, der Legislative selbst die Wahl des Präsidenten zu überlassen. Beim Köhler hatten wir noch Glück, dass er seiner Parteivorsitzenden die Stirn zu bieten wagte. Merkel hat diesen Fehler leider nicht ein zweites Mal gemacht und jetzt einen handelsüblichen Politiker mit Dreck am Stecken das Amt gegeben, weil jemand, der in seiner politischen Vergangenheit ein paar Leichen rumliegen hat, auch wesentlich besser zu kontrollieren ist.

Mein Apell wäre es daher den Präsidenten vom Volk direkt wählen zu lassen. Nur dumm, dass das nie mehr geschehen wird, weil das ja gerade die Politiker in den Parlamenten bestimmen müssten. Und wie gern sich die herrschenden Parteien der Demokratie willen selbst entmachten, haben wir ja erst kürzlich an der Tragödie mit dem neuen Bundestagswahlgesetz erlebt.

[matthias_b.]

Der Forist kann mit der Sprache umgehen. Es macht eigentlich Freude ihn zu lesen. Er spricht zum Abschluss vom Hass des Georg Diez - mit welcher Begründung? Hat der Forist einen Hass auf Diez auf Grund früherer Beiträge?
Diez hat sauber argumentiert und seine Ansicht mit Veröffentlichungen anderer Autoren in Zeitungen unterschiedlicher Provenienz belegt. Er ist auch ein wenig ironisch geworden -sarkastisch kann man nicht sagen (der Forist schon!). Die Schüsse aus der Hüfte zeigen, dass der Forist zu seinem großen Ärger sich eingestehen muss, dass Diez richtig liegt.

Der Forist sprach von Hass des Georg Diez - die Begründung erschloss sich zumindest ihm selbst aus den zitierten Worten.
Herr oder Frau Aki Chiba denkt, der Forist würde sich ärgern, dass Herr Diez angeblich (denn es ist ja seine Meinung, gibt es ein absolutes Richtig oder Falsch hier?) falsch läge. In welcher Hinsicht? In seinem Wettern gegen Einfamilienhausbesitzer, die Klientel, die Wulff angeblich laut Herrn Diez vertritt oder in seiner Meinung, Herr Wulff gehöre aus seinem Amt entfernt?

Herr oder Frau Aki Chiba darf sich eventuell beruhigt fühlen, denn der Forist wünscht sich ebenfalls Wulff aus dem Amt entfernt. Wulff war nie sein Wunschpräsident. Und das, obwohl er eine zeitlang in einem Einfamilienhaus lebte, ehe er aus dem Elternhaus ausgezogen ist. Und recht wertkonservativ ist. Nein, der Forist ärgert sich nur über die völlig unnötige und überzogene Polemik gegen Menschen, die einem Gefängnis à la Mietwohnung im Mehrparteienhaus, inkl. Mittagsruhe und Zimmerlautstärke, nichts abgewinnen können.

[HuHa]

Eine Republik ohne öffentlich rechtliches Fernsehen wäre furchtbar, wäre ein Fernsehen, das nur noch aus "Frauentausch", "Bauer sucht Frau", Urwaldshows und Bohlen besteht.

Genau, wir brauchen öffentlich-rechtliches Fernsehen mit 11mal (mit Wiederholungen 13mal) Tatort am Samstagabend, mit 8 Talkshows (wobei 2 davon auf mehreren Dritten simultan laufen), mit Mutantenstadel.

Wir brauchen 9 Landesrundfunkanstalten einschließlich jeweiligem Verwaltungsapparat, der strikt nach Partei-Proporz besetzt ist (natürlich nur die Parteien, die im jeweiligen Landtag sitzen). Das garantiert weichgespülte Berichterstattung in den Nachrichtensendungen.

Wir brauchen das "größte Korrespondentennetz der Welt", damit uns ein Journalist, der in Kairo vor malerischer Kulisse steht, erklären kann, war gerade im 2000 km entfernten Teheran vor sich geht.

Warum fordert eigentlich niemand öffentlich-rechtliche Printmedien, wenn wir schon so schön dabei sind?

[Zaziemetro]

Dieser Artikel ist genauso erbärmlich wie der Politikstil den er kritisiert. ... Schauen wir ... auf die ... beängstigendere Grundthese dieser menschenverachtenden Schreibe:....
Vor einer solchen Denke kann man sich nur mit Grausen abwenden. ... .

Vielen Dank, dem kann man kaum noch etwas hinzufügen. Selten so eine unreife, pseudointellektuelle und zugleich selbstgerechte Kolumne, wie die von Herrn Diez, gelesen.
Dass jemand sich nicht zu schade ist, eine solch unterirdische Kolumne zu verfassen sowie die momentan insgesamt aufflammende Diskussion um den Sinn und die Notwendigkeit eines Bundespräsidenten-Amtes, zeigt doch eigentlich nur, wie sehr der Politikdarsteller Wulff durch sein Herumgeeiere dem Amt bereits geschadet hat.

Im Übrigen hat das bei Schwarz/Gelb anscheinend Methode, wobei die FDP sich dabei nur selbst schadet (was gesellschaftspolitisch nicht so schlimm ist). Bei Amt des Bundeskanzlers sieht das schon anders aus. Hier wird durch jedermann erkennbare Machtbesessenheit und unverholenem Opportunismus (man lasse sich nur mal die Rede auf dem CDU-Bundespartei auf der Zunge zergehen) dem Amt, das ganz besonders Glaubwürdigkeit erfordert, aufs Schwerste geschädigt.

Wird das Amt deshalb überflüssig und muss man es jetzt abschaffen.

Ich denke, es reicht, wenn beide Ämter einfach neu besetzt werden, damit diese Positionen als 'Ämter' wieder ihrer Funktion in der Politik und Gesellschaft gerecht werden können.

[oldharold]

Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.

Bundespräsident: Das Amt ist überflüssig geworden - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Kultur

In Bayern, wo es den Volksentscheid gibt, hat es eine kleine Splitterpartei per Bürgerbehren geschafft, den längst überflüssigen "Senat" abzuschaffen.

In Deutschland bräuchten wir zur Abschaffung einer Institution jedoch Politiker, die in der Lage wären, zu agieren, statt nur zu reagieren.
Doch die gibt es im Bundestag leider (noch) nicht.
So werden wir auch zukünftig pro Jahr EUR 200.000,00 für jeden frustrierten, oder gescheiterten, Bundespräsidenten aufwenden müssen.
Bis zum St. Nimmerleinstag.