[redwed11]

Und was soll diese spaßige Aussage bedeuten? Randale wie vor ein paar Jahren in Rostock? Spaß an Bürgerkrieg light?

Nach Demo gegen Globalisierung - Schwere Krawalle in Rostock - Politik - sueddeutsche.de

Gewaltausbruch: Randale spaltet Protestbewegung - SPIEGEL ONLINE

Zitat: "Der Spruch, den G-8-Gegner im Convergence Center auf die Wand gesprüht haben, spricht wohl für sich: `Zwischen Helm und Nasenbein passt immer noch ein Pflasterstein.´"

Auch wenn es nicht in jedermanns Weltbild passen mag: Es sind halt nicht immer nur die Vertreter der bösen Staatsmacht, die überzogen reagieren wie bei Stuttgart 21. Ich kann mich noch gut erinnern an diese Demos, bei denen erst enormer Sachschaden angerichtet wurde und nach dem antikapitalistischen Protest die Globalisierungskritiker schön brav ausgerechnet bei McDonalds in der Schlange standen. ;-)

Was holen Sie denn da für olle Kamellen vor. Der von Ihnen angeführte G8 Gipfel fand im Jahre 2007 statt. Danach hatten wir eine weltweite, durch die Finanzindustrie ausgelöste Wirtschaftskrise. Eine Wirtschaftskrise, die im Nachhinein den Kritikern 2007 recht gibt.
Aber von Ausschreitungen 2007 anlässlich des G8 Gipfels auf den Ausgang der Demostrationen 2012 in Frankfurt zu schließen, ist, um es sehr nett zu sagen, sehr weit her geholt.
Ausschreitungen vor 5 Jahren rechtfertigen nicht das Verbot von Demonstrationen fünf Jahre später. Eigenartige Rechtsauffassung.

[backstabber1987]

Die Polizei hat durch ein klasse Konzept, dass wahrscheinlich aber sündhaft teuer war, jegliche Ausschreitung bisher im Keim verhindert. An jeder Ecke in Frankfurt waren sie in der Nacht und am Feiertag im Einsatz, statt zu Hause, und wenn die Blockupisten der Aufforderung zur Auflösung der verbotenen Demo einfach gefolgt wären, wäre gar kein Eingreifen der Polizei nötig gewesen. Besser noch, gar nicht gegen das Verbot verstossen, sondern der Entscheidung der Mehrheit einfach folgen

Ebenso hat nicht die Polizei sondern haben Ihre Freunde gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Sie versuchen einfach permanent Täter und Opferrolle zu vertauschen.

1. Demokratie ist Mehrheitsentscheidung, allerdings mit mehr oder weniger starken Einfluss von Minderheiten. Reine Mehrheitsentscheidungen sind per Definition Diktatur. Die Nationalsozialisten stellten zum Beispiel die Mehrheit und Hitlers Vereidigung als Reichskanzler 33 war deshalb rechtmäßig. Verstehen Sie jetzt, was passieren kann, wenn man - wie Sie - Demokratie als reine Mehrheitsgewalt auffasst? Da sieht man, wie gut die Hirnwäsche geklappt hat.

2. Mehrheiten können wechseln. So sind über 70% der Deutschen gegen die Bankenrettung gewesen. Wenn man also Ihrer Einstellung zur Demokratie folgt, war das Verhalten, die Banken gegen den ausdrücklichen Willen des Souveräns zu retten, nicht legitim. Also steht den Deutschen in diesem Fall das Widerstandsrecht zu, das für genau diese Fälle gemacht wurde: Wenn die Regierung gegen ihren demokratischen Auftrag handelt.

3. Können Sie mir den Sinn eines Demonstrationsrechts erklären, das verboten werden kann? Demonstrationen haben ja den Sinn einer außerparlamentarischen Opposition. Wenn sich also eine Gruppe nicht im Parlament vertreten fühlt, demonstriert sie. Welchen Grund hätte zum Beispiel ich als Sozialdemokrat demonstrieren zu gehen, wenn ich meine Interessen im Parlament durch die SPD vertreten sehe? Ein Grundrecht, das man bei Bedarf einfach so abschaffen kann, ist den Namen "Recht" nicht Wert.

4. Haben Sie jemals dafür oder dagegen gestimmt, dass Polizisten vermummt werden dürfen bzw. keine Identifikation tragen müssen? Ich denke, dass auch hier - wie nachweislich bei der Bankenrettung - der demokratische Wille in die Richtung gehen würde, dass die Polizei identifizierbar sein muss. Wenn es durch eine Nummer passieren würde, greift nicht mal das schwachsinnige Argument, die Polizisten einer erhöhten Gefahr auszusetzen. Übrigens besteht die Kennzeichnungspflicht für Polizisten in den meisten EU-Ländern außer Deutschland, aber die sind natürlich alle undemokratisch, oder?

[qsysopr]

Stundenlang hatte die Polizei die verbotene Versammlung auf dem Frankfurter Rathausplatz toleriert. Am Ende räumte sie doch. Zwischen den Beamten und den "Blockupy"-Aktivisten kam es dabei zu mehreren Rangeleien.

Blockupy: Polizei in Frankfurt räumt Römerberg - SPIEGEL ONLINE

In Dortmund konnten am letzten Sonntag eine viertel Million Menschen die Innenstadt nach dem Pokalsieg des BVB belagern. Wenn aber ein paar hundert Demonstranten gegen die Macht der Finanzwelt eine friedliche Versammlung abhalten wollen, dann ist die öffentliche Ordnung gefährdet. Und was sagen unsere Volksvertreter dazu? Ich vernehme nur Schweigen ...

[backstabber1987]

Demokratie heißt die Mehrheit regiert. Nicht die Minderheit.

Nein, was Sie beschreiben ist eine Diktatur. Demokratie heißt Mehrheitsregierung mit Mitwirkung der Minderheit.

Zum Beispiel war Deutschland bei der Kanzlerberufung Hitlers noch eine Demokratie, erst nach Abschaffung der Opposition war es eine Diktatur.

Auch im Dritten Reich hat ausschließlich die Mehrheit regiert ohne Einwürfe der Minderheit. War das also eine Demokratie?

Es ist wirklich eine Schande, dass die meisten wirklich nicht mal den grundsätzlichen Unterschied zwischen einer Demokratie und einer Diktatur verstehen...dass Sie sich auch noch Kapitalist nennen spricht ja wohl Bände.

[backstabber1987]

Das Handeln der staatlichen Macht war nicht nur rechtens, es war auch richtig !

Für einen Teil unserer Gesellschaft erscheint es notwendig, dass Grenzen aufgezeigt und durchgesetzt werden - die "wehrhafte Demokratie" sollte vermehrt auf ihre "Wehrhaftigkeit" setzen !

Diese Leute sind doch nur das Ergebnis einer Neid-Gesellschaft, die ihr eigenes Unvermögen durch einen sogenannten "Protest" kompensieren.

Würden diese Leute ihre Energie, die sie in ihren Protest investieren, in ihre eigene Leistungsbereitschaft umwandeln, hätten sie auch materielle Erfolge vorzuweisen.

Das wollen Sie aber nicht.

Schon unverschämt, diese Chaoten... wollen einfach von ihrer Freiheit Gebrauch machen so zu leben wie sie wollen.

Ich finde das immer lustig... wenn immer wieder am Kommunismus kritisiert wird, man wolle die Menschen "gleich machen" und einen "perfekten Menschen" erschaffen.

An Kommentaren wie den Ihren sieht man doch, wer hier am liebsten alle gleich machen würde. Wenn man keinen Anzug trägt und sich auch nur im mindesten von den "Kollegen" untscheidet, kann man eine Karriere im Kapitalismus vergessen. Und ich möchte mal erleben, was mit einem Manager in mittlerer Position sich positiv zum Sozialismus äußer, was dann der Chef macht...seine Karriere dürfte beendet sind.

Im Endeffekt genau das, was man der DDR immer vorhält...

[lezel]

Warum dürfen die Menschen nicht demonstrieren?

Die Frage ist sinnlos, denn die Menschen dürfen demonstrieren.

[backstabber1987]

Die Frage ist sinnlos, denn die Menschen dürfen demonstrieren.

Ähm...haben sie den Bericht nicht gelesen oder einfach nicht verstanden?

Hier geht es darum, dass ihnen das Demonstrieren verboten wurde. Also durften sie nicht.

Verstehen Sie das?

[steve3000]

Aber von Ausschreitungen 2007 anlässlich des G8 Gipfels auf den Ausgang der Demostrationen 2012 in Frankfurt zu schließen, ist, um es sehr nett zu sagen, sehr weit her geholt.
Ausschreitungen vor 5 Jahren rechtfertigen nicht das Verbot von Demonstrationen fünf Jahre später. Eigenartige Rechtsauffassung.

Wenn Sie mich schon zitieren, sollten Sie meinen Beitrag nicht durch abstruse Unterstellungen in einen anderen Kontext verlagern. Aber das ist ja eine Art Volkssport in diesem Forum. ;-)

Ich hatte auf diesen Beitrag reagiert:

Soviel Polizei und ( abgespecktes ) Militär hat die BRD nicht, wenn erst mal die zeitgleichen und großen Flashmobs durch die Strassen ziehen. Mit ihrer " Wehrhaftigkeit " pfeifen Sie vor Angst im Walde... jedoch nicht mehr allzu lang. ;))

Meine Antwort bezog sich darauf, was sich der Schreiber denn genau darunter vorstellt, wenn große "Flashmobs" durch die Lande ziehen und es dann so richtig abgeht. Straßenschlachten vielleicht, Randale, Quasi-Bürgerkrieg mit den Bullen? Daher mein Beispiel mit Rostock, denn so lange ist das nicht her und auch inhaltlich keineswegs meilenweit entfernt.

Ich habe nichts zur Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit der Demos bzw. ihren Verboten in Frankfurt geschrieben. Wenn Sie diesen Zusammenhang dennoch herstellen, ist das Ihr Problem. In meinem Beitrag war klar erkennbar, auf welches Statement ich geantwortet hatte und auf welche anderen Aussagen eben nicht.

[Hoppeditz]

Die Frage ist sinnlos, denn die Menschen dürfen demonstrieren.

Die Menschen dürfen eben nicht demonstrieren. Von den zahlreichen angemeldeten und vom Versammlungsrecht gedeckten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen wurde lediglich eine einzige Demonstration, nämlich die am morgigen Samstag, genehmigt. Die Stadt Frankfurt und die involvierten Gerichte untergraben damit in skandalöser Weise verbriefte Grundrechte. Putin lässt grüßen!

[lezel]

haben sie den Bericht nicht gelesen oder einfach nicht verstanden?

Ich habe ihn gelesen und verstanden.

Hier geht es darum, dass ihnen das Demonstrieren verboten wurde.

Nein, keineswegs. Eine bestimmte Versammlung wurde verboten. Die Leute dürfen sehr wohl demonstrieren, und zwar auf angemeldeten und erlaubten Demonstrationen.

Haben Die den Bericht nicht gelesen oder einfach nicht verstanden?

Also durften sie nicht.

Das ist erstens falsch und zweitens belanglos. Denn sie durften demonstrieren, und zwar auf angemeldeten und gemehmigten Demonstrationen, und darum ging es dem Foristen gar nicht, auf den ich antwortete: Er implizierte in seiner Frage nicht etwa die ohnehin schon irrige Behauptung, daß die Leute in der Vergangenheit nicht demonstrieren durften, sondern die ebenso unsinnige Behauptung, daß sie in der Gegenwart nicht demonstrieren dürfen.

Haben Sie den Beitrag nicht gelesen oder einfach nicht verstanden?

Verstehen Sie das?

Ja, im Gegensatz zu Ihnen.

Ich schlage Ihnen vor, Sie beschränken sich auf Argumente zur Sache, und dann kann ich darauf antworten und Ihnen möglicherweise auch zeigen, wo ich irre. Sie können das ja bei mir genauso halten. Sollten Sie weiterhin darauf bestehen, diese Beiträge zugleich mit der Frage zu verbinden, ob dies und jenes verstanden sei oder nicht, erschweren Sie damit die Kommunikaiton ganz unnötig, indem Sie sie inhaltsfrei aufblähen.